Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Bewirtschaftungsplanung und Oberflächengewässer in Niedersachsen

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1 Niedersächsisches Ministerium Bewirtschaftungsplanung und Oberflächengewässer in Niedersachsen Dipl.-Ing. Rudolf Gade Niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz Referat 24 Oberflächen- und Küstengewässer, Meeresschutz

2 Niedersächsisches Ministerium Vision der Wasserrahmenrichtlinie Leitbild der Richtlinie ist der natürliche Zustand der Gewässer Gemeinsamer Rechtsrahmen Europaweit vergleichbare Ziele Europaweit vergleichbare Gütekriterien Europaweit vergleichbare Überwachungsmethoden Einbindung der Öffentlichkeit

3 Niedersächsisches Ministerium Ziele der Wasserrahmenrichtlinie für den Gewässerzustand

4 Niedersächsisches Ministerium Ökologische Bewertung EG-WRRL 789+

5 Nettovergleich zu 2013 zu 2009 Alle Wasserkörper (keine Berücksichtigung Status) Niedersächsisches Ministerium ENTWURF Fließgewässer Achtung! Vergleich ist nicht 1:1 möglich, wegen Methodenwechsel! In der Summe hat sich wenig getan! KLASSE (Zustand/Potential) 2 Prozent gut und besser mäßig unbefriedigend schlecht unbekannt

6 Niedersächsisches Ministerium Vergleich NWB 2009 zu 2013 Veränderung Summe 1 Stufe 2 Stufen 3 Stufen gleich 165 besser schlechter BNM 4 Neuer WK 1 NWB/NWB: 282 WK HMWB/NWB: 86 WK 789+

7 Niedersächsisches Ministerium Gründe für Wechsel der Zustandsklasse 1 Wechsel aufgrund von Maßnahmen 2 Wechsel aufgrund von +/-Belastungen 3 Wechsel aufgrund des Monitorings (Messstellen, Methode) oder Einstufungsmethode (Zustand/Potential) 4 Wechsel aufgrund natürlicher Variationen 5 Wechselgrund unbekannt 6 Vergleich nicht machbar (z.b. wegen Veränderung WK Zuschnitt) 7 Wechsel aufgrund geänderter Statusausweisung (HMWB/NWB/AWB) 789+ Grund Anzahl 1 3 Wümme ,3 2 Huntloser Bach, Lachte 2,3 1 2,4 2 3,4 63 2,3,4 3

8 Ökologischer Zustand/Potential 2014 Niedersächsisches Ministerium - Entwurf - Stand

9 Makrozoobenthos (Entwurf) Niedersächsisches Ministerium Ökologischer Zustand/Potential

10 Makrophyten (Entwurf) Niedersächsisches Ministerium Ökologischer Zustand/Potential

11 Fische (Entwurf) Niedersächsisches Ministerium Ökologischer Zustand/Potential

12 Niedersächsisches Ministerium Grundprinzipien der künftigen Umsetzung Beibehaltung des Freiwilligkeitsprinzips, aber Stärkung lenkender Elemente der Umsetzung, also weg vom sog. Gießkannenprinzip Konzentration der Ressourcen auf erfolgversprechende Aktivitäten zeitliche Streckung anderweitiger Maßnahmen außerhalb der Schwerpunktgewässer/-räume 789+

13 Niedersächsisches Ministerium Umsetzung der WRRL in Niedersachsen neue Elemente bei der Unterstützung Koalitionsvertrag: die als prioritär identifizierten Gewässer sind in den geforderten ökologisch guten Zustand zu überführen Priorität 1-3 gut/mäßig; 226 Priorität 4 gut/mäßig; 78 Sonstige Prioritätsgewässer Sonstige; 1296 Priorität 1-3 gut/mäßig Priorität 4 gut/mäßig >> Regionale Kooperation (Umsetzungs-) Allianzen bilden

14 Niedersächsisches Ministerium Ausgangslage Bisherige Umsetzung der EG-WRRL ist deutlich hinter den Erfordernissen und Erwartungen zurück geblieben! Das Umweltziel der WRRL ökologischer Zustand/Potential gut wird bislang nur von 2 % der WK erreicht! 24% der WK sind im schlechten Zustand/Potential Die offene Angebotsprogrammatik aus dem 1. BWP muss teilweise modifiziert werden Bislang Förderung von Maßnahmen bevorzugt entsprechend der Kulisse Gewässerprioritäten 1-6 FAZIT Der Umsetzungsprozess der EG-WRRL muss unter Beibehalt des Freiwilligkeitsprinzips insgesamt dringend wesentlich effektiver und effizienter gestaltet werden.

15 Niedersächsisches Ministerium Konzept Rahmenkonzept_ Stand pdf Konzentration von Maßnahmen auf ausgewählte Gewässer Schwerpunktgewässer Allianz mit interessierten Verbänden Gewässerallianz Niedersachsen

16 Niedersächsisches Ministerium Anzahl WK guter/mäßiger ökol. Zustand/Potential Anzahl Wasserkörper 1600 Priorität 1-3 gut/mäßig; 226 Priorität 4 gut/mäßig; 78 Sonstige Priorität 1-3 gut/mäßig Priorität 4 gut/mäßig Sonstige;

17 Niedersächsisches Ministerium Auswahlprinzip für Schwerpunktgewässer Schnittmenge Aktuell mäßiger Zustand/Potential oder besser Gewässer der Priorität km EU-Berichtsgewässer Niedersachsen davon 9500 km Prioritätsgewässer davon 4000 km Schwerpunktgewässer 789+

18 Prioritätsgewässer Niedersachsen Niedersächsisches Ministerium 789+

19 Schwerpunktgewässer Niedersachsen 789+ Niedersächsisches Ministerium

20 789+ Niedersächsisches Ministerium

21 Interessenbekundungsverfahren für Unterhaltungsverbände für die Schwerpunktgewässer im Juli 2014 Obligatorische Auswahlkriterien Schlüssiges Gesamtkonzept Einbindung des neuen Mitarbeiters in die naturnahe Gewässergestaltung Gewässerkoordinator (Kümmerer) Nachfolgende Umsetzung der Maßnahmen gesichert oder wahrscheinlich Integration der Gewässerunterhaltung Ergänzende Bewertungskriterien fachliche Wertigkeit des Gewässersystems Dach-/Kreisverband vorhanden 789+ Niedersächsisches Ministerium Laufzeit zunächst zwei Jahre! Es gibt vom Land NDS eine finanzielle Unterstützung (80%) für je einen Mitarbeiter, der sich um die Maßnahmenakquise vor Ort verstärkt kümmern soll Euro 8 Verbände Vertragsverhandlungen NLWKN im Oktober

22 Niedersächsisches Ministerium Konzept zur Nährstoffreduzierung Konzept zur Ableitung von Nährstoffreduzierungszielen in den Flussgebieten Ems, Weser, Elbe und Eider aufgrund von Anforderungen an den ökologischen Zustand der Küstengewässer gemäß Wasserrahmenrichtlinie

23 Niedersächsisches Ministerium Begrenzung von Nährstoffeinleitungen zum Schutz der Meere Ins Binnenland übertragene meeresökologische Anforderungen an die mittlere jährliche Gesamtstickstoffkonzentration, LAWA-Empfehlung Die mittlere jährliche Gesamtstickstoff konzentration ( ) in den Fließgewässern liegt in NI bei 4,2 mg/l

24 Niedersächsisches Ministerium Was gibt es an Anhörungsdokumenten? BWP 2014 Elbe Weser Ems Rhein Gesamtes Flussgebiet Internationaler BWP Internationaler BWP Internationaler BWP Deutscher Anteil Nationaler BWP Nationaler BWP Chapeau-Kapitel Ab XXXX.2015 FGG Rhein NI Nds. Beitrag zu den Bewirtschaftungsplänen (Landesbericht)

25 Niedersächsisches Ministerium MNP 2014 Elbe Weser Ems Rhein Gesamtes Flussgebiet Deutscher Anteil Nationales MNP mit Umweltbericht Nationales MNP mit Umweltbericht Ab XXXX2015 Nationales MNP mit Umweltbericht NI MNP für den niedersächsischen Anteil an der FGE Rhein mit Umweltbericht NI Nds. Beitrag zu den Maßnahmenprogrammen (Landesbericht)

26 Niedersächsisches Ministerium Vergleich Teil 2 des Bewirtschaftungsplan enthält einen Vergleich zu den Aussagen aus dem Bewirtschaftungsplan 2009 Änderungen im Wasserkörperzuschnitt Änderungen in den Bewertungsverfahren Änderungen bei den Bewertung inklusive Begründung Änderungen bei den Strategien zum Erreichen der Bewirtschaftungsziele.

27 Meeresumweltschutz Herausforderungen sind unter Anderem: Nährstoffbelastungen Schadstoffbelastungen Müll im Meer Energieeinträge Nachhaltige Fischerei Ein Maßnahmenprogramm wird derzeit erarbeitet [Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie]

28 MSRL Marine Strategy MSRLFramework soweit nicht durch andere EG-Richtlinien abgedeckt WRRL, chemischer Zustand WRRL Natura 2000 OSPAR und HELCOM liefern wichtige Grundlagen

29 Organisation UMK Umweltmininisterkonferenz Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA) Bund-Länder-Ausschuss Nord- und Ostsee (BLANO) Koordinierungsrat Meeresschutz (KoRa) AG Erfassen, Bewerten, Maßnahmen (ErBeM) AG Daten AG Sozioökonomie AG Qualitätssicherung Koordinierungsstelle Meeresschutz der Küstenländer und des BMVI Sitz Hamburg Sekretariatsfunktion Umwelt des BMU Sitz Dessau Sekretariatsfunktion Naturschutz des BMU Sitz Vilm

30 Bisherige Arbeiten: Berichte nach, Art. 8, 9 & 10 Anfangsbewertung Beschreibung des guten Umweltzustands Festlegung von Umweltzielen

31 Bisherige Arbeiten (Bericht Art. 11) Monitoringkonzept

32 MSRL-Maßnahmen Stand UZ 1 Meere ohne Beeinträchtigung durch anthropogene Eutrophierung M 999 Landwirtschaftliches Kooperationsprojekt zur Reduzierung der Direkteinträge in die Küstengewässer über Entwässerungssysteme M 4 Stärkung der Selbstreinigungskraft der Ästuare (am Beispiel der Ems) M 10 Förderung von NOx-Minderungsmaßnahmen bei Schiffen M 11 Einrichtung eines Stickstoff-Emissions-Sondergebietes (NECA) in Nord- und Ostsee unterstützen

33 MSRL-Maßnahmen (2) UZ 2 Meere ohne Verschmutzung durch Schadstoffe M 13 Kriterien und Anreizsysteme für umweltfreundliche Schiffe M 17 Vorgaben zur Einleitung und Entsorgung von Abwässern aus Abgasreinigungsanlagen von Schiffen M 19 Verhütung und Bekämpfung von Meeresverschmutzungen - Verbesserung der maritimen Notfallvorsorge und des Notfallmanagements Reduzierung der Meeresbelastung durch Munition

34 MSRL-Maßnahmen (3) UZ 3 Meere ohne Beeinträchtigung der marinen Arten und Lebensräume durch die Auswirkungen menschlicher Aktivitäten M 24 Aufnahme von für das Ökosystem wertbestimmenden Arten und Biotoptypen in Schutzgebietsverordnungen M 49 Weitere Verankerung des Themas nachhaltige ökosystemgerechte Fischerei im öffentlichen Bewusstsein Zusammengefasste Teilmaßnahmen M 25, 28, 30; M 25: Maßnahmen zum Schutz wandernder Arten im marinen Bereich

35 MSRL-Maßnahmen (4) UZ 4 Meere mit nachhaltig und schonend genutzten Ressourcen M 53 (neu) Ausschluss von Kohlenwasserstoffexploration und entnahme in sensiblen Meeresbereichen M 53/54 (Nordsee) Nachhaltige und schonende Nutzung von nicht lebenden sublitoralen Ressourcen für den Küstenschutz M 53/54 (Ostsee) Nachhaltige und schonende Nutzung von Sand-/Kiesressourcen in der Ostsee M XXX: Miesmuschelbewirtschaftungsplan im Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer M XXX: Zertifizierung der Niedersächsischen Miesmuschelfischerei

36 MSRL-Maßnahmen (5) UZ 5 Meere ohne Belastung durch Abfall M57 Verankerung des Themas Meeresmüll in Lehrzielen, Lehrplänen und -material M58: Anwendung/Etablierung von Alternativprodukten M 59: Vermeidung des Einsatzes von bewusst eingesetzten Mikropartikeln M 60: Reduktion der Einträge von Kunststoffabfällen, z. B. Plastikverpackungen in die Meeresumwelt M 61: Abfallbezogene Maßnahmen zu Fischereinetzen und -geräten M 62: Etablierung des Fishing for Litter -Konzepts M 63: Reduzierung bereits vorhandener Abfälle im Meer M 64: Reduzierung des Plastikmüllaufkommens durch ordnungsrechtliche Vorgaben M 66: Reduzierung der Emission und des Eintrags von Mikroplastikpartikeln

37 MSRL-Maßnahmen (6) UZ 6 Meere ohne Beeinträchtigung durch anthropogene Energieeinträge M 69: Ableitung und Anwendung von biologischen Grenzwerten für die Wirkung von Unterwasserlärm auf relevante Arten Maßnahme 70: Aufbau eines Registers für relevante Schallquellen und Schockwellen und Etablierung standardisierter verbindlicher Berichtspflichten Maßnahme 71: Lärmkartierung der deutschen Meeresgebiete M 73: Entwicklung und Anwendung von Lärmminderungsmaßnahmen für die Nordund Ostsee M 74: Ableitung und Anwendung von Schwellenwerten für Wärmeeinträge M 75: Entwicklung und Anwendung ökologisch verträglicher Beleuchtung von Offshore Installationen

38 MSRL-Maßnahmen (7) UZ 7 Meere mit natürlicher hydromorphologischer Charakteristik M 77 Hydromorphologisches und sedimentologisches Informations- und Bewertungssystem