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Transkript:

NJW Audio-CD bietet Ihnen jeden Monat: Aktuelle Rechtsprechung zum Hören Thematisch im Mittelpunkt stehen die für alle Anwälte wichtigen Gebiete des Zivilrechts, daneben aber auch Öffentliches Recht und Strafrecht. Herausgegeben in Verbindung mit der Neuen Juristischen Wochenschrift NJW Audio-CD Bedienungshinweis: Wie jede Audio-CD einfach in Ihren CD-Player einlegen. Redaktion: RA Dr. Achim Schunder, Neue Juristische Wochenschrift Beethovenstraße 7b 60325 Frankfurt a. M. Tel.: (069)756091-10 Fax: (069)756091-90 Hergestellt im Tonstudio Vites Rainer Schwarz, Kelkheim/Taunus Verlag C. H. Beck Gestaltet von Claudia Wehrle, Knud Zilian und RA Dr. Achim Schunder Aktuelle Rechtsinformationen zum Hören Interviews mit RA Michael Drasdo (Neuss) RA Prof. Dr. Klaus Hümmerich (Bonn) RA Hartmut Kilger (Tübingen) RA Ralf Oswald (Kaufbeuren) RA Dr. Frank Zundel (Mosbach) Verlag C. H. Beck ohg, München und Frankfurt a. M. Alle Rechte vorbehalten ISSN 1617-2914 6 2006 NJW 0606 CD-Booklet.indd 1-2 13.06.2006 11:16:47

Inhalt Aktuelle zur Veröffentlichung in NJW, NJW-RR, NZA, NZA-RR, NZBau, NVwZ, NVwZ-RR, NZG, NZM, NZI, NZS, GRUR, GRUR-RR bzw. EuZW vorgesehene Entscheidungen und Telefonkommentare. Die angegebenen Heftnummern können sich in Einzelfällen aus redaktionellen Gründen ändern. 1. BGH Ausgestaltung von Renovierungsklauseln in Mietverträgen Urt. v. 5.4.2006 - VIII ZR 152/05, NJW 2006, Heft 27; Urt. v. 5.4.2006 - VIII ZR 109/05, NJW 2006, Heft 27 dazu: Interview mit RA Michael Drasdo (Neuss) 2. BGH Abwehranspruch kranken Mieters gegen Mobilfunksendeanlage Urt. v. 15.3.2006 VIII ZR 74/05, NZM 2006, Heft 12 3. BGH Mieters Vorkaufsrecht nach Altfall -Umwandlung im freien Wohnungsbau Urt. v. 29.3.2006 VII ZR 250/05, NJW 2006, Heft 22 4. BGH Wertbemessung der Eigennutzung eines Grundstücks Urt. v. 31.3.2006 V ZR 51/05, NJW 2006, Heft 22 5. OVG Koblenz Personen- und Objektschutzmaßnahmen zu Gunsten eines Staatsanwalts Urt. v. 8.12.2005 12 A 10951/04, NJW 2006, Heft 25 6. OLG Frankfurt a. M. Hausverbot für Fußgängerpassage in U-Bahnstation Beschl. v. 16.3.2006 1 Ss 189/05, NJW 2006, Heft 24 7. OLG Jena Hausfriedensbruch durch Gottesdienststörer Urt. v. 13.1.2006 1 Ss 296/05, NJW 2006, Heft 26 8. Vertrauen ist gut, Anwalt ist besser Der Deutsche Anwaltstag 2006 in Köln dazu: Interview mit dem Präsidenten des Deutschen Anwaltstags RA Hartmut Kilger (Tübingen) 9. BGH Gestattung des Führens der Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Steuerrecht Beschl. v. 6.3.2006 AnwZ (B) 36/05, NJW 2006, Heft 21 10. BGH Voraussetzung für das Führen der Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Steuerrecht Beschl. v. 6.3.2006 AnwZ (B) 37/05, NJW 2006, Heft 21 11. BGH Verpflichtung des Insolvenzverwalters zur Zinszahlung bei verzögerter Verwertung Urt. v. 16.2.2006 IX ZR 26/05, NJW 2006, Heft 26 12. OLG Stuttgart Erhöhungsgebühr im Zivilprozess Beschl. v. 27.3.2006 8 W 129/06, NJW-RR 2006, Heft 13 13. BGH Abschleppunternehmen als verlängerter Arm der Polizeibehörde Urt. v. 26.1.2006 I ZR 83/03, NJW 2006, Heft 25 14. OLG Saarbrücken Kraftfahrzeugbeschädigung durch hochgeschleuderten Stein Urt. v. 20.9.2005 4 U 386/04, NJW-RR 2006, Heft 11 15. BGH Erforderlichkeit eines Unfallersatztarifs Urt. v. 14.2.2006 VI ZR 126/05, NJW 2006, Heft 21; 14.2.2006 VI ZR 32/05, NJW 2006, Heft 21; 4.4.2006 VI ZR 338/04, NJW 2006, Heft 24 dazu: Interview mit RA Ralf Oswald (Kaufbeuren) 16. OLG Köln Ausnutzung fremder ebay-bezeichnung Urt. v. 13.1.2006 19 U 120/05, NJW 2006, Heft 23 17. OLG Nürnberg Anmeldung einer Internet-Domain Urt. v. 12.4.2006 4 U 1790/05, NJW-RR 2006, Heft 13 18. BGH Höhe des Selbstbehalts bei Ehegattenunterhalt Urt. v. 15.3.2006 XII ZR 30/04, NJW 2006, Heft 23 19. BGH Vaterschaftsanfechtungsklage bei heimlich eingeholten DNA-Vaterschaftsgutachten Urt. v. 1.3.2006 XII ZR 210/04, NJW 2006, Heft 23 20. BGH Beginn der Ehelichkeitsanfechtung bei Mehrverkehr mit Verhütungsmitteln Urt. v. 29.3.2006 XII ZR 207/03, NJW 2006, Heft 24 21. BAG Arbeit auf Abruf Inhaltskontrolle von AGB Urt. v. 7.12.2005 5 AZR 535/04, NZA 2006, Heft 8 dazu: Interview mit RA Dr. Frank Zundel (Mosbach) 22. BGH Tankstellenverpächter AGB zum altlastenfreien Betriebsübergang Urt. v. 23.3.2006 III ZR 102/05, NJW 2006, Heft 27 23. BAG Widerruf einer Zusatzaufgabe Urt. v. 1.2.2006 5 AZR 187/05, NZA 2006, Heft 10 24. BAG Haftung des Arbeitgebers wegen Verschweigens der Insolvenzreife Urt. v. 15.12.2005 8 AZR 106/05, NZA 2006, Heft 13 25. BAG Beschäftigungszeit als Geschäftsführer der Komplementär-GmbH Ruhendes Arbeitsverhältnis Urt. v. 24.11.2005-2 AZR 614/04, NZA 2006, Heft 7 dazu: Interview mit Prof. Dr. Klaus Hümmerich (Bonn) 26. BGH Schlank-Kapseln Urt. v. 26.1.2006 I ZR 121/03, GRUR 2006, Heft 5 27. BGH Abrechnung bei kosmetischen Operationen Urt. v. 23.3.2006 III ZR 223/05, NJW 2006, Heft 26 28. AG Geldern Krankheitsbedingte Kündigung eines Fitnessstudiovertrags Urt. v. 20.3.2006 1 C 428/05, NJW-RR 2006, Heft 11 29. BGH Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschine zugezogene Schnittverletzungen Urt. v. 28.3.2006 VI ZR 46/05, NJW 2006, Heft 22 30. OLG Düsseldorf Kostenersatz für verletzungsbedingte Bekleidungsänderung Urt. v. 29.9.2005 8 U 10/05, NJW-RR 2006, Heft 12 NJW Neue Juristische Wochenschrift NJW 0606 CD-Booklet.indd 3-4 13.06.2006 11:16:47

C.H. Beck NJW Audio-CD 6/2006 NJW Audio-CD bietet Ihnen jeden Monat: Aktuelle Rechtsprechung zum Hören Thematisch im Mittelpunkt stehen die für alle Anwälte wichtigen Gebiete des Zivilrechts, daneben aber auch Öffentliches Recht und Strafrecht. Bedienungshinweis: Wie jede Audio-CD einfach in Ihren CD-Player einlegen. Redaktion: RA Dr. Achim Schunder, Neue Juristische Wochenschrift Beethovenstraße 7b 60325 Frankfurt a. M. Tel.: (069)756091-10 Fax: (069)756091-90 Hergestellt im Tonstudio Vites Rainer Schwarz, Kelkheim/Taunus Verlag C.H. Beck ohg, München und Frankfurt a. M. Alle Rechte vorbehalten ISSN 1617-2914 C.H. Beck NJW Audio-CD 6/2006 NJW 0606 CD-InlayCard.indd 1 12.06.2006 12:09:53

Herausgegeben in Verbindung mit der Neuen Juristischen Wochenschrift Rechtsprechung zum Hören NJW Juni 2006 Verlag C.H. Beck München 6 2006 C Alle Urheber- und Leistungsschutzrechte vorbehalten. Kein Verleih! Keine unerlaubte Vervielfältigung, Vermietung, Aufführung, Sendung NJW 0606 CD-Label.indd 1 12.06.2006 12:10:57

ISSN 0949-4766 2 x ca. 30 Minuten Dolby Stereo CHB NJW-Cassetten 6/2006 NJW-Cassetten Rechtsprechung Juni 2006 Herausgegeben in Verbindung mit der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) Gestaltet von Claudia Wehrle, Knud Zilian und RA Dr. Achim Schunder Interviews mit RA Michael Drasdo (Neuss) RA Prof. Dr. Klaus Hümmerich (Bonn) RA Hartmut Kilger (Tübingen) RA Ralf Oswald (Kaufbeuren) RA Dr. Frank Zundel (Mosbach) Verlag C. H. Beck München und Frankfurt a. M. 6 2006 Inhalt Aktuelle zur Veröffentlichung in NJW, NJW-RR, NZA, NZA-RR, NZBau, NVwZ, NVwZ-RR, NZG, NZM, NZI, NZS, GRUR, GRUR-RR bzw. EuZW vorgesehene Entscheidungen und Telefonkommentare. Die angegebenen Heftnummern können sich in Einzelfällen aus redaktionellen Gründen ändern. Seite 1 1. BGH Ausgestaltung von Renovierungsklauseln in Mietverträgen Urt. v. 5.4.2006 - VIII ZR 152/05, NJW 2006, Heft 27; Urt. v. 5.4.2006 - VIII ZR 109/05, NJW 2006, Heft 27 dazu: Interview mit RA Michael Drasdo (Neuss) 2. BGH Abwehranspruch kranken Mieters gegen Mobilfunksendeanlage Urt. v. 15.3.2006 VIII ZR 74/05, NZM 2006, Heft 12 3. BGH Mieters Vorkaufsrecht nach Altfall -Umwandlung im freien Wohnungsbau Urt. v. 29.3.2006 VII ZR 250/05, NJW 2006, Heft 22 4. BGH Wertbemessung der Eigennutzung eines Grundstücks Urt. v. 31.3.2006 V ZR 51/05, NJW 2006, Heft 22 5. OVG Koblenz Personen- und Objektschutzmaßnahmen zu Gunsten eines Staatsanwalts Urt. v. 8.12.2005 12 A 10951/04, NJW 2006, Heft 25 6. OLG Frankfurt a. M. Hausverbot für Fußgängerpassage in U-Bahnstation Beschl. v. 16.3.2006 1 Ss 189/05, NJW 2006, Heft 24 7. OLG Jena Hausfriedensbruch durch Gottesdienststörer Urt. v. 13.1.2006 1 Ss 296/05, NJW 2006, Heft 26 8. Vertrauen ist gut, Anwalt ist besser Der Deutsche Anwaltstag 2006 in Köln dazu: Interview mit dem Präsidenten des Deutschen Anwaltstags RA Hartmut Kilger (Tübingen) 9. BGH Gestattung des Führens der Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Steuerrecht Beschl. v. 6.3.2006 AnwZ (B) 36/05, NJW 2006, Heft 21 10. BGH Voraussetzung für das Führen der Fachanwaltsbezeichnung Fachanwalt für Steuerrecht Beschl. v. 6.3.2006 AnwZ (B) 37/05, NJW 2006, Heft 21 11. BGH Verpflichtung des Insolvenzverwalters zur Zinszahlung bei verzögerter Verwertung Urt. v. 16.2.2006 IX ZR 26/05, NJW 2006, Heft 26 12. OLG Stuttgart Erhöhungsgebühr im Zivilprozess Beschl. v. 27.3.2006 8 W 129/06, NJW-RR 2006, Heft 13 13. BGH Abschleppunternehmen als verlängerter Arm der Polizeibehörde Urt. v. 26.1.2006 I ZR 83/03, NJW 2006, Heft 25 Fortsetzung siehe Rückseite NJW 0606 MC-JCard.indd 1 13.06.2006 11:16:27

14. OLG Saarbrücken Kraftfahrzeugbeschädigung durch hochgeschleuderten Stein Urt. v. 20.9.2005 4 U 386/04, NJW-RR 2006, Heft 11 15. BGH Erforderlichkeit eines Unfallersatztarifs Urt. v. 14.2.2006 VI ZR 126/05, NJW 2006, Heft 21; 14.2.2006 VI ZR 32/05, NJW 2006, Heft 21; 4.4.2006 VI ZR 338/04, NJW 2006, Heft 24 dazu: Interview mit RA Ralf Oswald (Kaufbeuren) 16. OLG Köln Ausnutzung fremder ebay-bezeichnung Urt. v. 13.1.2006 19 U 120/05, NJW 2006, Heft 23 17. OLG Nürnberg Anmeldung einer Internet-Domain Urt. v. 12.4.2006 4 U 1790/05, NJW-RR 2006, Heft 13 18. BGH Höhe des Selbstbehalts bei Ehegattenunterhalt Urt. v. 15.3.2006 XII ZR 30/04, NJW 2006, Heft 23 Seite 2 19. BGH Vaterschaftsanfechtungsklage bei heimlich eingeholten DNA-Vaterschaftsgutachten Urt. v. 1.3.2006 XII ZR 210/04, NJW 2006, Heft 23 20. BGH Beginn der Ehelichkeitsanfechtung bei Mehrverkehr mit Verhütungsmitteln Urt. v. 29.3.2006 XII ZR 207/03, NJW 2006, Heft 24 21. BAG Arbeit auf Abruf Inhaltskontrolle von AGB Urt. v. 7.12.2005 5 AZR 535/04, NZA 2006, Heft 8 dazu: Interview mit RA Dr. Frank Zundel (Mosbach) 22. BGH Tankstellenverpächter AGB zum altlastenfreien Betriebsübergang Urt. v. 23.3.2006 III ZR 102/05, NJW 2006, Heft 27 23. BAG Widerruf einer Zusatzaufgabe Urt. v. 1.2.2006 5 AZR 187/05, NZA 2006, Heft 10 24. BAG Haftung des Arbeitgebers wegen Verschweigens der Insolvenzreife Urt. v. 15.12.2005 8 AZR 106/05, NZA 2006, Heft 13 25. BAG Beschäftigungszeit als Geschäftsführer der Komplementär-GmbH Ruhendes Arbeitsverhältnis Urt. v. 24.11.2005-2 AZR 614/04, NZA 2006, Heft 7 dazu: Interview mit Prof. Dr. Klaus Hümmerich (Bonn) 26. BGH Schlank-Kapseln Urt. v. 26.1.2006 I ZR 121/03, GRUR 2006, Heft 5 27. BGH Abrechnung bei kosmetischen Operationen Urt. v. 23.3.2006 III ZR 223/05, NJW 2006, Heft 26 28. AG Geldern Krankheitsbedingte Kündigung eines Fitnessstudiovertrags Urt. v. 20.3.2006 1 C 428/05, NJW-RR 2006, Heft 11 29. BGH Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschine zugezogene Schnittverletzungen Urt. v. 28.3.2006 VI ZR 46/05, NJW 2006, Heft 22 30. OLG Düsseldorf Kostenersatz für verletzungsbedingte Bekleidungsänderung Urt. v. 29.9.2005 8 U 10/05, NJW-RR 2006, Heft 12 NJW Neue Juristische Wochenschrift Redaktion: RA Dr. Achim Schunder, NJW-Schriftleitung, Beethovenstr. 7b, 60325 Frankfurt a. M., Tel.: (069)756091-10, Fax: (069)756091-80 Hergestellt im Tonstudio Vites Rainer Schwarz, Kelkheim/Taunus NJW 0606 MC-JCard.indd 2 13.06.2006 11:16:27