BÜRGERBETEILIGUNG HERAUSFORDERUNGEN ERWARTUNGEN STATUS QUO POTENZIALE

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "BÜRGERBETEILIGUNG HERAUSFORDERUNGEN ERWARTUNGEN STATUS QUO POTENZIALE"

Rainer Bretz
vor 6 Jahren
Abrufe

1 BÜRGERBETEILIGUNG HERAUSFORDERUNGEN ERWARTUNGEN STATUS QUO POTENZIALE Universität Stuttgar t PD Dr. Angelika Vetter Hannover,

2 Wettbewerb um Kapitalinvestitionen HERAUSFORDERUNG: GLOBALISIERUNG Einschränkung politischer Handlungsmöglichkeiten Verlagerung von Entscheidungskompetenzen an supranationale Institutionen

3 HERAUSFORDERUNG: WERTEWANDEL Abnahme von Pflichtund Akzeptanzwerten Zunahme von Selbstverwirklichungs- und Freiheitswerten Höhere Protestbereitschaft

HERAUSFORDERUNG: WERTEWANDEL Zunehmende Skepsis gegenüber Regierenden und deren Handlungsfähigkeit äußerst zufrieden V E R T R A U E N Z U D E N P O L I T I S C H E N PA R T E I E N, 1 9 9 1-2008

4 HERAUSFORDERUNG: WERTEWANDEL Zunehmende Skepsis gegenüber Regierenden und deren Handlungsfähigkeit äußerst zufrieden V E R T R A U E N Z U D E N P O L I T I S C H E N PA R T E I E N, Unzufriedenheit mit der politischen Leistungsfähigkeit äußerst unzufrieden Fragetext: Ich lese Ihnen jetzt eine Reihe von öffentlichen Einrichtungen vor. Bitte sagen Sie mir anhand dieser Liste bei jeder, ob Sie ihr vertrauen oder nicht. Wie ist das mit den Parteien? Antwortvorgaben: Skala rekodiert von -2 (vertraue überhaupt nicht) bis +2 (vertraue voll und ganz). Quelle: Gabriel, Oscar W./Neller, Katja 2010: Bürger und Politik in Deutschland, in: Gabriel, Oscar W./Plasser, Fritz (Hrsg.): Deutschland, Österreich und die Schweiz im neuen Europa, Baden-Baden: Nomos, S. 99.

5 HERAUSFORDERUNG: VERÄNDERUNG DER KOMMUNIKATION Tendenz zu Informationsverkürzung, Negativismus, Übertreibung Glaubwürdigkeit von Informationen nimmt ab Geschwindigkeit der Informationsverbreitung steigt (Mobilisierung)

6 FOLGERUNG: MEHR BÜRGER- BETEILIGUNG

7 BERTELSMANN-STIFTUNG % der Bundesbürger sprechen sich für mehr politische Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten aus 60 % wollen sich über Wahlen hinaus an anderen Formen der Mitwirkung beteiligen

8 ERWARTUNGEN 1. Beteiligungsbedarfe und Unzufriedenheit in bestimmten Gruppen befriedigen. 2. Misstrauen zwischen Bürgern, Politik und Verwaltung abbauen. 3. Verständnis für plurale Gesellschaften entwickeln. 4. Reponsivität der Entscheidungsträger stärken. 5. Effektivität und Effizienz von Entscheidungsprozessen durch mehr Wissen verbessern. 6. Akzeptanz von politischen Entscheidungen erhöhen.

9 STATUS QUO Verfahren Nutzung Argumente

10 DIE BREITE PALETTE DER BÜRGERBETEILIGUNG

TATSÄCHLICHE BETEILIGUNG ( I N D E N L E T Z T E N 2 J A H R E N I N % A L L E R B E F R A G T E N ) 100 80 66,8 60 42,2 40 27,6 28,6 West 20 Ost 0 Wahlbeteiligung 2,3 Parteimitarbeit 4,3 1,5

11 TATSÄCHLICHE BETEILIGUNG ( I N D E N L E T Z T E N 2 J A H R E N I N % A L L E R B E F R A G T E N ) , , ,6 28,6 West 20 Ost 0 Wahlbeteiligung 2,3 Parteimitarbeit 4,3 1,5 Bürgerini a ve 6,3 3,5 4,8 genehmigte Demonstra on Unterschri ensammlung 0,6 ungenehmigte Demonstra on 0,4 5,9 Online-Protest 3,9 Quelle: "Allgemeine Bevölkerungsumfrage der Sozialwissenschaften" (ALLBUS 2008); eigene Berechnungen. Frage: woran haben Sie sich in den letzten beiden Jahren, d.h. irgendwann im Zeitraum seit 2006 bis heute, beteiligt?

BETEILIGUNGSPOTENZIALE ( I N % A L L E R B E F R A G T E N ) 100 82,9 80 74 62,6 66,4 60 40 32,4 26,8 34,8 37,4 West 20 14,8 9,9 7,3 7,5 18,1

Quelle: "Allgemeine Bevölkerungsumfrage der Sozialwissenschaften" (ALLBUS 2008); eigene Berechnungen.

12 BETEILIGUNGSPOTENZIALE ( I N % A L L E R B E F R A G T E N ) , ,6 66, ,4 26,8 34,8 37,4 West 20 14,8 9,9 7,3 7,5 18,1 12,6 Ost 0 Wahlbeteiligung Parteimitarbeit Bürgerini a ve genehmigte Demonstra on Unterschri ensammlung ungenehmigte Demonstra on Online-Protest Quelle: "Allgemeine Bevölkerungsumfrage der Sozialwissenschaften" (ALLBUS 2008); eigene Berechnungen. Frage: Wenn Sie in einer Sache, die Ihnen wichtig ist, Einfluss nehmen, Ihren Standpunkt zur Geltung bringen wollten: Welche der Möglichkeiten würden Sie nutzen, was käme für Sie in Frage?

13 DIREKTE DEMOKRATIE Bürger- und Volksentscheide Responsivitätsdruck steigt: Damoklesschwert -Funktion primär konfliktorientiert Überrepräsentation ressourcenstarker Gruppen

14 INSTITUTIONELLE REFORMEN Direktwahl der Bürgerbegehren und - Bürgermeister entscheide Land Baden-Württ. X X X X Bayern X X X Rheinland-Pfalz X X Hessen X X Saarland X X Nordrhein-W. X X Niedersachsen X X Schleswig-Holst. X X Brandenburg X X Mecklenburg-V. X X Sachsen X X Sachsen-Anhalt X X Thüringen X X

EINGELEITETE BÜRGERBEGEHREN 1949-2007 Quelle: Mittendorf, Volker 2008: Auswirkung von Quoren und Themenrestriktionen bei

15 EINGELEITETE BÜRGERBEGEHREN Quelle: Mittendorf, Volker 2008: Auswirkung von Quoren und Themenrestriktionen bei kommunalen Bürgerbegehren im Ländervergleich, in: Vetter, Angelika (Hg.): Erfolgsbedingungen lokaler Bürgerbeteiligung. Wiesbaden: VS Verlag.

16 KOOPERATIVE DEMOKRATIE Freiwillige Zusammenarbeit verschiedener Akteure Keine Entscheidungskompetenz Prinzipiell konsensorientiert Zielvielfalt Verfahrensvielfalt

17 KOOPERATIVE DEMOKRATIE Ziele der Bürgerbeteiligung Austausch von Informationen, Wissen, Sichtweisen und Interessen Mögliche Verfahren Bürgerbefragung / -panel Runde Tische / Zukunftswerkstätten Planungszellen / Bürgerräte Mitgestaltung und Entscheidungsvorbereitung Konfliktbearbeitung / -lösung Planungszellen Zukunftswerkstätten Runde Tische Mediation Schlichtung Runde Tische

18 GRENZEN KOOPERATIVER BETEILIGUNGSFORMATE Keine Verlässlichkeit über Stattfinden, Prozessablauf, Verantwortlichkeiten und Umgang mit Ergebnissen Widerstände in Politik und Verwaltung Keine Lösung grundlegender Interessenkonflikte Es gibt nicht immer Entscheidungsspielräume Holschuld der Bürger kann nicht eingefordert werden Kooperation privater Akteure kann nicht erzwungen werden

19 ZUSAMMENFASSUNG Breite Palette von Beteiligungsmöglichkeiten Bürgerbeteiligung ist mehr als Konfliktmanagement Erwartungen an Bürgerbeteiligung sind hoch Direkte Demokratie löst Konflikte nur beschränkt Kooperativer Beteiligung fehlt Verlässlichkeit Notwendigkeit der Institutionalisierung kooperativer Beteiligung

20 POTENZIALE

21 ERWARTUNGEN AN NEUE BETEILIGUNGS- FORMATE Leitlinien für kooperative Bürgerbeteiligung

22 BEISPIEL: LEITLINIEN FÜR VERLÄSSLICHE BÜRGERBETEILIGUNG IN HEIDELBERG

Ähnliche Dokumente

Demokratie vitalisieren. Bürgerbeteiligung in Kommunen verbindlich verankern?

Demokratie vitalisieren. Bürgerbeteiligung in Kommunen verbindlich verankern? vitalisieren in Kommunen verbindlich verankern? Inhalt 1. 2. 3. 4. und Grenzen einer Vitalisierung der Ebene Das Phantom der Politikverdrossenheit Ebene Vertrauen in politische Institutionen in Europa