Der neue Leitfaden zur Co-Vergärung Dr. Kurt Müller Bayr. Landesamt für
Faulbehälter mit freien Kapazitäten + Co-Substrate = Co-Vergärung 200.000 180.000 160.000 140.000 120.000 100.000 80.000 60.000 40.000 20.000 0 Jan. 05 Apr. 05 Jul. 05 Okt. 05 Jan. 06 Apr. 06 Gasanfall [m³/monat] Jul. 06 Okt. 06 Jan. 07 Apr. 07 Jul. 07 Okt. 07 Jan. 08 Apr. 08 Jul. 08 Sep. 08 Dez. 08 Abwasser und Substrate aus Abwasseranlagen Organische Abfälle aus Lebensmittelindustrie, Gastronomie, Großküchen, Grünflächen... 2
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1. Zusammenfassung 2. Einleitung und Zielsetzung 3. Co-Vergärung 4. Rechtliche Zusammenhänge und Genehmigungsaspekte 5. Hinweise für das Genehmigungsverfahren Abfallrecht Wasserrecht Immissionsschutzrecht Antragsunterlagen + fachliche Prüfung 6. Weitere betroffene Rechtsgebiete 7. Literaturverzeichnis 5
1. Zusammenfassung 2. Einleitung und Zielsetzung 3. Co-Vergärung 4. Rechtliche Zusammenhänge und Genehmigungsaspekte 5. Hinweise für das Genehmigungsverfahren Abfallrecht Wasserrecht Immissionsschutzrecht Antragsunterlagen + fachliche Prüfung 6. Weitere betroffene Rechtsgebiete 7. Literaturverzeichnis 6
Genehmigungsaspekte Rohschlamm Gas Verwertung Co-Substrat Faulbehälter Klärschlamm Lagerung Aufbereitung Abwasser Entsorgung Abfall Immissionsschutz Gewässer Wasser 7
Genehmigungsaspekte Im Wesentlichen entscheiden zwei Fragen über die genehmigungsrechtliche Behandlung der Co-Vergärung: 1. Kommt das Co-Substrat direkt aus einer Abwasseranlage zur Kläranlage? 2. Ist der Faulbehälter ein integraler Bestandteil der Kläranlage oder eine separat betriebene Anlage, die nicht der Abwasserbehandlung dient? 8
1. Kommt das Co-Substrat direkt aus einer Abwasseranlage zur Kläranlage? Ja! Abwasseranlage z. B. Fettabscheider Der Kläranlagenbetreiber prüft eigenverantwortlich: Ist das Co-Substrat für die Vergärung geeignet? Kann der Erlaubnisbescheid eingehalten werden? Ja! Co-Vergärung ohne behördliche Zulassung möglich 9
1. Kommt das Co-Substrat direkt aus einer Abwasseranlage zur Kläranlage? Nein! Abwasseranlage z. B. Fettabscheider Abfallanlage Abfall z. B. Hemmstoffmilch, Küchenabfälle Co-Vergärung nur mit behördlicher Zulassung möglich! 10
2. Ist der Faulbehälter ein integraler Bestandteil der Kläranlage oder eine separat betriebene Anlage, die nicht der Abwasserbehandlung dient? Alter Faulbehälter nur für Bioabfall = Abfallbehandlung Neue Faulbehälter für Rohschlamm = Abwasserbehandlung KA Ammersee, Eching; Foto: GÜNTHER REGER ( GÜNTHER REGER) 11
Der Faulbehälter ist kein integraler Bestandteil der Kläranlage KA Ammersee, Eching; Foto: GÜNTHER REGER ( GÜNTHER REGER) Für die Co-Vergärung ist eine BImSchG-Genehmigung erforderlich! 12
Der Faulbehälter ist ein integraler Bestandteil der Kläranlage KA Ammersee, Eching; Foto: GÜNTHER REGER ( GÜNTHER REGER) Für die Co-Vergärung ist eine Anpassung der wasserrechtlichen Erlaubnis ausreichend (Abfallverwertung als weiterer Zweck) Voraussetzungen: Die Kläranlage ist als Verwerter für das Co-Substrat zugelassen Eine Beeinträchtigung des Kläranlagenbetriebes ist nicht zu erwarten Es werden keine unzulässigen Schadstofffrachten eingetragen Die allgemeinen immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten werden erfüllt 13
Genehmigungsaspekte Feinheiten Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Nebenanlagen? Seuchenhygienische Aspekte? Bei Einsatz von tier. Nebenprodukte ist eine eigenständige Zulassung nach Art. 24 Nebenprodukte-Verordnung erforderlich (Biogasanlage) Infos zum Veterinärrecht im Biogashandbuch Kap. 2.2.6 www.lfu.bayern.de/abfall/biogashandbuch/doc/kap226.pdf 14
Fazit Behördliche Zulassung ist nicht erforderlich, solange nur Co-Substrate eingesetzt werden, die unmittelbar aus Abwasseranlagen stammen Bei allen anderen Co-Substraten ist eine behördliche Zulassung erforderlich Im Regelfall muss dann nur die wasserrechtliche Erlaubnis angepasst werden Bei separat betriebenen Vergärungsanlagen ist ein BImSchG-Verfahren erforderlich 15
Fachliche Prüfung Der Leitfaden enthält auch Hinweise zur Charakterisierung der Co-Substrate Menge, Herkunft, Zusammensetzung, Anfall Gasproduktion, Methangehalt Beschaffenheit Auswirkungen auf den Kläranlagenbetrieb und das Gewässer Behandlungskapazität (Faulbehälter, Belebung) Prozessstabilität Abwassereinleitung 16
Vielen Dank! 17