Bezirksregierung Köln

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1 Bezirksregierung Köln Regionalrat Sachgebiet: Mitteilungen der Bezirksregierung Drucksache Nr.: RR 45/ Sitzungsperiode Köln, den Vorlage für die 11. Sitzung des Regionalrates am 29. Juni 2012 TOP 12 a (1) Mitteilungen der Bezirksregierung Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes Berichterstatterin: Frau Krakor, Dezernat 25, Tel.: 0221/ Inhalt: Information der Bezirksregierung Köln (Seite 2) Anlage: Erlass des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein- Westfalen vom (Seiten 3-6) Rückfragen richten Sie bitte an die Geschäftsstelle des Regionalrates unter der Telefonnummer: 0221/

2 Sachgebiet: Drucksache Seite Mitteilungen der Bezirksregierung RR 45/ Information der Bezirksregierung Köln Der Bund plant die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) in Das Land Nordrhein-Westfalen wird im September 2012 aufgefordert werden, dem Bund Schienenprojekte für den neuen BVWP vorzuschlagen. Der entsprechende Erlass ist zur Kenntnisnahme als Anlage beigefügt (siehe Seiten 3-6). Das Land beabsichtigt dem Bund gegenüber folgende Projekte für den BVWP Bereich Schiene zu melden (hier nur Maßnahmen, die den Regierungsbezirk Köln betreffen): ABS Düren Aachen (drei- viergleisiger Ausbau) ABS Köln Aachen (viergleisiger Ausbau nicht berücksichtigt) ABS/NBS (Roermond ) Grenze NL/D Mönchengladbach ABS Köln Düsseldorf Duisburg Dortmund (Rhein-Ruhr-Express [RRX]) Fernverkehrsrelevante Projekte aus dem Gutachten von NVR und DB-Netze zum Bahnknoten Köln Die übrigen Projekte, die die anderen Regierungsbezirke betreffen, können dem beigefügten Erlass entnommen werden (siehe dort Anlage 1). Die Bezirksregierung Köln hat die Deutsche Bahn und die Nahverkehr Rheinland GmbH aufgefordert, bis zum zusätzliche Schienenprojekte, die fernverkehrlich relevant sind, für den BVWP zu melden. Es ist vorgesehen, dass die gemeldeten zusätzlichen Projekte in der Sitzung des Regionalrates Köln am beraten werden und anschließend von ihm als Vorschlag des Regierungsbezirkes Köln an das Land übermittelt werden.

3 Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Wirtschaft, Energie. Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein.Westfalen, Düsseldorf Bezirksregierung Köln Köln ~ Koln 20. ~4pffl 201 fin! gen] Länderbeteiligung an der Projektanmeldung für den neuen Bundesverkehrswegeplan, hier Bereich Schiene 1 April2012 Seite 1 von 2 Aktenzeichen (bei Antwort bitte angeben) Wichert Telefon Fax boeije.wiche rt@mwebw~. nrwde Oienstgebaude Jürgensplatz 1 Sehr geehrte Damen und Herren, das Land Nordrhein-Westfalen wird im September dieses aufgefordert werden, dem Bund Projekte für Bundesverkehrswegeplan, Bereich Schiene, vorzuschlagen. Jahres den Das Land beabsichtigt, die der Anlage 1 zu entnehmenden Projekte gegenüber dem Bund für den Bundesverkehrswegeplan, Bereich Schiene, zu melden. Ich bitte Sie darüber hinaus, mir bis spätestens Freitag, den 5. Oktober 2012 zusätzliche Projektvorschläge der Regionalräte zu melden. Hierfür bitte ich um Verwendung der mit Anlage 2 übermittelten Tabelle. Für eine Zusendung der Rückmeldung auch per an meinen Kollegen Börje Wichert, boerie.wichert~mwebwv.nrw.de, wäre ich dankbar. Neben der Benennung des Projekts soll eine kurze Beschreibung sowie die argumentative Darlegung der fernverkehrlichen Relevanz erfolgen. Außerdem bin ich für die Übersendung weiterer Informationen zum jeweiligen Projekt zur Übermittlung an den Bund dankbar. Dienstgebäude und Lieferanschrift: Abteilungen Bauen, Wohnen und Verkehr Jürgensplatz Düsseldorf Telefon Telefax poststelle@mwebwv.nrw.de ~ m~ebwv,niw.de Abteilungen Wirtschaft und Energie Haroldstr Düsseldorf Telefon Telefax poststelle~mweb~.niw.de Öffentliche Verkehrsmittel: Straßenbahnlinien ,719 bis Haltestelle Poststraße bzw. Landtag/Kniebrücke

4 Für Straßenprojekte ist zum einen der genaue Umfang der Meldungen noch vom Bund festzulegen und zum anderen sind hier wegen der größeren Bearbeitungstiefe auf Seiten des Landes andere Fristen vorgesehen. Die nächste Information des Bundes an die Länder steht voraussichtlich für den Juli an. Seite2von2 Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag 4~LL ~ (Jens Pete3höfer)

5 Anlage 1 1 Benennung der Maßnahme ABS Rotenburg-Minden ABS/NBS Seelze-Wunstorf-Minden ABS (Amsterdam- ) Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen ABS Hagen - Giellen ABS (Venlo -) Grenze D/NL - Kaldenkirchen - Viersen/Rheydt - Rheydt-Odenkirchen ABS Münster - Lünen (-Dortmund) ABS Dortmund - Paderborn - Kassel ABS Düren-Aachen (drei- bis viergleisiger Ausbau) ABS Köln - Aachen (4-gleisiger Ausbau nicht berücksichtigt) ABS Hagen - Gießen (Linienverbesserung auf der Strecke) ABS Löhne - Braunschweig - Wolfsburg ABS/NBS (Roermond-) Grenze D/NL - Mönchengladbach - Rheydt ( Eiserner Rhein ) alternative Trassenführungen ABS Köln-Düsseldorf-Duisburg- Dortmund (Rhein-Ruhr-Express (RRX)) Fernverkehrsreievante Projekte aus dem Gutachten von nvr und DB Netze zum Knoten Köln in Zusammenarbeit mit MWEBWV NRW zu beziehen über Börje Wichen, boerie.wichert@mwebwv.nrw.de

6 Anlage 2 Benennung der Maßnahme Beschreibung der Maßnahme Argumentative Darlegung der fernverkehrlichen Relevanz