Das Verhältnis von WRRL und MSRL aus Sicht der LAWA Dr. Britta Knefelkamp Meeresumwelt-Symposium 2016 31.05. und 01.06.2016
Inhalt LAWA und BLANO o Struktur, Aufgaben, Verbindungen WRRL und MSRL o o o grundlegende Voraussetzungen und Beschlüsse inhaltliche Überschneidungen Beispiel Stickstoffreduzierung Zusammenfassung veröffentlicht unter www.wasserblick.net Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 2
LAWA und BLANO Umsetzung der EU-Wasserrichtlinien Organigramm der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) (Unter)AbteilungsleiterInnen VertreterInnen der für die Wasserwirtschaft und das Wasserrecht zuständigen obersten Landesbehörden und des BMUB Quelle: www.lawa.de Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 3
LAWA und BLANO Umsetzung der MSRL im Küsten- und Meeresbereich Organigramm des Bund/Länder-Ausschusses Nord- und Ostsee (BLANO) (Unter)AbteilungsleiterInnen BLANO Koordinierungsrat Meeresschutz AG ErBeM AG Daten AG QS AG SozÖk Fach-AGs Fach-AGs Fach-AGs Fach-AGs ReferatsleiterInnen der für die Wasserwirtschaft und das Wasserrecht zuständigen obersten Landesbehörden (der 5 KBL) und des BMUB, BMUB-N, BMVI, BMEL sowie eingeladene oberste Behörden und/oder Fachbehörden, Vertreter von LAWA und LANA Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 4
LAWA und BLANO Verbindungen die selben (Unter)Abteilungsleiter Vertreter der LAWA z.t. die selben Referatsleiter Vertreter des Kora M. Hauswirth M. Hauswirth Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 5
grundlegende Voraussetzungen und Beschlüsse Voraussetzungen - Beide Richtlinien wurden über das WHG in nationales Recht umgesetzt - Die WRRL gilt u.a. für Übergangs- und Küstengewässer, die MSRL für Küsten- und Meeresgewässer - Beide Richtlinien haben das Ziel eines guten Zustands - Die Richtlinien zeigen zahlreiche Synergien bei der nationalen Umsetzung und den fachlichen Arbeiten im Küstengewässer - Beide Richtlinien fordern die Zusammenarbeit auf internationaler Ebene für ein stimmiges Gesamtbild der Umsetzung - Die einzelnen Arbeitsschritte (Monitoring, Bewertung, Zielsetzung und Maßnahmenumsetzung) sind identisch, die Fristen unterscheiden sich Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 6
grundlegende Voraussetzungen und Beschlüsse Voraussetzungen - Underlined that a shared and common understanding of issues ( ) as well as joint up monitoring and measures across the different policy areas would greatly ( ) improve the effectiveness of the implementation of EU policy ( ). The relevant directives objectives should complement each other ( ). (1st joint Directors' meeting) - Recognised that the review and possible revision of ( ) Decision 2010/477/EU could be used to build more systematically on the approaches established under the WFD and the Birds and Habitats Directives and align the assessment objectives and framework ( ). (1st joint Directors' meeting) Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 7
grundlegende Voraussetzungen und Beschlüsse Beschlüsse - Die LAWA-Vollversammlung bittet die Behörden von Bund und Küstenbundesländern, dass sich die von diesen ( ) entsandten Experten für eine kohärente Umsetzung von MSRL und WRRL einsetzen. (150. LAWA-VV) - Auf WRRL-Maßnahmen, die auch der Umsetzung der MSRL dienen, wird im (MSRL-)Maßnahmenprogramm als existierende Maßnahmen ( ) verwiesen. (6. BLANO) - Die LAWA Vollversammlung begrüßt, dass der BLANO die Maßnahmen der Wasserrahmenrichtlinie, die Meeresrelevanz haben, als Grundlage der MSRL- Umsetzung herangezogen hat. Sie bittet den BLANO eine enge Verzahnung der drei Wasserrichtlinien (WRRL, HWRL, MSRL) in den Küstengewässern sicherzustellen. (150. LAWA-VV) Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 8
inhaltliche Überschneidungen MSRL Quelle: Empfehlungen zur koordinierten Anwendung der EG-MSRL und EG-WRRL - Parallelen und Unterschiede in der Umsetzung (BLANO und LAWA 2014) Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 9
inhaltliche Überschneidungen Monitoring und Bewertung - Die WRRL führte die erste Bestandsaufnahme bereits in 2004 durch, die MSRL-Anfangsbewertung von 2012 zitierte bestehende Bewertungen. - Das Monitoring der MSRL muss das bestehende und auf einzelne Aspekte oder kleinere Bezugsräume fokussierende Meeresmonitoring aufgreifen, zusammenfassen und, wenn notwendig, räumlich und inhaltlich erweitern. (BLANO und LAWA 2014) Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 10
inhaltliche Überschneidungen Umwelt- und Bewirtschaftungsziele - Beide Richtlinien haben das Ziel eines guten Zustands, der von den Mitgliedstaaten weiter quantifiziert werden muss. - Die Quantifizierung der WRRL-Ziele begann etwa 2006, die Umweltziele der MSRL wurden 2012 festgelegt und bekräftigen die WRRL-Ziele bei stofflichen Belastungen: Reduzierungsvorgaben wurden in den Maßnahmenprogrammen der Bewirtschaftungspläne der WRRL aufgestellt. Reduzierungsvorgaben wurden in den Maßnahmenprogrammen der Bewirtschaftungspläne der WRRL aufgestellt. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 11
inhaltliche Überschneidungen Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne - Die ersten WRRL-Bewirtschaftungspläne wurden 2009 verabschiedet, das erste MSRL-Maßnahmenprogramm 2016. - Die notwendige Verzahnung beider Richtlinien und damit der Umsetzungsprozesse wird nicht nur durch die Anforderungen der MSRL deutlich, sondern ist auch dringend erforderlich, um ein stimmiges und damit effizientes Management für die Küsten- und Meeresgewässer sicherzustellen und Doppelarbeiten zu vermeiden. (BLANO und LAWA 2014) - Wassermaßnahmen (WRRL, HWRL, MSRL) sind im LAWA- Maßnahmenkatalog festgehalten. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 12
Beispiel Stickstoffreduzierung Monitoring und Bewertung - In inneren Küstengewässern über WRRL festgelegt, äußere Küstengewässer müssen zukünftig für MSRL integriert werden und mit der WRRL übereinstimmen. Die Bewertung in der AWZ soll konsistent sein mit der in den Küstengewässern (KOM Dec Entwurf 05/2016). M. Hauswirth Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 13
Beispiel Stickstoffreduzierung Umwelt- und Bewirtschaftungsziele - Nährstoffeinträge über die Flüsse sind weiter zu reduzieren. - BLANO-/LAWA-Quantifizierung der Anforderungen des Meeresschutzes: Nordsee-Zielwert von 2,8 mg/l TN an den Übergabepunkten limnisch/marin Ostsee-Zielwert von 2,6 mg/l TN an den Übergabepunkten limnisch/marin - hinzu kommen Ziele zu atmosphärischen Einträgen (Göteborg-Protokoll) und zu Ferneinträgen (OSPAR, HELCOM) M. Hauswirth Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 14
Beispiel Stickstoffreduzierung Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne - Neubau und Anpassung von kommunalen und industriellen/ gewerblichen Kläranlagen (WRRL) - Anschluss bisher nicht angeschlossener Gebiete an bestehende Kläranlagen (WRRL) - Maßnahmen zur Reduzierung punktueller Stoffeinträge aus dem Bergbau und anderen Punktquellen (WRRL) M. Hauswirth Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 15
Beispiel Stickstoffreduzierung Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne - Maßnahmen zur Reduzierung der direkten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft (WRRL) - Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge durch Anlage von Gewässerschutzstreifen (WRRL) - Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge durch Erosion, Abschwemmung, Auswaschung und - Drainagen aus der Landwirtschaft (WRRL) M. Hauswirth Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 16
Beispiel Stickstoffreduzierung Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne - Förderung von NOx-Minderungsmaßnahmen bei Schiffen (MSRL) - Einrichtung eines Stickstoff-Emissions-Sondergebietes (NECA) in Nord- und Ostsee unterstützen (MSRL) - nur NI: Landwirtschaftliches Kooperationsprojekt zur Reduzierung der Direkteinträge in die Küstengewässer über Entwässerungssysteme (MSRL) - nur NI: Stärkung der Selbstreinigungskraft der Ästuare am Beispiel der Ems (MSRL) M. Hauswirth Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 17
Zusammenfassung - In den Gremien von LAWA und BLANO sitzen die selben Entscheidungsträger. Während die LAWA für die Umsetzung von WRRL, HWRL und MSRL verantwortlich ist, obliegt dem BLANO die spezifische Bearbeitung der Meeresschutzaspekte inkl. MSRL. - Die gemeinsamen Ziele des guten Gewässerzustands können nur durch eine enge Verzahnung der drei Wasserrichtlinien (WRRL, HWRL, MSRL) in den Küstengewässern erreicht werden. - Bei den Arbeitsschritten Monitoring, Bewertung, Zielsetzung und Maßnahmenumsetzung gibt es insbes. bei den stofflichen Belastungen inhaltliche Überschneidungen. - Den LAWA-Maßnahmen zur WRRL haben die Binnenländer zugestimmt mehr Gewicht (bspw. zur Nährstoffreduktion) als reine BLANO-Maßnahmen Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 18
Vielen Dank Rückfragen gerne an Britta.Knefelkamp@melur.landsh.de alle Fotos M. Hauswirth Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 19