Bürgerschaftsfraktion Universitäts- und Hansestadt Greifswald Tagesordnung für die thematische Fraktionssitzung am 18.05.2015 19:00 Uhr (!) Rathaus, Senatssaal Thema: Anstehende Handlungsoptionen zu künftigen Entwicklungen in den Stadtteilen Tagesordnung 1. Bestätigung der Tagesordnung 2. Bestätigung des Protokolls zur Fraktionssitzung am 16.4.15 (per email vom 29.04.2015) 3. Kontrolle der Beschlüsse, Festlegungen und Empfehlungen (s. Anlage 1) 4. Information zu jüngsten Terminen, Ausschusssitzungen und Aktivitäten & Bericht aus dem Kreistag 5. Thema (s.o.) (s. Anlage 2) # Einstiegsthese & Diskussion: Angesichts der wird erneut akuter Handlungsbedarf insbesondere in den Neubaugebieten offensichtlich! # Diskussion von Ansätzen (Vorbereitung durch Jörn) Theoretische Ansätze Stadtteil-Lokale Ansätze / Schwerpunkt Platte # Festlegung erster Aktivitäten - in Neubaugebieten - in Riems, Wieck/Eldena und Friedrichshagen (Rahmenplanungen?) 6. 25 Jahre Fraktionsarbeit in der Greifswalder Bürgerschaft 7. Teilvorbereitung der BS-Sitzung am 8.6.2015 > KiTa (Immobilien-Übertragung an Eigenbetrieb oder nicht) > Pariser (wie erfolgreich die Umsetzung zu unterstützen) > Seniorenförderung, Frauenbeirat (Vorlage Rose) > Mieterstattung Kreissportbund (Daniel) 8. Sonstiges Termine 20.05.15 Bürgerforum zum Rahmenplan Innenstadt/Fleischervorstadt 29.05.15 Sondersitzung der Bürgerschaft 30.05.15 Integratives Kinderfest im Haus der Begegnung 30.05.15 Konferenz des KoFo Energiewende dezentral, demokratisch und sozial in Richtenberg 01.06.15 Fraktionsvorstand 04.06.15 Fraktionssitzung zur Vorbereitung der BS 06.06.15 Tag der Akzeptanz (mit Stand der LINKEN) 08.06.15 Bürgerschaftssitzung 11.06.15 Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Ausschussrunde 13.06.15 Willkommensfest der Initiative Willkommen in Greifswald 13.07.15 Fraktionsvorstand 15.07.15 Fraktionssitzung zur Vorbereitung der BS 20.07.15 Bürgerschaftssitzung (dann Sommerferien) Tagesordnung Fraktionssitzung 18.05.2015 Greifswald, den 12. Mai 2015 Vorsitz Jörn Kasbohm stellv. Vorsitz Marion Heinrich Yvonne Görs Geschäftsführung Daniel Seiffert Geschäftsstelle Lange Str. 13 17 489 Greifswald Post Postfach 33 47 17 463 Greifswald Telefon (0 38 34) 59 46 29 Telefax (0 38 34) 59 46 01 Internet www.linksfraktiongreifswald.de email linksfraktiongreifswald @web.de Bankverbindung Volks- und Raiffeisenbank BLZ 150 616 38 Konto 81 94 050 Anfrage des Präsidiums: Künftig Ladung per Internet? Spendenaufruf der Initiative Willkommen in Greifswald 1
ANLAGEN Anlage 1: Zu 3. Übersicht zu erfüllten und offenen Punkten Erledigte Aufgaben: Seniorenfördersatzung BS-Vorlage ist erarbeitet (siehe dann BS 8.6.15) Wild in der Stadt: Kleine Anfrage gestellt (Rudi), Beantwortung dauert noch Lärm vom KAW-Gelände KiTa in EFRE-Liste? Sky-Markt im OV Bauausschuss (Rudi, Jörn) und OTV Innen (Yvonne) zu hinterfragen JK erkundigt sich (Aussage v. Herrn Wille im Bauausschuss: kein Problem) Nachfrage nach Maßnahmen (Rudi, Jörn) erfolgt, jedoch etwas konfuse Antwort Noch offene Aufgaben: KA Sportstättennutzung Anfrage an GPG BS-Vorlage Pariser zu erarbeiten (Rita) Text liegt vor, aber ist KA schon raus? Auswirkung der Eröffnung des Stadthauses und der Diakonie auf Parkhausauslastung? (Rudi) ändern in für offene soziale Zwecke liegt vor durch Piraten u.a. durch die Stadt (Daniel) 2
Anlage 2: Zu 5. Material zum Thema Anstehende Handlungsoptionen zu künftigen Entwicklungen in den Stadtteilen (gesamte Datei: http://www.linksfraktion-greifswald.de/linksblick/standpunkte/#c270565) seit 1994 www.al-vg.eu/2015/05/6473.html OZ 12.05.2015 Nur in Bremen? 3
These 121 24% Riems Angesichts der wird erneut akuter Handlungsbedarf insbesondere in den Neubaugebieten offensichtlich! Stadtteil-Entwicklung: vs. Soziale Lage 011 111 061 012 013 15% Innenstadt 031 032 053 062 101 041 042 051 043 052 Süd 20% 082 083 084 38% OV 091 092 086 085 Spalte1 087 SWI 72% 094 095 071 072 074 073 SWII 141 131 61% 151 2015: < 20% 2015: 20% - 22% KiTa s: Rate geförderter Gebühren These Angesichts der wird erneut akuter Handlungsbedarf insbesondere in den Neubaugebieten offensichtlich! Bremen: Stadtteil-bezogene Analyse vs. Soziale Entwicklung (Bertelsmannstiftung, 2013*) * www.wahlbeteiligung2013.de/fileadmin/inhalte/studien/bst-stadtbericht-bremen.pdf SOZIALINDIKATOREN (Bremen) 1. BILDUNG Je höher der Anteil von Menschen ohne Schulabschluss etc., desto niedriger ist die 2. JOBS Je mehr Haushalte in einem Stadtviertel von Arbeitslosigkeit betroffen sind, desto geringer ist die 3. Einkommen/Kaufkraft Etwas schwächer: Je höher die Kaufkraft in einem Stadtteil, desto höher ist die. 4. Qualität der Bebauung Je stärker die Bebauung geprägt ist von großen Mietsund Hochhäusern, desto unterdurchschnittlicher ist auch die. 4
Öffentlicher Raum schafft Stimmung, Emotionen, Wechselwirkung, körperliche Gesundheit und Geselligkeit Was heißt das beispielweise für das Ostseeviertel Parkseite? These: Es ist nicht nur eine Frage der Hardware -Angebote im öffentlichen Raum, sondern auch der Software (Veranstaltungen, Cafés, mobile Angebote...) [z.b. Quartiersmanagement als Koordinator wäre hier bestimmt ein Motor ] Öffentlicher Raum in OV Parkseite Emotionen & Stimmung? + viel gebaut & verändert in den letzten Jahren - aber ansonsten:??? Geselligkeit? + Angebote in Form von Bänken in Parknähe; Innenhofgestaltung - aber ansonsten:??? Körperliche Gesundheit? + Park für Erholung & Stadtklima - aber ansonsten:??? aus: Spektrum 05/2015 Was ist für eine Stadt wie Greifswald denkbar bzgl.: # mehr Bürgerbeteiligung soziale Bewegung»Stadt selber machen«soziales Verhalten und Interaktionen im öffentlichen Raum verlagern sich zunehmend in die digitalen sozialen Medien hinein...... So werden Anwohnerinitiativen über Crowdfunding künftig vermehrt eigenes Kapital in die Gestaltung der Wohngebiete einbringen, was ihnen mehr Mitspracherecht bei der Stadtentwicklung verschafft. # zunehmend dörflichen Charakter... steht ein neues Wirgefühl, das in inselähnlichen städtischen Lebensgemeinschaftenerwächst, vergleichbar den Berliner Kiezen oder den Wiener Grätzln eine Art von städtischen»dorfgemeinschaften«. # weniger Ausrichtung auf den Autoverkehr... Stadtplaner stehen vor der Aufgabe, die Infrastruktur dafür bereitzustellen sowie hinreichend viele Umsteigemöglichkeiten im städtischen Verkehr zu schaffen.... 5
121 062 101 031 032 053 051 041 042 043 052 084 082 083 092 086 011 091 085 Spalte1 111 087 094 095 071 072 074 073 141 131 151... und? Was bringt uns das womöglich für SW und OV und anderswo? 061 24% Stadtteil-Entwicklung: vs. Soziale Lage Riems 012 013 15% Innenstadt 38% OV Süd 20% SWI 72% SWII 61% Eine Matrix, um passende stadtteil-bezogene Lösungsansätze zu finden? Was ist die Identität für jeden Stadtteil? 2015: < 20% 2015: 20% - 22% KiTa s: Rate geförderter Gebühren Analyse Stand Analyse Akzeptanz HARDWARE Bildung Jobs Bau-/Wohnqualität?Neubau von KiTas und Schulen...?mit Quartiersmanagement Veranstaltungen, Treffpunkte und Schulen vernetzen...?freiflächen anbieten und zur Nutzung einladen (inkl. Gärtnern)... SOFTWARE Akteure Soziale Treffpunkte Digitale Agenda (Kommunikation & Beteiligung)?Quartiersmanagement, Wohnungsgesellschaften, Vereine, OTVs, Senioren-/Frauen-/Jugendbeiräte...?Einkaufszentren, Begegnungsstätten, Schulen...?offene digitale Ideenbörse ; digitales Stadtteil- Blatt... 6