Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de/ abrufbar. Dieses Werk sowie alle darin enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsschutz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen, Auswertungen durch Datenbanken und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe (einschließlich Mikrokopie) sowie der Auswertung durch Datenbanken oder ähnliche Einrichtungen, vorbehalten. Copyright 2005 Diplomica Verlag GmbH ISBN: 9783956360367 http://www.diplom.de/e-book/224749/uebergabe-von-betriebsvermoegen-in-vorweggenommener-erbfolge
Stefanie Katulski Übergabe von Betriebsvermögen in vorweggenommener Erbfolge Eine steuerliche Betrachtung Diplom.de
Stefanie Katulski Übergabe von Betriebsvermögen in vorweggenommener Erbfolge Eine steuerliche Betrachtung Diplomarbeit Rheinische Fachhochschule Köln Fachbereich Wirtschaft II November 2005 ID 9672
Stefanie Katulski Übergabe von Betriebsvermögen in vorweggenommener Erbfolge Eine steuerliche Betrachtung ISBN-10: 3-8324-9672-6 ISBN-13: 978-3-8324-9672-2 Druck Diplomica GmbH, Hamburg, 2006 Zugl. Rheinische Fachhochschule Köln, Köln, Deutschland, Diplomarbeit, 2005 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden, und die Diplomarbeiten Agentur, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica GmbH http://www.diplom.de, Hamburg 2006 Printed in Germany
Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS... I ABBILDUNGSVERZEICHNIS... II ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS... III 1 VORWORT... 1 2 RECHTSGESCHICHTLICHER HINTERGRUND DER ERBSCHAFTSTEUER... 3 3 DEFINITIONEN... 5 3.1 ERBE... 5 3.1.1 Die gesetzliche Erbfolge... 5 3.1.2 Pflichtteil... 8 3.1.2.1 Pflichtteilsberechtigte... 8 3.1.2.2 Berechnung des Pflichtteils...11 3.1.2.3 Entzug des Pflichtteils...11 3.1.2.4 Verjährung des Pflichtteilsanspruchs...12 3.1.3 Testament...12 3.1.3.1 Formvorschriften...13 3.1.3.2 Nottestament...14 3.1.3.2 Aufbewahrung eines Testaments...15 3.1.4 Erbvertrag...15 3.1.5 inhaltliche Ausgestaltung der letztwilligen Verfügung..17 3.1.5.1 Erbeinsetzung...18 3.1.5.2 Vor- und Nacherbschaft...19 3.1.5.3 Ersatzerbschaft...21 3.1.5.4 Vermächtnis...21 3.1.5.5 Auflage...24 3.1.5.6 Testamentsvollstrecker...24 3.1.5.7 Erbverzicht...25
3.2 SCHENKUNG...26 3.2.1 Schenkung unter Lebenden...26 3.2.2 Schenkungen wegen Tod...27 3.2.3 Vertrag zugunsten Dritter...28 3.2.4 Unbenannte Zuwendungen...28 3.3 BETRIEBSVERMÖGEN...28 3.4 VORWEGGENOMMENE ERBFOLGE...29 4. BESONDERHEITEN UNTER EHEGATTEN... 30 4.1 VORAUS...30 4.2 DREIßIGSTER...31 4.3 SCHEIDUNG DER EHEGATTEN...31 4.4 HÖHE DES ERBTEILS...32 4.5 BEDEUTUNG DES GÜTERSTANDS...32 4.5.1 Zugewinngemeinschaft...32 4.5.2 Gütertrennung...34 4.5.3 Gütergemeinschaft...34 4.6 GEMEINSCHAFTLICHES TESTAMENT...35 5. ÜBERBLICK ÜBER DAS ERBSCHAFTSTEUERGESETZ. 36 5.1 GEGENSTAND DER ERBSCHAFTSTEUER...36 5.2 VERHÄLTNIS DES ERBSCHAFTSTEUERRECHTS ZUM ZIVILRECHT UND AUSLEGUNG DES ERBSTG...37 5.3 VERHÄLTNIS ZU ANDEREN STEUERN...39 5.3.1 Verhältnis zur Einkommensteuer...39 5.3.2 Verhältnis zur Grunderwerbsteuer...40 5.4 ERBSCHAFT- UND SCHENKUNGSTEUER - VERKNÜPFUNGSREGELUNGEN...41 6. ÜBERGABE VON BETRIEBSVERMÖGEN IN VORWEGGENOMMENER ERBFOLGE... 42 6.1 BEWERTUNG DES BETRIEBSVERMÖGENS...45 6.2 ÜBERGABE VON BETRIEBSVERMÖGEN IN VORWEGGENOMMENER ERBFOLGE UND ZUSAMMENHANG ZUR SCHENKUNGSTEUER...46 6.2.1 Betriebsübergabe als freiwillige Zuwendung...46
6.2.1.1 Betriebsübertragung gegen Schuldübernahme...46 6.2.1.2 gemischt-freigebige Zuwendung durch Betriebsübergabe gegen Versorgungsleistungen und Abstandszahlungen...52 6.2.1.3 Ausgleichszahlungen an Dritte...53 6.2.1.4 Wertermittlung bei Betriebsübergabe...61 6.2.2 Freigebige Zuwendung einzelner Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens...62 6.2.2.1 unentgeltliche Übertragung...62 6.2.2.2 teilentgeltliche Übertragung...63 6.2.3 Freigebige Zuwendung von Nutzungsrechten...64 6.2.3.1 Unternehmensnießbrauch...64 6.2.3.2 Zuwendungsnießbrauch an Einzelwirtschaftsgütern 69 6.2.4 Schenkung auf den Todesfall...70 7 BERECHNUNG DER ERBSCHAFTSTEUER... 73 7.1 STEUERKLASSEN...73 7.2 PERSÖNLICHE FREIBETRÄGE...75 7.3 STEUERSÄTZE...75 7.3.1 Erbschaftsteuertarif...75 7.3.2 Progressionsvorbehalt...76 7.3.3 Härteausgleich...77 7.4 TARIFBEGRENZUNG DURCH ENTLASTUNGSBETRAG...77 7.4.1 begünstigte Erwerbe und Erwerber...77 7.4.2 begünstigtes Vermögen...79 7.4.3 Berechnung des Entlastungsbetrags...79 7.5 STEUERMINDERUNG BEI MEHRFACHEM ERWERB DESSELBEN VERMÖGENS...80 7.5.1 Voraussetzungen...81 7.5.2 Ermittlung des Ermäßigungsbetrags...85 7.5.3 Ermäßigungshöchstbetrag...85 8 ERBSCHAFTSTEUERREFORM 2006: FRAGWÜRDIGER GESETZESENTWURF... 86 8.1 PROBLEM UND ZIEL...86
8.2 LÖSUNG...87 8.3 ALTERNATIVEN...87 8.4 FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN...88 9 SCHLUSSBEMERKUNGEN... 89 LITERATURVERZEICHNIS...IV LEBENSLAUF...VI
II Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Die Erben-Generation... 1 Abbildung 2: Erben 1. Ordnung... 6 Abbildung 3: Erben 2. Ordnung... 6 Abbildung 4: Erben 3. Ordnung... 7 Abbildung 5: Pflichtteil... 9 Abbildung 6: Erbschaftsteuertarif...76 Abbildung 7: Staffelung der Steuerermäßigung nach 27 Abs. 1 ErbStG...84 Abbildung 8: Auswirkungen auf die Haushalte...88 Abbildung 9: Wenn Unternehmen vererbt werden...90 Abbildung 10: Nachfolgelösungen in Familienunternehmen...91