Springer-Lehrbuch. Weitere Bände siehe

Ähnliche Dokumente
Praxishandbuch Internetstrafrecht

Ralf-Stefan Lossack Wissenschaftstheoretische Grundlagen für die rechnerunterstützte Konstruktion

Anforderungen von Crossmedia-Kampagnen

IT- und Computerrecht: CompR

Picking the winners - Dienstleistungsorientierte Bestandspflegeund Ansiedlungspolitik

Die Entwicklung der Rechtsprechung hinsichtlich der Rechtsstellung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts und ihrer Gesellschafter im Rechtsverkehr

Yoga - die Kunst, Körper, Geist und Seele zu formen

Das Internet als Instrument der Unternehmenskommunikation unter besonderer Berücksichtigung der Investor Relations

MA-Thesis / Master. Geldwäsche. Die Organisierte Kriminalität und die Infizierungstheorie. Joachim Monßen. Bachelor + Master Publishing

Aktuelle Probleme der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Vortrage Reden Erinnerungen

ZITIERBEISPIELE. Einige - nicht abschließende - Beispiele für Zitiermöglichkeiten in Literaturverzeichnis und Fußnoten: Literaturverzeichnis

Relationship Marketing

IT- und Computerrecht: CompR

Übergewichtige Kinder und Jugendliche in Deutschland

1 3Walter Fischer Digitale Fernsehtechnik in Theorie und Praxis

Innovative Preismodelle für hybride Produkte

Reihe Nachhaltigkeit. Energiepolitik: Rahmenbedingungen für die Entwicklung von fossilen Brennstoffen zu erneuerbaren Energien.

und so weiter Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Inhaltsverzeichnis...IX Abkürzungsverzeichnis... XVII Einleitung Teil 1: Grundlagen

Die Bedeutung der Geburtenregistrierung. für die Verwirklichung der UN-Kinderrechte

Volkskrankheit Depression

Handbuch Kundenmanagement

Psychische Schwierigkeiten im Studium

Golden Shares und die Judikatur des Europäischen Gerichtshofes unter besonderer Berücksichtigung des VW-Gesetzes

Management im Gesundheitswesen

Tiberius Hehn Roland Riempp. Multimediale interaktive PDF-Dokumente durch Integration von Flash

Principal-Agent-Problematik im E-Recruitment

Mobbing am Arbeitsplatz

BWL im Bachelor-Studiengang

Konzeption eines Sportmagazins für Randsportarten

Erfolgsfaktor Inplacement

Corporate Volunteering als Instrument der Personalarbeit

Probleme und Perspektiven bei Autismus im beruflichen Alltag

Immobilien als Mittel der privaten Altersvorsorge

Praxisleitlinien in Psychiatrie und Psychotherapie Band 7. Behandlungsleitlinie Psychosoziale Therapien

Bachelorarbeit. Grundeinkommen. Vier Modelle im Vergleich. Hauke Meyerrose. Bachelor + Master Publishing

Langfristige Unternehmenssicherung in KMU durch optimale Liquiditätsplanung und -steuerung

Schriften zu Compliance 3. Jörg Eisele. Compliance und Datenschutzstrafrecht. Strafrechtliche Grenzen der Arbeitnehmerüberwachung.

Vorlesung Staatsrecht I WiSe 2010/11 Prof. Dr. Christine Langenfeld. Literaturliste. zur Vorlesung Staatsrecht I - Staatsorganisationsrecht

Strafgesetzbuch. Leipziger Kommentar. Großkommentar. Heinrich Wilhelm Laufhütte Ruth Rissing-van Saan Klaus Tiedemann. Bearbeiter:

EU-Recht in Verwaltung und Wirtschaft

Ingenieurwissenschaftliche Studiengänge attraktiver

Janina Spieß. Die Beziehung zu Kindern in der Krippe gestalten. Gebärden und Gesten als pädagogische Hilfsmittel. Diplomica Verlag

Guerilla Marketing in der Automobilindustrie

Innovationsförderung. Fördermittel für kleine und mittlere Unternehmen im Bereich Produkt- und Verfahrensentwicklung

Migration und Behinderung

K.-H. Bichler Das urologische Gutachten

Silke Haschberger. Kreditverkäufe. Risiken und Ansätze zum Schutz des Kreditnehmers und des Sicherheitengebers. Diplomica Verlag

Der Rechtsrahmen der elektronischen Presse

Medienverfassungsrecht Univ.-Prof. Dr. Klass, LL.M. Literaturhinweise

Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das Strafrecht

Herausgegeben von Professor Dr. Nikolaus Franke Universität Wien, Wien, Österreich

Islam Säkularismus Religionsrecht

Die Big Five und ihre Auswirkungen auf das Gründungsverhalten

Praxiswissen Online-Marketing

Rechtsprobleme bei der Verwaltung von Nachlässen

Anjes Tjarks. Familienbilder gleich Weltbilder

PD Dr. Florian Knauer 15. April Publikationen

Haushaltsmittel als sachlicher Befristungsgrund nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz

Inhaltsverzeichnis. Vorwort zur zweiten Auflage... Vorwort zur ersten Auflage... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis...

Inhalt Band VI/1. Neunter Teil Grund- und Menschenrechte im Rahmen des Europarats und der OSZE. I. Grundrechte als Leitvorstellung

Michael Kleinaltenkamp. Wulff Plinke (Hrsg.) Markt- und Produktmanagement

Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung: StPO

Technik. Matthias Treptow

Hinweise für die Anfertigung von Hausarbeiten im Strafrecht

Chantal Eibner. Integratives Übersetzungsmanagement mit Translation Memory Systemen. Diplomica Verlag

MedR Schriftenreihe Medizinrecht Herausgegeben von Professor Dr. Andreas Spickhoff, Göttingen Weitere Bände siehe

Together is better? Die Magie der Teamarbeit entschlüsseln

MedR. Schriftenreihe Medizinrecht

Handbuch zum europäischen und deutschen Umweltrecht

Lösungen zum Lehrbuch Angewandtes Rechnungswesen

Medien- und Arbeitsrecht

Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch. Herausgegeben von. Band StGB

Lebensqualität und Wohlstand auf dem Prüfstand

Familienforschung. Herausgegeben von A. Steinbach, Duisburg, Deutschland M. Hennig, Mainz, Deutschland O. Arránz Becker, Köln, Deutschland

Versorgungskonzepte für Menschen mit Demenz

3. Teil: Verwendung von Literatur und Berücksichtigung des Aktuellen. 1. Abschnitt: Wichtige Literaturarten

Thomas Geisen. Arbeit in der Moderne

Die strukturelle Einbindung der Sozialen Arbeit in Palliative Care Teams

Forderungsmanagement durch Inkassounternehmen und Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten Diplom.de

Gemeinsam einsam fernsehen

Computerkriminalität bei der Verwendung von E-Geld

Die Europäische Union erfolgreich vermitteln

Berufswahl und Bewährung

Entwicklung eines Marknagels für den Humerus

X.systems.press ist eine praxisorientierte Reihe zur Entwicklung und Administration von Betriebssystemen, Netzwerken und Datenbanken.

Das kollektive Arbeitsrecht in der Post-Merger-Integration

Compliance-Management

Elementare Numerik für die Sekundarstufe

III. Abkürzungsverzeichnis... II

Strafsachen im Internet

> RUNDER TISCH MEDIZINTECHNIK

Die Ehefrau. Die rechtshistorische Reise vom Besitz zur gleichberechtigten Partnerin

MedR. Schriftenreihe Medizinrecht. Herausgegeben von Professor Dr. Andreas Spickhoff, Göttingen. Weitere Bände siehe

HANAUER H!LFE e.v. (Hrsg.) Die Entwicklung professioneller Opferhilfe

Straßenverkehrsrecht

Bürgerliches Gesetzbuch: BGB

B S R B BUND STUDENTISCHER RECHTSBERATER

Kann das Ehrenamt den Sozialstaat retten?

Transkript:

Springer-Lehrbuch Weitere Bände siehe http://www.springer.com/series/1183

Eric Hilgendorf Brian Valerius Computer- und Internetstrafrecht Ein Grundriss 2. Auflage 1 C

Erlc lffigendorf LS fiir Strafrecht, Strafprozessrecht, Infonnationsrecht und Rechtsinfonnatik Universität Würzburg WÜl'Zburg Deutschland Brian Valerius LS fiir Strafrecht und Strafprozessrecht Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Universität Bayreuth Bayreuth Deutschlaod ISSN 0937-7433 ISBN 978-3-642-16884-0 ISBN 978-3-642-16885-7 (ebook) DOI 10.1007/978-3-642-16885-7 Sprioger Heidelberg Dordrecht Loodon New York Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.dc abrufbar. 2 Dieses Werk ist urhebcrrochtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme vonahbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Verviclfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiscr Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergü-tungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheber:rochtsgesetzes. Die Wiodcrgabe von Gebrauchsnamen, Handclsnamcn, Warcnbezeichnungen usw. in diesem Werk 1» rochtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com)

Vorwort Sieben Jahre sind seit der Erstauflage mittlerweile vergangen. Gerade für eine noch im Entstehen befindliche und zugleich schnelllebige Materie wie das Computer- und Internetstrafrecht bedeutet dies einen Zeitraum voller technischer Weiterentwicklungen sowie rechtlicher Veränderungen, seien es neue oder umgestaltete Rechtsnormen oder aktuelle Entscheidungen. Wir haben dies zum Anlass genommen, das Lehrbuch grundlegend zu überarbeiten, d.h. im Einzelnen zum Teil neu zu strukturieren, an der einen oder anderen Stelle zu straffen sowie nicht zuletzt einzelne Abschnitte hinzuzufügen. So enthält das Buch nunmehr unter anderem Ausführungen zu Eingriffen in den persönlichen Lebensbereich und ein Kapitel mit einer Übersicht zum Strafverfahrensrecht. Insgesamt hat sich dadurch der Umfang des Hauptteils um gut 30 Seiten vergrößert. Gleichwohl bleibt es ein Anliegen auch der Zweitauflage, alle wesentlichen Fragen des Computer- und Internetstrafrechts zu behandeln, ohne indessen den Rahmen eines Grundrisses zu sprengen. Bei diesem Unterfangen haben uns Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Lehrstühle tatkräftig unterstützt. Im Einzelnen gebührt unser herzlicher Dank Christopher Jones, Paul Thal und Dr. Roland Zimmermann (jeweils Universität Würzburg) sowie Tracy Frenzel-Danne und Sandra Nöth (jeweils Universität Bayreuth). Wegen seiner beruflichen Verpflichtungen aus dem Autorenkreis ausgeschieden ist Dr. Thomas Frank, bei dem wir uns ebenso herzlich für seine Mitwirkung an der Erstauflage bedanken; seine Ausführungen leben in der vorliegenden Zweitauflage fort. Angesichts der Dynamik des Computer- und Internetstrafrechts sei darauf hingewiesen, dass sich das Lehrbuch auf dem Stand von März 2012 befindet. Danach eingetretene Entwicklungen und veröffentlichte Entscheidungen und Beiträge aus dem Schrifttum konnten aber zum Teil auch noch aufgenommen werden. Ergänzungsvorschläge und konstruktive Kritik sind nach wie vor jederzeit willkommen! Würzburg/Bayreuth, im Sommer 2012 Eric Hilgendorf und Brian Valerius

Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXI 1 Grundlagen... 1 A. Einführung... 1 B. Verfassungsrechtliche Erwägungen... 2 C. Internationale Vorgaben... 28 2 Allgemeiner Teil... 43 A. Strafanwendungsrecht... 43 B. Schriftenbegriff... 53 C. Strafrechtliche Behandlung von Providern... 56 D. Tun und Unterlassen... 70 E. Täterschaft und Teilnahme... 72 F. Unrechtsbewusstsein... 74 3 Besonderer Teil... 79 A. Äußerungsdelikte... 79 B. Eingriffe in den persönlichen Lebensbereich... 125 C. Betrug und Computerbetrug... 137 D. Angriffe auf Soft- und Hardware... 159 E. Urkundenfälschung im Computer... 182 F. Sonstige Computer- und Internetdelikte des StGB... 192 G. Nebenstrafrecht... 201 4 Strafverfahrensrecht... 223 A. Grundlagen... 223 B. Beschlagnahme ( 94 ff. StPO)... 226 C. Durchsuchung ( 102 ff. StPO)... 233 D. Einsatz technischer Mittel... 237 5 Kurzes Resümee und Ausblick... 241 A. Zur Bekämpfung von Computerkriminalität... 241 B. Ausblick: Informationsstrafrecht als neue Disziplin?... 242 Sachverzeichnis... 245

Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXI 1 Grundlagen... 1 A. Einführung... 1 B. Verfassungsrechtliche Erwägungen... 2 I. Grundlagen... 2 II. Grundrecht auf Medienfreiheit... 4 1. Allgemeines... 4 a) Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 GG... 4 b) Funktionen der Grundrechte... 5 2. Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG)... 6 a) Schutzbereich... 6 b) Eingriffe und Schranken... 7 c) Schranken-Schranken... 10 3. Medienfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG)... 10 a) Schutzbereich... 10 b) Eingriffe und Schranken... 14 III. Fernmeldegeheimnis (Art. 10 GG)... 18 1. Schutzbereich... 18 2. Eingriffe und Schranken... 21 IV. Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG)... 21 1. Schutzbereich... 22 2. Eingriffe... 25 3. Schranken... 26 C. Internationale Vorgaben... 28 I. Internationale Zusammenarbeit und Internet... 28 II. Rechtsakte der Europäischen Union... 30 1. Verhältnis zum nationalen Recht... 30 2. Kompetenzen der Europäischen Union... 32 3. Rechtsakte zum Computer- und Internetstrafrecht... 35 III. Rechtsakte des Europarates... 37 1. Verhältnis zum nationalen Recht... 37 2. Rechtsakte zum Computer- und Internetstrafrecht... 38

X Inhaltsverzeichnis 2 Allgemeiner Teil... 43 A. Strafanwendungsrecht... 43 I. Grundlagen... 43 II. Inlandstaten... 44 1. Grundlagen... 44 2. Begehungsorte bei Straftaten im Internet... 46 III. Auslandstaten... 53 B. Schriftenbegriff... 53 I. Grundlagen... 53 II. Einzelne Merkmale... 54 C. Strafrechtliche Behandlung von Providern... 56 I. Provider... 56 1. Grundlagen... 56 2. Funktionale Einteilung nach dem TMG... 57 3. Einzelfälle... 58 II. Verantwortlichkeit der Anbieter nach dem TMG... 59 1. Grundlagen... 59 a) Dogmatische Einordnung der Verantwortlichkeitsregeln... 59 b) Das System der Verantwortlichkeit und die Grundidee der Privilegierung... 61 2. Zur Verantwortlichkeit der verschiedenen Provider... 62 a) Content-Providing... 62 b) Hosting... 64 c) Network- und Access-Providing... 65 d) Caching... 68 3. Sonderfall: Hyperlinks und Suchmaschinen... 69 D. Tun und Unterlassen... 70 I. Grundlagen... 70 II. Abgrenzung von Tun und Unterlassen im Internet... 71 III. Garantenstellung... 71 E. Täterschaft und Teilnahme... 72 I. Grundlagen... 72 II. Täterschaft und Teilnahme im Internet... 74 F. Unrechtsbewusstsein... 74 I. Grundlagen... 75 1. Unrechtsbewusstsein und Internet... 75 2. Bezugspunkte des Unrechtsbewusstseins... 76 II. Verletzung eines spezifischen Rechtsguts... 76 III. Verletzung einer bestimmten Rechtsordnung... 78 3 Besonderer Teil... 79 A. Äußerungsdelikte... 79 I. Grundlagen... 79 II. Pornographiedelikte... 79 1. Grundlagen... 80 2. Pornographische Schriften im Internet... 81

Inhaltsverzeichnis XI 3. Voraussetzungen der Strafbarkeit... 83 a) Pornographische Schriften... 83 b) Tathandlungen... 88 c) Erzieherprivileg... 95 d) Rundfunk, Medien- oder Teledienste ( 184d StGB)... 95 e) Sonstiges... 96 III. Gewaltdarstellungen... 99 IV. Beleidigungsdelikte... 101 1. Ehrverletzungen im Internet... 101 2. Strafrechtliche Würdigung... 102 a) Rechtsgut... 102 b) Systematik und Konkurrenzen... 104 c) Beleidigung als Äußerungsdelikt... 107 d) Wahrnehmung berechtigter Interessen ( 193 StGB)... 109 3. Rechtsfolgen und Verfahren... 110 V. Extremistische Propaganda... 111 1. Extremistische Propaganda im Internet... 111 2. Grundlagen... 112 3. Volksverhetzung ( 130 StGB)... 114 a) Rechtsgut und Rechtsnatur... 114 b) Die einzelnen Tatbestände des 130 StGB... 116 4. Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen ( 86 StGB)... 123 5. Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ( 86a StGB)... 123 B. Eingriffe in den persönlichen Lebensbereich... 125 I. Grundlagen... 125 II. Recht am eigenen Wort und Bild... 127 1. Systematik... 127 2. Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes ( 201 StGB)... 127 3. Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen ( 201a StGB)... 129 III. Beeinträchtigungen der Lebensgestaltung... 132 1. Grundlagen... 132 2. Nachstellung ( 238 StGB)... 133 3. Sonstige Tatbestände und Konkurrenzen... 136 C. Betrug und Computerbetrug... 137 I. Grundlagen... 137 II. Betrug ( 263 StGB)... 138 1. Betrug im Internet... 138 2. Objektiver Tatbestand... 139 a) Täuschung über Tatsachen... 139 b) Irrtum... 142 c) Vermögensverfügung... 143 d) Vermögensschaden... 145 3. Subjektiver Tatbestand... 147

XII Inhaltsverzeichnis III. Computerbetrug ( 263a StGB)... 147 1. Betrug und Computerbetrug... 148 2. Objektiver Tatbestand... 149 a) Tathandlungen... 149 b) Beeinflussung des Ergebnisses eines Datenverarbeitungsvorgangs... 155 c) Vermögensdisposition... 156 d) Vermögensschaden... 156 3. Subjektiver Tatbestand... 157 4. Vorbereitung eines Computerbetrugs... 157 5. Konkurrenzen... 159 D. Angriffe auf Soft- und Hardware... 159 I. Grundlagen... 159 II. Angriffe auf Software ( 202a ff. StGB)... 160 1. Ausspähen von Daten ( 202a StGB)... 161 a) Rechtsgut... 161 b) Tatobjekt... 161 c) Tathandlung... 167 2. Abfangen von Daten ( 202b StGB)... 169 3. Vorbereiten des Ausspähens und Abfangens von Daten ( 202c StGB)... 171 III. Angriffe auf Hardware ( 303a f. StGB)... 176 1. Datenveränderung ( 303a StGB)... 176 2. Computersabotage ( 303b StGB)... 179 E. Urkundenfälschung im Computer... 182 I. Grundlagen... 182 II. Urkundenfälschung ( 267 StGB)... 183 1. Tatobjekt... 183 2. Tathandlungen... 184 III. Fälschung beweiserheblicher Daten ( 269 StGB)... 186 1. Tatobjekt... 186 a) Datenbegriff... 186 b) Vergleich mit 267 StGB... 186 2. Tathandlungen... 189 3. Subjektiver Tatbestand... 190 IV. Fälschung technischer Aufzeichnungen ( 268 StGB)... 190 F. Sonstige Computer- und Internetdelikte des StGB... 192 I. Erschleichen von Leistungen ( 265a StGB)... 192 II. Glücksspiele ( 284 ff. StGB)... 195 1. Veranstaltung von Glücksspielen ( 284 Abs. 1 StGB)... 196 2. Werbung für Glücksspiele ( 284 Abs. 4 StGB)... 199 3. Beteiligung am unerlaubten Glücksspiel ( 285 StGB)... 200 III. Störung von Telekommunikationsanlagen ( 317 StGB)... 200 G. Nebenstrafrecht... 201 I. Verletzung von Urheberrechten... 201 1. Grundlagen... 202

Inhaltsverzeichnis XIII 2. Urheberrecht und Strafrecht... 203 a) Allgemeines... 203 b) Strafanwendungsrecht... 203 c) Täterschaft und Teilnahme... 204 d) Rechtswidrigkeit... 205 3. Urheberstrafrecht... 206 a) Überblick... 206 b) Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ( 106 UrhG)... 207 c) Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte ( 108 UrhG)... 211 d) Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen ( 108b UrhG)... 212 II. Datenschutzrecht... 215 1. Grundlagen... 216 2. Personenbezogene Daten... 216 3. Verwendung personenbezogener Daten ( 44 BDSG)... 217 4. Sonstiges... 219 III. Wettbewerbsrecht... 219 IV. Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetz... 221 4 Strafverfahrensrecht... 223 A. Grundlagen... 223 B. Beschlagnahme ( 94 ff. StPO)... 226 I. Allgemeine Voraussetzungen... 226 II. Ermittlungsmaßnahmen in Bezug auf Daten... 228 1. Beschlagnahme von Datenträgern... 228 2. Beschlagnahme von Daten... 229 3. Beschlagnahme von Kommunikationsdaten... 229 C. Durchsuchung ( 102 ff. StPO)... 233 I. Allgemeine Voraussetzungen... 233 II. Ermittlungsmaßnahmen in Bezug auf Daten... 234 D. Einsatz technischer Mittel... 237 I. Allgemeine Voraussetzungen... 237 1. Überwachung der Telekommunikation ( 100a f. StPO)... 237 2. Erhebung von Verkehrsdaten ( 100g StPO)... 238 II. Ermittlungsmaßnahmen in Bezug auf Daten... 240 5 Kurzes Resümee und Ausblick... 241 A. Zur Bekämpfung von Computerkriminalität... 241 B. Ausblick: Informationsstrafrecht als neue Disziplin?... 242 Sachverzeichnis... 245

Abkürzungsverzeichnis aa ABl. EG ABl. EU Abs. ACTA a.e. AEUV a.f. AfP AG AöR Art. AT BayObLG BayVGH BDSG Beih. BGB BGBl. BGH BGHSt BGHZ BKAG BR-Drucks. BT BT-Drucks. BVerfG BVerfGE BVerwG bzw. CR anderer Ansicht Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Amtsblatt der Europäischen Union Absatz Anti-Counterfeiting Trade Agreement am Ende Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union alte Fassung Archiv für Presserecht Amtsgericht Archiv des öffentlichen Rechts Artikel Allgemeiner Teil Bayerisches Oberstes Landesgericht Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Bundesdatenschutzgesetz Beiheft Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Bundesgerichtshof Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen Bundeskriminalamtgesetz Bundesratsdrucksache Besonderer Teil Bundestagsdrucksache Bundesverfassungsgericht Sammlung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Bundesverwaltungsgericht beziehungsweise Computer und Recht

XVI Abkürzungsverzeichnis ders. d.h. dies. DMCA DÖV DRiZ DuD DVP ECRL EG EGG EGMR EGStGB EGV ElGVG EMRK endg. etc. EU EuGH EuGrCh EUV derselbe das heißt dieselbe(n) Digital Millennium Copyright Act Die Öffentliche Verwaltung Deutsche Richterzeitung Datenschutz und Datensicherheit Deutsche Verwaltungspraxis Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (E- Commerce-Richtlinie) Europäische Gemeinschaft Elektronischer Geschäftsverkehr-Gesetz Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Europäische Menschenrechtskonvention) endgültig et cetera Europäische Union Europäischer Gerichtshof EU-Charta der Grundrechte Vertrag über die Europäische Union f. folgende ff. fortfolgende Fn. Fußnote FS Festschrift G10 GA GedS GewSchG GG ggf. GmbH GrS GRUR GVG ha Halbs. HRRS Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10-Gesetz) Goltdammer s Archiv für Strafrecht Gedächtnisschrift Gewaltschutzgesetz Grundgesetz gegebenenfalls Gesellschaft mit beschränkter Haftung Großer Senat für Strafsachen Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Gerichtsverfassungsgesetz herrschende Auffassung Halbsatz Höchstrichterliche Rechtsprechung Strafrecht

Abkürzungsverzeichnis XVII Hrsg. IntVG ITRB IuKDG i.v.m. JA JMStV JR JRE Jura JurPC JuS JuSchG JZ K&R Kap. KG KJ KOM KritV KunstUrhG LG lit. MDR MDStV MMR MP m.w.n. NJW NJW-RR NK No. Nr. Nrn. NStZ NStZ-RR NVwZ NVwZ-RR Herausgeber Integrationsverantwortungsgesetz IT-Rechts-Berater Informations- und Kommunikationsdienstegesetz in Verbindung mit Juristische Arbeitsblätter Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Juristische Rundschau Jahrbuch für Recht und Ethik Juristische Ausbildung Internet-Zeitschrift für Rechtsinformatik Juristische Schulung Jugendschutzgesetz Juristenzeitung Kommunikation & Recht Kapitel Kammergericht Kritische Justiz Kommission der Europäischen Gemeinschaften Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft Kunsturhebergesetz Landgericht litera Monatsschrift für Deutsches Recht Mediendienste-Staatsvertrag Multimedia und Recht Media Perspektiven mit weiteren Nachweisen Neue Juristische Wochenschrift Neue Juristische Wochenschrift Rechtsprechungs-Report Neue Kriminalpolitik Number Nummer Nummern Neue Zeitschrift für Strafrecht Neue Zeitschrift für Strafrecht Rechtsprechungs-Report Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht Rechtsprechungs- Report

XVIII Abkürzungsverzeichnis NZA OLG OVG Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht Oberlandesgericht Oberverwaltungsgericht RDV RGebStV Rn. RStV RW Recht der Datenverarbeitung Rundfunkgebührenstaatsvertrag Randnummer Rundfunkstaatsvertrag; Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien Rechtswissenschaft S. Seite SchAZtg Schiedsamtszeitung SEV Sammlung der Europäischen Verträge; Sammlung der Europaratsverträge sog. so genannte(r/n) StGB Strafgesetzbuch StIGHE Entscheidungen des Ständigen Internationalen Gerichtshofs StPO Strafprozeßordnung StrÄndG Strafrechtsänderungsgesetz StraFo Strafverteidiger Forum StV Strafverteidiger sublit. sublitera TDDSG TDG TGI TKG TMG TMR u.a. UAbs. UrhG UWG Var. VG vgl. Voraufl. VStGB WCT Web-Dok. Teledienstedatenschutzgesetz Teledienstegesetz Tribunal de Grande Instance Telekommunikationsgesetz Telemediengesetz Zeitschrift für Telekommunikations- und Medienrecht und andere Unterabsatz Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb Variante Verwaltungsgericht vergleiche Vorauflage Völkerstrafgesetzbuch WIPO Copyright Treaty Web-Dokument

Abkürzungsverzeichnis XIX WiKG wistra WpHG WPPT WRP z.b. ZIS ZJS ZKDSG ZRP ZStW ZugErschwG ZUM ZUM-RD Gesetz zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht Gesetz über den Wertpapierhandel WIPO Performances and Phonograms Treaty Wettbewerb in Recht und Praxis zum Beispiel Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik Zeitschrift für das Juristische Studium Zugangskontrolldiensteschutz-Gesetz Zeitschrift für Rechtspolitik Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft Zugangserschwerungsgesetz Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht Rechtsprechungsdienst

Literaturverzeichnis Ambos, Kai: Internationales Strafrecht, 3. Auflage, München 2011, zitiert: Ambos Arzt, Gunther/Weber, Ulrich/Heinrich, Bernd/Hilgendorf, Eric: Strafrecht Besonderer Teil, 2. Auflage, Bielefeld 2009, zitiert: Arzt/Weber/Bearbeiter Barton, Dirk-Michael: Multimediarecht, Stuttgart 2010, zitiert: Barton Baumann, Jürgen/Weber, Ulrich/Mitsch, Wolfgang: Strafrecht Allgemeiner Teil, 11. Auflage, Bielefeld 2003, zitiert: Baumann/Weber/Mitsch Strafrecht AT Beck scher Online-Kommentar zum Grundgesetz: Epping, Volker/Hillgruber, Christian (Hrsg.), 1. Auflage, München 2009, online unter http://beck-online.beck.de, 14. Edition (Stand: 1.4.2012), zitiert: Bearbeiter BeckOK-GG Beck scher Online-Kommentar zum Strafgesetzbuch: von Heintschel-Heinegg, Bernd (Hrsg.), 1. Auflage, München 2010, online unter http://beck-online.beck.de, 18. Edition (Stand: 15.3.2012), zitiert: Bearbeiter BeckOK-StGB Beck scher Online-Kommentar zur Strafprozessordnung: Graf, Jürgen Peter (Hrsg.), 1. Auflage, München 2010, online unter http://beck-online.beck.de, 14. Edition (Stand: 1.6.2012), zitiert: Bearbeiter BeckOK-StPO Beulke, Werner: Strafprozessrecht, 11. Auflage, Heidelberg u.a. 2010, zitiert: Beulke Brodowski, Dominik/Freiling, Felix C.: Cyberkriminalität, Computerstrafrecht und die digitale Schattenwirtschaft, Berlin 2011, zitiert: Brodowski/Freiling Dreier, Horst (Hrsg.): Grundgesetz. Kommentar, 2. Auflage, Tübingen 2004 ff., zitiert: Dreier/Bearbeiter Dreier, Thomas/Schulze, Gernot: Urheberrechtsgesetz: UrhG. Kommentar, 3. Auflage, München 2008, zitiert: Dreier/Schulze Erbs, Georg/Kohlhaas, Max (Hrsg.): Strafrechtliche Nebengesetze, Loseblattsammlung, Stand: 188. Ergänzungslieferung, München 2012, zitiert: Erbs/Kohlhaas/Bearbeiter Fechner, Frank: Medienrecht, 12. Auflage, Tübingen 2011, zitiert: Fechner Fischer, Thomas: Strafgesetzbuch und Nebengesetze, 59. Auflage, München 2012, zitiert: Fischer Gercke, Marco/Brunst, Phillip: Praxishandbuch Internetstrafrecht, Stuttgart 2009, zitiert: Gercke/Brunst Gola, Peter/Schomerus, Rudolf: Bundesdatenschutzgesetz, 10. Auflage, München 2010, zitiert: Gola/Schomerus Graf, Jürgen Peter/Jäger, Markus/Wittig, Petra (Hrsg.): Wirtschafts- und Steuerstrafrecht. Kommentar, München 2011, zitiert: Graf/Jäger/Wittig/Bearbeiter

XXII Literaturverzeichnis Handbuch des Verfassungsrechts: Benda, Ernst/Maihofer, Werner/Vogel, Hans-Jochen (Hrsg.), 2. Auflage, Berlin 1994, zitiert: Bearbeiter HdV Handbuch Wirtschaftsstrafrecht: Achenbach, Hans/Ransiek, Andreas (Hrsg.), 3. Auflage, Heidelberg 2011, zitiert: Bearbeiter HWSt Hecker, Bernd: Europäisches Strafrecht, 3. Auflage, Berlin, Heidelberg 2010, zitiert: Hecker Hoeren, Thomas/Sieber, Ulrich (Hrsg.): Handbuch Multimedia-Recht. Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs, Loseblattsammlung, Stand: 30. Ergänzungslieferung, München 2011, zitiert: Hoeren/Sieber/Bearbeiter Jarass, Hans/Pieroth, Bodo: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, 11. Auflage, München 2011, zitiert: Jarass/Pieroth/Bearbeiter Jones, Christopher/Nobis, Ralf/Röchner, Susanne/Thal, Paul: Internet der Zukunft. Ein Memorandum, Würzburg 2010, http://opus.bibliothek.uni-wuerzburg.de/volltexte/ 2011/5573/pdf/Internet_der_Zukunft.pdf (29.6.2012), zitiert: Jones/Nobis/Röchner/ Thal/Bearbeiter Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung: Hannich, Rolf (Hrsg.), 6. Auflage, München 2008, zitiert: Bearbeiter KK Kindhäuser, Urs: Strafrecht Allgemeiner Teil, 5. Auflage, Baden-Baden 2011, zitiert: Kindhäuser AT Köhler, Helmut/Bornkamm, Joachim: Gegen den unlauteren Wettbewerb. Kommentar, 30. Auflage, München 2012, zitiert: Köhler/Bornkamm/Bearbeiter Lackner, Karl/Kühl, Kristian: Strafgesetzbuch. Kommentar, 27. Auflage, München 2010, zitiert: Lackner/Kühl Leipziger Kommentar zum Strafgesetzbuch: Laufhütte, Heinrich Wilhelm/Rissing-van Saan, Ruth/Tiedemann, Klaus (Hrsg.), 12. Auflage, Berlin 2006 ff., zitiert: Bearbeiter LK Malek, Klaus: Strafsachen im Internet, Heidelberg 2005, zitiert: Malek von Mangoldt, Hermann/Klein, Friedrich/Starck, Christian: Kommentar zum Grundgesetz, 6. Auflage, München 2010, zitiert: von Mangoldt/Klein/Starck/Bearbeiter Marberth-Kubicki, Annette: Computer- und Internetstrafrecht, 2. Auflage, München 2010, zitiert: Marberth-Kubicki Maunz, Theodor/Dürig, Günter: Grundgesetz. Kommentar, Loseblattsammlung, Stand: 64. Ergänzungslieferung, München 2012, zitiert: Maunz/Dürig/Bearbeiter Meyer-Goßner, Lutz: Strafprozessordnung, 54. Auflage, München 2011, zitiert: Meyer- Goßner Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch: Joecks, Wolfgang/Miebach, Klaus (Hrsg.), München 2003 ff., zitiert: Bearbeiter MünchKomm-StGB Nomos Kommentar zum Strafgesetzbuch: Kindhäuser, Urs/Neumann, Ulfrid/Paeffgen, Hans-Ullrich (Hrsg.), 3. Auflage, Baden-Baden 2010, zitiert: Bearbeiter NK Oehler, Dietrich: Internationales Strafrecht, 2. Auflage, Köln u.a. 1983, zitiert: Oehler

Literaturverzeichnis XXIII Pieroth, Bodo/Schlink, Bernhard: Grundrechte. Staatsrecht II, 27. Auflage, Heidelberg 2011, zitiert: Pieroth/Schlink Rengier, Rudolf: Strafrecht Allgemeiner Teil, 3. Auflage, München 2011, zitiert: Rengier AT ders.: Strafrecht Besonderer Teil I, 14. Auflage, München 2012, zitiert: Rengier BT I ders.: Strafrecht Besonderer Teil II, 13. Auflage, München 2012, zitiert: Rengier BT II Roxin, Claus: Strafrecht Allgemeiner Teil, Band I, 4. Auflage, München 2006, zitiert: Roxin AT I ders.: Strafrecht Allgemeiner Teil, Band II, München 2003, zitiert: Roxin AT II Roxin, Claus/Schünemann, Bernd: Strafverfahrensrecht, 27. Auflage, München 2012, zitiert: Roxin/Schünemann Satzger, Helmut: Internationales und Europäisches Strafrecht, 5. Auflage, Baden-Baden 2010, zitiert: Satzger Satzger, Helmut/Schmitt, Bertram/Widmaier, Gunter: Strafgesetzbuch. Kommentar, Köln 2009, zitiert: SSW/Bearbeiter Schönke, Adolf/Schröder, Horst: Strafgesetzbuch. Kommentar, 28. Auflage 2010, zitiert: Schönke/Schröder/Bearbeiter Schricker, Gerhard/Loewenheim, Ulrich (Hrsg.): Urheberrecht. Kommentar, 4. Auflage, München 2010, zitiert: Schricker/Loewenheim/Bearbeiter Spindler, Gerald/Schuster, Fabian (Hrsg.): Recht der elektronischen Medien, 2. Auflage, München 2011, zitiert: Spindler/Schuster/Bearbeiter Systematischer Kommentar zum Strafgesetzbuch: Rudolphi, Hans-Joachim/Horn, Eckhard u.a. (Hrsg.), Loseblattsammlung, Stand: 131. Ersatzlieferung, Köln 2012, zitiert: Bearbeiter SK-StGB Wandtke, Artur-Axel/Bullinger, Winfried (Hrsg.): Praxiskommentar zum Urheberrecht, 3. Auflage, München 2009, zitiert: Wandtke/Bullinger/Bearbeiter Wessels, Johannes/Beulke, Werner: Strafrecht Allgemeiner Teil, 41. Auflage, Heidelberg 2011, zitiert: Wessels/Beulke Wessels, Johannes/Hettinger, Michael: Strafrecht Besonderer Teil 1, 35. Auflage, Heidelberg 2011, zitiert: Wessels/Hettinger Wessels, Johannes/Hillenkamp, Thomas: Strafrecht Besonderer Teil 2, 34. Auflage, Heidelberg 2011, zitiert: Wessels/Hillenkamp