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Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz Postfach 20 13 65 56013 Koblenz an Verteiler RHEINLAND-PFALZ Ihre Nachricht: Unser Zeichen: Ihr Ansprechpartner: Durchwahl: Datum: vom (bitte stets angeben) Heribert Müssenich (0261) 30 29-1220 12. Oktober 2016 PB IV-PB 11 E-Mail: Fax: Heribert.Muessenich @lbm.rlp.de (0261) 29 141-1077 Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 10/2016 Sachgebiet 06.1: Straßenbaustoffe; Anforderungen Eigenschaften 06.2: Straßenbaustoffe; Qualitätssicherung Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 11/2016 Sachgebiet 04.4: Straßenbefestigungen, Bauweisen Technische Lieferbedingungen für Fugenfüllstoffe in Verkehrsflächen, Ausgabe 2015 (TL Fug-StB 15) Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Fugen in Verkehrsflächen, Ausgabe 2015, (ZTV Fug-StB 15) Unser Rundschreiben vom 09.09.2003 II/2-Vz3, ZTV Fug-StB 01 und TL Fug-StB 01 Schreiben des BMVI vom 11.04.2016, StB 28/7182.8/3-ARS-16/10-2597340 Schreiben des BMVI vom 11.04.2016, StB 28/7182.8/3-ARS-16/11-2597349 Mit dem als Anlage beigefügten Rundschreiben Nr. 10/2016 und 11/2016 hat das BMVI die TL Fug-StB 15 und ZTV Fug-StB 15 für den Bereich der Bundesfernstraßen eingeführt. Die ZTV Fug-StB 01 und die TL Fug-StB 01 werden damit ersetzt. Der Geltungsbereich der beiden Regelwerke wird mit sofortiger Wirkung auf den Geschäftsbereich des LBM auf Landes- und Kreisstraßen ausgedehnt. Besucher: Friedrich-Ebert-Ring 14-20 56068 Koblenz Fon: (0261) 30 29-0 Fax: (0261) 30 29-1025 Fax: Abteilung: 1250 Web: www.lbm.rlp.de Bankverbindung: Rheinland-Pfalz Bank (LBBW) IBAN: DE23600501017401507624 BIC: SOLADEST600 Geschäftsführung: Dipl.-Ing. Alfred Dreher

1 Bundesministerium für Verkehr und ; digitale Infrastruktur Bundesminislerium (iir Verkehr und digitale Infrastruktur Postfach 20 01 00, 53170 Bonn Oberste Straßenbaubehörden der Länder nachrichtlich: Bundesanstalt für Straßenvvesen RHEINLAND-PFALZ Ministerium für Wlrlnclmll, Verkehr, Landwlrteohaft und Weinbau Eingang Abi, Verkehr und Straßenbau mlp 0,<t 20,6 Dr, Stefan Krause Leiter der Abteilung Straßenbau hausanschrift Robert-Schuman-Platz 1 53175 Bonn POSTANSCHRIFT Postfach 20 01 00 53170 Bonn tel +49 (0)228 99-300-5280 FAX +49 (0)228 99-300-807 5280 ref-stb28@bmvi.bund.de www.bmvi.de Bundesrechnungshof DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungsund -bau GmbH Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2016 Sachgebiet 04.4: Straßenbefestigungen, Bauweisen (Dieses ARS wird im Verkehrsblatt veröffentlicht) Betreff: Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Fugen in Verkehrsflächen, Ausgabe 2015 (ZTV Fug-StB 15) Bezug: Mein Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 1. 29/2001 vom 31. Juli 2001 - S 26/38.57.10-12/31 Va 2001 (ZTV Fug-StB 01) Aktenzeichen: StB 28/7182.8/3-ARS-16/11-2597349 Datum: Bonn, 11.04.2016 Seite 1 von 3 Die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Fugen in Verkehrs flächen, Ausgabe 2015 (ZTV Fug-StB 15) sind in der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.v. im Benehmen mit mir und den Obersten Straßenbaubehörden der Länder aufgestellt worden. r Zertifikat seit 2009 audlt berufundfjtmlle

Bundesministerium ^ B für Verkehr und j! digitale Infrastruktur Seite 2 von 3 Die ZTV Fug-StB 15 behandeln die Herstellung von Fugen in Verkehrsflächen bei Neubau- und Erhaltungsmaßnahmcn sowie für Flugplatzbefestigungen. Sie beschreiben die Grundsätze für die,herstellung von Fugen und die Ausführung von Fugenfüllungeh. Aufgrund der aktuellen Erfahrungen bei der; Verwendung von heiß verarbeitbaren Fugenmassen bei der Ausführung von Fugenarbeiten im Bereich der Bundesfernstraßen in Betonbauweise ist folgende Ergänzung zu beachten: 0 Der Fugenspalt (Kammerschnitt) ist möglichst spät (min. 14 Tage) nach dem Kerbschnitt herzustellen. Die Anforderungen an die Fugenfüllstoffe sind in den Technischen Lieferbedingungen für Fugen füll Stoffe in Verkehrs flächen, Ausgabe 2015 (TL Fug-StB 15) geregelt. Das letztgenannte.regelwerk erscheint zeitgleich zu den ZTV Fug-StB 15. Ich gebe die ZTV Fug-StB 1 5 hiermit bekannt und bitte, sie und die Ergänzung für den Bereich der Bundesfernstraßen einzuführen. Die ZTV Fug- StB 1 5 ersetzen die ZTV Fug-StB 01. Mein Allgemeines Rundschreiben Straßenbau ARS 29/2001 hebe ich auf. Ich bitte mir eine Kopie Ihres Einführungserlasses für die Bundesfernstraßen zu übersenden. Im Interesse einer einheitlichen Llandhabung empfehle ich, die ZTV Fug- StB 15, Ausgabe 2015, auch für Vorhaben in Ihrem Zuständigkeitsbereich einzuführen, Für die ZTV Fug-StB 15, Ausgabe 2015 wurden unter der Nr. 2014/0228/D das Notifizierungsverfahren bei den Europäischen Gemeinschaften durchgeführt. Die Verpflichtungen aus der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 22.06.1998 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (AbL. EG Nr. L 204 S. 37), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/48/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 20.07.1998 (AbL. EG Nr. L 217 S. 18) sind be- ( achtet worden. Zertifikat seit 1009 audlt herufundfamilie

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Seite 3 von 3 Die ZTV Fug-StB 15, Ausgabe 2015 sind beim FGSV Verlag GmbH, Wesselinger Straße 17, 50999 Köln zu beziehen. Im Auftrag Dr. Stefan Krause Beglaubigt: Angestellte Anlage: keine 1 Zertifikat seit 2009 audit berufundfamllie

Verteiler Landesbetrieb Mobilität Autobahnamt Montabaur Bahnhofsplatz 1 56410 Montabaur Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz Ravenéstraße 50 56812 Cochem Landesbetrieb Mobilität Cochem-Koblenz Fachgruppe Projektmanagement Friedrich-Ebert-Ring 14-20 56068 Koblenz Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach Eberhard-Anheuser-Straße 4 55543 Bad Kreuznach Landesbetrieb Mobilität Diez Goethestraße 9 65582 Diez Landesbetrieb Mobilität Gerolstein Brunnenstraße 1 54568 Gerolstein Landesbetrieb Mobilität Trier Dasbachstraße 15 c 54292 Trier Landesbetrieb Mobilität Worms Schönauer Straße 5 67547 Worms Landesbetrieb Mobilität Kaiserslautern Morlauterer Str. 20 67657 Kaiserslautern Landesbetrieb Mobilität Speyer St. Guido-Straße 17 67346 Speyer Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz Baustoffprüfstelle Bingen Außerhalb 15 a/b 55411 Bingen-Gaulsheim

Durchschrift Stadtverwaltungen 56608 Andernach PF 1861 55209 Ingelheim PF 1660 56118 Bad Ems PF 1153 56108 Lahnstein PF 2180 67085 Bad Dürkheim PF 1165 76811 Landau PF 2120 55529 Bad Kreuznach PF 563 56709 Mayen PF 1953 56155 Bendorf PF 1140 67409 Neustadt/W. PF 100962 55387 Bingen PF 1751 56510 Neuwied PF 2060 67210 Frankenthal PF 2023 66933 Pirmasens PF 2763 67446 Haßloch PF 1263 67100 Schifferstadt PF 1264 55707 Idar-Oberstein PF 11740 67329 Speyer PF 1908 66468 Zweibrücken PF 1853 Nachrichtlich an Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Stiftsstraße 9 55116 Mainz Zur Kenntnis. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Postfach 20 01 00 53170 Bonn Unter Bezug auf Ihr ARS 10/2016 vom 11.04.2016, Az.: StB 28/7182.8/3-ARS-16/10-2597340 und ARS 11/2016 vom 11.04.2016 Az StB 28/7182.8.3-ARS-16/11-2597349 zur Kenntnis. Rechnungshof Rheinland-Pfalz Bundesrechnungshof Postfach 17 69 Postfach 12 06 03 67346 Speyer 53048 Bonn Hausverteiler GfT, FI, B, PB V, IR PB IV/11, PB IV/12, PB IV/13 FI I/12 Entwurf zu den Akten PB IV