Protokoll der Gründungsversammlung der Wählergemeinschaft für die Gemeinde Hohne am 12.05.2016 Ort: Beginn: Ende: Teilnehmer/innen: Gaststätte ANNO 1901, 29362 Hohne 19:00 Uhr 21:20 Uhr 28 (gemäß Teilnehmerliste) (die Zahl der Teilnehmer schwankte während der Versammlung zwischen 28 und 22) Gäste: 0 Presse: 0 1. Begrüßung Herr Künzle begrüßte alle Teilnehmer und erläuterte den Grund und die Ziele der Gründungsversammlung. 2. Wahl Versammlungsleiter, Protokollführer, Beschluss der Tagesordnung a)versammlungsleiter-/leiterin: Vorschlag: Jörn Künzle. Vorschlag wurde einstimmig angenommen. b) Protokollführer/-Führerin: Vorschlag: Sabine Steffen, Vorschlag wurde einstimmig angenommen. c) Beschluss der Tagesordnung, bzw. Antrag auf Ergänzungen Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen. 3. Aussprache zur Gründung der Wählergemeinschaft für die Den Namen Freie Union gibt es schon in Sachsen. Es muss ein neuer Name gewählt werden. Wichtig ist auch, dass die Orte Spechtshorn und Helmerkamp in dem Namen integriert sind. 1
Vorschläge: - Bürgerunion der Gemeinde Hohne (BuGHo) - Wählerunion der Gemeinde Hohne (WuGHo) - Freie Wählergemeinschaft für die Gemeinde Hohne - Wählergemeinschaft für die - Wählergemeinschaft Wiehetal - Gemeinde Hohne 2.0 - Gemeinde Hohne Partei (dieser Vorschlag wurde aufgrund des Namens Partei verneint) Abstimmung: Gewählt wurde mehrheitlich Wählergemeinschaft für die Gemeinde Hohne Enthaltungen: 3 4. Aussprache über die Satzung der Wählergemeinschaft für die Gemeinde Hohne Es wurde verlesen und geändert bzw. ergänzt: 1: Änderung: (1) Der Name der Wählergemeinschaft wurde geändert in: Wählergemeinschaft für die. (4) wurde gestrichen 2: keine Änderung (1) Freie Union für die Gemeinde Hohne muss ersetzt werden durch Wählergemeinschaft für die. 3: keine Änderung 4: Ergänzung (1) Hr. Künzle erklärt, dass er mit der Samtgemeinde redet, ob eine Mitgliedschaft auch für nicht in Hohne ansässige Bürger möglich ist. (3) Die Mitgliedschaft wird beendet schriftlich per Briefform an den Vorsitzenden. Eine elektronische Übermittlung sowie per Fax wird nicht anerkannt. 5 Ergänzung: Klärung durch den Vorstand der Definition förderndes Mitglied. 2
6: keine Änderung 7 Ergänzung: (1) Es ist eine Beitragsordnung zu erstellen, in der Höhe und Zahlungsweise festgeschrieben werden. Höhe und Zahlungsweise können später in der Beitragsordnung angepasst oder geändert werden. Diese ist durch die Mitgliederversammlung zu genehmigen. (2) Wird gelöscht. Vorschläge zur Zahlungsweise: - Einzugsermächtigung durch Lastschrift (SEPA Einzug) - Überweisung - Dauerauftrag der Mitglieder Abstimmung: Höhe von 2 EUR/Monat: einstimmig beschlossen Einzug über SEPA: mehrheitlich beschlossen Enthaltungen: 3 8: keine Änderung 9 Änderung/Ergänzung: (3) Änderung: die Einladung erfolgt 14 Tage vorher schriftlich/oder per Mail (4) Ergänzung: unter Beteiligung eines Vorstandsmitgliedes (5c)Änderung: Fachausschüsse, denen auch Nichtmitglieder angehören können (7) Änderung: Schriftliche Einladung und/oder per Mail (nicht durch die Presse) (8) Änderung: 4 Tage vorher per Brief oder Mail 10 Änderung (1) Änderung: (f) wird gestrichen. Kassenprüfer gehören nicht zum Vorstand (2) Vorschlag: die Amtszeit des 1. Vorsitzenden sollte zeitlich beschränkt werden. Vorschlag: 4 Wahlperioden = 8 Jahre Abstimmung über Amtsszeit des 1. Vorsitzenden über 2 Jahre: Ja-Stimmen: 5 Enthaltungen: 20 Abstimmung über Amtszeit des 1. Vorsitzenden über 3 Jahre: 3
Ja-Stimmen: 18 Enthaltung: 7 Abstimmung: die Amtszeit sollte begrenzt sein Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 24 Enthaltungen: 0 Abstimmung: die Amtszeit sollte unbegrenzt sein: Ja-Stimmen: 25 11: keine Änderung 12 (8) Änderung: Bürger der Gemeinde Hohne. 13 (1) Änderung: Kassenprüfer sind nicht im Vorstand (3) Ergänzung Amtsdauer: wobei bei Ausscheiden des 1. Kassenprüfers der 2. Kassenprüfer auf dessen Position nachrückt und nur der 2. Kassenprüfer neu gewählt werden muss. 14 (2) Ergänzung: Vorschläge für die aufzustellenden Kandidaten zur Kommunalwahl können durch alle ordentlichen Mitglieder abgegeben werden. 15 (1) Ergänzung: unter Beteiligung eines Vorstandsmitgliedes. 16: keine Änderung 17: keine Änderung 5. Abstimmung über die Satzung der Wählergemeinschaft für die Gemeinde Hohne Abstimmung: 4
Die Satzung wurde mehrheitlich verabschiedet. Beschluss: Email-Adressen sollen geheimgehalten werden, die Verteilung erfolgt als BCC Vorschlag: als BCC. 6. Aussprache über das Programm der Wählergemeinschaft für die Gemeinde Hohne Die Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt (Aufstellungsversammlung) wurde vorgeschlagen. Vorschläge können vorab per Mail verschickt werden. Der Vorschlag wurde mehrheitlich angenommen. 7. Abstimmung über den ersten Entwurf für das Programm der Wählergemeinschaft für die Die Verschiebung auf einen späteren Zeitpunkt (Aufstellungsversammlung) wurde vorgeschlagen. Der Vorschlag wurde mehrheitlich angenommen. 9. Vorstandswahl und die Aufstellungslistemit kurzer Aussprache Es wurde eine kurze Erläuterung zur Vorstandswahl gehalten. 10. Wahl eines Wahlleiters/Wahlleiterin Vorschlag: Uwe Schwanke, Helmerkamp, Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen 11. Wahl des Vorstandes ggf. Antrag auf geheime Abstimmungen Eine offene Wahl für einstimmig beschlossen. a) 1. Vorsitzender Vorschlag: Roland Wegmeyer (ja), Christian Schulze (nein) Ja-Stimmen::24 Roland Wegmeyer wurde zum 1. Vorsitzenden ernannt. 5
b) Stellvertretender Vorsitzender Vorschlag: Christian Schulze (ja), Norbert Vieweg (nein), Jörn Künzle (nein) Christian Schulze wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden ernannt. c) Pressesprecher/in und Öffentlichkeitsarbeit Vorschlag: Jörn Künzle (ja) Enthaltungen: 2 Jörn Künzle wurde zum Pressesprecher ernannt. d) Schatzmeister/in Vorschlag: Rainer Kahle (nein), Diana Kahle (nein), Jessica Kahle (nein), Uwe Schwanke (ja) Enthaltungen:1 Uwe Schwanke wurde zum Schatzmeister ernannt. e) Schriftführer/in Vorschlag: Rainer Kahle (nein), Thorsten Scholz (ja) Nein-Stimmen: Thorsten Scholz ist Schriftführer. f) 1. und 2. Kassenprüfer/in Vorschlag 1. Kassenprüfer: Karsten Severloh (ja) Nein-Stimmen: Karsten Severloh wurde zum 1. Kassenprüfer ernannt. Vorschlag 2. Kassenprüfer: Diana Kahle 6
Enthaltungen: 2 Für ein starkes Miteinander: Diana Kahle wurde zum 2. Kassenprüfer ernannt. 12. Aussprache über die Kommunalwahl 2016 Antrag: Die Wählergemeinschaft für die nimmt an der Kommunalwahl 2016 teil Abstimmung: 13. Einberufung einer Aufstellungsversammlung/Terminfestlegung g Vorschlag: Donnerstag, 02.06.16, 19:00, bei ANNO 1901 (vorweg Wahlprogrammm in Mitgliederversammlung) Ja-Stimmen: 22 Enthaltung: 3 Eine Einladung und Pressemitteilung wird erarbeitet und verteilt. 14. Sonstiges Erläuterung der Möglichkeit einer Verlinkung auf der Homepage der Gemeinde Hohne. Die Pressemitteilung soll auf der Homepage der Gemeinde Hohne eingestellt werden. Dieses Medium soll künftig in Anspruch genommen werden. Eine eigene Homepagee der WGH wird durch Curd Vieweg eingerichtet. 7