Studie: Partizipation im Wandel Panel 1: Vielfältige Demokratie Partizipation, Repräsentation und direkte Demokratie Stuttgart, Demokratiekonferenz 2015
Wie wirkt sich die Stärkung von deliberativer und direktdemokratischer Beteiligung auf unsere Demokratie aus? Seite 2
Kern der Studie ist eine empirische Erhebung in 27 Kommunen in Deutschland Persönliche Interviews mit Bürgermeistern Hamburg- Altona Wennigsen Berlin Potsdam Telefonische/Online Befragung der Ratsmitglieder je 3 Verwaltungsvertreter Münster Essen Marburg Bonn Koblenz Viernheim Leipzig Erfurt Naumburg Lauscha Plauen Meißen N = 2.700 Heidelberg Nürnberg 100 Bürger pro Kommune Freiburg Schwäbisch Gmünd Filderstadt Friedberg Königsbrunn Weyarn Bernau Konstanz Oberammergau Seite 3
Die deutsche Demokratie ist auf dem Weg von der repräsentativen in eine vielfältige Demokratie Zustimmung der Bürger zu Aussagen über die Funktionsweise der lokalen Demokratie Möglichkeit mit zu diskutieren 76% Möglichkeit zu entscheiden 69% Wählen als wichtigste Form der Einflussnahme 64% Seite 4
Bürger und Entscheider bewerten die neueren Beteiligungsverfahren ähnlich hoch wie die Stimmabgabe bei Wahlen Gemeinderatswahlen Bürgerentscheide Bürgerinitiativen Bürgerforen Ortsbeiräte Parteien Bürgerdialoge Demonstrationen Bürgerhaushalte Online-Beteiligung 29% 33% 39% 39% 53% 47% 49% 49% 74% 70% 73% 71% 73% 69% 70% 68% 65% 80% 79% 82% Entscheider Bürger Seite 5
Während die politischen Eliten noch zögern, sind die Bürger bereits in der vielfältigen Demokratie angekommen Zustimmungswerte der Bürger repräsentative Demokratie partizipative Demokratie 2,52 3,01 Zustimmungswerte der Räte partizipative Demokratie 2,70 2,99 Skala von 0 bis 4 Seite 6
Verschiedene politische Beteiligungsformen stützen einander es sind keine Kannibalisierungseffekte zu sehen Beteiligungspotenzial bei politisch Aktiven direktdemokratisch deliberativ 66% 72% Beteiligungspotenzial bei politisch Inaktiven direktdemokratisch deliberativ 14% 25% Seite 7
Das größte Aktivierungspotential liegt in der direkten Demokratie Direkt-demokratische Verfahren Deliberative Verfahren Repräsentative Verfahren Seite 8
Gut gemachte Bürgerbeteiligung erhöht die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie Durchschnitt aller Bürger Ø 46% Teilnehmer deliberativer Verfahren zufrieden unzufrieden 14% 48% Teilnehmer direktdemokratischer Verfahren zufrieden unzufrieden 14% 48% Teilnehmer repräsentativer Verfahren zufrieden unzufrieden 11% 55% Seite 9
Bürgerbeteiligung erhöht die Akzeptanz von politischen Entscheidungen Mitdiskutieren erhöht die Akzeptanz. Das glauben Direktdemokratische Entscheidungen erhöhen die Akzeptanz. Das glauben 68% 66% 63% 66% Ratsentscheidungen erhöhen die Akzeptanz. Das glauben 35% 42% Entscheider Bürger Seite 10
Bürgerbeteiligung führt zu besseren Ergebnissen Mit den folgenden Verfahren werden bessere politische Ergebnisse erzielt. Das glauben Bürgerdialog 73% 72% Bürgerentscheide 49% 63% Ratsentscheidungen 39% 46% Verwaltungsentscheidungen 10% 26% Entscheider Bürger Seite 11
Soziale Ungleichheit in den Einstellung zu und Nutzung von direkt-demokratischen Verfahren 74% 73% 54% 61% Bürger sollten über wichtige kommunale Fragen selber entscheiden können untere soziale Schicht Ich würde die Möglichkeit nutzen, wichtige politische Fragen selber zu entscheiden. obere soziale Schicht Seite 12
Soziale Schicht beeinflusst die Einstellungen der Bürger zu Partizipation. Einstellung zu direkter Demokratie in 2,06 Vielen Dank für Arbeiterschicht Ihre Aufmerksamkeit 1,89 Christina Tillmann Projektleiterin Bertelsmann Stiftung Einstellung zu deliberativer Demokratie in 1,79 2,25 0 1 2 3 4 5 Volle Zustimmung 2 christina.tillmann@bertelsmann-stifung.de 1 05241 81 81335 Oberschicht Obere Mittelschicht Mittelschicht Unterschicht Oberschicht 5 Obere Mittelschicht 4 Mittelschicht 3 Arbeiterschicht Unterschicht 1,65 1,79 2 1,92 2,12 2,47 Volle Ablehnung 0 1 2 3 4 5 Volle Zustimmung Volle Ablehnung Seite 13
Unterstützung der Entscheider für Bürgerbeteiligung unterscheidet sich je nach Parteizugehörigkeit. Union 3,19 Unterstützung für direkte Demokratie nach Parteineigung FDP SPD Grüne 2,23 2,71 2,95 0 1 2 3 4 5 Unterstützung für deliberative Verfahren nach Parteineigung Union SPD FDP 2 1,98 2,64 Grüne 1,54 0 1 2 3 4 5 Seite 14
Unterstützung für direkt-demokratische und deliberative Verfahren nimmt in den höheren sozialen Schichten leicht ab 5 4 3 3,3 3,2 3,2 3,1 3,1 2,9 3 2,9 2,7 2,5 2 1 0 Unterschicht Arbeiterschicht Mittelschicht obere Mittelschicht Oberschicht deliberative Verfahren direkt-demokratische Verfahren Seite 15
Der größte Nachholbedarf besteht bei der direkten Demokratie Anteil der politischen Entscheider, die sagen: Wir führen viele Verfahren durch, in denen Bürger über wichtige politische Fragen entscheiden können. 38% Anteil der Bürger, die an Bürgerbegehren und -entscheiden teilnehmen würden. 67% Seite 16
Auch die tatsächliche Teilnahme an deliberativen und direktdemokratischen Verfahren unterscheidet sich nach sozialer Schicht 57% 62% 43% 39% Unterschicht Teilnahme an Verfahren Oberschicht Keine Teilnahme an Verfahren Seite 17