Schulden Eine differenzierte Sicht Modulare Qualifizierung für Ämter ab der 4. Qualifikationsebene Verwaltungsmanagement, Haushaltsrecht, Recht des öffentlichen Dienstes Teil B: Finanzverfassung, Wirtschafts- und Finanzpolitik Frank Trommer
Schuldenkrisen von Privatbürgern 1
Schuldenkrisen von Unternehmen 2
Schuldenkrisen von Industrieländern 3
Schuldenkrisen von Ländern der Dritten Welt 4
Schuldenkrisen von 5
Überblick Sinn der Schulden Private Schuldner Staat als Schuldner Gute Gründe für eine Staatsverschuldung Grenzen der Staatsverschuldung Wer trägt die Lasten der Staatsverschuldung? Entwicklungsländerproblematik 6
Schulden machen Sinn! Keine Schuldner ohne Gläubiger Gläubiger sind Sparer 7
Schulden machen Sinn! Heutiger Konsumverzicht höherer Konsum in der Zukunft Sicherung des Lebensstandards Sparanreiz durch Verzinsung 8
Schulden machen Sinn! Aus Geldkapital wird Sachkapital Konsumentenkredite Zinszahlungen als Preis für vorgezogenen Konsum aus zukünftigen Einkommen nachgeholtes Sparen 9
Machen Schulden Sinn? 10
Anteil der Überschuldeten an der erwachsenen Gesamtbevölkerung im Jahr 2016 in Prozent (= Überschuldungsquote) in den 402 Kreisen und kreisfreien Städten Machen Schulden Sinn? 11
Anteil der Überschuldeten an der erwachsenen Gesamtbevölkerung im Jahr 2016 in Prozent (= Überschuldungsquote) in den 402 Kreisen und kreisfreien Städten Machen Schulden Sinn? 12
Machen Schulden Sinn? 13
Machen Schulden Sinn? 14
Machen Schulden Sinn? 15
Schulden machen Sinn! Aus Geldkapital wird Sachkapital Unternehmensinvestitionen Erhöhung des volkswirtschaftlichen Kapitalstocks Erhalt und Erweiterung zukünftiger Konsum- und Produktionsmöglichkeiten Zeitliche Verschiebung von Konsum- und Investitionsentscheidungen zur Wohlstandserhöhung 16
Schulden machen Sinn! Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen, von Einkommen 17
Schulden machen Sinn! Ausländische Kapitalnachfrage zur Finanzierung des Kaufs deutscher Exportgüter 18
Unterschiede zwischen privater und staatlicher Verschuldung Private Investoren Zinszahlungen aus mit dem Sachkapital erwirtschafteten Erträgen durch erfolgreichen Verkauf damit hergestellter Güter Banken erwarten tragfähige Geschäftsprognosen und ausreichende Sicherheiten Staat als Schuldner Zinszahlungen aus dem Steueraufkommen Sicherheit für Banken: Zahlungsfähige Steuerbürger 19
Viele Gründe für die Staatsverschuldung Kurzfristige Überbrückung von Liquiditätsengpässen 20
Viele Gründe für die Staatsverschuldung Kurzfristige Überbrückung von Liquiditätsengpässen 21
Viele Gründe für die Staatsverschuldung Finanzierung außergewöhnlicher Ausgabenbedarfe 22
Viele Gründe für die Staatsverschuldung Finanzierung außergewöhnlicher Ausgabenbedarfe 23
Viele Gründe für die Staatsverschuldung Verteilung von Investitionskosten entsprechend der Nutzung 24
Viele Gründe für die Staatsverschuldung Kreditfinanzierte Erhöhung der Staatsausgaben zur Konjunkturstabilisierung 25
Viele Gründe für die Staatsverschuldung Schnellere Realisierung von Infrastrukturprojekten zur Förderung eines sich selbst tragenden regionalen Wachstums 26
Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung Verdrängung der Kreditnachfrage privater Investoren ( Crowding-out) Zins-Crowding-out Export-Crowding-out Preis-Crowding-out Erwartungs-Crowding-out 27
Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung Verringerung staatlicher Handlungsspielräume Zusätzliche Zins- und Tilgungsbelastung größer als zusätzliche Steuereinnahmen 28
Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung 29
Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung Veränderung des realen Bruttoinlandsprodukts jeweils im Vergleich zum Vorjahr 3,01 0,05 2,93 1,07 0,24 0,94 1,76 0,16 0,13 0,33 0,00 3,33 0,27-0,36-0,085 (09/16) 0,24 1,45 8,33 Zinssätze für Staatsanleihen (10 Jahre Laufzeit), Oktober 2016 Quellen: http://www.ecb.int/stats/money/long/html/index.en.html, http://stats.oecd.org/index.aspx?datasetcode=mei_fin 30
Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung Fehlende Nachhaltigkeit der Finanzpolitik Keine Konstanz der Schuldenstandsquote Keine Aussicht auf gleichbleibende Zahlungsfähigkeit des Schuldners 31
Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung 32
Gefahren übermäßiger Staatsverschuldung 33
Grenzen der Staatsverschuldung Maximale Schuldenstandsquoten Gesamtverschuldungsquote: Gesamtschulden Bruttoinlandsprodukt eines Jahres 100% Neuverschuldungsquote (Defizitquote): Nettokreditaufnahme Bruttoinlandsprodukt eines Jahres 100% 34
Grenzen der Staatsverschuldung Maastricht- Kriterium Max. 3 % Neuverschuldung Maastricht- Kriterium Max. 60 % Gesamtverschuldung EZB interaktiv 35
Grenzen der Staatsverschuldung 36
Grenzen der Staatsverschuldung 37
Grenzen der Staatsverschuldung Die deutsche Schuldenbremse im Grundgesetz (Art. 109, 115, 143 d GG) Bund: Defizitquote i.d.r. maximal 0,35 % schrittweise ab 2011 und vollständig ab 2016 tatsächliche Kreditaufnahme darf bis zu einem Schwellenwert von maximal 1,5 % ausgeweitet werden zusätzliche Kredite sind auf einem Kontrollkonto zu erfassen dadurch aber: Senkung des normal zulässigen Kreditspielraums in folgenden Jahren und: niedrigere tatsächliche Kreditaufnahmen vergrößern zukünftige Verschuldungsmöglichkeiten über dieses Kontrollkonto 38
Grenzen der Staatsverschuldung 39
Grenzen der Staatsverschuldung Länder: Neuverschuldung nicht mehr erlaubt schrittweise ab 2011 und vollständig erst ab 2020 Ausnahmen für Bund und Länder: Konjunkturkrise, Naturkatastrophen, außergewöhnliche Notsituationen zeitgleich ist ein Tilgungsplan mit klaren Zeitvorgaben vorzulegen und in Boomjahren sind Haushaltsüberschüsse zu bilden 40
Grenzen der Staatsverschuldung 41
Grenzen der Staatsverschuldung 42
Grenzen der Staatsverschuldung 43
Wer trägt die Last der Verschuldung? Last als Verringerung privater Investitionen zukünftige Generationen erben einen geringeren Kapitalstock Last als Beeinträchtigung des gesamtwirtschaftlichen Wachstums die gegenwärtige Schuldendienstbelastung, und dadurch heute ausgelöste Lähmungs- und Ausweichreaktionen führen zu einer Wachstums- und Wohlstandseinbuße zukünftiger Generationen 44
Wer trägt die Last der Verschuldung? Last als Entzug von Ressourcen aus privater Verwendung Last als individuelle Nutzeneinbuße keine gegenwärtige Nutzeneinbuße, da Gläubiger den Staat freiwillig finanzieren zukünftige Steuerzahler erleiden jedoch eine Nutzeneinbuße 45
Wer trägt die Last der Verschuldung? heutige Gläubiger vererben Staatspapiere an ihre Kinder ( keine Lastverschiebung) Forderungen, die von allen Altersgenossen als Steuerschuldner zu bedienen sind ( Lastverschiebung) Last durch Vermögenstransfer an obere Einkommensgruppen Verschuldungspapiere werden v.a. von den oberen Einkommensgruppen gehalten diese beziehen die Zinserträge, die über Steuern von allen Einkommensgruppen zu leisten sind 46
Wer trägt die Last der Verschuldung? 47
Die sog. Dritte Welt 48
Die sog. Dritte Welt 49
Die sog. Dritte Welt von wem wir sprechen 50
Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Ökonomischer Wohlstand bestimmt die Lebensqualität 51
Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Wohlstand ohne Demokratie? 52
Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Wohlstand ohne Marktwirtschaft? 53
Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Zerbrechende Staaten 54
Die sog. Dritte Welt Polit-ökonomische Zusammenhänge Sind alle arm in armen Ländern? 55
Illegitime Schulden? Polit-ökonomische Zusammenhänge Illegitime Ausgaben? 56
Illegitime Schulden? Polit-ökonomische Zusammenhänge Illegitime Ausgaben? 57
Illegitime Schulden? Polit-ökonomische Zusammenhänge Illegitime Gläubiger? 58
Illegitime Schulden? Polit-ökonomische Zusammenhänge Illegitime Gläubiger? 59