Changelog für die Vorabversion XJustiz 2.4.0

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Changelog für die Vorabversion XJustiz 2.4.0 Elektronische Datenübermittlung in der Justiz Fassung: 31.08.

1 Changelog für die Vorabversion XJustiz Elektronische Datenübermittlung in der Justiz Fassung: Herausgeber: Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz (BLK) Namensraum: Bezugsort: Freigabe: Vorsitz BLK-AG IT-Standards in der Justiz

3 Seite iii Inhaltsverzeichnis 1 Changelog Changelog für das Grundmodul Changelog zur Versorgungsauskunft Changelog für das Fachmodul Straf Changelog für den Fachdatensatz für die Kommunikation mit Gerichtsvollzieher- Software Changelog für den Fachdatensatz Zwangsvollstreckung... 4

5 Seite 1 1 Changelog Dieses Kapitel dokumentiert die Änderungen, Fehlerkorrekturen und Erweiterungen des XJustiz- Standards in der neuen Version Changelog für das Grundmodul Änderungen in Datentypen Im Rahmen der Konsolidierung wurde im Type.GDS.Zinsen der Datentyp des Elements Zinsmerkmal auf Code.GDS.Intervall geändert. Im Rahmen der Konsolidierung wurde der Nachrichtenkopf und die Grunddaten der nachricht.gds.uebermittlung_schriftgutobjekte als eigenständige Typen definiert: Type.GDS.Nachrichtenkopf.SGO Type.GDS.Gunddaten.SGO Der Type.GDS.Ref.fremde_Nachrichten_ID wurde zur Referenzierung einer fremden Nachrichten ID erstellt. Die Datentypen Type.GDS.Decimal.4_2 und Type.GDS.Decimal.9_2 wurden zur Einschränkung des Datentyps decimal erstellt Änderungen an Codelisten Änderungen an der Codeliste für XJustiz-IDs Die Codeliste Code.GDS.Gerichte wurde um folgende Einträge erweitert: K1101Z: Amtsgericht Hamburg, Schiffsregister H6233: Justizvollzugsanstalt Bremen, Offener Vollzug/Frauenvollzug H6234: Soziale Dienste der Justiz im Lande Bremen Das Bayerische Oberste Landesgericht München wird ab wieder eingerichtet. Deshalb wird der Status aufgelöst für den Eintrag D1000 entfernt Änderungen an weiteren Codelisten Die Codeliste Code.GDS.Bestandteiltyp wurde um den Eintrag 008: Metadaten erweitert. Zusätzliche Bei der Codeliste Code.GDS.Dokumenttyp wurde für den Schlüssel 003 der Wert auf Klage / Antrag geändert. Im Rahmen der Konsolidierung wurde die ungenutzte Codeliste Code.GDS.Zinsmerkmal aus dem Grunddatensatz entfernt. Im Rahmen der Konsolidierung wurde die Codeliste Code.GDS.Intervall neu erstellt. Sie enthält folgende Werte: 001: einmalig 002: täglich 003: wöchentlich 004: monatlich 005: vierteljährlich Changelog

6 Seite 2 006: halbjährlich 007: jährlich Im Rahmen der Konsolidierung wurde die Codeliste Code.GDS.Zinstyp neu erstellt. Sie enthält folgende Werte: 001: Höchstzins 002: Verzugszins 003: Zins 1.2 Changelog zur Versorgungsauskunft Änderungen in Datentypen Der Type.VAG.ISIN wurde neu erstellt. In dem Type.VAG.Fachdaten.Gerichtliche_Entscheidung wurden folgende Änderungen vorgenommen. In dem Kindelement zum_anrecht wurde ein neues Kindelement internationale_wertpapierkennnummer vom Type.VAG.ISIN eingefügt. In dem Kindelement zum_anrecht wurde die Kardinalität des Kindelements verzinsung auf 0..* geändert. In dem Kindelement zum_anrecht/verzinsung/auswahl_zinssatz wurde die Formatierung des Kindelements zinssatz_in_prozent mit decimal und maximal 2 Vorkomma- und genau 2 Nachkommastellen festgelegt. In dem Kindelement zum_anrecht/verzinsung/auswahl_zinssatz wurde die Formatierung des Kindelements prozent_ueber_basiszinssatz mit decimal und maximal 2 Vorkomma- und genau 2 Nachkommastellen festgelegt. In dem Kindelement zum_anrecht/verzinsung wurde die Formatierung des Kindelements kapitalbetrag mit decimal und maximal 7 Vorkomma- und genau 2 Nachkommastellen festgelegt. In dem Type.VAG.Fachdaten.Auskunft im Kindelement Anrecht wurde die Formatierung des Kindelements korrespondierender_kapitalwert mit decimal und maximal 7 Vorkomma- und genau 2 Nachkommastellen festgelegt. In dem Type.VAG.Fachdaten.Auskunftersuchen wurde das neue optionale Kindelement auskunft_mit_ergaenzenden_anlagen vom Datentyp boolean eingefügt Änderungen in Wertelisten In der Codeliste.VAG.Bezugsgroesse wurde folgender Eintrag ergänzt: Schlüssel 11 Wert: Anzahl der Fondsanteile In der Codeliste.VAG.Ereignis.Kurzmitteilung.Versorgungstraeger_zu_Gericht wurde der Eintrag Schlüssel 05 - Übersendung der ausführlichen Auskunft entfernt und die Schlüssel 06 bis 08 wurden umbenannt in 05 bis Changelog für das Fachmodul Straf Änderungen bei den Nachrichten In allen Nachrichten, wo dies ohne Änderungen am GDS möglich war, wurde im Nachrichtenkopf ein Element sendungsprioritaet hinzugefügt. Dies betrifft folgende Nachrichten: Changelog

7 Seite 3 nachricht.straf.ermittlungs_erkenntnisverfahren nachricht.straf.terminsladung nachricht.straf.verfahrensausgangsmitteilung_justiz_zu_justiz nachricht.straf.strafvollstreckungsverfahren nachricht.straf.xjustiz nachricht.straf.owi.verfahrensmitteilung_extern_an_justiz nachricht.straf.owi.verfahrensmitteilung_justiz_an_extern nachricht.straf.rechtsmittel Durch dieses Element ist eine Eilt-Kennzeichnung möglich. Bei Nachrichten, die bereits ein entsprechendes Element in den Grunddaten vorhielten, wurde dieses gelöscht, um Redundanzen oder widersprüchliche Informationen zu vermeiden Änderungen bei den Datentypen Der Typ Type.STRAF.Fachdaten wurde wie folgt erweitert: Dem Element personendaten wurden folgende optionale Kindelemente hinzugefügt: spitzname nichtidentischmit sondervermerkzurperson Dem Element fahndung wurden folgende optionale Kindelemente hinzugefügt: klartextllicheerlaeuterung polizeilichebeobachtung lkblatt bkblatt fahndungsregion zusatzzumloeschgrund sondervermerkbearbeitungshinweise personengebundenehinweise Änderungen bei den Codelisten Die Codeliste Code.STRAF.Zaehlkartenkennziffer hatte keine Einträge und wurde im Fachdatensatz nicht benutzt. Sie wurde daher gelöscht. Bei der Codeliste Code.STRAF.Zusatzkennzeichnung waren offensichtlich Codes und Beschreibungen vertauscht. Dieser Bug wurde gefixt. 1.4 Changelog für den Fachdatensatz für die Kommunikation mit Gerichtsvollzieher-Software Änderungen in Datentypen Im Type.GVZ.Forderung wurde das Element Forderungsart gelöscht Änderungen in Codelisten In der Codeliste.GVZ.Auftragsart wurden die zwei neuen Einträge Isolierte gütliche Erledigung und gütliche Erledigung eingefügt. Changelog

8 Seite 4 Die Codelisten Codeliste.GVZ.Forderungsart und Codeliste.GVZ.Buchungsart wurden in der Codeliste.GVZ.Buchungsart zusammengeführt. Diese wurde um folgende Einträge erweitert: Gesamtforderung Hauptforderung Teilforderung Restforderung berechnete Forderung Außerdem wurde der fehlende Eintrag Zahlung auf Hauptforderung ergänzt. Die Codeliste.GVZ.Forderungsart wurde gelöscht. 1.5 Changelog für den Fachdatensatz Zwangsvollstreckung Änderungen an Nachrichten Die Grund- und Fachdaten der Nachricht nachricht.zvstr.vollstreckungsauftrag wurden geändert. Diese Änderungen erfolgen durch Änderungen an den entsprechenden Datentypen und Codelisten (siehe die weiteren Abschnitte unten) Änderungen an Datentypen Der Typ Type.ZVSTR.Beteiligung.Vollstreckungsauftrag wurde neu erstellt und bildet die Beteiligtendaten beim Vollstreckungsauftrag ab. Bei diesem Typ wird für das Element rollenbezeichnung die Codeliste Code.ZVSTR.Rollenbezeichnung.Vollstreckungsauftrag verwendet. Bei dem Typ Type.ZVSTR.Organisation wurde das Element rechtsform so gestaltet, dass neben den Codes aus der Codeliste Code.GDS.Rechtsform auch ein alternativer, nicht gelisteter Wert übertragen werden kann. Bei dem Typ Type.ZVSTR.Forderungshoehe_Vollstreckungsauftrag wurde das Element freieeingabe komplex gestaltet mit den Kindelementen freieeingabe.wert (decimal) und freieeingabe.bezeichnung (String.Latin). Außerdem wurde dem Typ Type.ZVSTR.Fachdaten.Vollstreckungsauftrag das Element versicherung_754a_abs1_s1_nr4_zpo hinzugefügt Änderung von Codelisten Die Codeliste Code.ZVSTR.Rollenbezeichnung.Vollstreckungsauftrag wurde neu erstellt. Sie enthält folgende Werte: 001 Bevollmächtigte(r) des Gläubigers/der Gläubigerin 002 Bevollmächtigte(r) des Schuldners/der Schuldnerin 003 Drittschuldner(in) 004 Gesetzliche(r) Vertreter(in) des Gläubigers/der Gläubigerin 005 Gesetzliche(r) Vertreter(in) des Schuldners/der Schuldnerin 006 Gläubiger(in) 007 Schuldner(in) 008 Sonstige(r) Beteiligte(r) Changelog

9 Seite Sonstige(r) Vertreter(in) Changelog

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