Grundlagen und Möglichkeiten nachhaltiger Beschaffung NARO.TECH-SPEZIAL 2016 Ilse Beneke M.A. Leiterin der Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung www.nachhaltige-beschaffung.info
Agenda 1. Wo stehen wir? Grundlagen nachhaltiger Beschaffung 2. Was ist möglich und wie geht s? Nachhaltigkeitskriterien im Beschaffungsverfahren 3. Wie weiter? Erfolgsfaktoren und Unterstützungsmöglichkeiten 1
Grundlagen: Was bewirkt Beschaffung? Nach seriösen Schätzungen hat öffentliche Beschaffung ein Volumen von ca. 350 Mrd. Euro pro Jahr. 800 700 600 500 400 300 200 100 0 Steuereinnahmen Bund, Länder, Gemeinden 2015 Beschaffung BIP Südafrika 2014 Microsoft Umsatz 2015
Grundlagen: Was ist nachhaltige Entwicklung? Nachhaltig ist eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen. 1987: Brundtland Kommission (Weltkommission für Umwelt und Entwicklung) im Report "Unsere gemeinsame Zukunft 3
Grundlagen: Strategisches Ziel politische Entscheidung Bundesebene: Nachhaltigkeitsstrategie d. Bundes Für den Bund umgesetzt durch das Maßnahmenprogramm der BReg Landesebene: Nachhaltigkeitsstrategien der Länder In Thüringen: Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet von der Landesregierung in 2011 Kommunalebene: Nachhaltigkeitsstrategien / Beschlüsse der Städte und Kreise 4 4
Vergaberechtsnovelle 2016 Stichtag : 18. April 2016 Stärkung der strategischen Ziele in der Beschaffung: 97 Abs. 3 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Bei der Vergabe werden soziale und umweltbezogene Aspekte sowie Aspekte der Qualität und Innovation nach Maßgabe dieses Gesetzes berücksichtigt. 5
Das Beschaffungsverfahren Bedarfsfeststellung Eignungskriterien / Ausschlussgründe Leistungsbestimmung / Markterkundung Zuschlagskriterien Ausführungsbestimmungen Produkterhalt 6 6
Bedarfsfeststellung und Markterkundung Stichwort Ob : Bedarfsfeststellung - Wunsch oder Bedarf? Stichwort Wie : Markterkundung - 28 Absatz 1 VgV (neu) 7
Leistungsbeschreibung und Nachweisführung durch Gütezeichen Rahmen: 121 GWB und 31 f., 34 Vergabeverordnung (VgV) Klarstellung der Vergaberechtsreform: Qualitative, innovative, soziale oder umweltbezogene Aspekte müssen nicht notwendiger Weise materielle Bestandteile der Leistung sein. Sie können sich auch auf ein anderes Stadium im Lebenszyklus des Auftragsgegenstandes beziehen. Verbindung mit dem Auftragsgegenstand und Verhältnismäßigkeit in Bezug zu Wert und Beschaffungszielen müssen bestehen. 8
Stichwort Gütezeichen: 34 VgV z.b. Blauer Engel, Fairtrade Wichtig in der Praxis: Gütezeichen auf ihre Konformität mit den in 34 VgV festgelegten, verschiedenen Bedingungen überprüfen! Für einige Produktgruppen Hilfe dabei: www.kompass-nachhaltigkeit.de 9
Eignungskriterien und Ausschlussgründe Rahmen Eignungskriterien: 122 ff. GWB, 42 ff. VgV Stichwort Umweltmanagementsysteme: 49 VgV, EMAS, DIN 14001 Rahmen Ausschlussgründe: 123, 124 GWB Stichwort (fakultative) Ausschlussgründe: Verstoß gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen 10
Angebotswertung / Zuschlagskriterien Rahmen: 127 GWB, 58 ff. VgV Stichwort wirtschaftliches Angebot: Einbeziehung von qualitativen, umweltbezogenen oder sozialen Aspekten möglich! Zuschlagskriterien müssen mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen (Lebenszyklus)! Exkurs: 58 Absatz 2 Satz 3 VgV - Vorgabe von Festpreisen oder Festkosten 11
Lebenszykluskostenberechnung / Lebenszeitkosten Rahmen Lebenszykluskosten: 59 VgV; Lebenszeitkosten vorgegeben bei der Beschaffung: - energieverbrauchsrelevanter Liefer- oder Dienstleistungen, 67 III Nr. 2 VgV - energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen durch Dienststellen des Bundes, Art. 2 Abs. 4 AVV-EnEff - von Straßenverkehrsfahrzeugen, 68 VgV Energieverbrauch und Umweltauswirkungen Stichwort Externe Effekte : Einbeziehung von CO2-Ausstoß LCC-Berechnungsinstrument muss bei Ausschreibung klar dargestellt werden und allen Ausschreibungsteilnehmern zugänglich sein! Die Methodik muss objektiv nachprüfbar sein und darf nicht auf diskriminierenden Kriterien beruhen. 12
Auftragsausführungsbestimmungen Rahmen: 128 f. GWB, 61 VgV Stichwort ILO-Erklärungen: Insbesondere Einbeziehung sozialer Aspekte in die Auftragsausführung. Auch hier müssen Vorgaben mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen (aber auch Lebenszyklus)! Exkurs: ILO-Kernarbeitsnormen Was sind die ILO-Kernarbeitsnormen? Was sind Möglichkeiten, sie ins Vergabeverfahren einzubeziehen? Was sind Kritikpunkte? 13
Erfolgsfaktoren Neuausrichtung der gesamten Beschaffung Menschlicher Faktor (Bürgermeister, Amtsleiter, Beschaffer, NGO...) Rechtliche Grundlage (z.b. Gesetze, Rechtsverordnungen des Bundes, - der Länder) Längerfristige Rahmenstrategie (> Wahlperiode; z.b. Klimastrategie) Verbindlichkeit (z.b. Dienstanweisung) Zusammenarbeit verschiedener Ämter (Umwelt, Wirtschaft, Bau..) 14
Unterstützung: Kompetenzstelle für nachhaltige Beschaffung Angebote Webseite Netzwerk Hotline Schulungen Beratungen Informationen Partner Aufgabe Förderung nachhaltiger, öffentlicher Beschaffung durch Information und Beratung von Bedarfsträgern & Beschaffungsstellen Grundlage Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit der Bundesregierung BMWi, BMUB, BMZ, GIZ, UBA Allianz für nachhaltige Beschaffung KOINNO, FNR Industrieverbände (z.b. BITKOM) NGOs (z.b. Engagement Global) Zielgruppen Einrichtungen des Bundes der Länder der Kommunen 15
Die webbasierte Informationsplattform der KNB Informationen: Praxisbeispiele Leitfäden und Handlungshilfen Rechtsgrundlagen Übersicht anderer Webseiten mit Bezug zum Thema der nachhaltigen Beschaffung Neue Informationen zum Thema Bereitstellung eines Newsletters Ansprechstellen auf Bundes- und Länderebene 16
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Brühler Straße 3, 53119 Bonn Telefon: +49 (0)22899 610-3400 Hotline: +49 (0)22899 610-2345 E-Mail: ilse.beneke@bescha.bund.de E-Mail: nachhaltigkeit@bescha.bund.de www.nachhaltige-beschaffung.info