Trusts in Deutschland

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Transkript:

Trusts in Deutschland

Mike Wienbracke Trusts in Deutschland Zivilrecht - Steuerrecht

Prof. Dr. Mike Wienbracke FH Gelsenkirchen, Recklinghausen, Deutschland ISBN 978-3-8349-3401-7 DOI 10.1007/978-3-8349-3836-7 ISBN 978-3-8349-3836-7 (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Gabler Gabler Verlag Springer Fachmedien Wiesbaden 2012 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Lektorat: Andreas Funk, Anna Pietras Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media www.springer-gabler.de

Vorwort Als Gestaltungsinstrument im Rahmen der internationalen Vermögens nachfolge diente der dem deutschen Zivilrecht unbekannte (testamen tary) Trust über Jahrzehnte hinweg Erblassern aus dem angloamerika nischenauslandalsvehikel,umdieentstehungder(beschränkten)deut schenerbschaftsteuerpflichthinauszuschieben,welchedurchdieiminland ansässigentrustbegünstigtenjeweilsausgelöstwurde. Ein jähes Ende sollte dieser Karriere durch das StEntlG 1999/2000/2002 (BGBl.I 1999, S.402; BStBl. I 1999, S.304) bereitet werden, das mit dem Begriffsungetüm der Vermögensmasse ausländischen Rechts, deren Zweck auf die Bindung von Vermögen gerichtet ist ( 3 Abs.2 Nr.1 S.2,7Abs.1Nr.8S.2,Nr.9S.2ErbStG)TrustsihreAttraktivitätalsErb schaftsteuerstundungsmodellzunehmenversucht. MitderpraktischenAnwendungdieserundweitererspeziellimHinblick auftrustsindaserbstgeingeführtenregelungenwarjüngstdasfgba denwürttemberginzweiparallelverfahrenbefasst(urteilevom15.7.2010, 7 K 37/07, DStRE 2011, S.1139 [n. rkr.], und 7 K 38/07, EFG 2011, S.164)undwirddemnächstebenfallsderBFH(Az.:IIR45/10)mitdenum diesevorschriftenrankendenauslegungsproblemenkonfrontiert. DiesundeinenichtunerheblicheAnzahlvonandenVerfassergerichteten Anfragen, den Zugang zu dessen in der schweizerischen SteuerRevue (2007, S.409416 und S.490503) erschienenen Aufsatz zum Thema Die erbschaftundschenkungsteuerlichebehandlungvontrustsindeutschland zu erleichtern,habenzurherausgabedesvorliegendensammelbandsgeführt, in dem zur zivilrecht und ertragsteuerlichen Abrundung des Themas TrustsinDeutschland zusätzlichzumvorgenanntenzeitschriftenbeitrag (s.u. 4) auch noch die vom Verfasser in ZEV2007, S.413418 ( A clash of cultures: Trusts und deutsches (internationales) Privatrecht mit Bezug zum ErbStG ; s.u. 2) und RIW 2007, S.201206 ( Die ertragsteuerliche Behand lung von trusts nach nationalem und nach DBARecht ; s.u. 3) erstveröffent lichtentexte ebenfallsinhaltlichunverändert abgedrucktsind.

6 Vorwort Abschließend sei an dieser Stelle noch auf dessen weitere Publikationen zumthema Trusts hingewiesen:englishandscotstrustsunderthegerman InheritanceandGiftTaxAct(ErbStG),NOMOS,BadenBaden2005;Germany, in:lyons/wheeler(eds.),theinternationalguidetothetaxationoftrusts, IBFD, Amsterdam 20072009; Trusts, in: haufe steuer office, Themenlexi kon; Wiederbelebung von trusts für Zwecke der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuerplanung in Deutschland durch BFHRechtsprechung zu liech tensteinischen Stiftungen?, StBp 2008, S.153159; Der schottische Trust (k)eine,vermögensmasseausländischenrechts?,iwb2005,fach5gruppe2 S.417422;RezensionvonJosefWolff,Trust,FiduciaundfiduziarischeTreu hand(zugl.diss.universitätsalzburg),peterlangverlag2005,387seiten, ERPL2008,S.365369. DasWerkistGinaundBriangewidmet. Recklinghausen,imOktober2011

Inhaltsverzeichnis 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort...5 Inhaltsverzeichnis...7 1 AktuelleTrustRechtsprechung...11 1.1 Sachverhalt...11 1.2 EntscheidungdesFGBadenWürttemberg...12 1.2.1 Anforderungenaneine Vermögensmasse i.s.v. 3 Abs.2Nr.1S.2,7Abs.1Nr.8S.2,Nr.9S.2ErbStG...13 1.2.2 Verhältnisder 3Abs.2Nr.1S.2,7Abs.1Nr.8S.2, Nr.9S.2ErbStGzudenvordem4.3.1999geltenden Rechtsprechungsgrundsätzen...15 2 Trustsimdeutschen (internationalen)privatrecht...19 2.1 CommonlawTrusts...19 2.1.1 UnvereinbarkeitmitdeutschemRecht...21 2.1.2 DeutschesinternationalesPrivatrecht...24 2.1.3 Umdeutung...26 2.1.4 Beispiele...28 2.1.5 UnwirksamkeitdesTrust...30 2.1.6 EigenerAnsatz...32 2.1.7 Gestaltungsmöglichkeiten...34 2.1.8 Pflichtteils/Zugewinnausgleichsansprüche...35 2.2 Trustsausmixedlegalsystems...36 2.3 PraktischeKonsequenzen deutscheszivilrechtunddeutscheserbstg...38 2.4 Zusammenfassung...39

8 Inhaltsverzeichnis 3 TrustsimdeutschenErtragsteuerrecht(inkl.DBARecht)...41 3.1 InnerstaatlicheBesteuerung...42 3.1.1 Errichtung einestrust...42 3.1.2 Bestehen destrust...43 3.1.2.1Trustals conduit...43 3.1.2.2TrustalsFamilienstiftung...46 3.1.2.3TrustalsselbstständigesSteuersubjekt...50 3.1.3 Auflösung einestrust...53 3.2 DBAEbene...54 3.2.1 Person...54 3.2.2 Ansässigkeit...55 3.2.3 Nutzungsberechtigung...56 3.2.3.1DBArechtlicheKonkretisierungen...56 3.2.3.2DBAsohne Begriffskonkretisierung...57 3.3 Zusammenfassung...60 4 TrustsimdeutschenErbschaftundSchenkungsteuerrecht...61 4.1 Einleitung...61 4.2 VermögensmasseausländischenRechts,derenZweck aufdiebindungvonvermögengerichtetist...63 4.2.1 Vermögensmasse...64 4.2.2 BindungvonVermögen...70 4.2.3 Ausländischen Rechts...72 4.3 SteuerpflichtigeVorgänge...73 4.3.1 Bildung / Ausstattung...73 4.3.1.1Zeitpunkt der Steuerentstehung...78 4.3.1.2Steuerklasse...78 4.3.1.3Steuerschuldner...79 4.3.2 ErwerbdurchZwischenberechtigte...82 4.3.2.1Zeitpunkt der Steuerentstehung...89 4.3.2.2Steuerklasse...89 4.3.2.3Steuerschuldner...90

Inhaltsverzeichnis 9 4.3.3 Erwerb beiauflösung...92 4.3.4 Ersatzerbschaftsteuer...93 4.4 Schluss...94 Literaturverzeichnis...97 Stichwortverzeichnis...99