347 AMTSBLATT Ausgegeben in Steinfurt am 07. März 2016 Nr. 9/2016 Lfd. Nr. INHALT Datum Titel Seite 36 03.03.2016 Öffentliche Zustellung von Bescheiden 77 37 04.03.2016 Bekanntmachung der Sitzung des Personal- und Gleichstellungsausschusses am 14.03.2016 um 17.00 Uhr 38 04.03.2016 Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft, Klima- und Naturschutz am 16.03.2016 um 17.00 Uhr 77 79 39 02.03.2016 Bekanntmachung einer Ungültigkeitserklärung für Dienstausweise 80 Der Einzelpreis dieser Ausgabe des Amtsblattes beträgt 0,50 zuzüglich Zustellungsgebühren. Einzelexemplare können im Haupt- und Personalamt der Kreisverwaltung angefordert werden. Für den postalischen Bezug des Amtsblattes werden die o.g. Gebühren erhoben. Der Versand per E-Mail ist kostenlos. Das Amtsblatt kann kostenfrei per E-Mail abonniert werden. Hierzu senden Sie eine formlose E-Mail an nina.erdmann@kreis-steinfurt.de. Darüber hinaus steht das Amtsblatt auf der Internetseite www.kreis-steinfurt.de zum kostenfreien Download zur Verfügung. Herausgeber: des Kreises Steinfurt Haupt- und Personalamt Tecklenburger Str. 10 48565 Steinfurt Tel.: 02551 69-1005 Kreissparkasse Steinfurt VR-Bank eg Fax: 02551 69-1007 IBAN: DE06 4035 1060 0000 0003 31 IBAN: DE74 4036 1906 4340 3002 00 E-Mail: post@kreis-steinfurt.de BIC: WELADED1STF BIC: GENODEM1IBB Internet: www.kreis-steinfurt.de www.kreis-steinfurt.eu Steuernummer: 311/5873/0032 FA ST USt-IdNr.: DE 124 375 892
36. Öffentliche Zustellung eines Bescheides Gegen Frau Nicole Walteich, zuletzt wohnhaft in 48432 Rheine, Kanalstraße 2 B, ist ein Bescheid des Landrates des Kreises Steinfurt vom 04.02.2016 (Az.: 125446404) ergangen. Der Bescheid kann vom Empfangsberechtigten im Kreishaus in 48565 Steinfurt, Tecklenburger Str. 10, Zimmer 3008, während der allgemeinen Dienststunden eingesehen bzw. abgeholt werden. Der Bescheid wird gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW durch öffentliche Bekanntmachung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des Kreises Steinfurt öffentlich zugestellt. Er gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung im Amtsblatt zwei Wochen vergangen sind. Mit dem Tag der Zustellung besteht die Möglichkeit, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Steinfurt, 03.03.2016 KREIS STEINFURT 9/2016/36 37. Bekanntmachung der Sitzung des Personal- und Gleichstellungsausschusses am 14.03.2016 um 17.00 Uhr Die nächste Sitzung des Personal- und Gleichstellungsausschusses, 8. Sitzung in der XVI. Wahlperiode, findet am Montag, den 14.03.2016 um 17:00 Uhr im Kreishaus in Steinfurt - Kleiner Sitzungssaal - Raum 170 statt. Tagesordnung A. Öffentliche Sitzung 1. Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.11.2015 2. Informationen 77
2.1. Informationen zu personellen Veränderungen und aktuellen Projekten aus dem Personal- und Organisationsbereich 2.2. Stellenplan des Kreises Steinfurt für das Haushaltsjahr 2016 2.3. Interessenabfrage zu NKF-Basiswissen 2.4. Vorstellung der Bewerbermanagement-Software "erecruiter" 2.5. Informationen der Gleichstellungsstelle 3. Resolution: "Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt" 4. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 5. Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 24.11.2015 6. Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.12.2015 7. Informationen 7.1. Personalkennzahlen der Kreisverwaltung Steinfurt 8. Personalrechtliche Entscheidungen 9. Personalangelegenheit - Stellenbesetzung der Leitung des Jugendamtes 10. Anfragen Steinfurt, 04.03.2016 9/2016/37 78
38. Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft, Klima- und Naturschutz am 16.03.2016 um 17.00 Uhr Die nächste Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft, Klima- und Naturschutz, 7. Sitzung in der XVI. Wahlperiode, findet am Mittwoch, den 16.03.2016 um 17:00 Uhr im Kreishaus in Steinfurt - Kleiner Sitzungssaal - Raum 170 statt. Tagesordnung A. Öffentliche Sitzung 1. Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.11.2015 2. Informationen 2.1. Vorsitz des Ausschusses für Umwelt, Ernährung, Landwirtschaft, Klima- und Naturschutz 2.2. Gewässerverunreinigungen im Bereich von landwirtschaftlichen Anlagen - Aufkommen von Abwasserpilzen 2.3. Sachstandsbericht zur Sanierung der Rinder haltenden Betriebe von der bovinen Herpesvirus 1-Infektion/BHV-1-Infektion 2.4. Auftreten der Amerikanischen Faulbrut bei Bienen im 2.5. ÖKOPROFIT 2016 - Auszeichnungsveranstaltung am 17.02.2016 in Rheine - 2.6. Antrag auf Genehmigung eines Schweinemaststalls im Bereich Steinfurt- Borghorst, Dumte 2.7. Masterplan 100% Klimaschutz 2.8. Sachstand Energieland2050 Kampagne 2.9. Aktuelles aus dem Amt für Klimaschutz 3. Weitere Arbeit der Fachkommission Klimaschutz 4. Plastiktütenfreier 5. Resolution "2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung" und Teilnahme am Wettbewerb Global Nachhaltige Kommune 79
6. Anfragen 6.1. Gewässerbelastung und Abwasserpilz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.02.2016 6.2. Bauantrag Tierhaltungsanlage Dumte - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.02.2016 6.3. Mögliche PCB-Belastung im Grubenwasser der Zeche in Ibbenbüren - Anfrage der CDU-KT-Fraktion vom 03.03.2016 - B. Nichtöffentliche Sitzung 7. Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 18.11.2015 8. Informationen 9. Anfragen Steinfurt, 04.03.2016 9/2016/38 39. Bekanntmachung einer Ungültigkeitserklärung für Dienstausweise Der unter der lfd. Nr. 06/14 ausgestellte Dienstausweis für die Kreisbedienstete Jutta Herick-Mellies ist abhanden gekommen und wird hiermit für ungültig erklärt. Der unter der lfd. Nr. 01/04 ausgestellte Dienstausweis für die Kreisbedienstete Dr. Antje Evelgünne ist abhanden gekommen und wird hiermit für ungültig erklärt. Steinfurt, 02.03.2016 9/2016/39 80