Michael Felser Jura Professionell Das erfolgreiche Rechtsreferendariat Eine Anleitung 3., neubearbeitete Auflage AchSo! Verlag im Programm der Bund-Verlagsgruppe
Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 A. Vor dem Referendariat 29 I. Finanzielle Vorbereitungen 30 1. BAföG-Schulden verringern (Teilerlass) 30 2. Die richtige Krankenversicherung 33 a) Öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis 33 b) Beamtenverhältnis: gesetzlich oder privat? 34 3. Berufsunfähigkeitsversicherung? 39 4. Sonstige Versicherungen 42 5. Spezielle Vergünstigungen für Angehörige des öffentlichen Dienstes 42 a) Bankkonten 43 b) Einkaufsgenossenschaften 43 c) Versicherungen 44 6. Wohngeld 45 II. Organisatorische Vorbereitungen 46 1. Wie kann ich die Wartezeit nutzen? 46 a) Befristete Tätigkeiten im öffentlichen Dienst 47 b) Promotion 48 c) Sprachkurse/Auslandsaufenthalte 48 2. Juristische Vorbereitung auf das Referendariat 51 3. Zeitplan für den Vorbereitungsdienst 52 4. Checkliste: Vorbereitung auf das Referendariat 53 B. Der Vorbereitungsdienst 55 I. Die Wahl des Ausbildungsortes 55 1. Freie Wahl der Ausbildungsstätte? 55 2. Individuelle Kriterien für die Wahl 55 3. Übersicht über die Zahl der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare 57 4. Einstellungskriterien und Wartezeiten in den einzelnen Ländern 58 5. Auswahlkriterien und Wartezeiten in den einzelnen Bundesländern - Übersicht 69 II. Die Bewerbung zur Einstellung in den Vorbereitungsdienst 71
10 Inhaltsverzeichnis III. Die Einstellung 82 1. Die Einstellung als Beamtin bzw. Beamter auf Widerruf 82 2. Die Einstellung in ein öffentlich-rechtliches Ausbildungsverhältnis 83 3. Rechtsmittel gegen den ablehnenden Einstellungsbescheid 83 IV. Nach der Mitteilung des Einstellungsdatums 84 1. BAföG: Freistellung bzw. Stundung beantragen 85 2. Musterschreiben an das Bundesverwaltungsamt 87 V. Die Juristenausbildung in den einzelnen Bundesländern 88 1. Die für den Vorbereitungsdienst maßgeblichen Vorschriften in den Ländern 88 2. Die Referendargeschäftsstellen bei den Landgerichten, Oberlandesgerichten und den Mittelbehörden der Verwaltung 100 3. Allgemeine Hinweise zur Ausbildung 101 a) Die Arbeitsgemeinschaft 102 b) Die AG-Fahrt (Studienfahrt, Ausbildungsfahrt) 103 c) Die private Arbeitsgemeinschaft 105 VI. Überblick über den Ablauf der Ausbildung in den einzelnen Bundesländern 105 VII. Die Einzelausbildung 114 1. Dezernatsarbeit bei den Gerichten 114 2. Die Zivilstation 115 3. Die Strafstation 117 a) Die Staatsanwaltsstation 117 b) Die Straf Station beim Strafgericht 119 c) Besuch einer Justizvollzugsanstalt 120 d) Teilnahme an einer nächtlichen Polizeistreifenfahrt 120 4. Die Verwaltungsstation 120 5. Die Pflichtwahlstation bzw. das Pflichtwahlpraktikum 121 6. Die Rechtsanwaltsstation 122 7. Die Wahlstation 125 a) Die Schwerpunkte/Wahlfachgruppen 125 b) Übersicht zu den Wahlfachgruppen in den Bundesländern 127 c) Die Wahlstation als Auslandsstation 129 d) Übersicht über die Möglichkeiten zu Auslandsaufenthalten in den einzelnen Ländern 135 8. Zeugnisse 136 a) Inhalt und Bedeutung der Zeugnisse 136 b) Musterbeispiele 138 c) Berichtigungsmöglichkeiten 144 VIII. Arbeitsmittel während des Vorbereitungsdienstes 148 1. Ausbildungsliteratur 148 a) Dienstrecht/Referendariat 148 b) Zugelassene Kommentare während der Klausuren 149 c) Literaturauswahl zum Zivilrecht 149
Inhaltsverzeichnis 11 d) Literaturauswahl zum Strafrecht 150 e) Literaturauswahl zum öffentlichen Recht 151 f) Literaturauswahl zum Aktenvortrag 152 g) Literaturauswahl zu Klausurtraining und Relationstechnik 152 h) Literaturtipps zum Thema Internet für Juristinnen und Juristen 153 i) Literatur zu Arbeitsorganisation und Zeitmanagement 153 2. Empfehlenswerte Zeitschriften 154 3. Technische Arbeitsmittel 155 4. Internet für Juristen 158 a) Internet-Adressen 158 b) Die Internetauftritte der Länder (Stand 5/2005) 163 c^ Internet-Wörterbuch 164 IX. Dienstrecht 165 1. Dienstrechtlicher Status 165 a) Das öffentlich-rechtliche Ausbildungsverhältnis 165 b) Das Beamtenverhältnis 166 2. Der berüchtigte Dienstweg 166 3. Das Einkommen 167 a) Unterhaltsbeihilfe 167 b) Beamtenbesoldung 169 4. Sonderzuwendung? 170 5. Urlaubsgeld? 170 6. Vermögenswirksame Leistungen 171 7. Trennungsentschädigung und Reisekosten 172 8. Arbeitszeit 175 9. AZV-Tag 175 10. Erholungsurlaub 176 11. Sonderurlaub 178 12. Krankheit 179 13. Beihilfe (nur Sachsen und Thüringen) 180 14. Die Personalakte 182 15. Disziplinarmaßnahmen 184 X. Interessenvertretungen - Wer hilft mir weiter, wo kann ich mich beschweren? 186 1. Grundlegendes 186 2. Personalvertretungen, Ausbildungsbeiräte und Referendarvereine 187 3. Übersichten zur Personalvertretung in Nordrhein-Westfalen 192 4. Internetadressen von Referendarvertretungen und deren lokalen Infoschriften 195 5. Literatur zum jeweiligen Landespersonalvertretungsrecht 195 6. Verbände - Wer vertritt meine Interessen im politischen Raum? 196 a) Bundessprecherkonferenz 196 b) Vereinigte Dienstleistungswerkschaft Ver.di 197 c) Deutscher Beamtenbund 198
12 Inhaltsverzeichnis XI. Sinnvolle Ergänzungen des Referendariats 198 1. Dienstliche Fortbildungsangebote 198 2. Referendartagungen (am Beispiel Nordrhein-Westfalen) 199 3. Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer 199 4. Fachanwaltslehrgänge 202 5. Der Bielefelder Kompaktkurs - Anwalts- und Notartätigkeit 205 6. Studienkurs»Einführung in den Anwaltsberuf«an der FernUniversität Hagen 207 7. Besuch von Seminaren an der Universität 208 8. Promotion 208 9. Fremdsprachenkurse 209 10. EDV-Kurse 210 XII. Nebentätigkeiten 210 1. Allgemeines zu Nebentätigkeiten für Referendarinnen und Referendare 210 2. Die dienstiiche Behandlung von Nebentätigkeiten 212 3. Übersicht: Umfang der Nebentätigkeitsgenehmigung in den Bundesländern 214 4. Die Terminvertretung der Rechtsanwältinnen und -anwälte durch Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare vor den Gerichten 215 XIII. Steuern 217 C. Die Prüfung 221 I. Das Prüfungsprogramm in den Bundesländern 222 II. Der Ablauf des Prüfungsverfahrens 224 III. Die Anteile der einzelnen Prüfungsleistungen am Gesamtergebnis 225 IV. Übersicht: Wiederholung der Prüfung zur Notenverbesserung möglich? 227 V. Übersicht: Zweite Wiederholung möglich? 227 VI. Die Examensangst 228 VII. Die Klausurtermine 229 1. Zugelassene Hilfsmittel während der Aufsichtsarbeiten 229 2. Übersicht: Stellen die Prüfungsämter die Gesetzestexte und Kommentare? 232 3. Kritzelerlasse - Anmerkungen in Gesetzestexten und Kommentaren 234 4. Klausurenblock - Wieviele Punkte sind das? 237 5. Die Vorbereitung auf die Klausuren 239 6. Das Repetitorium 240. Die mündliche Prüfung 242 1. Ein Wort vorweg 242 2. Übersicht über die Regelungen in den Ländern 244 3. Der Aktenvortrag 246 4. Der Ablauf der mündlichen Prüfung 247 5. Die Vorbereitung auf die mündliche Prüfung 250 6. Die Aktenvortragsausleihe 252 7. Die Protokolle mündlicher Prüfungen 254
Inhaltsverzeichnis 13 IX. Die Bewertung der Prüfungsleisrungen 255 1. Die Notenskala beider Staatsexamen 255 2. Ranking Noten: Ergebnisse der zweiten Staatsprüfung 257 a) 2001 (Angaben in Prozent der Kandidaten) 257 b) 2002 (Angaben in Prozent der Kandidaten) 258 c) 2003 (Angaben in Prozent der Kandidaten) 258 X. Die nicht bestandene Prüfung 259 1. Die Kürzung der Anwärterbezüge bzw. Unterhaltsbeihilfe 260 2. Fehler im Prüfungsverfahren 262 3. Die Anfechtung der Prüfung 265 4. Übersicht: Einblicksrechte und Widerspruchsverfahren 267 D. Nach dem erfolgreichen Assessorexamen 269 I. Sozialversicherungsfragen 269 1. Meldung 269 2. Der vorübergehende Bezug von Leistungen der Bundesagentur für Arbeit 271 3. Der vorübergehende Bezug von Sozialleistungen 273 4. Ich-AG und Überbrückungsgeld 274 5. Die Rentenversicherung 275 6. Die Nachversicherung für den Zeitraum des Vorbereitungsdienstes 276 7. Muster eines Antrags auf Nachversicherung an das Besoldungsamt 279 n. Der Arbeitsmarkt für Juristinnen und Juristen 279 1. Rechtsanwältin bzw. Rechtsanwalt 281 a) Berufsperspektiven 282 b) Die Zulassung zur Anwaltschaft 286 c) Literaturtipps zur Existenzgründung oder Bewerbung als Anwältin bzw. Anwalt 287 2. Juristin bzw. Jurist in der öffentlichen Verwaltung 288 3. Tätigkeiten in der Justiz 290 4. Tätigkeiten in der Verwaltung der Europäischen Gemeinschaft 291 5. Der Arbeitsmarkt in der freien Wirtschaft 293 III. Die Bewerbung 294 1. Die gelungene Bewerbung 294 2. Assessment-Center 295 3. Karrieremessen 297 4. Jobbörsen und Jobrobots 298 IV. Perspektiven der Juristenausbildung 299 Anhang: Wichtige Adressen 301 1. Justizministerien (regelmäßig auch Sitz der Justizprüfungsämter) 301 2. Oberlandesgerichte/Ausbildungsbezirke 303 Stichwortverzeichnis 307