Wolfgang Rösel Antonius Busch AVA-Handbuch
Wolfgang Rösel Antonius Busch AVA-Handbuch Ausschreibung Vergabe Abrechnung 6., überarbeitete Auflage STUDIUM
Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. Die 1. bis 4. Auflage des Werkes erschien unter dem Titel Stichwort: AVA im Bauverlag, Wiesbaden und Berlin, bearbeitet von Wolfgang Rösel. 1. Auflage 1978 2. Auflage 1985 3. Auflage 1992 4. Auflage 1994 5., vollständig überarbeitete Auflage 2004 6., überarbeitete Auflage 2008 Alle Rechte vorbehalten Vieweg+Teubner Verlag GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2008 Lektorat: Karina Danulat Annette Prenzer Der Vieweg+Teubner Verlag ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.viewegteubner.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Wilhelm & Adam, Heusenstamm Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier. Printed in Germany ISBN 978-3-8348-0348-1
Vorwort V Vorwort Vorwort zur 6. Auflage Bei der Bearbeitung dieser sechsten Auflage des 1978 zum ersten Mal erschienenen und bewährten Buches haben sich der Seniorautor nach seiner Verabschiedung als Universitätsprofessor in den Ruhestand und sein Nachfolger im gleichen Fachgebiet an der Universität Kassel, zusammengetan und den Inhalt auf den aktuellen Stand gebracht. Beide Autoren zählen, bzw. zählten zu den Mitgliedern des Instituts für Bauwirtschaft der Universität Kassel. Diese neu bearbeitete und erweiterte Auflage berücksichtigt die VOB 2006, die Neuregelungen im BGB seit dem 1. Januar 2002, die HOAI 2002, die DIN 276 2006 und die seither bekannt gewordenen Entwicklungen auf dem Gebiet der elektronischen Technologien nach dem neuesten Stand ihrer praktischen Anwendung beim Planen und Bauen. Herr Rechtsanwalt Harald M. Weber, Darmstadt, sah auch bei dieser Bearbeitung die Texte auf ihre rechtlichen Belange durch, wofür ihm die Autoren großen Dank sagen. Herr Dipl.-Betriebswirt Rainer Diehl aktualisierte und ergänzte wiederum das Kapitel Computergestützte AVA. Vielen Dank dafür. Für ihre unermüdliche und sorgfältige Mitarbeit bedanken sich die Autoren bei Herrn Stefan Strack und Herrn Dr. Nils Heinrich vom Institut für Bauwirtschaft der Universität Kassel. Desgleichen ist allen aufmerksamen Lesern und Fachkollegen für ihre Anregungen zu danken, die bei der Neubearbeitung weitgehend berücksichtigt wurden, sofern sie dem Buchkonzept entsprechen. Lindau, Bodensee Kassel Wolfgang Rösel Antonius Busch im März 2008
VI Vorwort Vorwort zur 5. Auflage Bei der Bearbeitung dieser fünften Auflage des 1978 zum ersten Mal erschienenen und bewährten Buches haben sich der Seniorautor nach seiner Verabschiedung als Universitätsprofessor in den Ruhestand und sein Nachfolger im gleichen Fachgebiet an der Universität Kassel, nunmehr auch Mitglied des Instituts für Bauwirtschaft der Universität Kassel, zusammen getan und den Inhalt auf den aktuellen Stand gebracht. Diese gänzlich neu bearbeitete und erweiterte Auflage berücksichtigt die VOB 2002, die Neuregelungen im BGB seit dem 1. Januar 2002, die HOAI 2001 und die Entwicklungen auf dem Gebiet der elektronischen Technologien nach dem neuesten Stand ihrer praktischen Anwendung beim Planen und Bauen. Herr Rechtsanwalt Harald M. Weber, Darmstadt, sah auch bei dieser Bearbeitung die Texte auf ihre rechtlichen Belange durch, wofür ihm die Autoren großen Dank sagen. Beim Kapitel Versicherungen hat Herr Michael Grandy vom Westdeutschen Versicherungskontor in Düsseldorf dankenswerte Hinweise gegeben. Für seine unermüdliche und sorgfältige Mitarbeit gilt der Dank der Autoren Herrn Nils Heinrich vom Institut für Bauwirtschaft der Universität Kassel. Lindau, Bodensee Kassel im Oktober 2004 Wolfgang Rösel Antonius Busch Vorwort zur 1. Auflage Diese Schrift will ein Leitfaden auf dem Weg der Bauabwicklung aus der Sicht des praktizierenden Architekten sein. Die Kenntnis der Rechtsbeziehungen zwischen ihm, seinen Auftraggebern und den Auftragnehmern benötigt er unbedingt zur Erfüllung seines Auftrags. Er ist im Rahmen seiner Berufstätigkeit verpflichtet, seinen Bauherrn im Sinne einer Nebenaufgabe auch in rechtlichen Dingen zu beraten, sofern dies der Erfüllung seiner eigentlichen Berufsaufgabe dient und daher mit dieser in einem notwendigen und unmittelbaren Zusammenhang steht. Diese Verpflichtung bezieht sich also nur auf die Beratung in den hier dargelegten Grundsatzfragen. Dagegen bleibt eine individuelle Rechtsberatung, insbesondere in Zweifelsfällen oder Streitigkeiten, den dafür nach dem Rechtsberatungsgesetz legitimierten Rechtsanwälten vorbehalten. Es ist dar-
Vorwort VII auf hinzuweisen, daß die Urteile der Gerichte, insbesondere des Bundesgerichtshofes, für die rechtlichte Beurteilung analoger Fälle bedeutsam sind. In knapper Form vermittelt diese Schrift den Studierenden, den Baupraktikern und den Bauherren eine übersichtliche Darstellung der Vorgänge, die zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung erforderlich sind. Diese gelten generell für Neubauten in handwerklicher und industrialisierter Methode, Fertighäuser, Altbau-Erneuerungen und größere Reparaturen. Um den Rahmen und den Zweck dieses Stichwort -Leitfadens nicht zu sprengen, finden sich textlich zugeordnete Hinweise auf Gesetze und Bestimmungen am Textrand. Dieser Wegweiser durch die Pfade der Rechts- und Verfahrensstruktur kann darum nur einführend auf die vielfältigen Gefahren und Probleme hinweisen und damit deutlich machen, daß es zur Bauabwicklung des Fachmannes und in strittigen Rechtsfragen des Rechtsanwalts bedarf. Kassel, April 1978 Wolfgang Rösel
Inhalt IX Inhalt 1 Rechtliche Grundlagen..................................... 1 1.1 Allgemeine Hinweise auf gesetzliche Regelungen.............. 1 1.2 Die Vertragschließenden.................................... 2 1.3 Vertragsform.............................................. 3 1.3.1 Dienstvertrag.............................................. 4 1.3.2 Werkvertrag.............................................. 4 1.3.3 Architektenvertrag......................................... 4 1.3.4 Ingenieurvertrag........................................... 5 1.3.5 Bauvertrag................................................ 5 1.3.6 Lieferungsvertrag.......................................... 5 1.4 Vergütung................................................ 5 1.5 Vergabe- und Vertragsordnung/Verdingungsordnung......... 5 1.5.1 Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB)....... 6 1.5.2 Verdingungsordnung für Leistungen (VOL)................... 7 1.5.3 Vergabe- und Vertragsregelungen der öffentlichen Auftraggeber. 8 1.6 Öffentlich-rechtliche Vorschriften............................ 8 1.6.1 Bauordnungen............................................ 8 1.6.2 Erlasse, Verordnungen..................................... 8 1.6.3 Ortsrecht................................................. 8 1.7 Geschäftsbedingungen..................................... 8 1.7.1 AGB-Gesetz............................................... 8 1.7.2 Geschäftsbedingungen der Auftragnehmer.................... 9 1.7.3 Geschäftsbedingungen der Auftraggeber...................... 9 1.7.4 Änderungen der Rechtslage................................. 9 1.7.5 Beratungspflicht des Architekten und des Ingenieurs........... 9 2 Technische Grundlagen.................................... 11 2.1 Die allgemein anerkannten Regeln der Technik................ 11 2.2 Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV).................................... 11 2.3 DIN-Normen.............................................. 12 2.4 Sonstige technische Bestimmungen........................... 13 2.5 Erlasse, Verordnungen..................................... 13 2.6 Zulassung neuer Baustoffe, Bauteile, Bauarten................. 13 2.7 Änderungen technischer Grundlagen......................... 15 3 Angebotsverfahren........................................ 17 3.1 Vergabearten.............................................. 17 3.2 Wettbewerbsteilnehmer..................................... 18 3.3 Das richtige Vergabeverfahren............................... 18 3.4 Einzel-/Generalvergabe.................................... 20
X Inhalt 4 Vergabe- und Vertragsunterlagen.......................... 21 4.1 Leistungsbeschreibung, Standardleistungsbuch-Bau StLB-Bau. 21 4.1.1 Leistungsbeschreibung.................................... 21 4.1.2 Standardleistungsbuch-Bau StLB-Bau Dynamische Baudaten.. 25 4.2 Vertragsbedingungen...................................... 29 4.3 Die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen........... 34 4.4 Umsatz-(Mehrwert-)Steuer................................. 34 5 Angebot und Vertrag..................................... 37 5.1 Angebotsfrist............................................. 37 5.2 Eröffnungstermin......................................... 37 5.3 Angebotsprüfung......................................... 37 5.4 Aufklärung des Angebotsinhalts............................ 40 5.5 Wertung der Angebote.................................... 40 5.6 Vertrag.................................................. 41 5.7 Nachträge................................................ 41 5.8 Auftragsbestätigung....................................... 41 5.9 Änderungen von Leistungen............................... 43 6 Auftragsabwicklung...................................... 45 6.1 Ausführungsunterlagen.................................... 45 6.2 Ausführung und Ausführungsfristen........................ 46 6.3 Mahnung wegen Baufristen................................ 47 6.4 Behinderung und Unterbrechung........................... 48 6.5 Kündigung............................................... 49 6.6 Vertragsstrafe/Prämie..................................... 49 6.7 Abnahme................................................ 49 6.8 Firmenzusammenbruch.................................... 50 6.9 Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers...................... 51 6.10 Streitigkeiten............................................. 51 7 Aufmaß, Abrechnung, Zahlung............................ 53 7.1 Aufmaß.................................................. 53 7.2 Abrechnung.............................................. 53 7.3 Zahlung................................................. 61 7.4 Sicherheitsleistung........................................ 63 7.5 Lohn-/Materialpreis-Erhöhungen........................... 64 8 Haftung und Mängelansprüche............................ 67 8.1 Haftung................................................. 67 8.2 Mängelhaftung........................................... 69 8.3 Mängelansprüche......................................... 69 8.4.1 Mängelbeseitigung durch Nacherfüllung..................... 69 8.4.2 Mängelbeseitigung durch Selbstvornahme................... 70 8.5 Minderung............................................... 70 8.6 Verjährungsfrist.......................................... 72 8.7 Gesamtschuldnerische Haftung............................. 72
Inhalt XI 8.8 Haftung des Architekten und des Ingenieurs.................. 72 8.9 Haftung wegen positiver Vertragsverletzung.................. 72 9 Versicherungen........................................... 75 9.1 Versicherungen des Bauherrn............................... 75 9.1.1 Bauleistungsversicherung................................... 75 9.1.2 Bauherren-Haftpflichtversicherung........................... 77 9.1.3 Gebäude-Feuerversicherung................................. 77 9.1.4 Gewässerschaden-Haftpflichtversicherung (Öltank-Haftpflichtversicherung)............................ 78 9.1.5 Haus- und Grundbesitzer-Haftpflichtversicherung............. 79 9.2 Versicherungen des Architekten und des Ingenieurs............ 79 9.2.1 Haftpflichtversicherung von Architekten und Bauingenieuren... 79 9.2.2 Haftpflichtversicherung von sonstigen Planungsbeteiligten...... 81 9.3 Versicherungen des Bauunternehmers........................ 82 9.3.1 Betriebshaftpflichtversicherung.............................. 82 9.3.2 Bauleistungsversicherung................................... 83 9.4 Versicherungsberater....................................... 83 10 Unternehmensformen und -funktionen...................... 85 10.1 Einzelunternehmen........................................ 85 10.2 Personengesellschaften..................................... 85 10.2.1 Offene Handelsgesellschaft OHG........................... 85 10.2.2 Kommanditgesellschaft KG................................ 85 10.2.3 Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Companie, Kommanditgesellschaft GmbH & Co. KG.................... 86 10.3 Kapitalgesellschaften....................................... 86 10.3.1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH................ 86 10.3.2 Aktiengesellschaft AG.................................... 86 10.3.3 Kommanditgesellschaft auf Aktien KGaA................... 87 10.4 Die Gesellschaft Bürgerlichen Rechts BGB-Gesellschaft........ 87 10.5 Partnerschaftsgesellschaft................................... 87 10.6 Generalplaner............................................. 88 10.7 Unternehmens-Funktion.................................... 88 11 AVA im Leistungsbild des Architekten...................... 91 11.1 Architektenleistungen...................................... 91 11.2 Vorbereitung der Vergabe (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 6)......... 92 11.3 Mitwirkung bei der Vergabe (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 7)....... 92 11.4 Objektüberwachung (Bauüberwachung) (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 8)................................. 94 11.5 Objektbetreuung und Dokumentation (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 9)................................. 95 11.6 Arbeitsteilung: Bauplanung/Bauabwicklung.................. 96
XII Inhalt 12 Computergestützte AVA................................. 99 12.1 Entwicklungsstand 2004.................................. 99 12.2 Rechtlicher Rahmen des Software-Einsatzes................. 100 12.3 Regelungen für elektronische Bauabrechnung............... 101 12.4 DV-Anwendung......................................... 101 12.5 Software-Systeme im AVA-Bereich......................... 101 12.5.1 Leistungsbeschreibung mit freien Texten.................... 104 12.5.2 Leistungsbeschreibung mit Mutter-LV.................... 104 12.5.3 Kostenanschlag.......................................... 104 12.5.4 Angebotsnachrechnung................................... 104 12.5.5 Preisspiegel............................................. 105 12.5.6 Vergabe................................................ 105 12.5.7 Mengenberechnung...................................... 105 12.5.8 Rechnungsprüfung und Zahlungsfreigabe.................. 106 12.5.9 Soll/Ist-Übersichten...................................... 106 12.5.10 Baubuchhaltung......................................... 106 12.5.11 Kostenkontrolle Projektsteuerung........................ 106 12.5.12 Preisdatenbank Preisrecherche........................... 107 12.5.13 Raumbuch.............................................. 107 12.5.14 Elektronischer Datenaustausch............................ 107 12.5.15 CAD/AVA............................................. 108 12.5.16 Muster-Ausdrucke....................................... 107 Anhänge Anhang 1 VOB Teil A: DIN 1960 Ausgabe 2006................... 125 Anhang 2 VOB Teil B: DIN 1961 Ausgabe 2006................... 147 Anhang 3 VOB Teil C: DIN 18299 Ausgabe 2006.................. 165 Anhang 4 Übersicht über die aktuellen Regelungen der VOB 2006.... 173 Anhang 5 Übersicht über die Leistungsbereiche des Standardleistungsbuches für das Bauwesen STLB-Bau..... 175 Anhang 6 Wichtige Paragraphen des BGB und StGB................ 179 Glossar........................................................ 209 Literaturverzeichnis............................................ 213 Sachwortverzeichnis............................................ 215