1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 Protokoll der 5. (außerordentlichen) StuPa-Sitzung vom 11.10.2013 Beginn: 16:50 Uhr Anwesenheit: siehe Anwesenheitsliste im Anhang Tagesordnung: 1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Festlegung der Tagesordnung 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung 4. Berichte und Anfragen i. Präsidium ii. Ausschlüsse iii. AStA iv. Autonome Referate v. Senat vi. Verwaltungsrat des Studentenwerks Essen-Duisburg 5. Nachtragshaushalt 12/13 6. Haushalt 3. Lesung 7. Benennung Ausschüsse 8. Satzungsanträge 9. Anträge 10. Verschiedenes 1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Oliver Hahn (Präsidium) begrüßt alle Anwesenden und stellt mit 18 ParlamentarierInnen die Beschlussfähigkeit fest. Dieses Sitzung ist beschlussfähig, da die letzte Sitzung nicht beschlussfähig war. 2. Festlegung der Tagesordnung Daniel Lucas (lili.sds) beantragt die Punkte 7 und 8 auf nach früher als Punkte 5 und 6 zu behandeln. Änderung der TO 14 0 1 TO geändert Damit ist die Tagesordnung wie oben festgelegt. 3. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll der 3. Sitzung. Abstimmung Protokoll 3. Sitzung 14 0 1 Protokoll beschlossen Das Protokoll der 4. Sitzung liegt noch nicht vor und wird auf der nächsten Sitzung behandelt.
36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 4. Berichte und Anfragen i. Präsidium Daniel Lucas (lili.sds) fragt nach den anderen Listen und ob wieso diese so gut wie nie anwesend sind. Oliver Hahn (Präsidium) sagt, dass es bald eine Übersicht über die Anwesenheitsziffern im Parlament geben wird. ii. Ausschlüsse Aus den Ausschüssen gibt es nichts zu berichten. iii. AStA Vorsitz: Felix Lütke (Vorsitz) berichtet von der O-Woche und von der Mobilisierung gegen die Preiserhöhung des Tickets. Diese wurde vorerst abgewendet. Ansonsten berichtet er noch von anderen sonstigen Aktionen etc. des AStA und ihm als Vorsitzendem. Öffentlichkeit: Daniel Lucas (Öff) berichtet, dass die Homepage geupdated wurde. Hochschulpolitik: Daniel Lucas (HoPo) berichtet vom LAT. Desweiteren weist er auf Veranstaltungen des HoPo hin. Kultur: Mandy Kubale (Kultur) berichtet, dass die Semestereinstigsparty am 18.10. ansteht und wie diese aussehen soll. Ökologie und Mobilität: Marcus Lamprecht (Öko) berichtet genauer von der Kampagne gegen die Preiserhöhung des VVR und über Hintergründe. Finanzen: Marvin Matthäus (Finanzen) erwähnt, dass wir seit dem 1.10. in der 12.-Bewirtschaftung sind, da der Haushalt noch nicht beschlossen ist. Da sind insbesondere auch die Fachschaften betroffen, die sich darüber schon stark beschwert haben. Des Weiteren berichtet er, dass es demnächst Onlineformulare für Ticketrückerstattungen und das Abholen von Vorschüssen geben wird. Auch berichtet er von Problemen mit der Fachschaft WiWi. Sozialpolitik: Felix Groll (SoPo) berichtet, dass der Härtefonds noch nicht läuft, da der Vertrag von Lücken immer noch nicht unterschrieben ist. Des Weiteren ist das Interesse an der Krabbelburg stark gestiegen.
76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 iv. Autonome Referate Fachschaftskonferenz: Christian Anders (FSK) berichtet von den Problemen der Fachschaften mit der 12tel Bewirtschaftung. Auch läuft die Vorbereitung für das Fachschaftler-Seminar Ende Oktober. Agnes Niersmann (FSK) und Christian Anders (FSK) berichten weiter, dass sie der FSK vorschlagen wollen, den Turnus der Sitzungen zu erhöhen, damit die einzelnen Sitzungen nicht mehr so lange dauern. Frauen: Julia Daldrop (Frauen) berichtet über die anstehenden Veranstaltungen des Frauenreferats. Sport: Christian Anders (Sport) berichtet, dass es noch offene Rechnungen von rund 30.000 gibt. Außerdem sind noch Vorschüsse unter anderem vom alten Referenten Jens Eismann offen. Desweiteren berichtet er von der der alten Versicherung für die Übungsleiter, die die Studierendenschaft abgeschlossen hatte und vor kurzem gekündigt wurde. Diese sei aber Sinnvoll, da der Hochschulsport keine abschließen kann. Felix Lütke (Vorsitz) schlägt vor, die Kosten für die Versicherung dann dem Hochschulsport in Rechnung zu stellen. Internationales: Daniel Lucas (lili.sds) fragt, ob die Referenten inzwischen auf ihre Büros etc. Zugriff haben. Hauke Jensen (GHG) und Marvin Matthäus (GHG) berichten, dass sie zumindest Ibrahim Sopjani regelmäßig in Duisburg in seinem Büro antreffen. Behinderte und chronisch Kranke: Daniel Lucas (lili.sds) fragt, ob die Referenten dieses Referats überhaupt noch arbeiten und ob es nicht vielleicht an der Zeit wäre vorgezogene Neuwahlen in diesem Referat durchzuführen. v. Senat Die neuen studentischen Senatoren sind Julia Wenzel (GHG), Constantin Wurthmann (RCDS), Tobias Krause (JuSo), Daniel Lucas (lili.sds). Julia Wenzel (Senat) berichtet von der witzigen Senatssitzung heute. Es steht ein Kolloquium zur Posterausstellung an (Habibi-Streit). vi. Verwaltungsrat des Studentenwerks Essen-Duisburg Marvin Matthäus (Verwaltungsrat) berichtet, dass der Verwaltungsrat nicht getagt hat. Es läuft zurzeit aber das Bewerbungsverfahren für die neue Geschäftsführung. Auch hat das Studentenwerk für Renovierungen Kredite von mehreren Millionen Euro aufgenommen. Oliver Hahn (JuSo) fragt, wieso Ausländische Studierende zum großen Teil nur in ein Wohnheim zugeteilt werden und hier auch die Chinesischen Studis noch mal in die oberen Etagen einquartiert werden. Auch möchte er, dass Marvin Matthäus nachfragt, wieso es zum Teil nur gleichgeschlechtliche WGs gibt. Einige ParlamentarierInnen bestätigen diese Beobachtung. Es gibt eine längere Diskussion über die unterschiedlichen Methoden, wie die Preise der Wohnheime berechnet werden (mit und ohne Strom im Mietpreis). Marvin Matthäus (Verwaltungsrat) bittet an, dass man ihm auch per Mail Probleme, die einem aufgefallen sind, schicken kann. Tobias Krause nimmt eine Fraktionspause für die JuSos von 10 min.
125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 5. Nachtragshaushalt 12/13 1213_14_06 von Hauke Jensen (GHG) Da der Antragstext 1213_14_06 zu lang ist, wird der Antrag im Anhang aufgeführt. 1213_14_06 3. Lesung 19 0 0 Damit ist der Nachtragshaushalt 12/13 in 3. Lesung beschlossen. 6. Haushalt 3. Lesung 1314_003 von Marvin Matthäus (GHG) Da der Antragstext 1314_003 zu lang ist, wird der Antrag im Anhang aufgeführt. 1314_003.05 von Marvin Matthäus (GHG) Ersetze den Kompletten Haushalt durch eine neue Version. Da der komplette Antrag zu lang ist, wird er im Anhang aufgeführt. 1314_003.05 18 1 0 1314_003.04 von Tobias Krause (HHA) für den Haushaltsausschuss Erster Punkt: Der HHA empfiehlt die Kostenstelle 5203 auf 500 zu setzen und den Posten 6507 um 500 zu senken. 1314_003.04 Punkt 1 15 0 2 Zweiter Punkt: Der Haushaltsausschuss empfiehlt die Kostenstellen 9410 und 9420 um jeweils 10000 zu senken und die Kostenstelle 8300 um 20000 zu erhöhen. Tobias Krause (HHA) zieht diesen Teilpunkt zurück, da er durch die schon beschlossenen Änderungen am Haushalt hinfällig ist. Tobias Krause (Jusos) fände es schön, wenn der AKD wieder voll laufen würde. 1314_003.06 von Christian Anders (JuSo) Hiermit beschließt das StuPa im Haushalt der Studierendenschaft der alte Topf Campus Radio wieder mit 4000 aufzunehmen. Dafür sollte einer der hohen Töpfe des AStA (Projekte) um 4000 gesenkt werden. Christian Anders (JuSo) zieht diesen Antrag zurück. 1314_003.08 von Julia Wenzel (GHG) Das StuPa möge beschließen: Der Haushaltstopf 5610 soll um 2000 erhöht werden. Diese soll im Topf 5202 (Studierendenparlament) entnommen werden. Marvin Matthäus (GHG) übernimmt als Antragsteller den Änderungsantrag.
158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 1314_003.07 von Marvin Matthäus (GHG) Senke Rechnungsergebnis Vorjahr die Einnahmen um 120.000 und erhöhe bei Titel 6410 die Einnahmen um 120.000 Euro Marvin Matthäus (GHG) übernimmt als Antragssteller den Änderungsantrag. 1314_003 3. Lesung 19 0 0 Damit ist der Haushalt 13/14 in dritter Lesung beschlossen. Tobias Krause (JuSo) merkt an, dass der Haushalt von der Juso HSG abgestimmt wird, damit die Fachschaften Geld kriegen. Die Diskussion wird deshalb als sinnlos erachtet. Fraktionspause GHG 15 min. 7. Benennung Ausschüsse Hauke Jensen (Präsidium) entschuldigt sich dafür, dass es die Fraktionssprecher immer noch nicht benachrichtig hat und verspricht dieses jetzt auch wirklich per Mail zu tun. 8. Satzungsanträge GO-Antrag von Marvin Matthäus (GHG) auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. Da es keine Gegenrede gibt, wird der Tagesordnungspunkt vertagt. 9. Anträge 1314_011 von Carina Hommel (Öff) Das StuPa möge beschließen, ca. 5000,- für den Druck eines Ersti-Kalenders zur Verfügung zu stellen. Der Kalender soll in der O-Woche an die Studierendenverteilt werden. GO Antrag von Marvin Matthäus (Finanzen) auf Nichtbehandlung, da durch den beschlossenen Haushalt der Antrag hinfällig ist. Keine Gegenrede, also wird der Antrag nicht behandelt. 1314_016 von David Freydank (lili.sds) Das Stupa beschließt das Statut der Studierendenzeitung (Entwurf im Anhang). Der Anhang des Antrages wird auf Grund der Länge im Anhang des Protokolls aufgeführt. David Freydank (lili.sds) stellt den Antrag kurz vor. Es gibt eine Diskussion, ob man das Zeitungsstatut jetzt schon beschließen will oder wartet, bis die große Satzungsänderung beschlossen wurde. Agnes Niersmann fragt, nach der Unabhängigkeit der Redaktion wenn die Besetzungskomission zur Hälfte vom AStA besetzt ist. David Freydank (lili.sds) erläutert die Problematik hinter den verschiedenen Möglichkeiten (zb Besetzung durchs StuPa) und erklärt wieso er dieser Version den Vorzug gegeben hat. Christian Anders befürwortet die Besetzung der Besetzungskommision durch das StuPa. GO-Antrag von Daniel Lucas (lili.sds) auf Vertagung. Da es keine Gegenrede gibt, wird der Antrag vertagt.
200 201 202 203 204 205 206 207 208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 1314_017 von David Freydank (lili.sds) Das Stupa beschließt die Verlängerung des Druckauftrages der Studierendenzeitung akduell für ein weiteres Jahr bis Ende Oktober 2014. Der Druckauftrag soll weiterhin an die Firma Megadruck vergeben werden bei der auch bisher gedruckt wird. Der Druck einer Ausgabe bei Megadruck (inklusive Anlieferung und Mehrwertsteuer) beläuft sich auf 596,19 EUR. Für den angegebenen Zeitraum Okt 2013 Okt 2014 sind 41 Ausgaben geplant. Die Gesamtdruckkosten belaufen sich daher auf 24.443,79 EUR. David Freydank (lili.sds) stellt den Antrag vor. 1314_017 16 0 0 1314_018 von Felix Lütke (Vorsitz) Der AStA wird ermächtigt, die angehängten Verträge mit der MMV Leasing Gmbh abzuschließen. Felix Lütke (Vorsitz) stellt den Antrag vor und kündigt an, dass noch Vergleichsangebote eingeholt werden. 1314_018 16 0 0 1314_019 von Daniel Lucas (lili.sds) Das Studierendenparlament möge eine Resolution mit folgendem Text verabschieden, welcher die bisher erhobene Anwesenheitszeiten anzuhängen sind: Das Studierendenparlament bittet die Mandatsträger*innen, welche ihr Mandat bisher kaum oder gar nicht wahrgenommen haben, einen Rücktritt zu prüfen. Das Fernbleiben einzelner Parlamentarier*innen oder ganzer Fraktionen beeinträchtigt die Arbeit des Parlaments in nicht hinzunehmender Art und Weise. Im Sinne der Studierendenschaft ist eine ernsthafte und regelmäßige Wahrnehmung des Mandats von größter Wichtigkeit. Das Parlament bittet darum dem Rechnung zu tragen. Da der Antrag erst auf der Sitzung handschriftlich eingereicht wurde, verliest Oliver Hahn (Präsidium) den Antrag. 1314_019 13 0 2 10. Verschiedenes Marvin Matthäus (GHG) berichtet, dass sein Prüfungsamt bei Fehlen aus Krankheitsgründen ein Attest mit Grund verlang wird. Daniel Lucas (lili.sds) verweist auf eine Stellungnahme des Justiziariats, dass dieses Verfahren rechtswidrig ist. Hauke Jensen (Präsidium) schließt die Sitzung um 19:56 Uhr.