Auszug aus dem Protokoll des Stadtrats von Zürich

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Transkript:

Auszug aus dem Protokoll des Stadtrats von Zürich vom 7. Januar 2015 29. Stadtkanzlei, Erneuerungswahlen der Mitglieder der Römisch-katholischen Synode des Kantons Zürich für die Amtsdauer 2015 2019, stille Wahlen IDG-Status: öffentlich Mit Beschluss vom 17. März 2014 hat der Synodalrat der Katholischen Kirche im Kanton Zürich die Erneuerungswahlen der Mitglieder der Römisch-katholischen Synode für die Amtsdauer 2015 2019 auf den 8. März 2015 angeordnet und in Anwendung von 18 Abs. 1 und 3 des kantonalen Gesetzes über die politischen Rechte vom 1. September 2003 (GPR; LS 161) die Aufgaben der Wahlleitung für die 23 römisch-katholischen Kirchgemeinden (im zitierten Beschluss des Synodalrats als Wahlkreise bezeichnet) auf dem Gebiet der Stadt Zürich der politischen Gemeinde Zürich übertragen. Damit ist der Stadtrat wahlleitende Behörde ( 12 Abs. 1 lit. d i.v.m. 18 Abs. 1 GPR). Gemäss Art. 22 der Kirchenordnung der Römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (KO, LS 182.10) gelten für das Wahlverfahren die Bestimmungen des GPR sinngemäss als subsidiäres Recht, und das Vorverfahren mit der Möglichkeit der stillen Wahl ( 49 ff. GPR) wird bei Erneuerungs- und Ersatzwahlen von Synodenmitgliedern angewendet. Gemäss Art. 21 Abs. 3 KO wählt jede Kirchgemeinde mindestens ein Synodenmitglied. Kirchgemeinden mit mehr als 6000 Mitgliedern steht für 6000 Mitglieder und den verbleibenden Restwert je ein Mitglied zu. Basierend darauf hat der Synodalrat mit Beschluss vom 17. März 2014 den Sitzanspruch der einzelnen Kirchgemeinden festgelegt. Von den 23 römisch-katholischen Kirchgemeinden auf dem Gebiet der Stadt Zürich (Verzeichnis im Anhang der KO) haben deren sechs Anrecht auf je zwei Sitze in der Synode: Zürich-Heilig Kreuz, Zürich-Maria Lourdes, Zürich-Oerlikon, Zürich-St. Gallus, Zürich-St. Konrad und Zürich-Wiedikon. Die übrigen 17 Kirchgemeinden haben je Anrecht auf einen Sitz. Die römischkatholische Kirchgemeinde St. Peter und Paul hat dabei gegenüber der Amtsdauer 2011 2015 einen Sitz eingebüsst (bisher zwei Sitze). Im Städtischen Amtsblatt vom 8. Oktober 2014 wurde das Vorverfahren zur Einreichung von Wahlvorschlägen mit der ersten Fristansetzung von 40 Tagen gemäss 49 Abs. 1 GPR eröffnet. Jeder Wahlvorschlag muss gemäss 51 GPR von mindestens 15 Stimmberechtigten aus den entsprechenden römisch-katholischen Kirchgemeinden unterzeichnet sein. Hierauf sind bei der Stadtkanzlei innert Frist die nachfolgenden Wahlvorschläge eingegangen. Römisch-katholische Kirchgemeinde Allerheiligen (1 Mitglied): Grimbacher, Tobias, 1975, Meteorologe, Zürich, gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Allerheiligen. Römisch-katholische Kirchgemeinde Bruder Klaus (1 Mitglied): Kuhn, Fabienne, 1951, Psychologin, Zürich, gültig unterzeichnet durch 16 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Bruder Klaus. Römisch-katholische Kirchgemeinde Dreikönigen (1 Mitglied): Fehr, Michael, 1996, Schüler, Zürich, gültig unterzeichnet durch 16 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Dreikönigen. 29/07.01.2015 1

Römisch-katholische Kirchgemeinde Erlöser (1 Mitglied): Huwyler, Brigitta, 1954, Receptionistin, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Erlöser. Römisch-katholische Kirchgemeinde Guthirt (1 Mitglied): Decasper, Maria Magdalena, 1962, akkreditierte Dolmetscherin, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 16 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Guthirt. Römisch-katholische Kirchgemeinde Heilig Geist (1 Mitglied): Jäger, Alexander, 1970, dipl. Umweltnaturwissenschafter ETH / Verbandssekretär, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 29 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Heilig Geist. Römisch-katholische Kirchgemeinde Heilig Kreuz (2 Mitglieder): Dublanc, Marcel, 1944, lic. oec. HSG, Kaufmann, Zürich (bisher), und Wendel, Lucia, 1965, Sozialarbeiterin, Zürich, gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Heilig Kreuz. Römisch-katholische Kirchgemeinde Liebfrauen (1 Mitglied): Koch, Meinrad, 1960, Schreiner / Holztechniker, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Liebfrauen. Römisch-katholische Kirchgemeinde Maria Hilf (1 Mitglied): Münzer, Prisca, 1965, Lehrerin, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 16 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Maria Hilf. Römisch-katholische Kirchgemeinde Maria Lourdes (2 Mitglieder): Müller, Andrea, 1967, kaufm. Angestellte, Zürich (bisher), und Tönz, Leo, 1950, kaufm. Angestellter, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 17 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Maria Lourdes. Römisch-katholische Kirchgemeinde Oerlikon (2 Mitglieder): Rüst, Heinz, 1949, Rentner, Zürich, und Virchaux, Sonja, 1968, Familienfrau, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 19 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Oerlikon. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Anton (1 Mitglied): Hürlimann Strobel, Heidi, 1975, Katechetin, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 16 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Anton. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Felix und Regula (1 Mitglied): Frey, Felix, 1967, Jurist, Zürich, gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Felix und Regula. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Franziskus (1 Mitglied): Raemy, Max, 1948, pens. dipl. Wirtschaftsprüfer, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Franziskus. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Gallus (2 Mitglieder): Häfliger, Sandra, 1972, Hausfrau, Zürich, und Keller, Laura, 1983, Sozialarbeiterin, Zürich, gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Gallus. 29/07.01.2015 2

Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Josef (1 Mitglied): Fäh, Urs, 1967, dipl. Ingenieur HTL/MAS, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 19 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Josef. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Katharina (1 Mitglied): Zimmermann, Edith, 1960, kaufm. Sachbearbeiterin, Zürich, gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Katharina. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Konrad (2 Mitglieder): Barth, Marcel, 1947, Architekt HTL/SIA, Zürich (bisher), und Locher, Christina (Christine), 1947, Sozialpädagogin, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Konrad. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Martin (1 Mitglied): Bösze-Bucher, Barbara, 1967, Primarlehrerin, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Martin. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Peter und Paul (1 Mitglied): Julier, Niklaus, 1945, lic. rer. pol., Volkswirtschafter, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Peter und Paul. Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Theresia (1 Mitglied): Streule, Markus, 1955, Dr. iur., Zürich, gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde St. Theresia. Römisch-katholische Kirchgemeinde Wiedikon (2 Mitglieder): Geissmann, Beatrice, 1960, Schulische Heilpädagogin, Zürich, und Hüni, Maria, 1955, Katechetin / Familienfrau, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 15 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Wiedikon. Römisch-katholische Kirchgemeinde Witikon (1 Mitglied): Bernasconi, Mauro, 1973, wiss. Mitarbeiter, Zürich (bisher), gültig unterzeichnet durch 19 Stimmberechtigte der Kirchgemeinde Witikon. Der Stadtrat hat anlässlich der Überprüfung gemäss 52 GPR festgestellt, dass die Wahlvorschläge den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und die Unterzeichnenden der Wahlvorschläge über den erforderlichen politischen Wohnsitz in den entsprechenden römischkatholischen Kirchgemeinden verfügen. Die Wahlvorschläge der 23 Kirchgemeinden wurden hierauf gemäss 53 Abs. 1 GPR am 26. November 2014 im Städtischen Amtsblatt publiziert, mit Hinweis auf die siebentägige Frist, innert der die eingereichten Wahlvorschläge geändert oder zurückgezogen oder neue Wahlvorschläge eingereicht werden können. Während dieser Frist wurden jedoch weder weitere Wahlvorschläge eingereicht noch wurden die vorliegenden Wahlvorschläge geändert oder zurückgezogen. Da von allen 23 römisch-katholischen Kirchgemeinden der Stadt Zürich jeweils gleich viele Personen vorgeschlagen wurden, wie Stellen zu besetzen sind, und zudem die zunächst Vorgeschlagenen mit den definitiv Vorgeschlagenen übereinstimmen, sind die Bedingungen gemäss 54 Abs. 1 GPR für eine stille Wahl der Mitglieder der Römischkatholischen Synode des Kantons Zürich aus den 23 Kirchgemeinden auf dem Gebiet der Stadt Zürich für die Amtsdauer 2015 2019 erfüllt. Damit kann der Stadtrat diese Personen als gewählt erklären. Das Ergebnis der stillen Wahl ist im Städtischen Amtsblatt zu publizieren ( 81 Abs. 2 GPR). 29/07.01.2015 3

Auf Antrag der Stadtschreiberin beschliesst der Stadtrat: 1. Für die Amtsdauer 2015 2019 werden folgende Personen als Mitglieder der Römischkatholischen Synode des Kantons Zürich als gewählt erklärt: Römisch-katholische Kirchgemeinde Allerheiligen: Grimbacher, Tobias, 1975, Meteorologe, Zürich Römisch-katholische Kirchgemeinde Bruder Klaus: Kuhn, Fabienne, 1951, Psychologin, Zürich Römisch-katholische Kirchgemeinde Dreikönigen: Fehr, Michael, 1996, Schüler, Zürich Römisch-katholische Kirchgemeinde Erlöser: Huwyler, Brigitta, 1954, Receptionistin, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde Guthirt: Decasper, Maria Magdalena, 1962, akkreditierte Dolmetscherin, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde Heilig Geist: Jäger, Alexander, 1970, dipl. Umweltnaturwissenschafter ETH / Verbandssekretär, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde Heilig Kreuz: Dublanc, Marcel, 1944, lic. oec. HSG, Kaufmann, Zürich (bisher), und Wendel, Lucia, 1965, Sozialarbeiterin, Zürich Römisch-katholische Kirchgemeinde Liebfrauen: Koch, Meinrad, 1960, Schreiner / Holztechniker, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde Maria Hilf: Münzer, Prisca, 1965, Lehrerin, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde Maria Lourdes: Müller, Andrea, 1967, kaufm. Angestellte, Zürich (bisher), und Tönz, Leo, 1950, kaufm. Angestellter, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde Oerlikon: Rüst, Heinz, 1949, Rentner, Zürich, und Virchaux, Sonja, 1968, Familienfrau, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Anton: Hürlimann Strobel, Heidi, 1975, Katechetin, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Felix und Regula: Frey, Felix, 1967, Jurist, Zürich Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Franziskus: Raemy, Max, 1948, pens. dipl. Wirtschaftsprüfer, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Gallus: Häfliger, Sandra, 1972, Hausfrau, Zürich, und Keller, Laura, 1983, Sozialarbeiterin, Zürich 29/07.01.2015 4

Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Josef: Fäh, Urs, 1967, dipl. Ingenieur HTL/MAS, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Katharina: Zimmermann, Edith, 1960, kaufm. Sachbearbeiterin, Zürich Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Konrad: Barth, Marcel, 1947, Architekt HTL/SIA, Zürich (bisher), und Locher, Christina (Christine), 1947, Sozialpädagogin, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Martin: Bösze-Bucher, Barbara, 1967, Primarlehrerin, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Peter und Paul: Julier, Niklaus, 1945, lic. rer. pol., Volkswirtschafter, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde St. Theresia: Streule, Markus, 1955, Dr. iur., Zürich Römisch-katholische Kirchgemeinde Wiedikon: Geissmann, Beatrice, 1960, Schulische Heilpädagogin, Zürich, und Hüni, Maria, 1955, Katechetin / Familienfrau, Zürich (bisher) Römisch-katholische Kirchgemeinde Witikon: Bernasconi, Mauro, 1973, wiss. Mitarbeiter, Zürich (bisher) 2. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, das Ergebnis der stillen Wahl im Städtischen Amtsblatt zu publizieren. 29/07.01.2015 5

3. Mitteilung an die Stadtpräsidentin, die übrigen Mitglieder des Stadtrats, die Stadtschreiberin, den Rechtskonsulenten, die Stadtkanzlei (Abstimmungen und Wahlen), den Bezirksrat Zürich, Postfach, 8090 Zürich, die Röm.-kath. Synode des Kantons Zürich, Hirschengraben 70, 8001 Zürich, das Sekretariat des Synodalrats der Katholischen Kirche im Kanton Zürich, Hirschengraben 66, 8001 Zürich, den Verband der röm.-kath. Kirchgemeinden der Stadt Zürich, Postfach 8217, 8036 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Allerheiligen, Wehntalerstrasse 224, 8057 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Bruder Klaus, Milchbuckstrasse 73, 8057 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Dreikönigen, Schulhausstrasse 22, 8002 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Erlöser, Zollikerstrasse 160, Postfach, 8034 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Guthirt, Guthirtstrasse 3, 8037 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Heilig Geist, Limmattalstrasse 146, 8049 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Heilig Kreuz, Saumackerstrasse 83, 8048 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Liebfrauen, Zehnderweg 9, 8006 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Maria Hilf, Leimbachstrasse 64, 8041 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Maria Lourdes, Seebacherstrasse 3, Postfach, 8052 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Oerlikon, Schwamendingenstrasse 55, 8050 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Anton, Neptunstrasse 70, 8032 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Felix und Regula, Hardstrasse 76, 8004 Zürich, die röm.- kath. Kirchgemeinde St. Franziskus, Kilchbergstrasse 1, 8038 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Gallus,Dübendorfstrasse 60, 8041 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Josef, Röntgenstrasse 80, 8005 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Katharina, Wehntalerstrasse 451, 8046 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Konrad, Fellenbergstrasse 231, 8047 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Martin, Krähbühlstrasse 50, 8044 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Peter und Paul, Werdgässchen 26, 8004 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde St. Theresia, Borrweg 80, 8055 Zürich, die röm.-kath. Kirchgemeinde Wiedikon, Gertrudstrasse 59, 8003 Zürich, und die röm.-kath. Kirchgemeinde Witikon, Carl-Spitteler-Strasse 44, 8053 Zürich. Für getreuen Auszug die Stadtschreiberin 29/07.01.2015 6