Jugendschutzrecht. Luchterhand

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Transkript:

Bruno W. Nikles Sigmar Roll* Dieter Spürck Klaus Umbach Jugendschutzrecht Kommentar zum Jugendschutzgesetz (JuSchG) und zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) mit Erläuterungen zur Systematik und Praxis des Jugendschutzes 2., überarbeitete und erweiterte Auflage Herausgegeben von der Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.v. (BAJ), Berlin Luchterhand

Inhaltsverzeichnis IX Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der Abbildungen Literaturverzeichnis XV XIX XXI Teil I Systematik und Praxis des Jugendschutzes 1 A Einführung in die Systematik 3 1. Begriff und Bedeutung 3 1.1 Sozial-kulturelle Schutzidee 3 1.2 Verfassungsrechtlicher Auftrag 3 2. Spektrum der Gefährdungen 5 3. Einordnung des Jugendschutzrechts 6 4. Jugendschutz im Spannungsfeld gesellschaftlicher Interessen 7 5: Systematische Zuordnungen 7 5.1 Zuordnung nach Handlungsarten 7 5.2 Zuordung nach staatlicher und kommunaler Zuständigkeit 8 5.3 Zuordnung der Arbeitsstrukturen 11 5.4 Zuordnung nach Gefährdungskomplexen 11 6. Institutionen und Zuständigkeiten 12 6.1 Institutionen und Organisationen der Jugendhilfe 12 6.2 Ordnungsbehörden 13 6.3 Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften 13 6.4 Medienkontrollinstitutionen 13 6.5 Verbandlich organisierter Kinder- und Jugendschutz. 16 7. Informations-und Beratungsangebote 18 8. Jugendschutzrechtliche Regelungen im Überblick 18 9. Jugendschutzgesetz (JuSchG) 23 9.1 Kurzbeurteilung 23 9.2 Ablauf der Gesetzgebung 24 10. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 29 10.1 Kurzbeurteilung 29 10.2 Ablauf der Vertragsschließung 29 11. Übersicht über Gesetzesinitiativen und Gesetzesänderungen 31 B Praxishinweise 33 1 Informationen zu Fragen des Kinder- und Jugendschutzes 33 2 Begleitung durch eine erziehungsbeauftragte Person 36 3 Computerspiele im Kaufhaus 38 4 Kneipenbesuch 40 5 Jugenddisko 42

X Inhaltsverzeichnis 6 Spielgeräte in einer Gaststätte 44 7 Öffentliche Großveranstaltung 47 8 Kinder und Jugendliche auf Reisen 49 9 Alkohol bei einer Jugendfreizeit 52 10 Rauchen im Zeltlager 55 11 Kinobesuch 58 12 Videothek 68 13 LAN-Party 72 14 Computerspiele im Hort 74 15 Indizierung durch die Bundesprüfstelle 78 16 Jugendschutzkontrollen 81 17 Beschwerden und Hinweise an Behörden 83 18 Testkäufe 84 19 Beschwerden über Fernsehsendungen und Hinweise an Aufsichtseinrichtungen 86 20 Beschwerden über Internetseiten und Hinweise an Aufsichtseinrichtungen 88 21 Altersverifikationssysteme und geschlossene Benutzergruppen... 90 22 Zeitgrenzen im Fernsehen 92 23 Computerraum im Jugendzentrum 95 24 Surfen im Internet 99 25 Handynutzung durch Kinder und Jugendliche 102 C Begriffserläuterungen zum Kinder- und Jugendschutz 107 Alkoholische Getränke - Lotterie Medien - Zuständigkeit Teil II Jugendschutzgesetz (JuSchG) 139 Abschnitt 1 Allgemeines 141 1 Begriffsbestimmungen 141 2 Prüfungs- und Nachweispflicht 151 3 Bekanntmachung der Vorschriften 155 Abschnitt 2 Jugendschutz in der Öffentlichkeit 158 4 Gaststätten 160 5 Tanzveranstaltungen 165 6 Spielhallen, Glücksspiele 170 7 Jugendgefährdende Veranstaltungen und Betriebe 175 8 Jugendgefährdende Orte 178 9 Alkoholische Getränke 181 10 Rauchen in der Öffentlichkeit, Tabakwaren 187

Inhaltsverzeichnis XI Abschnitt 3 Jugendschutz im Bereich der Medien 190 Unterabschnitt 1 Trägermedien 191 11 Filmveranstaltungen 191 12 Bildträger mit Filmen oder Spielen 199 13 Bildschirmspielgeräte 206 14 Kennzeichnung von Filmen und Film- und Spielprogrammen 211 15 Jugendgefährdende Trägermedien [mit Kommentierung strafrechtlicher Bestimmungen] 221 Unterabschnitt 2 Telemedien 255 16 Sonderregelung für Telemedien 255 Abschnitt 4 Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 256 17 Name und Zuständigkeit 256 18 Liste jugendgefährdender Medien 257 19 Personelle Besetzung 268 20 Vorschlagsberechtigte Verbände : 272 21 Verfahren 275 22 Aufnahme von periodischen Trägermedien und Telemedien 281 23 Vereinfachtes Verfahren 285 24 Führung der Liste jugendgefährdender Medien 288 25 Rechtsweg 291 Abschnitt 5 Verordnungsermächtigung 293 26 Verordnungsermächtigung 293 Abschnitt 6 Ahndung von Verstößen 294 27 Strafvorschriften 294 28 Bußgeldvorschriften 299 Abschnitt 7 Schlussvorschriften 306 29 Übergangsvorschriften 306 30 Inkrafttreten, Außerkrafttreten 307 Teil III Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) 311 I. Abschnitt Allgemeine Vorschriften 314 1 Zweck des Staatsvertrages 314 2 Geltungsbereich 317 3 Begriffsbestimmungen. 319

XII Inhaltsverzeichnis 4 Unzulässige Angebote 320 5 Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote 334 6 Jugendschutz in der Werbung und im Teleshopping 339 7 Jugendschutzbeauftragte 347 II. Abschnitt Vorschriften für Rundfunk 354 8 Festlegung der Sendezeit 354 9 Ausnahmeregelungen 356 10 Programmankündigungen und Kenntlichmachung 359 III. Abschnitt Vorschriften für Telemedien 360 11 Jugendschutzprogramme 360 12 Kennzeichnungspflicht 365 IV. Abschnitt Verfahren für Anbieter mit Ausnahme des öffentlichrechtlichen Rundfunks 366 13 Anwendungsbereich 366 14 Kommission für Jugendmedienschutz 366 15 Mitwirkung der Gremien der Landesmedienanstalten 371 16 Zuständigkeit der KJM 372 17 - Verfahren der KJM 375 18»jugendschutz.net«376 19 Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle 379 V. Abschnitt Vollzug für Anbieter mit Ausnahme des öffentlichrechtlichen Rundfunks 384 20 Aufsicht 384 21 Auskunftsansprüche 390 22 Revision zum Bundesverwaltungsgericht 391 VI. Abschnitt Ahndung von Verstößen der Anbieter mit Ausnahme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks 392 23 Strafbestimmung 392 24 Ordnungswidrigkeiten 393 VII. Abschnitt Schlussbestimmungen 398 25 Änderung sonstiger Staatsverträge 398 26 Geltungsdauer, Kündigung 398 27 Notifizierung 399 28 Inkrafttreten, Neubekanntmachung, 399

Inhaltsverzeichnis XIII Teil IV Anhang 403 A Weitere Gesetze und Verordnungen [unkommentierte Auszüge]. 405 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 406 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 407 3 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) Kinder-und Jugendhilfe. 411 4 Strafgesetzbuch (StGB) 418 5 Gesetz zum Schütze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG -) 428 6 Verordnung über den Kinderarbeitsschutz (Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV) 434 7 Verordnung über das Verbot der Beschäftigung von Personen unter 18 Jahren mit sittlich gefährdenden Tätigkeiten 435 8 Gaststättengesetz (GastG) 436 9 Gewerbeordnung (GewO) 438 10 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) 444 11 Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (Spielverordnung - SpielV) 449 12 Staatsvertrag über den Rundfunk im vereinten Deutschland (Rundfunkstaatsvertrag - RStV) 452 13 Gesetz über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegesetz, TDG) 455 14 Staatsvertrag über Mediendienste (Mediendienste-Staatsvertrag, MDStV) 458 15 Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG) 463 16 Gesetz über den Verkehr mit Lebensmitteln, Tabakerzeugnissen, kosmetischen Mitteln und sonstigen Bedarfsgegenständen (Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz - LMBG) 464 17 Gesetz zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums 465 18 Waffengesetz (WaffG) 466 19 Bundesjagdgesetz (BJagdG) 467 B C Mediengesetze der Bundesländer (Quellennachweise) 468 Grundsätze, Ordnungen und Regelungen (Quellennachweise) 471 1. Aufsichts- und Kontrolleinrichtungen 471 2. Richtlinien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk 473 3. Europäische und internationale Richtlinien und Übereinkommen.. 473 Stichwortverzeichnis 475