Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 21.09.2015 Integration und Frauen Tel.: (928) - 1493 - II D 5 - E-Mail: Christian.Schlaebitz@senaif.berlin.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen über den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen - 2280 Vorlage zur Beschlussfassung über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Haushaltsgesetz 2016/2017 - HG 16/17) Kapitel 0940 Titel 53101 Kapitel 09 40 Titel 531 01 Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit 62. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom 03.September 2015 Berichtsauftrag Nr.: 44 Ansatz Haushaltsplan 2014: 76.400,00 Ansatz Haushaltsplan 2015: 76.400,00 Ansatz gemäß Haushaltsplanentwurf 2016: 79.400,00 Ansatz gemäß Haushaltsplanentwurf 2017: 79.400,00 Ist 2014: 74.417,56 Verfügungsbeschränkungen: 0,00 Aktuelles Ist (Stand: 31.08.2015): 35.383,48 Gesamtkosten: -- Der Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenArbIntFrau wird gebeten, dem Ausschuss für Arbeit, Integration, Berufliche Bildung und Frauen rechtzeitig zur 2. Lesung des Einzelplans 09 einen Bericht zu folgenden Fragen vorzulegen: Die Linke Wir bitten um einen Bericht über die Veröffentlichungen in 2014/2015 mit finanzieller Untersetzung. Welche Veröffentlichungen waren barrierefrei, welche mehrsprachig? Welche weiteren Veröffentlichungen sind noch in 2015 geplant? Bericht über die geplanten Veröffentlichungen in 2016/2017 welche davon sind barrierefrei, welche mehrsprachig?
Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen. Publikationen in 2014: Landeszuschuss für kleine und mittlere Unternehmen - KMU - 9.250,58 Telefonhotline zur Unterstützung und Umsetzung des Programms 18.126,75 verschiedene Veröffentlichungen, Werbung/Anzeigen IHK-Magazin 7.955,15 Grafikerleistung Printprodukte, Wortmarke und CD 5.266,88 Druckkosten Postkarten, Poster 27,92 Laufende Kosten Betrieb Internetseite Bezirkliche Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) 3.945,05 Honorar Fotografie, Bilddatenoptimierung, Materialien zur Dokumentation 8.454,95 Neugestaltung Internetseite, Design-Auffrischung und inhaltliche Struktur 1.104,32 Website laufende Kosten: Pflege, Hosting; Domain Sonstiges 2.728,91 Druckkosten Veröffentlichung Ergebnisse Berliner Betriebspanel Berufsbildungspolitik 1.149,74 Gestaltung und Druckkosten eines Flyers Schlaumacher Erzieherin bzw. Erzieher werden (anteilige Druckkosten, gemeinsame Herausgabe mit SenBilJugWiss) 2.780,00 Ergebnisdokumentation Projektvorbereitende Maßnahmen zur Einrichtungsbefragung zur Situation ausgewählter Gesundheitsberufe in Berlin/Brandenburg. 2,80 Bindung der Berliner Erklärung zur Jugendberufsagentur in Berlin 5.902,40 Jahresbericht der Berliner -Behörden, Texterstellung 2.842,91 Jahresbericht der Berliner -Behörden, Druck 4.879,20 Jahresbericht der Berliner -Behörden, Layout-Erstellung Ist 2014 gesamt: 74.417,56 2
Publikationen in 2015: In 2015 sind neben den derzeit vorgesehenen Leistungen für die weitere Unterstützung der Umsetzung des Instruments Landeszuschuss KMU (Veröffentlichungen IHK-Magazin, Druckkosten Flyer, Website und Telefonhotline) und der Begleitung der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit (Fertigstellung der neuen Website und Migration der bestehenden Daten sowie der laufenden Leistungen zur Pflege, Druckkosten Poster, Flyer, Veröffentlichung eines Werkstattberichts zum Instrument PEB) weiterhin Veröffentlichungen zu Informationen und Ergebnissen von Fachveranstaltungen, die sich mit den neueren Entwicklungen in der befassen, vorgesehen. Landeszuschuss für kleine und mittlere Unternehmen - KMU - 11.417,88 Anzeigenschaltung bei der IHK und der Handwerkskammer, Flyer, Domainkosten, Pflege der Internetseiten. Bezirkliche Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) 4.664,80 Webseite Relaunch, Erstellung Projektdatenbank und interaktive Berlinkarte Sonstiges 3.927,00 Produkte der Öffentlichkeitsarbeit für "BerlinArbeit" (Coporate Design, Präsentationsmappen, Broschüren u.a.) 478,49 Druck von Broschüren für den SGB-II Optimierungsprozess 20.488,17 insgesamt 5.057,50 Erstellung über das Layout des Jahresberichts der Berliner behörden 2014 6.164,20 Erstellung der Berichttexte für den Jahresbericht der Berliner behörden 2014 (6.000,00 wurden vom LAGetSi übernommen). 3.360,56 Druckkosten für den Jahresbericht der Berliner behörden 2014 14.582,26 insgesamt 3
Arbeitsrecht 263,05 Kosten für die Erstellung eines Roll Up Banners (Layout, Reinzeichnung, Druck) für die Fachtagung Stärkung der Tarifautonomie und der Tarif- und Sozialpartnerschaft in Berlin und Brandenburg am 26. Juni 2015 50,00 Sonstige Aufwendungen im Rahmen von Fachtagung Stärkung der Tarifautonomie und der Tarif- und Sozialpartnerschaft in Berlin und Brandenburg. 313,05 insgesamt Publikationen in 2016/17: In 2016 und 2017 ist weiterhin mit der Notwendigkeit von Fachveranstaltungen und damit zusammenhängenden Veröffentlichungen zu rechnen, die sich mit den neueren Entwicklungen in der Gesundheits-, Berufsausbildungs- und sowie der Weiterbildung befassen. Die Schwerpunktsetzung der Veranstaltungen und die damit zusammenhängenden Veröffentlichungen erfolgt nach aktuellen Gesichtspunkten. Barrierefreiheit/Mehrsprachigkeit Publikationen im Bereich der erfolgten in den Jahren 2014 und 2015 nur in deutscher Sprache. Derzeit ist nicht vorgesehen, in den Folgejahren mehrsprachige Publikationen zu veröffentlichen. Die beteiligten Akteure / angesprochene Zielgruppen sind mit der Amtssprache Deutsch vertraut und müssen diese, auch bei Partizipation an Fördermaßnahmen, anwenden. Die Positionen Neugestaltung BBWA-Internetseite (2014); Webseite Relaunch für Bezirkliche Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit (BBWA), Erstellung Projektdatenbank und interaktive Berlinkarte (2015) beinhalten die Vorgabe der Barrierefreiheit. Die Veröffentlichung der Ergebnisse Berliner Betriebspanel folgt der Vorgabe der Barrierefreiheit, eine mehrsprachige Veröffentlichung erfolgt nicht. Berufsbildungspolitik Veröffentlichungen in 2014 erfolgten nach den Vorgaben zur Barrierefreiheit und nur in deutscher Sprache. Die Veröffentlichung des Jahresberichtes erfolgt in barrierefreier Form, eine mehrsprachige Veröffentlichung erfolgt nicht. In 2014 sowie 2015 wurde der Jahresbericht der Berliner behörde in einfacher und verständlicher Sprache gestaltet. Dafür wurde ein Texter beauftragt, der die 4
Fachbeiträge der Experten aus dem LAGetSi sowie aus der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen entsprechend sprachlich vereinfacht und strukturiert hat. Arbeitsrecht Der Roll Up Banner unterliegt nicht den Kriterien der Barrierefreiheit. Dilek Kolat Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen 5