Gespräche über den Staat Bearbeitet von Prof. Dr. Utz Schliesky 1. Auflage 2017. Buch. 276 S. Gebunden ISBN 978 3 406 71208 1 Format (B x L): 13,9 x 21,7 cm Recht > Öffentliches Recht > Staatsrecht, Verfassungsrecht > Staatsrecht Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.
Utz Schliesky GESPRÄCHE ÜBER DEN STAAT
GESPRÄCHE ÜBER DEN STAAT Herausgegeben von Prof. Dr. Utz Schliesky Gespräche mit Dr. Robert Habeck Prof. Dr. Peter M. Huber Prof. Dr. Norbert Lammert Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig Prof. Dr. Andreas Vosskuhle 2017
www.beck.de ISBN 978 3 406 71208 1 2017 Verlag C.H.Beck ohg Wilhelmstraße 9, 80801 München Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH Am Fliegerhorst 8, 99947 Bad Langensalza Satz: Fotosatz Buck Zweikirchener Straße 7, 84036 Kumhausen Umschlaggestaltung: Kunst oder Reklame, München Umschlagabbildung: Pariser Platz mit Brandenburger Tor in Berlin am frühen Morgen Ingo Schulz/Mc Photo/ullstein bild Foto Umschlagsklappe: privat Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
VORWORT Was ist der Staat? Erfüllt er unsere Erwartungen? Was wird aus dem Staat? Was wird aus der Europäischen Union? Auf all diese (und noch viel mehr) Fragen gibt es in diesem Buch Antworten und zwar gleich sechsfach. Nach einer Einführung, die ausgewählte grundlegende Themen gerade auch für Nicht-Staatsrechtler darstellt und zugleich die Grundlage für einen Fragenkatalog bildet, werden fünf Gespräche auf der Grundlage dieses einheitlichen Fragenkatalogs mit herausragenden Persönlichkeiten des Staatslebens und -denkens wiedergegeben. Entstanden sind so sechs Bilder vom Staat, sechs Perspektiven des Blickes auf den Staat, in dem wir leben. Diesem Buch liegt die Überlegung zugrunde, dass wir zwar ständig mit dem Staat befasst sind, aber zu wenig grundsätzlich über den Staat nachdenken. Dabei leben wir durchaus in Zeiten, in denen die Fraglosigkeit des Staates zu schwinden droht. Immer mehr Menschen stellen gerade auch in Europa ihre innerstaatlichen politischen Systeme in Frage. Und auch das einmalige Projekt der Europäischen Union, das in Europa eine bis dato unbekannte Friedensperiode ermöglicht hat, droht zu zerbrechen. Von der Finanzmarktkrise über die Flüchtlings- und Migrationsströme, die staatliche Organe auch in Deutschland vor ungeahnte Probleme gestellt haben, über das Erstarken systemkritischer Parteien bis zu den unbewältigten Folgen der Digitalisierung reicht eine nur kleine Auswahl der ungelösten Herausforderungen. Politik und Medien widmen sich akribisch immer neuen Detailfragen, verlieren aber das große Ganze immer mehr aus dem Blick. Über den Staat, der immer noch ein ganz wesentlicher Akteur für unsere privaten Leben, für unsere Gesellschaft, für die Wirtschaft, für die Europäische Union und im internationalen Kontext ist, und seine sich verändernden Rollen und Funktionen sprechen wir zu wenig. Die Zeit der grundlegenden Werke der Staatstheorie scheint längst vorbei zu sein dabei bräuchten wir sie nötiger denn je. Diese Lücke ein wenig zu füllen und gleichzeitig ganz praktische Antworten auf aktuelle Fragen zu geben, ist Anliegen dieses Buches. 5
Vorwort Der zu erstattende Dank ist so ausführlich, dass ich auf die gesonderte Danksagung am Ende des Buches verweise. Gewidmet ist das Buch meiner Frau Heike Schliesky und unseren Söhnen Max Bero und Bent Julian, denen ich von Herzen das Aufwachsen und Leben in einem friedlichen, weltoffenen und toleranten Staat wünsche, der seine Werte und seine historischen Wurzeln nicht verleugnet. Dänischenhagen, im Juni 2017 Utz Schliesky
INHALTSÜBERSICHT Vorwort... 5 Prof. Dr. Utz Schliesky: Zur Einführung oder: Eine kurze Staatslehre... 9 Gespräch mit Dr. Robert Habeck... 63 Prof. Dr. Peter M. Huber.... 101 Prof. Dr. Norbert Lammert.... 161 Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig... 199 Prof. Dr. Andreas Voßkuhle... 235 Anmerkungen... 263 Danksagung.... 275 7