Biomasse im EEG 2012 Erfahrungen und Ausblick

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1 Biomasse im EEG 2012 Erfahrungen und Ausblick Dominik Müller (Ecologic Institut i.a. des BMU) Berlin, 29. November 2013 H.-G. Oed/ H.-G. Oed/ BMU -Bernd Müller / H.-G. Oed 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 1

2 Gliederung Marktentwicklung Biomasse Bestandsaufnahme: EEG 2012 und Biomasse Anlagenbegriff Anwendungsfragen Herausforderungen 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 2

3 Gliederung Marktentwicklung Biomasse Bestandsaufnahme: EEG 2012 und Biomasse Anlagenbegriff Anwendungsfragen Herausforderungen 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 3

4 Marktentwicklung Biomasse EEG-vergütete Strommengen aus Biomasse in 2012 (GWh) 2) Deponie-, Klär- und Grubengase; ab 2004 gesondert aufgeführt, vorher gemeinsam mit Wasserkraft Quelle: BMU auf Basis AGEE-Stat Zuwachs bei Biomasse gegenüber dem Vorjahr (2011) um ca. 22,7 % Zuwachs etwa doppelt so hochwie Zuwachs von 2010 auf 2011 (11,2%) Rolle von Biomasse im EEG Anteil der Biomasse an gesamter EEG-Strommenge: 34,3 TWh 29 % (Gase: 1,5 %) Anteil der Biomasse an gesamten EEG-Zahlungen*: 5,8 Mrd. 30,3 % (Gase: 0,2 %) *) Einspeisevergütung, Markt- und Flexibilitätsprämie Quelle: EEG-Mengentestat 2012 der vier Übertragungsnetzbetreiber (Stand ) 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 4

5 Marktentwicklung Biomasse Installierte elektrische Leistung Biomasseanlagen in ) Biomasse inklusive fester und flüssiger Biomasse, Biogas, Deponiegas, Klärgas, biogenem Anteil des Abfalls. Quelle: BMU auf Basis AGEE-Stat Zuwachs gegenüber dem Vorjahr (2011) um ca. 4,5 % Zuwachs deutlich niedriger als Zuwachs von 2010 auf 2011 (10,5 %)

6 Marktentwicklung Biomasse Biomasseanlagen Bestandsaufnahme und Prognose für 2013 Energieträger Anlagen Installierte elektr. Leistung (in MW) Zubau (in MW(el) ) Strommenge (in TWh) Biogas ,1 25,5 Biomethan ,3 1,7 Feste BM ,4* 8,7 Flüssige BM ,3 0,4 Quelle: DBFZ-Erhebung für das BMU; die Zahlen für 2013 stellen Prognosen dar * Nur EEG-vergütete Mengen; EEiZ: 11,6 TWh. 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 6

7 Marktentwicklung Biomasse Direktvermarktung von Strom aus Biomasse (2012) Strom aus Biomasse in der Direktvermarktung (2012) Anteil Marktprämie 9.891,3 GWh 20,65% Grünstromprivileg 74,3 GWh 2,60% Sonstige Direktvermarktung(ungefördert) 1,6 GWh 0,40 % Quelle: BMU / AGEE Stat 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 7

8 Marktentwicklung Biomasse Flexibilitätsprämie Biogasanlagen in der Flexibilitätsprämie (Stand 10/2013) Zahl der Anlagen insgesamt: 278 Installierte Leistung insgesamt: Größe der Anlagen der Flexibilitätsprämie: Aufteilung nach Biogas / Biomethan: 139 MW 19 kw < > 5,8 MW derzeit keine Daten Quelle: BNetzA(Stand ) 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 8

9 Gliederung Marktentwicklung Biomasse Bestandsaufnahme: EEG 2012 und Biomasse Anlagenbegriff Anwendungsfragen Herausforderungen 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 9

10 Änderungen EEG 2012 für Biomasse EEG-Novelle 2011 Allgemeiner Teil / Allgemeine Vergütungsvorschriften Aufnahme verschiedener Legaldefinitionen Bemessungsleistung Biogas Biomethan KWK-Anlage) Modifikation weiterer Biomasseregelungen Anpassung Inbetriebnahme-Begriff Ausweitung immissionsschützender Anforderungen für alle Biogasanlagen nach 6 (4) EEG Zusammenfassung von Satelliten-BHKW, soweit selbständig, nach 19 (1) 2 EEG 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 10

11 Änderungen EEG 2012 für Biomasse EEG-Novelle 2011 Besondere Vergütungsvorschriften Abkehr vom Boni-System Einsatzstoffbezogene Vergütung anteilig + energieertragsbezogen Einsatzstoffeinschränkung durch Maisdeckel Allgemeine Wärmenutzungspflicht Gezielte Förderung von Biogas aus Abfällen und Reststoffen Verbesserungen für Biomethan Ende der Förderung flüssiger Biomasse und weitgehend für Altholz 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 11

12 Änderungen EEG 2012 für Biomasse EEG-Novelle 2011 Direktvermarktung Marktprämie als neues Förderinstrument auch für Biomasse Flexibilitätsprämie als Kapazitätsinstrument für Biogas (Neu und Bestand) 2014er-Biogasanlagen > 750 kw: verpflichtende Direktvermarktung 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 12

13 Änderungen EEG 2012 für Biomasse PV-Novelle 2012 Kleinere Nachkorrekturen für Biomasse Biomassefiktion für Pflanzenölmethylester gilt für 27a-/ 27b-Anlagen Klarstellungen zu Zeitpunkt und Art der Nachweisführung( 27 (6) EEG) Aufhebung der 20-MW-Ausschlußgrenze für Bestandsanlagen vor 2009 Angepasste KWK-Vorgabe für Entnahme-/Anzapfkondensationsanlagen 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 13

14 Gliederung Marktentwicklung Biomasse Bestandsaufnahme: EEG 2012 und Biomasse Anlagenbegriff Anwendungsfragen Herausforderungen 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 14

15 Anlagenbegriff Weiter Anlagenbegriff N nunmehr ein weiter Anlagenbegriff zugrunde gelegt [<] Zur Bestimmung der Anlage ist daher neben der stromerzeugenden Einrichtung auch auf sämtliche technisch und baulich erforderlichen Einrichtungen vom Anlagenbegriff abzustellen. Nach diesem weiten Anlagenbegriff zählen neben Generator beispielsweise auch dessen Antrieb (also Motor, Rotor oder Turbine),Fermenter, Gärrestbehälter, [<] zur Anlage. Die in der Vorgängerregelung 3 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 enthaltene Regelung zur Behandlung mehrerer Anlagen findet sich in Nummer 1 nicht wieder. [<] Nunmehr wird diese Frage [<] ohne inhaltliche Änderung in 19 klargestellt. - Gesetzentwurf der Bundesregierung zum EEG 2009 BT-Drucksache 16/8148 (S. 38) Enger(er) Anlagenbegriff < konstitutiv für die Bestimmung einer Anlage sind - die Antriebseinheit in Verbindung mit dem Generator - für den Fall, dass eine Antriebseinheit zur Stromerzeugung nicht erforderlich ist, der [<] Generator, - sowie für den Fall, dass zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien oder Grubengas die Zufuhr eines Energieträgers oder von Energie erforderlich ist, eine Vorrichtung, die je nach der Eigenart des regenerativen Energieträgers bzw. der ErneuerbarenEnergie diesen bzw. diese unmittelbar der Antriebseinheit zuführt oder für diese bereitstellt. Ist eine (oder sind mehrere) derartige Vorrichtung(en) einer Anlage bzw. mehreren Anlagen zugeordnet, so ist jede derartige Vorrichtung gleichzeitig Teil einer jeden ihr zugeordneten Anlage. - Leitsatz 2 der Empfehlung 2009/12 der Clearingstelle EEG vom 1. Juli Fachgespräch der Clearingstelle EEG 15

16 Anlagenbegriff Bundesgerichtshof vom 23. Oktober 2013 (BGH VIII ZR 262/12) : Entscheidung für den weiten Anlagenbegriff Urteilsgründe liegen noch nicht vor Auf dieser Grundlage wird analysiert, inwieweit Änderungs-/ Klarstellungsbedarf besteht 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 16

17 Anlagenbegriff Folgen der BGH-Entscheidung pro weiter Anlagenbegriff: vorbehaltlich des noch nicht bekannten Urteilswortlauts Sicherheit bei Flexibilisierung von Vor-Ort-BGA ( qualitative Erweiterung ) Mehr Rechtssicherheit für verschiedene Vergütungsanforderungen Nawaro-Ausschließlichkeitsprinzip (nur EEG 2009) Wärmenutzungspflicht (nur EEG 2012) Maisdeckel (nur EEG 2012) Gasdichte Gärrestlager und 150-tägige Verweilzeit (nur EEG 2012) Gasverbrauchseinrichtungen (ab 2014 auch für Bestandsanlagen vor 2012 ) Rechtssicherheit zur Vergütungshöhe für Biogasanlagen Nawaro-/ Gülle-/ LaPf-Bonus oder ESK 0 / I / II / KWK-Bonus; Technologie-Innovationsbonus 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 17

18 Gliederung Marktentwicklung Biomasse Bestandsaufnahme: EEG 2012 und Biomasse Anlagenbegriff Anwendungsfragen Herausforderungen 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 18

19 Anwendungsfragen des EEG 2012 Auswahl wiederholt aufgetretener Fragen: 6 (4) EEG 150 Tage hydraulische Verweilzeit Biomethan Flexibilitätsprämie 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 19

20 Landschaftspflegemais (EEG 2009) Landschaftspflegebonus für Landschaftspflegemais? BMU: klares NEIN! Landschaftspflegematerial i.s.d. EEG 2009 muss im Rahmen der Landschaftspflege anfallen. Ein Anbau von Pflanzen wie z.b. Mais für die energetische Nutzung entspricht hingegen nicht dem Regelungsziel,ein gezieltes Anbauenist kein Anfallen, eine sachliche Rechtfertigung für den LaPf-Bonus gegenüber dem normalen Nawaro-Bonus besteht nicht Clearingstelle EEG (Votum 2013/9): i.e.ebenfalls NEIN! < reicht allein die Einhaltung dieses Agrarumweltprogramms nicht aus, um zu beweisen, dass diese Einsatzstoffe [bspw. Mais und Roggen] die Anforderungen an Landschaftspflege - Material nach 27 Abs. 4 Nr. 2 i.v. m. Anlage 2 Nr. II. 1 EEG 2009 auch tatsächlich erfüllen. 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 20

21 Gliederung Marktentwicklung Biomasse Bestandsaufnahme: EEG 2012 und Biomasse Anlagenbegriff Anwendungsfragen Herausforderungen 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 21

22 Herausforderungen für Biomasse Biomasse im EEG befindet sich in einem Spannungsfeld: Kosten: Hohe (insb. variable) Kosten, tendenziell steigend Rolle von Biomasse: Flexibilität und Systemdienlichkeit Ressourcen: begrenzte Verfügbarkeit und Konkurrenzen Akzeptanz der geförderten Stromerzeugung aus Biomasse erhalten 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 22

23 Gliederung Vorschläge zur EEG-Reform 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 23

24 Hinweis! Letzter Weckruf für Bestandsanlagenbetreiber! Für eine EEG-Förderung müssen ab 2014 alle Biogasanlagen auch Bestandsanlagen eine Gasverbrauchseinrichtung( Notfackel ) nachweisen (Bestandsanlagen, die den Nawaro-Bonus nutzen, erfüllen diese Anforderungen nach Nummer I.4 der Anlage 2 EEG 2009 bereits heute) 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 24

25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dominik Müller Ecologic Institut ggmbh i. A. des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Referat E I 7"Recht der Energiewende und der Erneuerbaren Energien (Strom)" dominik.mueller@ecologic.eu 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG 25