Johannes Münder, Jochem Baltz, Dieter Kreft, Thomas Lakies, Thomas Meysen, Roland Proksch, Klaus Schäfer, Gila Schindler, Norbert Struck, Britta Tammen, Thomas Trenczek Frankfurter Kommentar zum SGB VIII: Kinder- und Jugendhilfe 5., vollständig überarbeitete Auflage 2006 Gesetzesstand: 1.4.2006 Juventa Verlag Weinheim und München
Inhalt Abkürzungsverzeichnis 13 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe - Gesetzestext 19 Kommentar zum Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe 77 Einleitung 79 Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften 105 Vorbemerkung zum 1. Kap 105 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe 106 2 Aufgaben der Jugendhilfe 122 3 Freie und öffentliche Jugendhilfe 125 4 Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe 129 5 Wunsch- und Wahlrecht 135 6 Geltungsbereich 144 7 Begriffsbestimmungen 157 8 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 158 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung 163 9 Grundrichtung der Erziehung, Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen 187 10 Verhältnis zu anderen Leistungen und Verpflichtungen 193 Zweites Kapitel: Leistungen der Jugendhilfe 211 Vorbemerkung zum 2. Kap 211 Erster Abschnitt: Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, erzieherischer Kinder-und Jugendschutz 218 Vorbemerkung zu den 11 bis 15 218 11 Jugendarbeit 224 12 Förderung der Jugendverbände 238 13 Jugendsozialarbeit 243 14 Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 257 15 Landesrechtsvorbehalt 260 Zweiter Abschnitt: Förderung der Erziehung in der Familie 264 Vorbemerkung zu den 16 bis 21 264 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie 269 17 Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung 273 18 Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts 292 19 Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder 306 20 Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen 312 21 Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht 316 Dritter Abschnitt: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege 318 Vorbemerkung zu den 22 bis 26 318
22 Grundsätze der Förderung 330 22a Förderung in Tageseinrichtungen 336 23 Förderung in Kindertagespflege 341 24 Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen und Kindertagespflege 357 24a Übergangsregelung für die Ausgestaltung des Förderungsangebots 373 25 Unterstützung selbstorganisierter Förderung von Kindern 377 26 Landesrechtsvorbehalt 378 Vierter Abschnitt: Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, Hilfe für junge Volljährige 381 Vorbemerkung zu den 27 bis 41 381 Erster Unterabschnitt: Hilfe zur Erziehung 392 27 Hilfe zur Erziehung 392 28 Erziehungsberatung 413 29 Soziale Gruppenarbeit 419 30 Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer 422 31 Sozialpädagogische Familienhilfe 425 32 Erziehung in einer Tagesgruppe 429 33 Vollzeitpflege 433 34 Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform 439 35 Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 445 Zweiter Unterabschnitt: Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 448 35a Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 448 Dritter Unterabschnitt: Gemeinsame Vorschriften für die Hilfe zur Erziehung und die Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche 478 36 Mitwirkung, Hilfeplan 478 36a Steuerungsverantwortung, Selbstbeschaffung 496 37 Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie 513 38 Vermittlung bei der Ausübung der Personensorge 522 39 Leistungen zum Unterhalt des Kindes oder des Jugendlichen 525 40 Krankenhilfe 534 Vierter Unterabschnitt: Hilfe für junge Volljährige 537 41 Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung 537 Drittes Kapitel: Andere Aufgaben der Jugendhilfe 546 Vorbemerkung zum 3. Kap 546 Erster Abschnitt: Vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen 548 42 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen 548 Zweiter Abschnitt: Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und in Einrichtungen 583 Vorbemerkung zu den 43 bis 49, 583 43 Erlaubnis zur Kindertagespflege 585 44 Erlaubnis zur Vollzeitpflege 591 45 Erlaubnis für den Betrieb einer Einrichtung 599 46 Örtliche Prüfung 610 47 Meldepflichten 613 48 Tätigkeitsuntersagung 615 48a Sonstige betreute Wohnform 617 49 Landesrechtsvorbehalt 618
Dritter Abschnitt: Mitwirkung im gerichtlichen Verfahren 619 Vorbemerkung zu den 50 bis 52 619 50 Mitwirkung in Verfahren vor den Vormundschafts- und den Familiengerichten 629 Anhang zu 50 644 49 FGG [Anhörung durch das Vormundschaftsgericht] 644 49a FGG [Anhörung durch das Familiengericht] 644 51 Beratung und Belehrung in Verfahren zur Annahme als Kind 658 52 Mitwirkung in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 665 Vierter Abschnitt: Beistandschaft, Pflegschaft und Vormundschaft für Kinder und Jugendliche, Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen 706 Vorbemerkung zu den 52a bis 58a 706 52a Beratung und Unterstützung bei Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen 709 53 Beratung und Unterstützung von Pflegern und Vormündern 712 54 Erlaubnis zur Übernahme von Vereinsvormundschaften 715 55 Beistandschaft, Amtspflegschaft und Amtsvormundschaft 718 56 Führung der Beistandschaft, der Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft 721 57 Mitteilungspflicht des Jugendamtes 725 58 Gegenvormundschaft des Jugendamtes 725 58a Auskunft über Nichtabgabe von Sorgeerklärungen 726 Fünfter Abschnitt: Beurkundung und Beglaubigung, vollstreckbare Urkunden 728 59 Beurkundung und Beglaubigung 728 60 Vollstreckbare Urkunden 734 Viertes Kapitel: Schutz von Sozialdaten 736 Vorbemerkung zum 4. Kap 736 61 Anwendungsbereich 748 62 Datenerhebung 758 63 Datenspeicherung 768 64 Datenübermittlung und -nutzung 771 65 Besonderer Vertrauensschutz in der persönlichen und erzieherischen Hilfe 778 66 Datenlöschung, Datensperrung 788 67 Auskunft an den Betroffenen 791 68 Sozialdaten im Bereich der Beistandschaft, Amtspflegschaft und der Amtsvormundschaft 794 Fünftes Kapitel: Träger der Jugendhilfe, Zusammenarbeit, Gesamtverantwortung 801 Vorbemerkung zum 5. Kap 801 Erster Abschnitt: Träger der öffentlichen Jugendhilfe 811 Vorbemerkung zu den 69 bis 71 811 69 Träger der öffentlichen Jugendhilfe, Jugendämter, Landesjugendämter 822 70 Organisation des Jugendamts und des Landesjugendamts 831 71 Jugendhilfeausschuss, Landesjugendhilfeausschuss 834 72 Mitarbeiter, Fortbildung 843 72a Persönliche Eignung 852 Zweiter Abschnitt: Zusammenarbeit mit der freien Jugendhilfe, ehrenamtliche Tätigkeit 857 Vorbemerkung zu den 73 bis 78 857
73 Ehrenamtliche Tätigkeit 859 74 Förderung der freien Jugendhilfe 862 74a Finanzierung von Tageseinrichtungen für Kinder 878 75 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe 880 76 Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgaben 884 77 Vereinbarungen über die Höhe der Kosten 887 78 Arbeitsgemeinschaften 892 Dritter Abschnitt: Vereinbarungen über Leistungsangebote, Entgelte und Qualitätsentwicklung 895 Vorbemerkung zu den 78a bis 78g 895 78a Anwendungsbereich 897 78b Voraussetzungen für die Übernahme des Leistungsentgelts 901 78c Inhalt der Leistungs- und Entgeltvereinbarungen 912 78d Vereinbarungszeitraum 919 78e Örtliche Zuständigkeit für den Abschluss von Vereinbarungen 922 78f Rahmenverträge 926 78g Schiedsstelle 929 Vierter Abschnitt: Gesamtverantwortung, Jugendhilfeplanung 936 79 Gesamtverantwortung, Grundausstattung 937 80 Jugendhilfeplanung 946 81 Zusammenarbeit mit anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen 954 Sechstes Kapitel: Zentrale Aufgaben 962 Vorbemerkung zum 6. Kap 962 82 Aufgaben der Länder 964 83 Aufgaben des Bundes, Bundesjugendkuratorium 966 84 Jugendbericht 970 Siebtes Kapitel: Zuständigkeit, Kostenerstattung 972 Vorbemerkung zum 7. Kap 972 Erster Abschnitt: Sachliche Zuständigkeit 972 85 Sachliche Zuständigkeit 972 Zweiter Abschnitt: Örtliche Zuständigkeit 975 Erster Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit für Leistungen 975 Vorbemerkung zu den 86 bis 86d 975 86 Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an Kinder, Jugendliche und ihre Eltern 975 86a Örtliche Zuständigkeit für Leistungen an junge Volljährige 983 86b Örtliche Zuständigkeit für Leistungen in gemeinsamen Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder 984 86c Fortdauernde Leistungsverpflichtung beim Zuständigkeitswechsel 985 86d Verpflichtung zum vorläufigen Tätigwerden 986 Zweiter Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit für andere Aufgaben 986 87 Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen 986 87a Örtliche Zuständigkeit für Erlaubnis, Meldepflichten und Untersagung 987 87b Örtliche Zuständigkeit für die Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren 988 87c Örtliche Zuständigkeit für die Beistandschaft, die Amtspflegschaft, die Amtsvormundschaft und die Auskunft nach 58a 990 87d Örtliche Zuständigkeit für weitere Aufgaben im Vormundschaftswesen 994 10
87e Örtliche Zuständigkeit für Beurkundung und Beglaubigung 995 Dritter Unterabschnitt: Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 995 88 Örtliche Zuständigkeit bei Aufenthalt im Ausland 995 Dritter Abschnitt: Kostenerstattung 996 Vorbemerkung 996 89 Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt 997 89a Kostenerstattung bei fortdauernder Vollzeitpflege 998 89b Kostenerstattung bei vorläufigen Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen 999 89c Kostenerstattung bei fortdauernder oder vorläufiger Leistungsverpflichtung.. 1000 89d Kostenerstattung bei Gewährung von Jugendhilfe nach der Einreise 1001 89e Schutz der Einrichtungsorte 1003 89f Umfang der Kostenerstattung 1005 89g Landesrechtsvorbehalt 1006 89h Übergangsvorschrift 1006 Achtes Kapitel: Kostenbeteiligung 1008 Vorbemerkung zum 8. Kap 1008 Erster Abschnitt: Pauschalierte Kostenbeteiligung 1012 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung 1012 Zweiter Abschnitt: Kostenbeiträge für stationäre und teilstationäre Leistungen sowie vorläufige Maßnahmen 1020 91 Anwendungsbereich 1020 92 Ausgestaltung der Heranziehung 1027 93 Berechnung des Einkommens 1038 94 Umfang der Heranziehung 1047 Anhang zu 94 Kostenbeitragsverordnung - KostenbeitragsV 1053 1 Festsetzung des Kostenbeitrags 1053 2 Wahl der Beitragsstufe bei vollstationären Leistungen 1054 3 Wahl der Beitragsstufe bei teilstationären Leistungen 1054 4 Berücksichtigung weiterer Unterhaltspflichten 1054 5 Behandlung hoher Einkommen 1054 6 Heranziehung der Eltern bei Leistungen für junge Volljährige 1055 7 Einsatz des Kindergeldes 1055 8 Übergangsregelung für Altfälle 1055 9 Inkrafttreten 1055 Dritter Abschnitt: Überleitung von Ansprüchen 1062 95 Überleitung von Ansprüchen 1062 96 Überleitung von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen 1066 Vierter Abschnitt: Ergänzende Vorschriften 1066 97 Feststellung der Sozialleistungen 1066 97a Pflicht zur Auskunft 1069 97b Übergangsregelung 1073 97c Erhebung von Gebühren und Auslagen 1073 Neuntes Kapitel: Kinder- und Jugendhilfestatistik 1075 Vorbemerkung zum 9. Kap 1075 98 Zweck und Umfang der Erhebung 1079 99 Erhebungsmerkmale 1082 100 Hilfsmerkmale 1089 11
101 Periodizität und Berichtszeitraum 1090 102 Auskunftspflicht 1091 103 Übermittlung 1092 Zehntes Kapitel: Straf- und Bußgeldvorschriften 1094 104 Bußgeldvorschriften 1094 105 Strafvorschriften 1096 Anhang: Verfahren und Rechtsschutz 1097 Literaturverzeichnis 1129 Stichwortverzeichnis 1175 Zum Werk und zu den Autoren 1201 12