Grundlagen der europäischen Friedensordnung nach Michael Brzoska Ins1tut für Friedensforschung und Sicherheitspoli1k an der Universität Hamburg

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Transkript:

Grundlagen der europäischen Friedensordnung nach 1945 Michael Brzoska Ins1tut für Friedensforschung und Sicherheitspoli1k an der Universität Hamburg

Gliederung 1. Einführende konzep1onelle Überlegungen zu Friedensordnungen in Europa 2. Phasen und Ins1tu1onen Deba%enfrage: Wäre Europa dem Frieden näher, wenn NATO und EU 1991 zugunsten neuer gesamteuropäischer Ins@tu@onen aufgelöst worden wären? 3. Aktuelle Krise der Friedensordnung in Europa 2

Grundlagen Zwei Ausprägungen von Frieden Kein Krieg Konflikt-Gewalt Dauerhaft gesicherte Konfliktlösung ohne Gewalt 3

Konzepte europäischer Friedensordnungen WesIälische Souveränität der Staaten Post-WesIälische Friedensordnung Gemeinsame Werte (Menschenrechte) Gesicherte Grenzen Recht auf na1onale Selbstbes1mmung Abrüstung/ wirtscharliche und Rüstungskontrolle gesellscharliche Verflechtung Gewaltverzicht Streitschlichtung Op1mis1scher Realismus Liberalismus 44

Friedensprobleme in Europa nach 1945 DauerhaRe Rivalitäten Deutschland Frankreich England Frankreich Deutschland Polen.. Aggressor Deutschland Umstri\ene Grenzen Großmachtansprüche Revisionis1sche Ideologien Ost-West Konflikt 55

Wie Frieden schaffen? Frieden durch Abschreckung Abrüstung Völkerverständigung Demokra1sierung Völkerrecht Interna1onale Organisa1onen WirtschaMliche Integra1on GesellschaMliche Vernetzung Poli1sche Integra1on B. Meyer, Konfliktregelung und Friedensstrategien, Wiesbaden 2013 66

Phasen europäischer Friedenspoli1k nach 1945 Beginn Beginn der Ende des Erneuter Ost-West Entspan- Kalten Ost- Konflikt nungspoli1k Krieges Westkonflikt Europarat KSZE OSZE EGKS EWG Erweiterungen EWG/EG/EU NATO NATO-Erweiterung WTO Ende WTO Massive Abrüstungs- KSE- Vertrag Krise Aufrüstung verhandlungen und weitere Verträge 1945 1955 1965 1975 1985 1995 2005 2015 77

Organisa1onen n Gründungsjahr 1949 n Historischer Hintergrund n Kalter Krieg, 2. Weltkrieg NATO n Grundlegendes Ra1onal Theorie des Realismus; Machfheorie; Militärallianz n Zielsetzungen Keep Russia out, the US in and Germany down n MitgliedschaM 1949: USA, Kanada, Benelux, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Norwegen, Portugal, UK 1952: Griechenland, Türkei 1955: Deutschland ab 1998: einige osteuropäische Staaten 2011: 28 Staaten (26 in Europa) 8

Warschauer Vertragsorganisa1on n Gründungsjahr 1955 n Historischer Hintergrund Kalter Krieg n Grundlegendes Ra1onal Theorie des Realismus; Machfheorie; Militärallianz n Zielsetzungen Gegengewicht gegen NATO, Einbindung osteuropäischer Staaten n MitgliedschaM UdSSR, CSSR, Polen, DDR (bis 1990), Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Albanien (bis 1968) Ø Auflösung Juli 1991 9

Europarat n Gründungsjahr 1949 n Historischer Hintergrund 2. Weltkrieg (US-amerikanische Anregung) n Grundlegendes Ra1onal Liberale Friedenstheorie; WertegemeinschaM n Zielsetzung Verbreitung und Sicherung von Menschenrechtsstandards und Demokra1e n MitgliedschaM 1949: Nord- und Westeuropäische Staaten 1950: Deutschland Ab 1990: Osteuropäische Staaten 2011: 47 Mitglieder (1 Beitrifskandidat) 10

Europäische Union und Vorläufer Gründungsjahr 1951: Europäische GemeinschaM für Kohle und Stahl 1957: Euratom 1957: Europäische WirtschaMsgemeinschaM 1993: Europäische GemeinschaM 2009: Europäische Union Historischer Hintergrund 2. Weltkrieg (Deutsch-französische Ini1a1ven) Grundlegendes Ra1onal Liberale Friedenstheorie; wirtschamliche Integra1on Zielsetzungen n Kontrolle der deutschen Schwer- und Nuklearindustrie n Abschaffung von Zollschranken (ab Mife 1950er) n Schaffung eines gemeinsamen Marktes (ab Mife 1980er) n Koordinierung von Außen- und Sicherheitspoli1k (seit frühen 1970ern) n Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspoli1k (ab 1999) 11

MitgliedschaR 12

EU Handel Handel mit EU- Mitglieds- und anderen Staaten Quelle Eurostat 13

Rat für gegensei1ge WirtschaRshilfe (RGW) Gründungsjahr 1949 Historischer Hintergrund Gegengewicht gegen Marshall.Plan; Ausbau der wirtschamlichen Beziehungen unter sozialis1schen Staaten Grundlegendes Ra1onal Erweiterung der Machtbasis der UdSSR, Ausnutzung von Skaleneffekten (größere Produk1onsmengen) Zielsetzungen n Ausbau der Infrastruktur n Förderung des Handels und des Technologietransfers n Gemeinsame Planung und Steuerung der Industrieproduk1on n Arbeitsteilung (z.b. DDR: Feinmechanik, Elektronik) MitgliedschaR UdSSR, CSSR, Polen, DDR (1950 bis 1990), Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Albanien (bis 1961), Mongolei (ab 1962), Kuba (ab 1972), Vietnam (ab 1978) Ø Auflösung Juli 1991 14

Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europe (KSZE) und Organisa1on für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) 1975: Konferenz von 55 Staaten in Helsinki, Einigung auf Schlussakte (einschließlich Helsinki-Dekalog mit 3 Körben ) 1991: Charta von Paris 1994: Formalisierung der OSZE n Konfliktverhütungszentrum (KVZ) n Büro für demokra1sche Ins1tu1onen und Menschenrechte n Hoher Kommissar für na1onale Minderheiten n BeauMragter für die Freiheit der Medien n Wiener Dokument und weitere Instrumente für Transparenz n Feldmissionen 15

Helsinki Dekalog 1. Souveräne Gleichheit, Achtung der der Souveränität innewohnenden Rechte 2. Enthaltung von der Androhung oder Anwendung von Gewalt 3. Unverletzlichkeit der Grenzen 4. Territoriale Integrität der Staaten 5. Friedliche Regelung von Streitfällen 6. Nichteinmischung in innere Angelegenheiten 7. Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Überzeugungsfreiheit 8. Gleichberechtigung und Selbstbestimmungsrecht der Völker 9. Zusammenarbeit zwischen den Staaten 10. Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen nach Treu und Glauben 16

Aktuelle Krise europäischer Friedensordnung Ins1tu1onelle Arrangements Wachsender Wertekonflikt? Ungelöste und Grenzkonflikte (Wieder-)aufrüstung Zerfall der EU? 17

Kein Krieg Zwei Ausprägungen von Frieden Konflikt-Gewalt Dauerhaft gesicherte Konfliktlösung ohne Gewalt 1. NATO 2. Europarat Interlocking Ins1tu1ons 3. Europäische Union 4. KSZE/OSZE 5. Bilaterale Arrangements 6. Versöhnung von unten 18

Geopolitik in Europa? Militärallianzen NATO Erweiterung Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit NATO Partnership for Peace

Geopolitik in Europa? Wirtschaftsunionen EU Erweiterung EU Assozierungs- und Partnerschaftsabkommen Source: Wikipedia Eurasian Economic Union

Ideologische Gegenmodelle? Ende der Geschichte (Francis Fukuyama) Kapitalismus + Liberalismus Vierte politische Theorie (Alexander Dugin) Großrussischer Nationalismus + Anti-libertäre ewige Werte

Lokale Konflikte als Stellvertreterkriege? Kosovo Zentralasien Moldau Ukraine Süd- und Nordkaukasu s Armenien/ Azerbaijan Syrien

Rüstungswettlauf? Quelle: SIPRI

Zerfall der EU? Unterschiedliche Zielvorstellungen für die EU Demokratiedefizite Intransparenz Komplexe Entscheidungswege Nationale Doppelspiele Ökonomische Ungleichheit Wirtschaftskrise Quelle: Eurostat

De-Eskalationspotenzial Ost.West Geopolitik Stopp der NATO-Osterweiterung? Cordon sanitaire in Europa? Ideologie Rückkehr zum Helsinki Kompromiss (Nichteinmischung)? Öffnung der EU als Solidargemeinschaft? Lokale Konflikte Frozen conflicts (Moldau, Georgien, Armenien/Azerbaijan, Kosovo, Ukraine?) Minderheitenrechte (Ukraine, baltische Staaten, Nord- Kaukasus, ) Rüstungskonkurrenz Neue Anläufe für Rüstungskontrolle

Stabilisierung der EU? Wirtschaftspolitik Abbau von Arbeitslosigkeit und Ungleichheit Sozialpolitik Öffnung der EU als Solidargemeinschaft Sicherheits- und Militärpolitik Beschränkung auf zivile Aspekte Demokratisierung Aufwertung des EU-Parlamentes gegenüber Rat Stärkung des Subsidiaritätsprinzpes :

Leseempfehlungen Reinhart Mutz, Europäische Friedensordnungen, in : Hans-Joachim Giessmann und Bernhard Rinke, Handbuch Frieden, Wiesbaden 2011, S: 225-235 Wilfried Loth, Europas Einigung: Eine unvollendete Geschichte, Frankfurt 2014 Egon Bahr, Ostwärts und nichts vergessen. Poli1k zwischen Krieg und Verständigung, Freiburg 2015 Kurt Tudyka, Das OSZE-Handbuch: Die Organisa1on für Sicherheit und Zusammenarbeit, 2. Auflage, Opladen 2014 Hans-Georg Ehrhart Sabine Jaberg Bernhard Rinke Jörg Waldmann, Die Europäische Union im 21. Jahrhundert, Opladen 2007 27