- Sammlung der relevanten Rechtsvorschriften -

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Transkript:

- Sammlung der relevanten Rechtsvorschriften - Anlage 7 - Seite 1 - Anlage 7 Betriebliche Gewässerschutzinspektionen/ IED-Überwachung - Sammlung der relevanten Rechtsvorschriften -

- Sammlung der relevanten Rechtsvorschriften - Anlage 7 - Seite 2-1. Allgemeine Regelungen 1.1. Europäische Gesetzgebung und Regelungen: Internet eu-seite 1.1.1. Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2000 Wasser-Rahmen-Richtlinie 1.1.2. Richtlinie 2010/75/EU der Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung 1.1.3. Richtlinie 2003/105/EG des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen 1.1.4. Empfehlung 2001/331/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 4. April 2001 zur Festlegung von Mindestkriterien für Umweltinspektionen in den Mitgliedstaaten 1.1.5. Entscheidung Nr. 2455/2001/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2001 zur Feststellung der Liste der prioritären Stoffe im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinie 20/60/EG 1.1.6. Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien des Rates 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG 1.2. Gesetze und Regelungen des Bundes: www.bmu.de 1.2.1. Wasserhaushaltsgesetz WHG 1.2.2. Bundes Immissionsschutzgesetz - BImSchG 1.2.3. Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG 1.2.4. Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - WasgefStAnlV 1.2.5. Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung - OGewV) 1.2.6. Vierte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV) 1.2.7. Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes 12. BImSchV - Störfall-Verordnung 1.2.8. Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV)

- Sammlung der relevanten Rechtsvorschriften - Anlage 7 - Seite 3-1.3. Gesetze und Regelungen des Landes Hessen: www.hessenrecht.hessen.de, www.umwelt.hessen.de 1.3.1. Hessisches Wassergesetz HWG 1.3.2. Zuständigkeitsverordnung Wasserbehörden 1.3.3. Substitution ordnungsrechtlicher Maßnahmen durch Erleichterungen im Verwaltungsvollzug für EMAS-auditierte Organisationen sowie Organisationen, die nach ISO 14001 zertifiziert sind und eine der EMAS-Verordnung entsprechende Umwelterklärung abgegeben haben EMAS-Erlass 1.3.4. Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Hessischen Bauordnung WasBauPVO 2. Weitere Verordnungen und Regelungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen: 2.1. Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe Anlagenverordnung - VAwS 2.2. Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe VVAwS 2.3. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Wasserhaushaltsgesetz über die Einstufung wassergefährdender Stoffe in Wassergefährdungsklassen Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe - VwVwS 2.4. Richtlinie zur Bemessung von Löschwasser-Rückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe LöRüRL 2.5. Handlungsempfehlung Vollzug des Gebotes zur Rückhaltung verunreinigter Löschmittel im Brandfall 3. Weitere Verordnungen und Regelungen zu gewerblichem Abwasser: 3.1. Abwasserverordnung AbwV 3.2. Verordnung über das Einleiten oder Einbringen von Abwasser mit gefährlichen Stoffen in öffentliche Abwasseranlagen IndV - Indirekteinleiterverordnung 3.3. Verwaltungsvorschrift zur Indirekteinleiterverordnung IndirekteinleiterVwV 3.4. Verordnung über die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen EKVO Abwassereigenkontrollverordnung

- Sammlung der relevanten Rechtsvorschriften - Anlage 7 - Seite 4-4. Weitere Verordnungen und Regelungen zur Gefahrerforschung: 4.1. Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten Bundes-Bodenschutzgesetz BBodSchG 4.2. Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung BBodSchV 5. Technische Regeln ATV-DVWK-A 779 Technische Regel wassergefährdende Stoffe (TRwS), Allgemeine Technische Regelungen ATV-DVWK-A 780-1 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Oberirdische Rohrleitungen, Teil 1: Rohrleitungen aus metallischen Werkstoffen ATV-DVWK-A 780-2 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Oberirdische Rohrleitungen, Teil 2: Rohrleitungen aus polymeren Werkstoffen ATV-DVWK-A 781 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Tankstellen für Kraftfahrzeuge DWA-A 781-2 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Tankstellen für Kraftfahrzeuge, Teil 2: Betankung von Kraftfahrzeugen mit wässriger Harnstofflösung DWA-A 781-3 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Tankstellen für Kraftfahrzeuge, Teil 3: Betankung von Kraftfahrzeugen mit Mischungen aus Ethanol und Ottokraftstoff DWA-A 782 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Betankung von Schienenfahrzeugen

- Sammlung der relevanten Rechtsvorschriften - Anlage 7 - Seite 5 - DWA-A 783 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Betankungsstellen für Wasserfahrzeuge DWA-A 784 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Betankung von Luftfahrzeugen DWA-A 785 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Bestimmung des Rückhaltevermögens bis zum Wirksamwerden geeigneter Sicherheitsvorkehrungen - R1 DWA-A 786 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Ausführung von Dichtflächen DWA-A 787 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen DWA-A 788 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Flachbodentanks aus metallischen Werkstoffen zur Lagerung wassergefährdender Flüssigkeiten DWA-A 789 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Bestehende unterirdische Rohrleitungen DWA-A 790 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS) - Bestehende einwandige unterirdische Behälter aus metallischen Werkstoffen DWA-A 791 Technische Regel wassergefährdender Stoffe (TRwS), Heizölverbraucheranlagen (Entwurf) DWA-M 153 Handlungsempfehlungen zum Umgang mit Regenwasser