Vorschläge für eine nationale IKZM- Strategie aus Sicht der Raumordnung

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1 Vorschläge für eine nationale IKZM- Strategie aus Sicht der Raumordnung B. Glaeser, K. Gee, A. Kannen, H. Sterr

2 Projektrahmen Ziel: Entwicklung von Vorschlägen für eine nationale IKZM- Strategie aus Sicht der Raumordnung Auftraggeber: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) und Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Auftragnehmer: WZB, FTZ, CAU

3 Projektstruktur A. Bestandsaufnahme im Küstenraum Aktuelle Trends und Entwicklungen und institutioneller Rahmen B. Bedarfsanalyse, nationale Prioritäten, Thesen C. Entwicklung von strategischen Empfehlungen

4 Grundlagen 1. Definition IKZM IKZM ist ein dynamischer, kontinuierlicher und iterativer Prozess, durch den Entscheidungen für eine nachhaltige Nutzung, Entwicklung und den Schutz der Küsten einschließlich ihrer Ressourcen getroffen werden (Europäische Kommission 1999)

5 2. IKZM-Prinzipien der EU umfassende Betrachtungsweise basiert auf dem Verständnis der spezifischen Bedingungen in dem betreffenden Gebiet arbeitet mit natürlichen Prozessen erzielt Konsensbildung durch partizipatorische Planung sorgt für die Unterstützung und Beteiligung aller relevanten Institutionen verwendet eine Kombination verschiedener Instrumente gewährleistet, dass heute getroffene Entscheidungen keine Optionen für die Zukunft ausschließen

6 3. Räumliche Abgrenzung: Definition des Küsten- und Meeresraums Küste als Land-Meer Übergang Landwärtige Grenzen Abgrenzung Küste-Ozean Orientierung an natürlichen Stoff- und Energieflüssen und an funktionalen (sozio-ökonomischen) Wechselwirkungen notwendig

7 4. Grundlegende Leistungen einer nationalen IKZM-Strategie Erhalt der Integrität und Funktionsfähigkeit der Ökosysteme Unterstützung der Entwicklung der Küstenregionen Unterstützung von massgeschneiderten IKZM-Ansätzen für Teilräume an der Küste Nationale Strategie als flexibler Rahmen, der sich an veränderte gesellschaftliche Bedürfnisse anpassen kann.

8 Eckpfeiler einer nationalen Strategie auf Basis der Bestandsaufnahme 1. Hohe Bedeutung der Küste für Schutz der Ökosysteme, menschliche Nutzung und wirtschaftliche Entwicklung. 2. Unterschiedliche Entwicklungen sind denkbar, abhängig von der gesellschaftlichen Gewichtung (Szenarien): Priorität Naturraum Priorität Erholungsraum Priorität Industrieraum Priorität Energieproduktion. usw.

9 3. Kernfrage: Welche gesellschaftlichen Zielvorstellungen, welche Prioritäten? 4. Erfordert partizipativen Ansatz der Konsensfindung: Zwischen Ministerien und administrativen Ebenen Zwischen Akteuren/Stakeholdern 5. Leitbild Polykultur: Wie können unterschiedliche Raum- und Nutzungsansprüche gewichtet werden?

10 6. Eine gemeinsame Vision: Vorgabe für Planungs- und Genehmigungsverfahren Konkretisierung des Leitbilds Polykultur Darstellung von Eckpfeilern für die weitere Entwicklung 7. Visionsentwicklung: Einbindung aller Handlungsebenen (Partizipation und Transparenz als Grundforderung im IKZM) Getrennt für Nord- und Ostsee auf Basis existierender Strukturen (keine neuen Institutionen, kein Beginn bei Null)

11 Empfehlungen zur Umsetzung der Eckpfeiler 1. Klare Zuständigkeiten 2. Transparenz und Informationsfluss 3. Hierarchie von informellen Strukturen

12 a) Organisatorische Zuständigkeiten des Bundes Sicherstellung der Kommunikation: auch mit der internationale Ebene und unteren Behörden Koordination der Visionsentwicklung Einrichtung einer zentralen Informations- und Koordinationsstelle: ohne sektorale Präferenzen

13 Meeres-Raumordnung und IKZM unterstützen einander wechselseitig: Raumordnung bietet den Rechtsrahmen zur Umsetzung integrierter Ansätze. IKZM verdeutlicht Zusammenhänge, die in der Raumordnung auf allen Handlungsebenen zu berücksichtigen sind.

14 b) Inhaltliche Koordination der Sektoren Definition einer Küsten- und Meerespolitik, die von allen Ministerien gegenüber allen externen und internen Ansprechpartnern in gleicher Weise vertreten wird

15 c) Einrichtung von Foren Forenhierarchie Bundesforum Nordseeforum und Ostseeforum, mit jeweils eigenen untergeordneten regionalen und lokalen Strukturen. N B O Ziel: Entwicklung von Visionen und Zusammenführung der Stakeholder. Nutzung bestehender Strukturen: z.b. BSH Symposium auf Bundesebene, Wattenmeerforum auf Nordsee-Ebene

16 Aufgaben des Bundesforums: Einschätzung der Auswirkungen nationaler Politik (z.b. Klimapolitik, Agrarpolitik) auf die Küstenregionen und Einbindung in die Vision Fortlaufende Information und Abstimmung der Bundesvision mit der Bundes/Länderpolitik. Alle Arbeitsergebnisse und Unterlagen der Foren (Berichte, Fragen, Protokolle) müssen frei im Internet zugänglich sein.

17 Aufgaben der Nord- und Ostseeforen: Einbindung in die internationalen Strukturen in Nord- und Ostsee Einschätzung der Auswirkungen internationaler Politik (z.b. HELCOM, OSPAR) auf die Küstenregionen Setzen konkreter Prioritäten für den Raum Nord- und Ostsee Fortlaufende Information und Abstimmung mit über- und untergeordneten Strukturen. Alle Arbeitsergebnisse und Unterlagen der Foren (Berichte, Fragen, Protokolle) müssen frei im Internet zugänglich sein.

18 d) Stärkung der Begleitung des IKZM durch wissenschaftliche Forschung Die Foren werden durch politiknahe Forschung begleitet. Eine Einbindung von Wissenschaftlern in den IKZM- Prozess wird explizit unterstützt. Internationale Stärkung der deutschen Küstenforschung, z.b. in LOICZ. Monitoring is notwendig und umfasst ökologische, soziale und ökonomische Parameter.

19 Danke! Thank you! Merci! Gracias! Tack! Dzięnkuję!

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