Unterstützung des Strukturwandels in der Lausitz durch das Land Brandenburg

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1 Unterstützung des Strukturwandels in der Lausitz durch das Land Brandenburg Energiefachtagung Mai 2018 Folie 1 MWE Referat 31 Strukturwandel Lausitz Energie Seite 1

2 Lausitzer Braunkohlerevier im Wandel Volkswirtschaftliche Bedeutung der Energiewirtschaft 1990 In der Spitze Förderung von ca. 200 Mio. t Braunkohle pro Jahr in 17 Tagebauen Ca Beschäftigte im Braunkohlebergbau im Lausitzer Revier (BB + SN) 2016 Förderung von ca. 60 Mio. t Braunkohle pro Jahr in 4 Tagebauen, davon in BB gut 35 Mio. t in 2 Tagebauen In der LEAG (dem Nachfolgeunternehmen von Vattenfall Europe Mining AG und Vattenfall Europe Generation AG) arbeiten derzeit ca Beschäftigte davon in BB. Insgesamt sind aber - je nach gewählter Untersuchungsmethodik - ca bis Arbeitsplätze in der Lausitz direkt und indirekt von der Braunkohleverstromung abhängig. Arbeitsplätze zudem meist hochwertig und überdurchschnittlich gut bezahlt. 15. Mai 2018 Folie 2 Seite 2

3 Lausitzer Braunkohlerevier Status 2016 und neues Revierkonzept der LEAG 2017 Kraftwerk Jänschwalde (2016: MW, 20,3 TWh 22,3 Mio. t CO 2 /a) Laufzeit bis 2031/32 (ab 2023 mit W) Cottbus Tagebau Jänschwalde (Förderung 2016 : 10,0 Mio. t) Endstellung 2023 Grenze: Taubendorfer Rinne Tagebau Welzow-Süd (Förderung 2016: 23,8 Mio. t) TA I Endstellung vor 2033 TA II Abbau ab 2030* Welzow Kraftwerk Schwarze Pumpe (2016: MW, 11,4 TWh 11 Mio. t CO 2 /a) Laufzeit bis 2040/41 Deutschland (Freistaat Sachsen) Spremberg Kohleveredelung Schwarze Pumpe Kraftwerk Boxberg (2016: MW, 17,6 TWh 16,7 Mio. t CO 2 /a) Laufzeit Q/R bis 2044 Forst Deutschland (Brandenburg) Weißwasser 366 Mio.t Polen Tagebau Nochten (Förderung 2016: 14,8 Mio. t) AG 1 planmäßiger Abbau AG 2 nur Sondergebiet Mühlrose vors. bis Mitte der 2040er Jahre Tagebau Reichwalde (Förderung 2016:13,7 Mio. t) Planmäßiger Abbau bis Mitte der 2040er Jahre Keine Planungen zum Aufschluss der Tagebaue Bagenz-Ost und Spremberg-Ost * Endgültige Entscheidung LEAG bis zum Jahr Mai 2018 Folie 3 MWE Referat 31 Strukturwandel Lausitz_Energie Seite 3

4 Zukunft des Lausitzer Braunkohlereviers Direkte, indirekte und induzierte Beschäftigungs- und Wertschöpfungseffekte der Braunkohleindustrie BB, Mai 2018 Prognos AG 2017 Seite 4

5 Zukunft des Lausitzer Braunkohlereviers Szenarienanalyse der Prognos AG - Ergebnisse 15. Mai 2018 Folie 5 Prognos AG 2017 Seite 5

6 Unternehmen in der Lausitz 610 MA 167 MA 215 MA MA Brandenburg: MA Sachsen: MA 300 MA Herzberg Elbe-Elster 433 MA Ober- spreewald- Lausitz Cottbus Spree-Neiße Land Brandenburg Forst Görlitz 223 MA 650 MA Senftenberg Freistaat Sachsen 300 MA Bautzen Görlitz MA Görlitz Bautzen MA MA 490 MA Land Brandenburg Freistaat Sachsen 15. Mai 2018 Folie 6 Seite 6

7 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD Für BB wichtige Detailaussagen Strukturwandel Einsetzen einer Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Politik, Wirtschaft, Umweltverbände, Gewerkschaften, Länder, Regionen Erarbeitung eines Aktionsprogramms auf Basis des Klimaschutzplans 2050 bis Ende 2018 Inhalt: Maßnahmen um Lücke zur Erreichung des 40 % Ziels bis 2020 zu füllen Maßnahmen die das 2030-Ziel für den Energiesektor (55 %) erreichen (paralleles Vorgehen für den Bau- und Verkehrssektor außerhalb der Kommission) Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung einschließlich eines Abschlussdatums Finanzielle Absicherung für den notwendigen Strukturwandel in den betroffenen Regionen und ein Fonds für Strukturwandel aus Mittel des Bundes 15. Mai 2018 Folie 7 Seite 7

8 Neue Impulse für den Strukturwandel Vorbereitungen für die Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Aktivitäten in 2017/2018 Laufend: - Intensiver Austausch zwischen Brandenburg und Sachsen (Gespräche auf Minister-, Staatssekretärsund Arbeitsebene) - Abstimmung mit dem Bund Anfang Mitte 2017: - Erarbeitung von umfangreichen Projektlisten für BB und SN (am in Großräschen beschlossen) - Vorbereitung des GRW- Projektes Wirtschaftsregion Lausitz GmbH (WRL) - BMWi-Gutachten zur Vorbereitung der KOM Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Mitte Ende 2017: - Dialog mit der EU - Workshops in den Ländern - Dialog in den Regionen Meilensteine: - November 2017: Übergabe Zuwendungsbescheid Dezember 2017: konstituierende Sitzung des WRL- Lenkungsausschusses Anfang 2018: Februar 2018: Kick-Off- Termin für die WRL GmbH mit ca. 100 Teilnehmern aus der Region Dialog mit den Stakeholdern 15. Mai 2018 Folie 8 Seite 8

9 Aktivitäten und Maßnahmen auf Landesebene Innovationsregion Lausitz GmbH Zusammenarbeit des MWE mit der Innovationsregion Lausitz GmbH (irl) Aufgaben der irl: Vernetzung verschiedener Akteure und gemeinsame Erarbeitung von innovativen Lösungen Stärkung der Innovationskraft durch konkrete Projekte und moderne Ideenfindungs- und Innovationsprozesse 15. Mai 2018 Folie 9 Seite 9

10 Aktivitäten und Maßnahmen auf Landesebene Wirtschaftsregion Lausitz GmbH Gründung einer länderübergreifenden Wirtschaftsfördergesellschaft (als Nachfolge-unternehmen der Energieregion Lausitz GmbH ) Kick-Off-Termin 01. Febraur 2018 Projekt wird im Rahmen der GRW-I-Experimentierklausel finanziert Bund und Länder stellen 7,3 Mio. bereit Handlungsfelder: Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Unternehmen Energieeffizienz Mobilität und digitaler Zugang Natur, Umweltschutz, Tourismus Perspektiven der Regionalentwicklung 15. Mai 2018 Folie 10 Seite 10

11 Aktivitäten und Maßnahmen auf Landesebene Strukturpolitischen Prioritäten Brandenburgs Projekte und Maßnahmen) in fünf Handlungsschwerpunkten: Infrastrukturentwicklung (z.b. Ausbau wichtiger Bahnstrecken, Breitbandausbau, Modernisierung Industrieparks) Innovation, Forschung und Wissenschaft (z.b. Unterstützung Fraunhofer-Projektgruppen an der BTU) Wirtschaftsförderung und -entwicklung (z.b. Brandenburger Internationalisierungsinitiative MinGenTec (Mining & Generation Technology), Ansiedlungen/Erweiterungsinvestitionen unterstützen, Speicherprojekte) Fachkräfteentwicklung (z.b. Entwicklung der innovativen Kompetenzregion Lausitz) Marketing, Kultur, Kunst und Tourismus (z.b. Cottbuser Ostsee, länderübergreifendes Lausitzer Seenland) 15. Mai 2018 Folie 11 MWE Referat 31 Strukturwandel Lausitz_Energie Seite 11

12 Aktivitäten und Maßnahmen auf EU-Ebene Gespräche mit Vertretern der EU-Kommission, z. B. im Rahmen der Auswärtigen Kabinettsitzung am 27. Februar 2018 in Brüssel. INTERREG-EUROPE Projekte DeCarb (Supporting the clean energy transition of coal-intensive EU regions) und SmartEdge (Sustainable Metropolitan Areas and the Role of The Edge City) Brandenburg als Gründungsmitglied der EU-Kohleplattform: Coal regions in transition konstituiert am 11. Dezember 2017 in Straßburg Multistakeholder-Dialog aus EU-KOM, EU-Parlament, europäische Kohle-Regionen (42 Regionen in 11 Mitgliedsstaaten), Industrie und Zivilgesellschaft. Erarbeitung sozialverträglicher Konzepte zur Gestaltung des wirtschaftlichen Strukturwandels in den Braunkohleregionen Maßnahmen zur Erreichung der europäischen Klimaschutz- und Energieziele Erkenntnisse fließen auch in Ausgestaltung der nächsten EU-Strukturfondsperiode ein 15. Mai 2018 Folie 12 Seite 12

13 Aktivitäten und Maßnahmen auf EU-Ebene Erste Sitzung der Arbeitsgruppen am 26. und 27. Februar 2018: Gruppe Post Coal Economy and Structural Transformation : Strategien und Projekte ab, die sich auf die wirtschaftliche Diversifizierung der Kohleregionen konzentrieren Gruppe Eco-Innovation and Advanced Coal Technologies : Strategien und Projekte, zur Verbesserung der Luftqualität und auf Kohle basierende Technologien welche mit der langfristigen Vision der Entkarbonisierung der europäischen Wirtschaft vereinbar sind Vertiefte -> Brandenburg stellte als Pilotregion 13 Strukturwandel-Projekten vor 15. Mai 2018 Folie 13 Seite 13

14 Uwe Steffen Stellvertretender Leiter der Abteilung Energie und Rohstoffe Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg 15. Mai 2018 Folie 14 Seite 14

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