Mitwirkung der Öffentlichkeit Sind die Menschen beteiligungsmüde? Dipl. Soz. Margit Bonacker konsalt Gesellschaft für Stadt- und Regionalanalysen und Projektentwicklung mbh Hamburg Workshop Lärmaktionsplanung Erfahrungsaustausch zum Ende der 2. Stufe 10.09.2013 Rathaus Heidelberg Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung Was Sie in den nächsten 20 Minuten erwartet Bestimmt kein Ja auf die Ausgangsfrage! Ausgangspunkt EG-Umgebungslärmrichtlinie Erfolgreich angewandte Wege zur Mitwirkung Häufig gestellte Fragen Fazit 1
Ausgangspunkt EG-Umgebungslärmrichtlinie (Artikel 8 und 9) Strategische Lärmkarten und Aktionspläne sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Information muss deutlich, verständlich und zugänglich sein, und die Öffentlichkeit soll rechtzeitig und effektiv zu Vorschlägen für Aktionspläne gehört werden und die Möglichkeit erhalten, an der Ausarbeitung und der Überprüfung der Aktionspläne mitzuwirken. Es sind angemessene Fristen mit einer ausreichenden Zeitspanne für die Phasen der Mitwirkung vorzusehen. Keine Vorgaben => viele verschiedene Herangehensweisen! Die Praxis Die Bandbreite reicht von einer Veröffentlichung im Amtsanzeiger und einer Befassung im Gemeinderat (bei kleineren Gemeinden) bis hin zu aufwendigen und umfangreichen Beteiligungsverfahren (bei größeren Gemeinden oder Ballungsräumen). Aber: Veranstaltungen zur Lärmaktionsplanung sind in der Regel keine Massenveranstaltungen! Zunehmend häufiger werden Beteiligung vor Ort und Internetbeteiligung kombiniert. 2
Wer ist das eigentlich, die Öffentlichkeit? Interessierte Bürgerinnen und Bürger Lärmbetroffene aber z.b. auch: Anwohnerinitiativen Umwelt- / Naturschutzverbände Gewerbeverband / Handelskammer Grundeigentümerverband Mieterverein Wohnungsgesellschaften weitere je nach örtlicher Situation Warum ist Öffentlichkeitsbeteiligung wichtig? Vorgabe von EU-Richtlinie und BImSchG Darüberhinaus: Immer mehr Menschen wollen mitreden Sensibilisierung für das Thema Lärm Anstoß für Verhaltensänderungen Akzeptanzförderung / Konfliktvermeidung bei Planungen Aufzeigen von Problemen vor Ort Hinweise für die Aktionsplanung an die Fachgutachter! 3
Öffentlichkeitsarbeit Mitwirkung der Öffentlichkeit: Besonders bewährte Mitwirkungsverfahren Lärmforen (bei größeren Kommunen regional) Internet Themenrundgänge / Lärmspaziergang Kombination unterschiedlicher Methoden! Arbeitsgruppen / Workshops Fragebogen 4
Lärmforum / öffentliche Veranstaltung Möglicher Ablauf: Einführung, Anlass, Hintergründe Fachvorträge ( Was ist ein Dezibel?, Stellschrauben der Lärmaktionsplanung etc.) Nachfragen, Anregungen aus dem Publikum Ausblick, wie geht es weiter? Dauer ca. 2,5 bis 3 Stunden, möglichst abends, Einladungen über unterschiedliche Kanäle Erfahrene Moderation empfehlenswert Sinnvoll bei größeren Veranstaltungen: Diskussion in thematischen Arbeitsgruppen (Straßenlärm, Bahnlärm, Fluglärm.) Vorstellung der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen 5
Macht Spaß (bei gutem Wetter) und ist mit wenig Aufwand durchführbar: Lärmspaziergänge/-fahrten entlang einer vorher festgelegten Route Osnabrück Hamburg Es geht heute nicht mehr ohne: Information und Mitwirkung im Internet Information: Einstellung von Lärmkarten Informationen rund um die Lärmaktionsplanung Terminankündigungen, Einladungen Protokolle von Veranstaltungen Mitwirkung im Internet: Interaktiver Fragebogen aktive Lärmkarte Blog Wichtig: leicht auffindbare Internetadresse! (www.kommune-laermminderung.de) 6
Fragebogen als Mitwirkungsinstrument (Beispiel Verden, Niedersachsen, 25.000 Einwohner) Fragen u.a.: - Wo ist es besonders laut? - Was für ein Lärm ist das? - Haben Sie Vorschläge, wie sich der Lärm mindern lässt? Internetbeteiligung in Bochum www.bochum-gegen-laerm.de Mitte Juni-Mitte Juli 2013 Ca. 370.000 Einwohner 5.821 Seitenaufrufe 1.365 Besucher 129 registrierte Nutzer 144 Beiträge 27 Kommentare Quelle: konsalt 7
Internetbeteiligung in Braunschweig Juni 2012 Quelle: konsalt Anregungen aus der Öffentlichkeit über das Internet Braunschweig Bochum 70% 60% 62% 100% Beiträge der Online-Beteiligung nach Lärmquellen, n=114 90% 50% 80% 78% 70% 40% 60% 30% 50% 40% 20% 30% 10% 10% 8% 8% 6% 6% 20% 10% 0% 2% 7% 8% 5% 0% 0% konsalt 07/13 8
Beispiel Aufbau Öffentlichkeitsbeteiligung in Braunschweig 2. Stufe Quelle: konsalt Information der Öffentlichkeit Information und Mitwirkung der Öffentlichkeiter Öffentlichkeit Beispiel Stadt Verden (25.000 Einwohner) Website www.verden.de der Stadt Verden (generelle Infos, Lärmsituation und Termine) Presseartikel (Verdener Nachrichten / Weserkurier, Kreiszeitung u.a. Informationsplakate / Ausstellung zum Thema Lärm im Verdener Rathaus Fragebogenaktion 2 öffentliche Lärmforen (mit Arbeitsgruppen) 9
Sind also die Menschen beteiligungsmüde? Grundsätzlich nein, aber natürlich kommt es wie immer auf die Umstände an! Informationen leicht verständlich aufbereiten und zugänglich machen Breite Öffentlichkeitsarbeit / möglichst gezielte Ansprache Bündnispartner suchen (Verwaltung, Verkehrsbetriebe, Politik etc.) Auf die lokale Situation angepasste Mitwirkungsformen anwenden / Offline und Online kombinieren Ergebnisse der Mitwirkung nachvollziehbar sichern Umsetzung ausgewählter Leuchtturmprojekte vorantreiben und diese kommunizieren Auch kleinere Projekte schnell umsetzen, wie den berühmten klappernden Kanaldeckel! Danke für s Zuhören! Kontakt: Dipl. Soz. Margit Bonacker konsalt GmbH Altonaer Poststraße 13, 22767 Hamburg Tel. 04035 75 27 0 E-Mail: bonacker@konsalt.de 10