Einwohnerversammlung Einwendungen zur Planfeststellung A 39. Barendorf, 6. Juni 2012
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- Kristin Käthe Lorentz
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1 Einwendungen zur Planfeststellung A 39 Barendorf, 6. Juni 2012
2 Agenda Aktueller Feststellungsentwurf zur A 39 (Abschnitt 1) Ablauf und Bedeutung des Planfeststellungsverfahrens Einwendungen zur Planfeststellung Fragen Seite 1
3 Agenda Aktueller Feststellungsentwurf zur A 39 (Abschnitt 1) Seite 2
4 Aktueller Feststellungsentwurf zur A 39 (Abschnitt 1) Lüneburg Abschnitt 1 von sieben Planungsabschnitten Lüneburg Nord (L 216) bis südlich Lüneburg (B 216) Streckenabschnitt: 7,7 km LH Wolfsburg Investitionssumme: ca. 137 Mio. EUR Seite 3
5 Aktueller Feststellungsentwurf zur A 39 (Abschnitt 1) LH Seite 4
6 Aktueller Feststellungsentwurf zur A 39 (Abschnitt 1) LH Seite 5
7 Aktueller Feststellungsentwurf zur A 39 (Abschnitt 1) LH Seite 6
8 Aktueller Feststellungsentwurf zur A 39 (Abschnitt 1) Optimiierte Südvariante: Nicht Bestandteil des Variantenvergleichs des Abschnitts 1! LH Seite 7
9 Aktueller Feststellungsentwurf zur A 39 (Abschnitt 1) Abschnittsweise Optimierung der ESK-Querung Bildung eines Zwangspunktes für Trassenverlauf in Abschnitt 2 Abschnitt 1 Gewerbegebiet Bilmer Berg Abschnitt 2 Optimierung ESK-Querung LH Abschnitt 1 Abschnitt 2 Seite 8
10 Agenda Ablauf und Bedeutung des Planfeststellungsverfahrens Seite 9
11 Vorhabenträger Als Vorhabenträger werden die Antragssteller in diesem Verfahren bezeichnet. Für Bauvorhaben an Bundesstraßen und Autobahnen sind dies die regionalen Geschäftsbereiche der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Seite 10
12 Planfeststellungsbehörde Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (Dezernat 33) ist in Niedersachsen die zuständige Planfeststellungsbehörde für Maßnahmen an Bundesautobahnen. Die Planfeststellungsbehörde ist gleichzeitig Anhörungsbehörde. Seite 11
13 Träger öffentlicher Belange Im Planfeststellungsverfahren sind als Träger diejenigen Verwalter öffentlicher Sachbelange zu beteiligen, deren Aufgabenbereiche durch das Vorhaben berührt sind. Seite 12
14 Betroffene Betroffener eines Vorhabens ist jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden. Seite 13
15 1. Vorhabenträger Antrag Planfeststellungsbehörde 2. Planfeststellungsbehörde Bekanntmachung: Beteiligung und Planauslegung Planauslegung: u.a. Rathaus der Samtgemeinde Ostheide Seite 14
16 3. Träger öffentlicher Belange Planfeststellungsbehörde Betroffene Stellungnahmen Einwendungen leitet weiter Vorhabenträger Einwendungen/Stellungnahmen: Seite 15
17 4. Vorhabenträger Äußerungen zu Stellungnahmen und Einwendungen Anhörungstermin geleitet durch Anhörungsbehörde Betroffene Träger öffentlicher Belange Seite 16
18 4. Betroffene Träger öffentlicher Belange Anhörungstermin geleitet durch Anhörungsbehörde Prüfung, Begutachtung, Abwägung Planfeststellungsbehörde Vorhabenträger Planfeststellungsbeschluss ggf. ergänzende Berechnungen oder Gutachten Seite 17
19 5. Planfeststellungsbeschluss Überprüfung durch Klage Betroffene Bundesverwaltungsgericht Träger öffentlicher Belange Seite 18
20 Klage Anwaltszwang Keine aufschiebende Wirkung der Baumaßnahme Antrag auf Aussetzung des Vollzugs Seite 19
21 Fristen Planauslegung: 1 Monat (bis ) Einwendungen bis 2 Wochen nach Planauslegung (bis spätestens ) Klage: 1 Monat nach Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses Seite 20
22 Einwendungen Jeder Betroffene, der seine Belange durch das Vorhaben betroffen sieht, kann bei der Auslegungsgemeinde oder direkt bei der Anhörungsbehörde Einwendungen einreichen, Anregungen geben oder Vorschläge machen. Dabei müssen Einwendungen zumindest erkennen lassen, worin sich der Betroffene in seinen Rechten beeinträchtigt sieht. Andernfalls braucht die Anhörungs- / Planfeststellungsbehörde hierauf nicht eingehen. Seite 21
23 Wirkung von Einwendungen Hat ein Betroffener seine Rechte nicht durch eine Einwendung im Planfeststellungsverfahren geltend gemacht, ist ihm der spätere Klageweg verschlossen (sogenannte Präklusion). Seite 22
24 Seite 23
25 Seite 24
26 Fragen Haben Sie weitere Fragen? Seite 25
27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Die Präsentation und die Stellungnahme der Gemeinde Barendorf stellen wir Ihnen zur Verfügung:
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