Landeshauptstadt München

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Transkript:

Landeshauptstadt München Vollversammlung Neufassung, 14.03.2006, 14:00 Uhr Einladung Mittwoch, 15. März 2006, 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 57. Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent/in: OBM. Ude und der/ die jeweils zuständige berufsmäßige Stadtrat/Stadträtin Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss 1. ergänzt: (Zur Beachtung vom 13.03.2006) Vogelgrippe Antrag Nr. 02-08 / A 02915 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 21.02.2006 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07815 und Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07839 Berufsm. StRin Friderich Lorenz neu aufgenommen: (1. Nachtrag) 2. Sofortige Impfung der Tiere im Münchner Tierpark gegen H5N1 Antrag Nr. 02-08 / A 02951 der FDP vom 09.03.2006 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07854 Dr. Wieczorek

Seite 2 3. Münchner Europabericht 2006 Überblick über die städtischen Europaaktivitäten 2003-2005 Dr. Wieczorek - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07666 4. Stadtratsinformation zum EU-Recht Antrag Nr. 02-08 / A 02696 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR. Sven Thanheiser vom 19.10.2005 Dr. Wieczorek Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07618 neu aufgenommen: (1. Nachtrag) 5. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen im Zusammenhang mit - der Wahl von Frau Stadträtin Strobl zur Bürgermeisterin, - dem Ausscheiden von Frau Bürgermeisterin Dr. Burkert aus dem Stadtrat, - dem Nachrücken von Herrn Dr. Reinhard Bauer in den Stadtrat Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07841 OBM. Ude Hauptabteilung II neu aufgenommen: (1. Nachtrag) 6. Veränderungssperre Nr. 643 Fürstenrieder Straße 21 Flurstück Nr. 295 Gemarkung Laim Stadtbezirk 25 Laim Erlass nach dem 14 BauGB (Bebauunsplan Nr. 1963) Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07851

Seite 3 Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.03.2006 abgesetzt: (1. Nachtrag) 1. Assessmentelemente bei Vorstellungsgesprächen für Spitzenpositionen Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 02764 von Herrn StR. Robert Brannekämper, Herrn StR. Helmut Pfundstein vom 25.11.2005 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07752 Dr. Böhle Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb vom 09.03.2006 2. Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung Berufsm. StRin Friderich Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07702 Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 09.03.2006 3. 1. Bauabschnitt Neuhauser Trafo (Nymphenburger Straße 171-173) im 9. Stadtbezirk Neuhausen- Nymphenburg - Münchner Stadtbibliothek - Münchner Volkshochschule - Geschichtswerkstatt - Umbau Alten- und Servicezentrum (ASZ) Berufsm. StRin Prof. Dr. Dr. Hartl Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.415.000.- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 614.000.- Euro)

Seite 4 Mittelpunktsbibliotheken; Antrag Nr. 02-08 / A 00829 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR. Nikolaus Gradl, Herrn StR. Michael Leonhart, Herrn StR. Haimo Liebich, Frau StRin Christine Strobl vom 08.04.2004 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009 Unterabschnitt 3520, Maßnahme-Nr. 7500, RF 004, Investitionsliste 1 (VB) Aussetzung des Bauvorhabens Neuhauser Trafo BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 00948 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 9 Neuhausen- Nymphenburg vom 21.02.2006 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07775 Bestätigung von Beschlüssen des Schulausschusses vom 22.02.2006 4. Generalinstandsetzung und Erweiterung des Gisela-Gymnasiums an der Arcisstraße 65 im 4. Stadtbezirk Schwabing West Stadtschulrätin Weiß-Söllner Projektkosten (Kostenobergrenze): 20.114.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 1.494.000 Euro) Änderung des MIP 2005-2009 IL 1, UA 2320, Rangfolge-Nr. 002 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07628 5. Berufsschule für Gartenbau und Floristik Neubau Unterrichtsgebäude Am Kapuzinerhölzl 45 im 10. Stadtbezirk Moosach Stadtschulrätin Weiß-Söllner Projektkosten: 5.969.000 (davon Kosten für die Ersteinrichtung: 530.000 ) Änderung des MIP 2005-2009 IL 1, UA 2400, Maßnahmennr: 7580 Rangfolge 012 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07549

Seite 5 6. Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen am Pasinger Heuweg im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Stadtschulrätin Weiß-Söllner Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.683.000 (davon Kosten für die Ersteinrichtung: 117.000 ) Ablösebetrag für das Grundstück 400.000 Änderung des MIP 2005-2009 IL 2, UA 4641, Maßnahmen-Nr. 604 Rangfolge-Nr. 604 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07499 Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.03.2006 7. Kooperation mit der ARGE für Beschäftigung München GmbH für den Bereich der Betreuung akut wohnungsloser Menschen; Änderung der Organisationsstruktur im Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe (ZEW) Graffe Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07757 Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.02.2006 8. Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe (Produkt 2.1.1) und einer Kinder- und Jugendfreizeitstätte (Produkt 3.1.1) Neuherbergstraße, Neubau Graffe Projektkosten (Kostenobergrenze einschl. Prognose): 4.214.000 Euro davon 284.000 Euro Ersteinrichtungskosten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7640 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07649

Seite 6 9. Interkulturelle Pädagogik und Sprachförderung im KinderTagesZentrum Langbürgener Straße Stadtbezirk 16, Ramersdorf Perlach Graffe Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07491 Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 23.02.2006 10. Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Clearinghaus am Drosselweg Graffe Empfehlungen der Bürgerversammlung im Stadtbezirk 15 zum Thema Clearinghaus am Drosselweg Clearinghaus am Drosselweg; Einstellung der Planungen, Gutachten zur Realisierung einer Kindertagesstätte (Ziffer 1 des Antrages); Berücksichtigung der Renovierungskosten bei der Ermittlung des Finanzbedarfs Empfehlung Nr. 02-08 / E 00250 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Truderinger-Riem vom 09.11.2005 Truderinger Str. 321-325; Zurückstellung (Ziffer 2 des Antrages) bzw. keine Nutzung für ein KommPro-Projekt, sondern Nutzung für eine Senioreneinrichtung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00251 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 09.11.2005 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07577 Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006 Hauptabteilung I 11. Deisenhofener Straße in die 2. Prioritätsstufe der Prioritätenliste in dem Konzept Anwohnergaragen in München, gem. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 c) Finanzierung von 11 zusätzlichen Anwohnerstellplätzen in der Tiefgarage des städtischen Bauvorhabens Kindertagesstätte mit Gemeinbedarfseinrichtung und Sozialwohnungen in der Moosacher Straße 11 d) Anträge 1) Nutzung der früher geplanten Tiefgarage am Wettersteinplatz

Antrag Nr. 02-08 / A 02085 von Herrn Stadtrat Dr. R. Babor und Herrn Stadtrat M. Pretzl vom 09.11.2004 2) Umgehende Umwandlung des Hohlraums unter der Fromundstraße am Wettersteinplatz in eine Tiefgarage; P+R- oder Anwohnergarage, ggf. mit privatem Betreiber Antrag Nr. 02-08 / B 00237 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 19.04.2005 Seite 7 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07581 12. PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c) Anträge ca) Tram nach Englschalking Antrag Nr. 2483 der Stadtratsfraktion Die Grünen vom 20.10.1995 cb) Verlängerung der Trambahnlinie 23 über die Parkstadt Schwabing hinaus nach Norden Antrag Nr. 02-08/A 00150 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 cc) Verlängerung der Straßenbahn vom Gondrellplatz in die Blumenau Antrag Nr. 02-08/A 00151 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 cd) Oberirdische Schienenanbindung nach Englschalking prüfen Antrag Nr. 02-08/A 00152 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 05.07.2002 ce) Der Münchner Stadtrat schließt sich einer Resolution gegen den Autobahnsüdring der SPD im Münchner Süden an Antrag Nr. 810 von Frau Stadträtin von Walter vom 04.04.2003 cf) Verkehrsentwicklungsplan für die Landeshauptstadt München; Einrichtung des S-Bahnhofes Menterschwaige Antrag Nr. 5191 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirkes vom 19.09.2000 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07218

Hauptabteilung IV 13. Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Seite 8 Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdecker-Innung München - Oberbayern Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07663 Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2006 Flächennutzungsplan (HA I) Endgültige Beschlüsse 14. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/10 Boschetsrieder Straße (südlich), Wolfratshauser Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Aidenbachstraße (östlich), Ratzingerplatz Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07674 15. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/14, Regattaanlage (westlich), Stadtgrenze (südlich), Regattaweg (nördlich und südlich) - Siedlung am Regattaweg - 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07688 16. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für für den Bereich V/30 Paul-Preuß-Straße (nördlich), Bahnlinie München - Regensburg (westlich)

24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Seite 9 Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07686 Bezirk West (HA II/4) Endgültiger Beschluss und Satzungsbeschluss 17. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/12 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918 Sauerbruchstraße (westlich), Grundstücke Fl.Nrn. 167/1 (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.), 167/11, 167/13, 167/25, 167/26, 167/27 und 167/29 Gem. Großhadern (Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1600) Stadtbezirk 20 Hadern Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07712 Endgültiger Beschluss 18. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/20 Untere Angerlohe 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07687 Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Seite 10 Teil D: Nachprüfungsanträge Nachprüfung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2006 Bezirk West (HA II/4) neu aufgenommen: (1. Nachtag) 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Straße, Schubinweg und Amelbrechtweg (Satzungsbeschluss) Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07722 Teil E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen