Bundesarbeitsgemeinschaft der LEADER-Aktionsgruppen in Deutschland Zukunft LEADER - Wann folgt die Praxis der Idee? Dr. Hartmut Berndt Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Ländliche Entwicklung gestalten Berlin - 21. Februar 2011
EU-Förderung = Göttliche Gaben? dankbar annehmen Ziele nicht hinterfragen
EU-Förderung = Warmer -Regen für die Mitgliedsstaaten? gerechte Verteilung Ziel hoher Mittelabfluss geringe Treffsicherheit hohe Mitnahmeeffekte
EU-Förderung = Gezielte Förderung, um gemeinsame Ziele zu erreichen effektiver Mitteleinsatz enger regionaler Bezug setzt Kenntnis der Region voraus Ländlicher Raum Klimaschutz Biologische Vielfalt
Aktuelle Situation am Beispiel ELER EU-Ebene - ELER-Verordnung Ziele Maßnahmen EU-Prüf- und Kontrollinstanzen t Nationale Ebene - nationaler Strategieplan Landesebene - Landesprogramm, Richtlinien Politik Interessens -gruppen Bewilligungsebene - Anwendung von Richtlinien Projektebene Verwaltung Top-down-Prinzip kollidiert mit dem LEADER-Ansatz
Finanzielle Schwerpunkte der Bundesländer in der ELER-Programmierung 2007-2013 EU-Mindestsätze Ländliche Entwicklung 10 % Umwelt/Landschaft 25% Wettbewerbsfähigkeit 10% TIETZ, Andreas, Hrsg. (2007): Ländliche Entwicklungsprogramme 2007 bis 2013 in Deutschland im Vergleich Finanzen, Schwerpunkte, Maßnahmen
Fördermaßnahmen sind kaum geeignet, den aktuellen Herausforderungen zu begegnen Neue, kreative Konzepte zur Sicherung der Infrastruktur im ländlichen Raum (Schulen, öffentl. Verkehr, Gesundheit etc.) Sicherung der sozialen Struktur Integration in Main-Stream eingeschränkter Handlungsspielraum und eingeschränktes Maßnahmenspektrum großer bürokratischer Aufwand Grafik: Rostocker Zentrum zur Erforschung des demografischen Wandels
244 LEADER-Regionen in Deutschland 2007-2013 Initiative zur Gründung der Bundesarbeitsgemeinschaft der LEADER-Regionen in Deutschland Umsetzung und Erweiterung des LEADER Ansatzes im Förderspektrum der Europäischen Union Sicherstellung optimaler Rahmenbedingungen für die Arbeit der LEADER Aktionsgruppen, insbesondere zur Umsetzung des Bottom-up-Ansatzes Effektiverer Einsatz öffentlicher Mittel Stärkere Berücksichtigung der Bedeutung der ländlichen Räume Stärkung von bürgerschaftlichem Engagement
Die Merkmale des LEADER-Ansatzes
Positionen der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG LAG) Voraussetzungen für die Umsetzung des LEADER-Ansatzes Flexibles und breites Maßnahmenspektrum Beschränkung auf Zielkonformität der Maßnahmen Anerkennung des Regionalen Entwicklungskonzepts als Fördergrundlage Klare Definition iti des Förderziels Entwicklung des ländlichen Raums Regionale Bewilligungs- und Entscheidungsebenen mit klaren Vorgaben Vereinfachung der Verfahrensabläufe und Anpassung an ehrenamtliche/nicht öffentliche Strukturen Angemessener Finanzrahmen und Festlegung eines Kofinanzierungsanteils von Bund und Ländern Zielorientiertes Kontrollmanagement
Die zentrale Rolle der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Die LAG verfasst das Regionale Entwicklungskonzept wählt Projekte aus entscheidet über das Budget Die LAG muss ein breites Spektrum regionaler Akteure repräsentieren muss sich überwiegend aus WISO-Partnern zusammensetzen Die LAG ist der beste Garant für einen effektiven und zielorientierten i t Mitteleinsatz! i t
Nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums Nachhaltigkeit muss Umweltaspekte, wirtschaftliche und soziale Aspekte umfassen (EFRE, ELER, ESF) Partizipation ist eine Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung LEADER bietet die Chance zur Umsetzung dieses partizipativen Ansatzes und zur Berücksichtigung aller Nachhaltigkeitsaspekte Rahmenbedingungen müssen konsequent danach ausgerichtet werden
LEADER = Potenziale des ländlichen Raumes nutzen LEADER-Ansatz gewährleistet effektiven Mitteleinsatz ländlicher Raum ist guter Nährboden mit hohem Keimpotenzial Ländlicher Raum