Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Ähnliche Dokumente
Integrierte Handlungsansätze als Strategie der Zentrenstärkung

Ergänzende Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017

Kleinere Städte und Gemeindenüberörtliche. und Netzwerke

Verwaltungsvereinbarung

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren. Programmstrategie zum Zentrenprogramm der Städtebauförderung

Leerstand als Chance Innenentwicklung in kleineren Städten und Gemeinden

Stärkung der Innenstädte als Schwerpunkt der Städtebauförderung Klaus Austermann, Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein- Westfalen.

Einzelhandel, Handwerk, Dienstleistungen und integrierte Zentrenentwicklung

Petra Gräßel, Sachgebietsleiterin Städtebau. Regierung von Oberfranken. Bereich (Behörde) Arial Regular 16pt

Aktive Zentren - Ziele und Instrumente zur partnerschaftlichen Zusammenarbeit

Städtebauförderung und Quartiersentwicklung in Nordrhein-Westfalen. Karl Jasper, Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Integriertes Innenstadt-Entwicklungskonzept / Neuordnung der Sanierungsgebiete. Stadt Bad Kreuznach

Erlaß vom 1. September 1998

Bekanntmachung Nr. 6 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahre 2005

Gemeinde Jesteburg - Vorbereitende Untersuchungen Ortskern Jesteburg Bürgerversammlung

Die Profilierung des Standortes Innenstadt: Zwischen Leipzig- Charta und Nationaler Stadtentwicklungspolitik

Staatssekretärin. Ministerium. An den. Kiel. Berline. Platz 2. über das. Kiel. 02. Mai (ErgVV. unterzeich- lich, da. hat.

Ziele und Umsetzung des Förderprogramms Kleinere Städte und Gemeinden überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Innenministerium Baden-Württemberg Dorotheenstraße Stuttgart. Bayerisches Staatsministerium des Innern Odeonsplatz München

Bundesland Zuständiges Ministerium Zuständige Vollzugsbehörde

Stadt Cloppenburg Mühlenstraße / Innenstadt Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Städtebau und Dorferneuerung bei Bevölkerungsrückgängen - Handlungsansätze in der städtebaulichen Erneuerung -

Stellungnahme zur Revitalisierung des Schlossgebäudes

Staatssekretär Gerd Billen. Staatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens

Leitlinien zum Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren in Mecklenburg-Vorpommern

ISEK und Vorbereitenden Untersuchungen Flecken Hagenburg Ortskern Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Staatssekretär Gerd Billen

Stadt Hoya - Vorbereitende Untersuchungen Stadtkern Hoya Bürgerversammlung

Neuordnung der Städtebauförderung. Karl Jasper, Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen. Nümbrecht, 17.

Städtebauförderung für öffentliche Räume

Workshop 3 Nachhaltige Stadtentwicklung und Verringerung der CO2-Emissionen. 8. Dezember 2014, Messe Erfurt

Ansprechpartner für EU-Badegewässer in Deutschland

Bundesverkehrswegeplan

LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/ Wahlperiode

Bundesland Ministerium Abteilung Kontaktinformationen Weitere Zuständigkeiten der Abteilung Baden- Württemberg

INTEGRIERTES STÄDTEBAULICHES ENTWICKLUNGSKONZEPT LALLING

Arbeitsgruppe 3: Verfügungsfonds

Partizipation in der sozialen Stadt(teil)entwicklung

Verfügungsfonds im Zentrenprogramm

Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

Handel in historischen Stadt- und Ortskernen: vom Konzept zur Aktivierung

Das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE)

V E R Z E I C H N I S D E R A M T S C H E F S

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg

Fachdialog Siedlungsentwicklung

Nationale Stadtentwicklungspolitik. Foto: Bundesregierung/ Kühler

VERZEICHNIS DER KULTUSMINISTERIEN. Stand: Juni 2012

Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Abteilung 5 Staatliches Liegenschafts- und Baumanagement

V E R Z E I C H N I S D E R A M T S C H E F S. Stand:

Wir möchten Sie einladen, sich erstmals oder erneut mit einer Veranstaltung an diesem Aktionstag zu beteiligen!

Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg. Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern

Förderung von Sportstätten im Rahmen der Stadtentwicklung

Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Gronau 1. Bürgerworkshop

Aktuelle Grundgehaltssätze der Besoldungsordnung A im Bund und in den Ländern

Marktüberwachung der Bundesländer in 2014 [Energieverbrauchskennzeichnung und Ökodesign] *

Ergebnisse der Befragung zur Aufwertung in den Stadtumbaustädten des Landes Sachsen-Anhalt

Informationsblatt für Bewirtschafter von GVO-Anbauflächen zur Gentechnik-Pflanzenerzeugungsverordnung

Verfügungsfonds in Stadt- und Ortsteilzentren

Bundesfachplanungsbeirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

STADT MARKETING KONFERENZ. Potenziale der Innenstadt am Beispiel des Wochenmarktes. Norbert Hoffmann, Geschäftsführer e5.

Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Abteilung 2 Städte- und Wohnungsbau, Staatlicher Hochbau

Gewerbliche Unternehmensgründungen nach Bundesländern

Gewerbeanmeldungen nach Bundesländern

Brandenburgischer Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen Zentrale Fachbereich Bundesbau

Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern. Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg

1. Sitzung des Meinungträgerkreises Innenstadt am , Rathaus. Herzlich willkommen!

Integriertes Handlungskonzept für den Historischen Stadtkern Hallenberg. Bürgerforum am 16. März 2016

Deutsch-Österreichisches URBAN-Netzwerk. Die Strukturfondsperiode in Deutschland:

Demografischer Wandel im ländlichen Raum

V E R Z E I C H N I S D E R A M T S C H E F S. Stand:

V E R Z E I C H N I S D E R A M T S C H E F S. Stand:

Standortprofilierung als Zukunftsaufgabe Die Integration von Wissen, Kreativität und Planung für eine zukunftsfähige Politikberatung

StBauFR Anlage 4.2 Begleitinformationen zur Bund-Länder-Städtebauförderung Land: Programmjahr: Programmbereich:

Verwaltungsvereinbarung über den Betrieb des Standards XPersonenstand in den Jahren 2010, 2011 und 2012

Zuständige Behörden der Länder der Bundesrepublik Deutschland für die Durchführung der EU-Rechtsvorschriften für die ökologische Produktion

V E R Z E I C H N I S D E R A M T S C H E F S. Stand: Oktober 2013

Kernstadt Nord/ Walsroder Straße Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Vorbereitende Untersuchungen Östlicher Altstadtrand AUFTAKTVERANSTALTUNG 08. MAI 2007

Mitglieder der ASMK Stand:

Bundestransferstelle Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Rede Frau Köhler, Bürgermeisterin Bauen, zum Tag der Städtebauförderung am 09 Mai 2015

Verwaltungsabkommen. zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Beratung. von grundsätzlichen Angelegenheiten der Raumordnung

Bundesfachplanungsbeirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen

Städtebauförderung in Bayern - Modellvorhaben Ort schafft Mitte. Mitwitz Ansiedlung einer Arztpraxis in der Ortsmitte

Vorsitz und Geschäftsführung Land Mitglied Vertretung Behörde / Anschrift / Telefon / Fax / BY - 1 -

Gemeinde Schwanewede - Vorbereitende Untersuchungen Lützow-Kaserne Bürgerversammlung

Behörden und zuständige Stellen

Städtebauförderungsprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz in Brunsbüttel - Ort

Stadtbaukultur in der Zentrenentwicklung Erfahrungen aus acht Jahren Programmumsetzung

Kommunale Richtlinie für die Stadt Dessau-Roßlau zur Mittelvergabe aus dem Städtebauförderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

V E R Z E I C H N I S D E R K U L T U S M I N I S T E R

Transkript:

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Das Zentrenprogramm der Städtebauförderung AKTIVE

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE Inhalt 1 Einführung 5 2 Programmstrategie Aktive Stadt- und Ortsteilzentren 6 2.1 Ausgangslage: Rahmenbedingungen, Probleme und Potenziale 7 2.2 Ziele 10 2.3 Instrumente: Maßnahmen und Verfahren der Umsetzung 12 2.4 Prozess: Laufzeit und Phasen des Programms 14 2.5 Ressourcen: Programmvolumen und Akteure 15 3 Bundestransferstelle 16 4 Kontakt 17 5 Zuständige Landesministerien 18 3

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE 1 Einführung Attraktive Innenstädte, lebenswerte Stadtteilzentren und Ortskerne haben herausragende Bedeutung für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden. Viele Ortsteilzentren und auch Innenstädte sind jedoch mit Funktionsverlusten und Gebäudeleerständen konfrontiert. Im Zuge des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandels müssen sich die zentralen Bereiche immer wieder aufs Neue an veränderte Bedingungen und Anforderungen anpassen, damit Innenstädte und Stadtteilzentren ihre Beiträge für eine zukunftsfähige Stadt leisten können. Die Unterstützung lebenswerter Stadt- und Ortsteilzentren trägt wesentlich zur Innenentwicklung der Städte und Gemeinden bei. Vor diesem Hintergrund haben Bund und Länder 2008 mit dem neuen Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren einen Förderschwerpunkt gesetzt, der die Programmfamilie der Städtebauförderung zielgerichtet ergänzt. Das Programm Soziale Stadt kümmert sich um die Verbesserung der Lebensbedingungen in benachteiligten Stadtquartieren. Anpassung, Umbau und Qualifizierung des städtebaulichen Bestands bilden die spezifische Aufgabenstellung der Programme Stadtumbau Ost und Stadtumbau West. Der Städtebauliche Denkmalschutz verfolgt das Ziel, die historischen Stadtkerne zu erhalten und zu revitalisieren. Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen dienen der Beseitigung städtebaulicher Missstände, einer städtebaulichen Neuordnung bzw. neuen Entwicklung. Im Rahmen dieser Städtebauförderungsprogramme wurde und wird Beachtliches auch für die Zentren geleistet. Mit dem neuen Programm zur Stärkung zentraler Versorgungsbereiche wird eine neuartige Kombination von Baumaßnahmen zur Stärkung der Nutzungsvielfalt mit Beteiligungs- und Mitwirkungsmaßnahmen unterstützt. Der Bund hat die Ausgangslage, die Problemstellung, die Ziele und Instrumente für die Umsetzung des Programms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren intensiv mit den Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden diskutiert und deren Anregungen aufgenommen. Die vorliegende Broschüre enthält die daraus entstandene Programmstrategie. 5

AKTIVE Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm 2 Programmstrategie Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Die Stadt- und Ortsteilzentren haben herausragende Bedeutung für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden insgesamt. Das Leitbild der europäischen Stadt und die kulturelle Identität der Stadtbevölkerung werden geprägt durch die Vitalität der Zentren. Das Spektrum der zentralen Räume reicht vom kleinen Ortskern mit Nahversorgung und Gemeindetreffpunkt über Orts- und Stadtteilzentren mit lokaler Bedeutung bis hin zu den Innenstadtzentren mit größeren Einzugsbereichen. All diese Zentren tragen zum vielfältigen und leistungsfähigen Siedlungssystem in Deutschland bei. Vitale Zentren haben entscheidende Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der Gesamtstadt und der Region. In den Zentren entscheiden sich sozialer Zusammenhalt, ökologische Verträglichkeit, ökonomische Tragfähigkeit und kulturelle Innovation unserer Städte und Gemeinden. Die Zentren sind vielfältige Orte für Wirtschaft und Kultur, Orte zum Arbeiten und Wohnen, für Versorgung und Freizeit. Zugleich sind sie Identifikationsorte der Gesellschaft und Kristallisationspunkte für das Alltagsleben. Angesichts der Bedeutung der Zentren und der vor ihnen liegenden Herausforderungen haben Bund und Länder in der Städtebauförderung das Programm Aktive Stadtund Ortsteilzentren eingerichtet. Damit steht erstmals ein spezielles Programm zur Stärkung zentraler Versorgungsbereiche bereit, kurz das Zentrenprogramm. 6

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE 2.1 Ausgangslage: Rahmenbedingungen, Probleme und Potenziale Sozialer, wirtschaftlicher, technischer und demografischer Wandel sowie die Entwicklung zur Informationsgesellschaft sind maßgebliche Rahmenbedingungen für die städtischen und gemeindlichen Zentren. In den Städten und Gemeinden vollzieht sich ein Funktions- und Strukturwandel, der zugleich Probleme und Potenziale für die künftige Entwicklung der Stadt- und Ortsteilzentren mit sich bringt. Zunächst haben vielfach Betriebe aus Industrie, produzierendem Gewerbe, Transport und Logistik zentrale Standorte verlassen. Vielerorts sind zeitweise auch Wohn- und Handelsnutzungen an den Stadtrand oder in den Außenbereich gezogen. So haben die Stadt- und Ortskerne funktionale Substanz verloren. Dadurch entstehen aber auch neue Raumund Flächenpotenziale für neue Nutzungen und Mischungen. Eine integrierte Zentrenentwicklung trägt zur kompakten, gemischten Stadt bei und hilft damit, den Klimawandel zu bewältigen. Verbesserungen in der Umwelt-, Produktions- und Verkehrstechnik ermöglichen eine neue Nähe unterschiedlicher Nutzungen und machen zentrale Stadträume wieder attraktiver für das Wohnen. Zudem zieht es seit einigen Jahren auch wieder große Einzelhandelseinrichtungen in die Zentren. Mit dem Wandel zur Informationsgesellschaft kommen vermehrt Akteure der Informations- und Kulturwirtschaft in die Innenstädte. Diese Entwicklungen bergen Chancen und Probleme zugleich. Neue, teils zahlungskräftige Marktteilnehmer schaffen auch neue Konkurrenzen und Gefahren sozialer Verdrängung. 7

AKTIVE Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm Der Einzelhandel ist durch stagnierende bis rückläufige Umsätze und Expansion der Verkaufsflächen geprägt. In der Konsequenz sinkt die Flächenproduktivität. Unter diesen Bedingungen scheinen die traditionellen und kleinteiligen Fachgeschäfte kaum mehr konkurrenzfähig zu sein. Zu den Folgen gehören Erosion inhabergeführter Geschäfte, Filialisierung der Geschäftsstruktur, Banalisierung des Warenangebots und Ladenleerstände. Zugleich lassen sich große Einkaufszentren vermehrt in Innenstädten und Stadtteilzentren nieder. Dadurch können neue Unverträglichkeiten an innerstädtischen Standorten entstehen. Baukubatur und Dimensionierung der Einkaufszentren, Umfang der Verkaufsflächen, Branchen- und Mietermix sowie Einbindung in den Stadtraum sind maßgebliche Stellschrauben, um Einkaufszentren stadtverträglich zu integrieren. Innenstädte und Ortszentren sind insgesamt als attraktive Einzelhandelsstandorte zu stabilisieren. Stadtteil- und Ortsteilzentren sind als Kristallisationspunkte des Alltagslebens und für die Nahversorgung zu sichern. Viele Innenstädte haben an Wohnbevölkerung verloren. Damit gehen Verödung und Verlust sozialer Kontrolle in einzelnen Stadträumen einher, oft auch Wohnungsleerstände. Für Urbanität, Vitalität und Sicherheit ist die Wohnfunktion jedoch von großer Bedeutung. Daher ist das Wohnen in der Innenstadt städtebaulich, ökologisch und sozial so wichtig. Wohnungen als essentielle Grundlage für Lebensqualität müssen wieder stärker einen selbstverständlichen Platz in Innenstädten einnehmen. Unterschiedliche Ansprüche an Wohnung und Wohnumfeld können gerade in Zentren erfüllt werden. Denn diese verfügen über soziale und kulturelle Infrastruktur ebenso wie über kurze Wege zu Dienstleistern, Handel, Handwerk, Ärzten, Freizeit- und Versorgungseinrichtungen und dergleichen. Durch qualitative und energetische Aufwertung des Gebäudebestandes und durch neue Wohnungen auf Konversionsflächen oder in Baulücken kann attraktives innerstädtisches Wohnen entstehen. Angesichts künftiger Segregationsrisiken sind öffentliche Maßnahmen primär auf den Erhalt sozialer Vielfalt und Kohäsion auszurichten. 8

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE Weiterhin sind öffentliche und gemeinwirtschaftliche Einrichtungen für Bildung, Freizeit und Kultur aus Gründen der Versorgung und Erreichbarkeit an innerstädtischen Standorten zu sichern. Zugleich sind solche Angebote Publikumsmagneten für die Innenstädte. Bestimmte Dienstleistungsbranchen und Akteure der Kreativwirtschaft suchen zentrale Standorte. Nicht zuletzt besteht in den Zentren Bedarf an wohnungsnahen Serviceleistungen und freizeitbezogenen Dienstleistungen. Eine Stärke der Innenstädte und vieler Stadtteilzentren liegt in ihrer komplexen Einbindung in die Verkehrsinfrastruktur und der damit verbundenen guten Erreichbarkeit. Die Verkehrsleistungsfähigkeit der Innenstädte kann durch Optimierung und Synergieentfaltung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur weiter verbessert werden: leistungsfähiger Bus- und Bahnverkehr, gute Erschließung für den Rad- und Fußverkehr und funktionsfähige Bedingungen für den notwendigen Autoverkehr. Zugleich sind die öffentlichen Freiräume zu sichern und zu qualifizieren. Je stärker der Erlebnisaspekt beim Besuch zentraler Stadträume gegenüber dem reinen Versorgungszweck in den Vordergrund rückt, desto mehr gewinnt die Qualität der öffentlichen Räume an Bedeutung. Vor allem die Alltagstauglichkeit und Aufenthaltsqualität öffentlicher Räume spielen eine große Rolle für die Attraktivität der Zentren. Betriebliche und bauliche Großformen sowie Gebäudeleerstände haben in vielen Zentren Brüche in der räumlichen Struktur und ästhetische Störungen im Stadtbild hinterlassen. Zugleich sind aber auch neue Raum- und Flächenpotenziale für die Revitalisierung zentraler Stadtbereiche entstanden. Dort kön- 9

AKTIVE Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm nen durch Nutzungsvielfalt und städtebauliche Qualität lebenswerte und attraktive Stadtzentren entstehen. Zu den Innenstadtpotenzialen gehören bauhistorisch wertvolle Einzelgebäude ebenso wie ganze Ensembles denkmalwürdiger Anlagen oder andere stadtbildprägende Gebäude. Oft sind es Altbauten, die Kristallisationspunkte neuer innenstädtischer Aktivität und Attraktivität bilden. Sowohl bei Neubauvorhaben in Baulücken und auf Brachen als auch beim Umgang mit dem Gebäudebestand ist stadtbaukulturelle Qualität von wesentlicher Bedeutung für die Stärkung der Zentren. 2.2 Ziele Mit den Finanzhilfen im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren unterstützen Bund und Länder die Gemeinden bei der Bewältigung struktureller Schwierigkeiten in den zentralen Stadt- und Ortsbereichen. Im Mittelpunkt steht die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche mit Funktionsverlusten und Leerständen. Als zentrale Versorgungsbereiche werden Innenstadtzentren, vor allem in Städten mit größerem Einzugsbereich, Nebenzentren in Stadtteilen sowie Grund- und Nahversorgungszentren in Stadt- und Ortsteilen auch von kleinen Gemeinden bezeichnet. Das Programm Aktive Stadt und Ortsteilzentren soll zur Vorbereitung und Durchführung von Gesamtmaßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung dieser Bereiche dienen. Das Anliegen des Zentrenprogramms besteht darin, die stadtbaukulturelle Substanz, die städtebauliche Funktionsfähigkeit, die soziale Vitalität und den kulturellen Reichtum der Innenstädte, Stadtteil- und Ortsteilzentren zu erhalten bzw. wiederzugewinnen. Dabei wird es darauf ankommen, notwendige funktionale und bauliche Anpassungen sozialorientiert, stadt- und umweltverträglich zu gestalten. Für die Bewältigung dieses anspruchsvollen Vorhabens sind die folgenden Ziele leitend. 10

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE Ziele Funktionsvielfalt und Versorgungssicherheit Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche als Orte zum Wohnen und Arbeiten, für Wirtschaft und Handel, Kultur und Bildung sowie für Versorgung und Freizeit Nutzungsvielfalt durch Stärkung der Wohnfunktion, kultureller und öffentlicher Einrichtungen Soziale Kohäsion Vielfältige Wohnformen für alle gesellschaftlichen Gruppen Sozialer Zusammenhalt durch Gemeinschaftseinrichtungen für gruppenübergreifende Begegnung und Austausch Aufwertung des öffentlichen Raumes Zugänglichkeit und Nutzbarkeit der öffentlichen Räume für alle gesellschaftlichen Gruppen Belebung der Zentren durch Raum für Aktivitäten und Orte zum Verweilen Stadtbaukultur Räumliche Vielfalt durch Erhalt und behutsame Anpassung kleinteiliger Raumstrukturen sowie durch Aktivierung und stadtverträgliche Integration freier Räume und Flächen Pflege des Stadtbildes durch Erhalt und Schaffung stadtbaukultureller Qualitäten (z. B. mithilfe von städtebaulichen und Architekturwettbewerben) Stadtverträgliche Mobilität Integration und Optimierung von Bahn-, Bus-, Kfz-, Rad- und Fußverkehr Barrierefreie und qualitätvolle Gestaltung der Verkehrsräume Partnerschaftliche Zusammenarbeit Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die Zentrenentwicklung Aktivierung, effektive Mitwirkung und partnerschaftliche Kooperation aller Akteursgruppen der Zentrenentwicklung und Verstetigung kooperativer Prozesse (u. a. mithilfe von Immobilien- und Standortgemeinschaften) 11

AKTIVE Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm Diese Ziele geben Orientierung zur Umsetzung des Programms und für die inhaltliche Ausgestaltung der einzusetzenden Instrumente, Maßnahmen und Verfahren. Status quo und Entwicklungsoptionen der Zentren sind je nach ökonomischen Rahmenbedingungen und Konkurrenzsituation, Identität, Image und Stadtgestalt sehr unterschiedlich. Maßgeschneiderte, von der Stadtgesellschaft getragene Lösungen für die Stadt sind gefragt. 2.3 Instrumente: Maßnahmen und Verfahren der Umsetzung Die integrierte Entwicklung der Innenstadt, der Stadt- und Ortsteilzentren als Strategie der Zentrenstärkung ist in übergreifende, ganzheitliche Entwicklungsstrategien für die Gesamtstadt (wie integrierte Stadtentwicklungskonzepte, Zentrenkonzepte) sowie in stadtregionale Kooperationen und Konzepte (wie regionale Entwicklungskonzepte, regionale Einzelhandelskonzepte) einzubetten. Die Basis für einen integrierten Entwicklungsansatz in Innenstädten und Stadtteilzentren liefert eine fundierte Bestandsanalyse mit darauf aufbauenden Handlungsstrategien, Handlungsprioritäten und Finanzierungsplan. Auf der Grundlage des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes entsprechend 171 b Abs. 2 BauGB ist das Fördergebiet durch Beschluss der Gemeinde räumlich abzugrenzen. Die Abgrenzung kann auch als Sanierungsgebiet nach 142 BauGB, als städtebauliches Entwicklungsgebiet nach 165 BauGB, als Erhaltungsgebiet nach 172 BauGB oder als Gebiet der Sozialen Stadt nach 171 e BauGB erfolgen. 12

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE Die Fördermittel können eingesetzt werden für Investitionen zur Profilierung und Standortaufwertung, insbesondere für die Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie die Erarbeitung oder Fortschreibung städtebaulicher Entwicklungskonzepte einschließlich Bürgerbeteiligung, Aufwertung des öffentlichen Raumes (Straßen, Wege, Plätze), Instandsetzung und Modernisierung von stadtbildprägenden Gebäuden (einschließlich der energetischen Erneuerung), Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wiedernutzung von Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich städtebaulich vertretbarer Zwischennutzung, Citymanagement und die Beteiligung von Nutzungsberechtigten und von deren Beauftragten im Sinne von 138 BauGB sowie von Immobilien- und Standortgemeinschaften, Teilfinanzierung von Verfügungsfonds, Leistungen Beauftragter. Die Fördermittel können auch eingesetzt werden für innenstadt- oder stadtteilbedingten Mehraufwand für den Bau oder die Herrichtung von Gebäuden und ihres Umfeldes für Handel, Dienstleistungen und innenstadt- oder stadtteilverträgliches Gewerbe. Mit dem Förderprogramm wird ein Angebot zur Einrichtung von Verfügungsfonds für aktive Stadt- und Ortsteilzentren geschaffen. So wird eine neuartige Kombination von Baumaßnahmen zur Stärkung der Nutzungsvielfalt mit Beteiligungsund Mitwirkungsmaßnahmen unterstützt. Das Instrument des Verfügungsfonds zielt darauf, privates Engagement und private Finanzressourcen für die Erhaltung und Entwicklung zentraler Stadtbereiche zu aktivieren. Zugleich eröffnet der Fonds die Möglichkeit, finanzielle Mittel flexibler und lokal angepasster einzusetzen. 13

AKTIVE Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm Die Gemeinde kann den Verfügungsfonds einrichten, dessen Mittel ein lokales Gremium ausreicht. Der Fonds finanziert sich bis zu 50 v. H. aus Mitteln der Städtebauförderung von Bund, Ländern und Gemeinden, mindestens zu 50 v. H. aus Mitteln von Wirtschaft, Immobilien- und Standortgemeinschaften, Privaten oder zusätzlichen Mitteln der Gemeinde. Die Mittel werden für Investitionen und investitionsvorbereitende Maßnahmen verwendet. Die Mittel, die nicht aus der Städtebauförderung stammen, können auch für nichtinvestive Maßnahmen eingesetzt werden. Flankierend hat der Bund gesetzliche Maßnahmen ergriffen, um die zentralen Funktionen der Innenstädte, Stadt- und Ortsteilzentren, insbesondere Handel und Versorgung, zu stabilisieren. Zu nennen sind die Stärkung privater Initiative in der Stadtentwicklung ( 171 f BauGB) sowie das Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte ( 13 a BauGB). Darüber hinaus bestehen im Rahmen des Steuerrechts Absetzungs- und Abschreibungsmöglichkeiten. 2.4 Prozess: Laufzeit und Phasen des Programms Das Zentrenprogramm hat insgesamt eine Laufzeit von acht Jahren (2008 2015). Dabei wird die Umsetzung des Programms verschiedene Phasen durchlaufen. Erforderlich ist zunächst ein städtebauliches Entwicklungskonzept. Dieses muss entweder neu erarbeitet werden oder es können vorhandene städtebauliche Entwicklungskonzepte genutzt bzw. 14

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE fortgeschrieben werden. Das Fördergebiet ist durch Beschluss der Gemeinde auf der Basis des Entwicklungskonzeptes räumlich abzugrenzen. Wichtig ist es, privates und gesellschaftliches Engagement zu aktivieren. Dazu kann der Verfügungsfonds hilfreich sein. Ratsam ist es, den Planungsprozess offen zu gestalten, um im laufenden Prozess die Betroffenen und andere Akteure intensiv zu beteiligen und die Kooperation zu verstetigen. Nach und nach werden dann die vereinbarten baulichen und sonstigen Maßnahmen realisiert. Für kleinere alltägliche Probleme sind schnelle Lösungen gefragt. Eine Zwischenevaluierung der Gesamtmaßnahme etwa zur Halbzeit ihrer Umsetzung könnte für Entscheidungen über die weitere Förderung hilfreich sein. 2.5 Ressourcen: Programmvolumen und Akteure Der Bund stellt im Jahr 2009 Bundesfinanzhilfen in Höhe von 43 Mio. Euro (Verpflichtungsrahmen) bereit und beteiligt sich an der Finanzierung förderungsfähiger Kosten mit einem Drittel. Die anderen zwei Drittel müssen Land und Gemeinde aufbringen. Des Weiteren zielt dieses Programm darauf ab, positive Wirkungen durch konzertiertes Handeln von Bürgerschaft, Wirtschaft und öffentlicher Hand auszulösen. Dazu soll das Instrument des Verfügungsfonds genutzt werden, das auch private Finanzressourcen aktiviert. Zu 50 v. H. speist sich der Verfügungsfonds aus Mitteln außerhalb der Städtebauförderung. 15

AKTIVE Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm 3 Bundestransferstelle Die Bundestransferstelle für das Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren wurde als programmspezifisches Kompetenzzentrum eingerichtet, dessen Angebote einer breiten Fachöffentlichkeit zur Verfügung stehen. Die Tätigkeit der Bundestransferstelle Aktive Zentren konzentriert sich dabei auf die folgenden Schwerpunkte: Gewährleistung eines kontinuierlichen und schnellen Informationsflusses und Wissenstransfers zwischen den unterschiedlichen Akteuren, die an der Entwicklung der Stadt- und Ortsteilzentren in den Programmkommunen (und ggf. darüber hinaus) beteiligt sind. Erfassung des Sachstandes der Programmumsetzung und Gewinnung von Erkenntnissen für die Weiterentwicklung des Programms. Die Bundestransferstelle wird Informationen im Internet und in Publikationen bereitstellen und sich in Veranstaltungen an die Fachöffentlichkeit wenden. Die Bundestransferstelle steht allen Interessierten für Fragen und einen offenen Austausch gern zur Verfügung. 16

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE 4 Kontakt Bundestransferstelle Aktive Zentren c/o Plan und Praxis GbR Ingenieurbüro für Stadt- und Regionalplanung Manteuffelstr. 111 10997 Berlin Christoph Haller Holger Pietschmann Tel. 030/60031521 aktivezentren@planundpraxis.de Fax 030/60031522 www.aktivezentren.de Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Deichmanns Aue 31-37 53179 Bonn Mechthild Renner Tel. 022899/401-2323 mechthild.renner@bbr.bund.de Bernd Breuer Tel. 022899/401-2268 bernd.breuer@bbr.bund.de Fax 022899/401-2356 www.bbsr.bund.de Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) Krausenstr. 17-20 10117 Berlin Dr. Jochen Lang Tel. 030/18300-6210 jochen.lang@bmvbs.bund.de Fax 030/18300-8076210 Annegret Killmann Tel. 030/18300-6212 annegret.killmann@bmvbs.bund.de Fax 030/18300-8076212 www.bmvbs.de 17

AKTIVE Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm 5 Zuständige Landesministerien BADEN-WÜRTTEMBERG Wirtschaftsministerium des Landes Baden-Württemberg Referat 53 Städtebauliche Erneuerung Theodor-Heuss-Straße 4 70174 Stuttgart Tel.: 0711/123-0 BAYERN Bayerisches Staatsministerium des Innern Oberste Baubehörde Sachgebiet Städtebauförderung Franz-Josef-Strauß-Ring 4 80539 München Tel.: 089/2192-02 BERLIN Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Abteilung IV Württembergische Str. 6-10 10707 Berlin Tel: 030/9012-0 BRANDENBURG Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung Referat 21 Städtebau- und Wohnraumförderung Henning-v.-Tresckow-Str. 2-8 14467 Potsdam Tel.: 0331/866-0 BREMEN Senator für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa der Freien Hansestadt Bremen Referat 72 Stadtumbau Contrescarpe 72 28195 Bremen Tel.: 0421/36-0 HAMBURG Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt der Freien und Hansestadt Hamburg Referat Programmsteuerung Städtebauförderung Wexstraße 7 20355 Hamburg Tel.: 040/4284-0 HESSEN Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung VI 4 Städtebau und Städtebauförderung Kaiser-Friedrich-Ring 75 65185 Wiesbaden Tel.: 0611/815-0 MECKLENBURG-VORPOMMERN Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung Referat 330 Stadtentwicklung und Städtebauförderung Schlossstraße 6-8 19053 Schwerin Tel.: 0385/588-0 NIEDERSACHSEN Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit Referat 501 Recht und Förderung des Städtebaus Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 2 30159 Hannover Tel.: 0511/120-0 18

Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Zentrenprogramm AKTIVE NORDRHEIN-WESTFALEN Ministerium für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Referat V.2 Integrierte Stadterneuerung, Grundsatzfragen der Stadtentwicklung, Europäische und Nationale Städtepolitik, Innenstädte und Neue Urbanität, Forschung Jürgensplatz 1 40219 Düsseldorf Tel.: 0211/3843-0 RHEINLAND-PFALZ Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Referat 338 Städtebauliche Erneuerung Schillerplatz 3-5 55122 Mainz Tel.: 06131/16-0 SAARLAND Ministerium für Umwelt des Saarlandes Referat C/1 Stadtentwicklung, Bauleitplanung Keplerstraße 18 66117 Saarbrücken Tel.: 0681/501-0 SACHSEN-ANHALT Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Referat 24 Grundsatz Wohnungswesen und Städtebau, Städtebauförderung, Haushalt Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel.: 0391/567-0 SCHLESWIG-HOLSTEIN Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein Referat 63 Städtebauförderung Düsternbrooker Weg 92 24105 Kiel Tel.: 0431/988-0 THÜRINGEN Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Medien Referat 23 Städtebau, Städtebauförderung Steigerstraße 24 99096 Erfurt Tel.: 0361/379-0 SACHSEN Sächsisches Staatsministerium des Innern Referat 54 Städtebau- und EU-Förderung Wilhelm-Buck-Straße 4 01097 Dresden Tel.: 0351/564-0 19

Herausgeber Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Invalidenstraße 44 10115 Berlin Bearbeitung Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung Deichmanns Aue 31-37 53179 Bonn Mechthild Renner Bernd Breuer Bundestransferstelle Aktive Zentren c/o Plan und Praxis Manteuffelstraße 111 10997 Berlin Uwe Altrock Christoph Haller Christian Kloss Holger Pietschmann Stand September 2009 Druck druckpunkt, Druckerei & Repro GmbH, Berlin Foto Bildnachweis Bernd Breuer (9 u., 14 o.) Bundesbildstelle (7 u.) konsalt Hamburg (Deckblatt u. mi. li., 14 u.) Plan und Praxis Berlin (Deckblatt o. li., o. re., u. li., u. mi. re., u. re., 6 o., 6 u., 7 o., 8, 9 o., 12 o., 13, 15, 16 o. mi., u. li., u. mi. li., u. mi. re., u. re.) Mechthild Renner (Deckblatt o. mi., 10, 12 u., 16. o. li., 16. o. re.)