HERZLICH WILLKOMMEN Pressekonferenz der SVP Basel-Stadt Kampagne Gross- und Regierungsratswahlen 1
Heutige Themen Begrüssung Nationalrat Dr. Sebastian Frehner Schwerpunktthemen Nationalrat Dr. Sebastian Frehner Grossrat Eduard Rutschmann Grossrat Oskar Herzig-Jonasch Ziele, Kampagne und Fragen Nationalrat Dr. Sebastian Frehner 2
Begrüssung Nationalrat Dr. Sebastian Frehner Parteipräsident 3
Die SVP hat die besten Rezepte für Basel Die SVP tritt mit 3 Themen zu den Wahlen an: Sicherheit / Wohnen / Standortattraktivität 4
Die anderen Parteien und die Regierung negieren gewisse Probleme in unserer Stadt. Damit sich in Basel etwas ändert, brauchen wir deshalb neue Rezepte! Die SVP hat diese Rezepte und sie ist gewillt, sich im Parlament und in der Regierung für ein neues Basel einzusetzen! 5
Unsere Rezepte für Basel 6
Unser Rezept für ein sicheres Basel Nationalrat Dr. Sebastian Frehner Parteipräsident 7
Mehr Polizeipräsenz! Asylmissbrauch verhindern! Kriminaltourismus stoppen! 8
Mehr Polizeipräsenz! Wir fordern deshalb: Mehr Polizeipräsenz in den Quartieren und der Innenstadt Aufstockung des Polizeikorps Fokussierung auf wichtige polizeiliche Aufgaben (Gewaltbekämpfung statt Bussenterror) 9
Asylmissbrauch verhindern! Wir fordern: Keine Asylwohnheime in den Quartieren Zentrale Unterkünfte für Asylanten Basel-Stadt soll sich in Bern dafür einsetzen, dass die Nothilfe für Asylanten durchgesetzt wird (anstelle von Sozialhilfe) 10
Kriminaltourismus stoppen! Wir fordern deshalb: Hartes Vorgehen gegen osteuropäische Diebesbanden und Sans-Papiers Keine Duldung von Sans-Papiers durch die Behörden Wegweisungen illegaler Zigeuner aus der Innenstadt Mehr Sicherheit in den Wohnquartieren zur Eindämmung der Einbruchswelle im Kanton 11
Unser Rezept für ein wohnliches Basel Grossrat Eduard Rutschmann Vizepräsident Präsident SVP Riehen 12
Grünflächen erhalten! Sauberkeit schaffen! Wohnslums bekämpfen! 13
Grünflächen erhalten! Wir fordern deshalb: Stopp der Vernichtung von Familiengärten und Grünzonen Bestehende Parkanlagen müssen erhalten bleiben Mehr Freiräume für unsere Bürger/innen 14
Sauberkeit schaffen! Wir fordern deshalb: Mehr Sauberkeit im öffentlichen Raum Härtere Strafen gegen Abfallsünder Konsequente Ahndung bei Schmierereien und Vandalenakten 15
Wohnslums bekämpfen! Wir fordern deshalb: Erhalt unserer christlich-abendländischen Kultur in allen Quartieren Basel muss Basel bleiben! Die fortschreitende Ghettoisierung der Quartiere muss verhindert werden 16
Unser Rezept für ein attraktives Basel Grossrat Oskar Herzig-Jonasch Vorstand SVP Basel-Stadt Statthalter des Bürgergemeinderates 17
Steuern senken für Alle! Staatsbürokratie abbauen! Wirtschaft entlasten! 18
Steuern senken für Alle! Wir fordern deshalb: Steuersenkungen zur Entlastung von Familien, Rentnern und Singles Stärkung des Mittelstandes durch höhere Sozialabzüge bei der Steuererklärung Basel-Stadt soll sich in Bern für tiefere Krankenkassenprämien einsetzen 19
Staatsbürokratie abbauen! Wir fordern deshalb: Unkompliziertes Bewilligungswesen für Unternehmen Auflösung unnötiger staatlicher Fachkommissionen Anreize für Unternehmungen, sich in Basel-Stadt niederzulassen 20
Wirtschaft entlasten! Wir fordern deshalb: Steuerliche Entlastungen für Unternehmen Abbau bürokratischer Hürden Stärkung des Bildungs- und Forschungsstandortes Basel 21
Ziele, Kampagne und Fragen Nationalrat Dr. Sebastian Frehner Parteipräsident 22
1 Sitz im Regierungsrat mindestens 2 neue Sitze in den Basler Wahlkreisen weiterhin bürgerlich stärkste Fraktion bleiben Abstand zur SP prozentual verringern 23
3 Themenplakate im Aushang 1 Plakat für die Regierungsratskandidaten Rezeptbuch an alle Haushalte Grossratslisten in allen Wahlkreisen Standaktionen in allen Wahlkreisen Vorstösse (Vorstellung an separater PK) Wahlkampfpodien Twitter und Facebook-Präsenz 24
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Fragerunde 31
Herzlichen Dank für das Interesse 32