Informationen zur Marke 39408867, Stand 25.04.2014 Die Marke mit der Registernummer 39408867 ist mit den folgenden Angaben in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. Die Schutzdauer der Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet am 31.01.2015. Eine Verlängerung um jeweils 10 Jahre ist gemäß 47 Markengesetz möglich. Informationen zur Marke 39408867, Stand: 25.04.2014 [-----] Datenbestand: DE [111] Registernummer: 39408867 [210] Aktenzeichen: 394088670 [540] Wiedergabe der Marke: BMW [550] Markenform: Wortmarke [-----] Seniorität: Datum 19.07.2002 91835 [220] Anmeldetag: 01.01.1995 [151] Tag der Eintragung im Register: 28.09.1995 [156] Verlängerung der Schutzdauer: 01.02.2005 Aktenzeichen [730] Inhaber: Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE [750] Zustellanschrift: Bayerische Motoren Werke AG Patentabteilung AJ-3, Petuelring 130, 80788 München [-----] Version der Nizza-Klassifikation: NCL8 [511] Klasse(n) Nizza: 12, 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44 [-----] Aktenzustand: Marke eingetragen [180] Schutzendedatum: 31.01.2015 [-----] Internationale Registrierungen: Datum Aktenzeichen 22.12.1995 IR663925 [450] Tag der Veröffentlichung: 10.01.1996 [510] Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Klasse(n) Nizza: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44 Begriffe: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Waschund Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (ein- 1

schließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Verbandkästen, Erste-Hilfe-Kissen; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Kraftfahrzeugindustrie und für das Kraftfahrzeughandwerk; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Teile aller vorgenannten Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motorenteile aller Art; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungsund Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; elektrisch beheizte Bekleidungsstücke; Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Stiefel, Schutzhelme, Schutzbrillen, Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; medizinische Artikel; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge und deren Teile; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Abschleppseile und -stangen, Anhängerkupplungen, Einbruch- und Diebstahlsicherungen, Fahrradhalter und Fahrradlifte, Fußmatten, Gepäckträger, Gleitschutzketten, -bügel und -klammern, Kopfstützen, Luftpumpen, Schmutzfänger, Sicherheitsgurte und -kissen, Sicherheitskindersitze, Skiträger, Sonnenschutzblenden, -scheiben und -jalousien, Surfbretthalter, Tanks, Warnschilder, Warnblinkleuchten, Windabweiser, Zierleisten und -streifen, Zubehörkoffer; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gegensprechanlagen, Gepäckbehälter, Koffer- und Gepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen, Verkleidungen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten) einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Druckereierzeugnisse; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware in Form von Druckschriften; Handbücher, Bedienungs- und Benutzeranleitungen in Form von Druckschriften sowie sonstiges schriftliches Begleitmaterial für Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware, Programmdokumentationen in Form von Druckschriften; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten, Schlüsselanhänger, Tanks, jeweils aus Kunststoff; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbei- 2

tetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), einschließlich Abzeichen; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen, Gürtelschließen; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Feuerzeuge, Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte, Leasing; Immobilienwesen; Bauwesen; Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen und Motoren sowie von Teilen dieser Waren; Reinigung von Kraftfahrzeugen; Installationsarbeiten; Telekommunikation; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Materialbearbeitung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Rechtsberatung und -vertretung; wirtschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computersoftware; Dienstleistungen eines Labors, Werkstoffprüfung Verfahrensdaten Anmeldeverfahren [-----] Verfahrensart: Anmeldeverfahren [-----] Verfahrensstand: Marke eingetragen [-----] EDV-Erfassungstag : 28.09.1995 Widerspruchsverfahren [-----] Verfahrensart: Widerspruchsverfahren [-----] Verfahrensstand: Widerspruch zurückgewiesen/verworfen [-----] EDV-Erfassungstag : 05.08.1999 Seniorität [-----] Verfahrensart: Seniorität [-----] Verfahrensstand: Seniorität erfasst [-----] EDV-Erfassungstag : 19.06.2002 [-----] Seniorität: Datum Aktenzeichen 19.07.2002 91835 Umklassifizierung [-----] Verfahrensart: Umklassifizierung [-----] Verfahrensstand: Marke umklassifiziert [-----] EDV-Erfassungstag : 28.12.2004 3

Verlängerung [-----] Verfahrensart: Verlängerung [-----] Verfahrensstand: Schutzdauer der Marke verlängert [-----] EDV-Erfassungstag : 16.03.2005 4