NomosGesetze. Nomos. von Zezschwitz. Landesrecht Hessen. Textsammlung. 22. Auflage

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Transkript:

NomosGesetze von Zezschwitz Landesrecht Hessen Textsammlung 22. Auflage Nomos

Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, Universität Gießen

NomosGesetze Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Landesrecht Hessen 22. Auflage Stand: 1. August 2012 Nomos

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8329-7825-9 22. Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

Vorwort Die nunmehr bereits in 22. Auflage erscheinende Sammlung gibt die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen wieder. Die getroffene Auswahl bietet nicht nur die für die rechtswissenschaftliche Ausbildung notwendigen Vorschriften, sondern greift bewusst darüber hinaus, um den Verwaltungsbehörden des Landes, der Gemeinden und Landkreise eine handliche Sammlung anzubieten. Neben den meisten Vorschriften, die für die Beantwortung der alltäglich anfallenden Verwaltungsaufgaben benötigt werden, enthält sie Gesetzestexte, die hauptsächlich das aktuelle Staats- und Verwaltungsrecht, aber auch das Strafvollzugsrecht wiedergeben. Alle Gesetze und Verordnungen sind auf den neuesten Stand gebracht worden. Neu aufgenommen wurde das hessische OFFENSIV-Gesetz, das die Zusammenarbeit der Sozialämter und Arbeitsämter regelt. Für diejenigen Leser, die die eine oder andere Regelung in der Sammlung vermissen, verweise ich auf das Landesprotal Hessen im Internet. Dort findet sich eine vollständige Wiedergabe des hessischen Landesrechts unter den Stichwort Hessenrecht der von mir begründeten Internetpräsentation. Da durch den derzeitigen Anbieter juris nur die aktuelle Fassung des geltenden Landesrechts unter www.hessen.de aufgerufen werden kann, ist es empfehlenswert, die vorausgehenden Auflagen der hier vorgelegten Gesetzessammlung noch geraume Zeit im Bücherschrank zu belassen, um die zwischenzeitlichen Änderungen des Landesrechts nachvollziehen und Sachverhalte aus vorangehenden Zeiten bearbeiten zu können. Die mit der 22. Auflage vorgelegte Auswahl erfasst alle Gesetze und Rechtsvorschriften, die bis zum 1. August 2012 verkündet worden sind. Als letztes ist das Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 15/2012 eingearbeitet worden. Das Schlagwortverzeichnis ist wiederum überarbeitet und aktualisiert worden. Gießen, August 2012 Der Herausgeber 5

Inhalt I. Staatsrecht 1 Verfassung HV 11 2 Wahlprüfungsgesetz WPrG 35 3 Hessisches Fraktionsgesetz FraktionsG 38 4 Landtagswahlgesetz LWG 41 5 (nicht belegt) 6 Gesetz über den Staatsgerichtshof StGHG 66 7 Verkündungsgesetz VerkG 81 8 Hessische Gnadenordnung GnadenO 83 II. Ausführungsgesetze zum Bundesrecht 11 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung HessAGVwGO 93 12 Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch HAG/SGB XII 103 13 Hessisches Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz HAG PStG 108 14 Hessisches OFFENSIV-Gesetz HOFFG 110 III. Allgemeines Verwaltungsrecht 20 Gesetz über Regierungspräsidien und Regierungsbezirke des Landes Hessen RegPräsBezG 117 21 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz HVwVfG 118 22 Hessisches Verwaltungszustellungsgesetz HVwZG 152 23 Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz HessVwVG 153 24 Hessisches Verwaltungskostengesetz HVwKostG 175 25 Hessisches Datenschutzgesetz HDSG 181 26 Datenverarbeitungsverbundgesetz DV-VerbundG 198 IV. Polizeirecht 30 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG 199 30a Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz HFPG 243 31 Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zur Durchführung des Hessischen Freiwilligen- Polizeidienst-Gesetzes HSOG-DVO 246 7

Inhalt http://www.nomos-shop.de/19652 32 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden HundeVO 255 V. Besonderes Verwaltungsrecht 40 Hessisches Meldegesetz HMG 262 41 Gesetz zur Regelung des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts KRWAG 282 42 Hessisches Stiftungsgesetz StiftG 284 43 Gesetz über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen FreihEntzG 289 44 Hessisches Enteignungsgesetz HEG 292 45 Hessisches Nichtraucherschutzgesetz HessNRSG 310 VI. Beamten-, Richter- und Personalvertretungsrecht 50 Hessisches Beamtengesetz HBG 313 51 Nebentätigkeitsverordnung NVO 356 52 Hessisches Richtergesetz HRiG 359 53 Juristenausbildungsgesetz JAG 382 54 Juristische Ausbildungsordnung JAO 404 55 Hessisches Personalvertretungsgesetz HPVG 416 56 Hessisches Gleichberechtigungsgesetz HGlG 451 VII. Kommunalrecht 60 Hessische Gemeindeordnung HGO 462 61 Hessische Landkreisordnung HKO 511 61a Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben des Landrats sowie des Oberbürgermeisters als Behörden der Landesverwaltung KommunalisG 528 62 Eigenbetriebsgesetz EigBGes 532 63 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG 542 64 Gesetz über kommunale Abgaben KAG 553 65 Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband LWVG 559 66 Hessisches Krankenhausgesetz 2011 HKHG 2011 564 67 Hessisches Rettungsdienstgesetz HRDG 582 VIII. Planungs-, Bau- und Wohnungsrecht 70 Hessisches Landesplanungsgesetz HLPG 592 71 (nicht belegt) 8

Inhalt 72 Hessische Bauordnung HBO 608 73 Hessisches Straßengesetz HStrG 664 74 Hessisches Nachbarrechtsgesetz NachbRG 684 75 Hessisches Wohnungsaufsichtsgesetz HWoAufG 695 IX. Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht 80 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz HAGBNatSchG 699 81 Hessisches Wassergesetz HWG 715 82 (nicht belegt) 83 Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz HAbwAG 753 84 Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz HAKA 759 85 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG 771 86 Hessisches Umweltinformationsgesetz HUIG 779 87 Hessisches Energiegesetz HEG 785 X. Hochschul-, Schul-, Presse- und Denkmalrecht 90 Hessisches Hochschulgesetz HHG 788 90a Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen StudQuVerbG 829 91 Schulgesetz HSchG 830 92 Hessisches Pressegesetz HPresseG 909 93 Denkmalschutzgesetz DSchG 914 XI. Strafvollzugsrecht 100 Hessisches Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der Sicherungsverwahrung HStVollzG 922 Register 951 9