Menschengerechtes Strafrecht FESTSCHRIFT FÜR ALBIN ESER ZUM 70. GEBURTSTAG HERAUSGEGEBEN VON JÖRG ARNOLD BJÖRN BURKHARDT WALTER GROPP GÜNTER HEINE HANS-GEORG KOCH OTTO LAGODNY WALTER PERRON. SUSANNE WALTHER Verlag C. H. Beck München 2005
INHALTSVERZEICHNIS Geleitwort der Herausgeber V I. GRUNDLAGEN DES STRAFRECHTS KNUT AMELUNG Auf der Rückseite der Strafnorm. Opfer und Normvertrauen in der strafrechtsdogmatischen Argumentation 3 JÖRG ARNOLD Karl Marx und das Holzdiebstahlsgesetz 25 ANDREW ASHWORTH Human Rights, Criminal Law, and the Principles of Legal Certainty and Non-Retrospectivity 49 ENRIQUE BACIGALUPO Die Diskussion über die finale Handlungslehre im Strafrecht 61 BJÖRN BURKHARDT Wie ist es, ein Mensch zu sein? 77 JOSE CEREZO MIR Ontologismus und Normativismus im Finalismus der fünfziger Jahre 101 WINFRIED HASSEMER Konturen einer Gesamten Strafrechtswissenschaft heute 115 HIROKAZU KAWAGUCHI Zur Problematik der personalen Identität im Strafrecht Eine Einführung 139 KRISTIAN KÜHL Zum Missbilligungscharakter der Strafe 149 KLAUS LÜDERSSEN Primäre oder sekundäre Zuständigkeit des Strafrechts? 163
VIII Inhaltsverzeichnis FRIEDRICH-CHRISTIAN SCHROEDER Das Strafgesetzbuch als Straffreistellungsgesetzbuch 181 ANDREW VON HIRSCH Belästigendes Verhalten: Gibt es ein strafrechtliches Belästigungsprinzip? 189 RAINER ZACZYK Zur Begründung der Gerechtigkeit menschlichen Strafens 207 EUGENIO RAUL ZAFFARONI Friedrich Spee oder der Ursprung strafrechtlicher Kritik 221 II. DEUTSCHES STRAF- UND STRAFVERFAHRENSRECHT RENE BLOY Der strafrechtliche Schutz der psychischen Integrität 233 WOLFGANG FRISCH Die erweiterte Revision 257 WALTER GROPP Beteiligung durch Bescheinigung? - Überlegungen zum Ausstieg der katholischen Kirche aus der Schwangerenkonfliktberatung 291 HANS JOACHIM HIRSCH Die Grenze zwischen Schwangerschaftsabbruch und allgemeinen Tötungsdelikten nach der Streichung des Privilegierungstatbestands der Kindestötung ( 217 StGB a. F.) 309 GÜNTHER JAKOBS Zur Kritik der Fassung des Raubtatbestands 323 HEIKE JUNG Parlamentarische Untersuchungsausschüsse im Lichte strafjustizieller Grundanforderungen 335 URS KINDHÄUSER Gleichgültigkeit als Vorsatz? 345 LOTHAR KUHLEN Die Pflicht zum Rückruf in der strafrechtlichen Produkthaftung 359
Inhaltsverzeichnis IX LUTZ MEYER-GOSSNER Prozesshindernisse und Einstellung des Verfahrens 373 HEINZ MÜLLER-DIETZ Zum Bild des Strafrichters in der modernen Literatur 391 JAN MUSIL Das Vorverfahren ein ständiges Thema der Reform des Strafverfahrens 407 KAY NEHM Blutrache ein niedriger Beweggrund? 419 ULFRID NEUMANN Zum Verhältnis von minder schwerem Fall des Totschlags ( 213 StGB) und Mord ( 211 StGB) nach dem 6. Strafrechtsreformgesetz 431 PETER RIESS Das Ende einer Epoche? Gedanken zum 125. Jahrestag des Inkrafttretens der StPO 443 CLAUS ROXIN Kann staatliche Folter in Ausnahmefällen zulässig oder wenigstens straflos sein? 461 MARGRET SPANIOL Grundrechtsschutz im Ermittlungsverfahren durch qualifizierten Richtervorbehalt und wirksame richterliche Kontrolle 473 III. AUSLÄNDISCHES STRAF- UND STRAFVERFAHRENSRECHT GÜNTER HEINE Die Totalrevision des Schweizerischen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches. Entwicklung und Schwerpunkte im Vergleich 493 MORDECHAI KREMNITZER / KHALID GHANAYIM New HumanisticTrends in Israeli Criminal Law 513 YONG-SIK LEE Einwilligung und Sittenwidrigkeit aus koreanischer Sicht 535 JAVIER LLOBET RODRIGUEZ Die Strafprozessreform in Lateinamerika 549
X Inhaltsverzeichnis FERENC NAGY Über die Kindestötung im ungarischen Strafrecht, mit einem kurzen Ausblick auf Europa 561 HARUO NISHIHARA Die neue japanische Regelung zur Stalker-Handlung 577 BAHRI ÖZTÜRK Die laizistische Rechtsordnung der Türkei. Ein Modell für die islamischen Staaten? 587 MARK PIETH Strafverfahren gegen das Unternehmen 599 KURT SCHMOLLER Zum Straftatbestand der sexuellen Belästigung" 617 STEFAN TRECHSEL Fristenlösung Schweizer Art 637 ANDRZEJ ZOLL Der untaugliche Versuch im polnischen Strafrecht 655 IV TRANSNATIONALES UND EUROPÄISCHES STRAF- UND STRAF- VERFAHRENSRECHT, VÖLKERSTRAFRECHT KAI AMBOS Strafrecht und Krieg: strafbare Beteiligung der Bundesregierung am Irak-Krieg? 671 GÜNTHER ARZT Der Internationale Strafgerichtshof und die formelle Wahrheit 691 CHERIF BASSIOUNI The Legacy of Legalism and the need to Combat impunity for International Crimes 705 HERTA DÄUBLER-GMELIN Die Stärke des Rechts im Zeitalter der Globalisierung Beginn der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs 717
Inhaltsverzeichnis XI GEORGE P. FLETCHER Reasonableness im amerikanischen und im Völkerstrafrecht 739 VAGN GREVE Strafzumessung im internationalen Strafrecht 751 FRANK HÖPFEL Der Beitrag des Internationalen Gerichtshofs zur Strafrechtsentwicklung 765 OTTO LAGODNY Überlegungen zu einem menschengerechten transnationalen Straf- und Strafverfahrensrecht 777 JÜRGEN MEYER Die künftige Europäische Verfassung und das Strafrecht 797 VINCENZO MILITELLO Die Grundrechte zwischen Grenzen und Legitimierung eines strafrechtlichen Schutzes auf europäischer Ebene 807 WOLFGANG SCHOMBURG Konkurrierende nationale und internationale Strafgerichtsbarkeit und der Grundsatz Ne bis in idem" 829 SERGIO SEMINARA Die europäische Entwicklung des Strafrechts im Finanzmarktbereich aus italienischer Sicht 847 DIONYSIOS SPINELLIS Das Auslieferungs- und das Rechtshilfeabkommen zwischen EU und USA Hoffnungen, Kritik und Verteidigung 873 KLAUS TIEDEMANN Bemerkungen zur Zukunft des europäischen Strafprozesses 889 OTTO TRIFFTERER "Command Responsibility" crimen siügeneris or participation as "otherwise provided" in Article 28 Rome Statute? 901 SUSANNE WALTHER Terra Incognita: Wird staatliche internationale Strafgewalt den Menschen gerecht? 925
XII Inhaltsverzeichnis THOMAS WEIGEND Grund und Grenzen universaler Gerichtsbarkeit 955 RÜDIGER WOLFRUM Internationale Verbrechen vor internationalen und nationalen Gerichten: Die Verfolgungskompetenzen des Internationalen Strafgerichtshofs ein Fortschritt oder ein Rückschritt in der Entwicklung? 977 V. STRAFRECHTSVERGLEICHUNG HANS-HEINRICH JESCHECK Neuere Entwicklungen im nationalen, europäischen und internationalen Strafrecht: Perspektiven für eine Kriminalpolitik im 21. Jahrhundert? 991 URSULA NELLES Rechtsvergleichung per Internet? Einige Aspekte zum Generalthema Zukunft der Strafrechtsvergleichung"... 1005 WALTER PERRON Rechtsvergleichende Betrachtungen zur Notwehr 1019 STEPHEN C. THAMAN Wahrheit oder Rechtsstaatlichkeit? Die Verwertung von verfassungswidrig erlangten Beweisgegenständen im Strafverfahren 1041 STANISLAW WALTOS Pragmatismus und Antipragmatismus im Strafverfahren 1057 VI. MEDIZINRECHT BYUNG-SUN CHO Die Organtransplantation im Spannungsfeld von Medizin, Ethik und Strafrecht in Korea 1071 HANS-GEORG KOCH Embryonenschutz ohne Grenzen? 1091 FRANCISCO MUNOZ-CONDE Strafrechtliche Probleme der Organtransplantation in Spanien 1119
Inhaltsverzeichnis XIII HANS-LUDWIG SCHREIBER Stammzellverwendung in Forschung und Therapie 1129 BERND SCHÜNEMANN Die Rechtsprobleme von AIDS 1141 ULRICH SIEBER Der strafrechtliche Schutz des Arzt- und Patientengeheimnisses unter den Bedingungen der modernen Informationstechnik 1155 DETLEV STERNBERG-LIEBEN Begrenzung lebensverlängernder Maßnahmen aus strafrechtlicher Sicht juristischer statt ärztlicher Paternalismus? 1185 JOCHEN TAUPITZ Zellkulturen aus Verstorbenen 1205 KLAUS ULSENHEIMER Der Arzt im Konflikt zwischen Heilauftrag und Selbstbestimmungsrecht des Patienten in dubio pro vita? 1225 RAINER WAHL Das Öffentliche Recht als Fundament und dritte Säule des Medizinrechts 1243 WILLIAM J. WINSLADE Decriminalizing Euthanasia: Personal Choices, Physician Integrity, and Legal Regulation 1261 VII. KRIMINALPOLITIK HANS-JÖRG ALBRECHT Organisierte Umweltkriminalität - Konzepte, Ausmaß und Strukturen 1273 FRIEDER DÜNKEL Präventionsprogramme gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit Was hat sich bewährt? 1293 MICHAEL FAURE Gewinnabschöpfung und Verfall auf ökonomischem Prüfstand 1311 JOCHEN ABR. FROWEIN Der merkwürdige Außenminister 1331
XIV Inhaltsverzeichnis LECH GARDOCKI Kriminalisierung zwischen Theorie und Praxis 1335 NILS JAREBORG Criminalisation as ultima ratio 1341 GÜNTHER KAISER Moderne und postmoderne Kriminalpolitik als Probleme des Strukturvergleichs 1355 KARL-LUDWIG KUNZ Gefahrliche" Rechtsbrecher und ihre Sanktionierung 1375 RAIMO LAHTI Zur Kriminal-und Strafrechtspolitik des 21. Jahrhunderts 1393 JULIO MAIER Stellt die Wiedergutmachung eine dritte Spur des Strafrechts dar? 1409 GERHARD O.W. MUELLER Toward a Police Force forthree Quarters ofthe World or All of It? Reflections on Criminological Inevitability 1425 NORIO TAKAHASHI Restorative Justice and Treatment of Offenders 1433 VERÖFFENTLICHUNGEN VON ALBIN ESER 1443