Übersicht 15. Drucksache 16/4841. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Datum des Originals: /Ausgegeben:

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1 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/ Übersicht 15 gemäß 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung ( 79 Abs. 2 Geschäftsordnung a.f.) In den Ausschüssen erledigte Anträge Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse zu Drucksachen 16/1257 ) AGS 16/1620 ) AGS 16/4831 (EA) ) AGS 16/2118 ) AFKJ 16/2433 ) AFKJ 16/2621 ) IA 16/2623 ) HFA 16/2899 ) IA 16/4442 ) ABWSV 16/4844 (ÄA) ) ABWSV Datum des Originals: /Ausgegeben: Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, Postfach , Telefon (0211) , zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter

2 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN Wahlperiode Drucksache 16/4841 Grundlage Nach 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung ist dem Plenum über die Anträge, die vom Plenum nach Beratung ( 82 Abs. 2 Buchst. c)) oder ohne Beratung ( 82 Abs. 2 Buchst. d)) an die Ausschüsse zur Beratung und abschließenden Erledigung in öffentlicher Sitzung überwiesen wurden, mindestens vierteljährlich eine Übersicht über den Beratungsverlauf und die Abstimmungsergebnisse zur Bestätigung vorzulegen.

3 16/1257 PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kitas und Sporthallen Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Überweisung: gemäß 82 Abs. 2 lit. c ( 79 Abs. 2 lit. c a. F.) Beratung: /91 16/250 16/280 16/317 16/448 Abstimmung: /448 Bündnis 90/Die Grünen

4 16/1620 Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Überweisung: gemäß 82 Abs. 2 lit c. ( 79 Abs. 2, lit. c a. F.) Beratung: /174 16/211 16/296 16/448 Abstimmung: /448 Bündnis 90/Die Grünen enthalten 16/4831 (EA),, Bündnis 90/Die Grünen,, Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung und Betreuung bedarfsgerecht weiter-entwickeln Abstimmung: angenommen Bündnis 90/Die Grünen 16/448

5 16/2118 Bilanz für die Familie. Gute Rahmenbedingungen für ein familienfreundliches NRW - Familienförderung evaluieren und wirksamer gestalten Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend Überweisung am ( 79 Abs. 2 c GO a.f.) Beratung am /224 16/297 16/394 16/417 16/449 Abstimmung am Enthaltung

6 16/2433 Kinderschutz stärken - Interkollegialen Austausch von Kinderärzten bei Verdacht auf Kindesmisshandlung ermöglichen! Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend Überweisung am ( 79 Abs. 2 c GO a.f.) Beratung am /272 16/355 16/394 16/417 16/449 Abstimmung am

7 16/2621 NRW braucht endlich ein wirksames Gesamtkonzept zur Bekämpfung massiv steigender Einbruchszahlen - Sofortprogramm Beute zurück starten! Innenausschuss Überweisung am ( 79 Abs. 2 c GO a. F.) Beratung am Abstimmung am /264 16/353 16/437 16/437 Ergebnis Enth. 1 x /1 x Enth.

8 16/2623 Auftrag der vermögensschonenden WestLB-Abwicklung umfasst Steuerzahler und private Kapitalgeber - WestFonds-Aktivitäten für alle Beteiligten werterhaltend an neues Fondsmanagement abgeben Haushalts- und Finanzausschuss Überweisung am: ( 79 Abs. 2 c GO a. F.) Beratung am: Abstimmung am: /241 16/256 16/305 16/451 16/451 : : : : : Enth.

9 16/2899 Polizei gehört auf die Straße und nicht hinter den Schreibtisch - Polizeivollzugsdienst durch Einstellung von Polizeiverwaltungsassistenten von bürokratischer Tätigkeit entlasten! Innenausschuss Überweisung am ( 79 Abs. 2 c GO a. F.) Beratung am Abstimmung am /299 16/318 16/404 16/437 16/437 Ergebnis

10 16/4442 Keine Benachteiligung Nordrhein- Westfalens bei der Bundesverkehrswegeplanung - Seeverkehrsprognose 2030 der Bundesregierung muss dringend überprüft werden Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Überweisung: Beratung: Abstimmung: /452 16/452 In geänderter Fassung als Antrag der Fraktionen von, N, und PI- RATEN angenommen Enth. 16/4844 (ÄA) angenommen Enth.