Fachtagung FS Gemeindeschreiber Das neue Gemeindegesetz (Organisationsteil) Federas Beratung AG, Zürich; beatrix.frey-eigenmann@federas.ch; 044 388 71 81
Gemeindegesetz: Revisionsgründe Seite 2
Gemeindegesetz: Revisionsziele Eigenständigkeit der Gemeinden stärken Organisatorische Freiräume verstärken Führung der Exekutive erleichtern Gemeindereformen/Strukturwandel unterstützen Demokratische Mitwirkung sichern Mitwirkungsrechte vereinheitlichen und stärken Finanzinformationen für Bevölkerung verbessern Wirtschaftliche Aufgabenerfüllung fördern Betriebswirtschaftliches Führen ermöglichen Unterhalt VV sichern und Überschuldung verhindern Miliztauglichkeit sichern Massvolle Regelungsdichte Seite 3
Übersicht «Organisationsteil GG» Seite 4
Gemeindeorganisation Seite 5
Gemeindevorstand Seite 6
Kommissionswesen Seite 7
Unterstellte Kommissionen Seite 8
Eigenständige Kommissionen Seite 9
Schulpflegen in Einheitsgemeinden Seite 10
Rechnungsprüfungskommission Seite 11
Aufgabenübertragung Seite 12
Bereinigung von Strukturen/Grenzen Parlamentsgemeinden = Einheitsgemeinden (5 Sekundarschulgemeinden betroffen) Gebiet Schulgemeinde muss Gebiet einer oder mehrerer politischer Gemeinden umfassen ( 3) Zusammenschluss von Schulgemeinden nur noch, wenn daraus eine vereinigte Schulgemeinde entsteht ( 153) Seite 13
Bereinigung von Strukturen/Grenzen PSG 1 OSG 1 PSG 2 OSG 2 Pol. Gde. 1 Pol. Gde. 2 Seite 14
Finanzbeiträge an Fusionen Seite 15
Finanzbeiträge an Fusionen Pol. Gemeinden Schulgemeinden Einheitsgemeinden Beitrag an Projektarbeiten Beitrag an Projektarbeiten Beitrag an Projektarbeiten Pauschaler Zusammenschlussbeitrag Beitrag zur Verminderung Verschuldung Pauschaler Zusammenschlussbeitrag Beitrag zur Verminderung Verschuldung Pauschaler Zusammenschlussbeitrag Beitrag zum Ausgleich von Einbussen beim Finanzausgleich Plus/Minus Verankerung bisherige Praxis Seite 16
Politische Rechte Seite 17
Rechtspflege Seite 18
ngg: Erreichung Revisionsziele Eigenständigkeit der Gemeinden stärken Organisatorische Freiräume verstärken Führung der Exekutive erleichtern Gemeindereformen/Strukturwandel unterstützen Demokratische Mitwirkung sichern Mitwirkungsrechte vereinheitlichen und stärken Finanzinformationen für Bevölkerung verbessern Wirtschaftliche Aufgabenerfüllung fördern Betriebswirtschaftliches Führen ermöglichen Unterhalt VV sichern und Überschuldung verhindern Miliztauglichkeit sichern Massvolle Regelungsdichte Seite 19
Chancen ngg: Teil Organisation Erleichterung Gesamtsteuerung durch Exekutive (in EHG nur bedingt) Erleichterung Trennung von strategischer Führung durch Behörden und operativer Verwaltungsführung Neue Möglichkeiten der Verwaltungsführung in Versammlungsgemeinden (GL-, CEO-Modell) Erleichterung Konzentration auf Kernaufgaben => Auslagerung von Aufgaben an rechts- und vermögensfähige Institutionen Effizienz, Wirksamkeit, Miliztauglichkeit Seite 20
Risiken ngg: Teil Organisation Uneinheitliche Gemeindeorganisationen können interkommunale Zusammenarbeit erschweren Anforderungen an Professionalität steigen => kann kleine Gemeinden überfordern Konsistente und konsequente Führung in EHG nach wie vor schwierig Seite 21
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Fragen Seite 22