AMTSBLATT DER REGIERUNG VON UNTERFRANKEN

Transkript

1 AMTSBLATT DER REGIERUNG VON UNTERFRANKEN Herausgegeben von der Regierung von Unterfranken in Würzburg 52. Jahrgang Würzburg, 15. Oktober 2007 Nr. 18 Inhaltsübersicht: Schulen Verordnung der Regierung von Unterfranken vom Nr /07 über den Vollzug des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG); Bildung von Fachsprengeln für Berufsschulen im Regierungsbezirk Unterfranken Nichtamtlicher Teil Buchbesprechungen Schulen Vollzug des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungsund Unterrichtswesen (BayEUG); Bildung von Fachsprengeln für Berufsschulen im Regierungsbezirk Unterfranken Verordnung der Regierung von Unterfranken vom Nr /07 Auf Grund von Art. 34 Abs. 2 Satz 1 BayEUG i.d.f. der Bekanntmachung vom 31. Mai 2000 (GVBl S. 414), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Juli 2007 (GVBl S. 533), erlässt die Regierung von Unterfranken folgende V e r o r d n u n g : 1 Die Bekanntmachungen der Regierung von Unterfranken vom mit Gz. 520/521/ /05 und vom mit Gz. 520/521/ /05 werden aufgehoben. 2 Im Regierungsbezirk Unterfranken werden folgende Fachsprengel zu den nachstehend genannten Wirksamkeitszeitpunkten gebildet: s. Tabellen ab Seite136 Würzburg, 14. August 2007 Regierung von Unterfranken Dr. Metschke Regierungsvizepräsident GAPl 5204 RABl 2007 S

2 136

3 137

4 138

5 139

6 140

7 141

8 142

9 143

10 144

11 145

12 146

13 147

14 148

15 149

16 150

17 151

18 152

19 153

20 154

21 155

22 156

23 157

24 158

25 159

26 160

27 Nichtamtlicher Teil BUCHBESPRECHUNGEN Abwasserabgaberecht in Bayern Ergänzbare Sammlung für die Praxis mit Erläuterungen Herausgegeben von Georg Vogel, Ltd. Regierungsdirektor, Klaus Klenner, Ltd. Regierungsdirektor, beide bei der Regierung von Mittelfranken, Ansbach, Dr. Klaus Heuss, Regierungsdirektor i.r. Neueste Ausgabe: 61. Lieferung Neuester Rechtsstand: 1. Februar 2007 Verlag Wolters Kluwer Deutschland Die Urteile des BVerwG vom , Az. 9 C 13.03, sowie vom , Az. 9 C 4/04, zur Verrechnung nach 10 Abs. 3 und 4 waren Anlass für den Freistaat Bayern, das BayABwAG zu ändern, um Einnahmeausfällen bei der Abwasserabgabe entgegenzuwirken. Die Lieferung beinhaltet die Änderung des BayAbwAG mit Wirkung vom 1. Januar 2007 durch Gesetz vom 8. Dezember 2006 (GVBl S Kennzahl 21.00) sowie die Einarbeitung der weitreichenden Neuregelungen in das Werk, und zwar die Erlöschensregelung von einem Jahr gem. Art. 14 Abs. 1 Satz 2 BayAbsAG (Kennzahl 21.14), die Ausschlussregelung für staatliche Zuwendungen nach RZWas gem. ARt. 16 Abs. 1 Satz 3 BayAbwAG (Kennzahl 21.16) und das Förderverbot gem. ARt. 16 ABs. 1 Satz 2 BayAbwAG (Kennzahl 21.16), die Kürzung staatlicher Zuwendungen nach RZWas für erklärte Verrechnungen gem. 10 Abs. 4 AbwAG zwischen dem und dem auf Grund der Übergangsregelung gem. Art. 19 Abs. 2 Satz 1 BayAbwAG (Kennzahl 21.19), den Widerruf von Zuwendungs- und Bewilligungsbescheiden gem. Art. 19 Abs. 2 Satz 2 BayAbwAG (Kennzahl 21.19) und die Nachfrist bis 1. April 2007 gem. Art. 19 Abs. 3 BayAbwAG (Kennzahl 21.19). Ergänzt und überarbeitet wurden außerdem auf Grund des Änderungsgesetzes zum BayAbwAG und der Rechtsprechung zur Festsetzungsverjährung sowie die Entscheidung durch Bescheid bei der Verrechnung die Aktuelle Information (Kennzahl 10.00), 10 Abs. 3 und 4 AbwAG (Kennzahl 20.10), Art. 9 AbwAG (Kennzahl 21.09) sowie Art. 14 BayAbwAG (Kennzahl 21.14). Rechtsgebieten aufgehoben und durch ein fakultatives Widerspruchsverfahren ersetzt wird. Der von einer Verwaltungsentscheidung betroffene Bürger hat im fakultativen Widerspruchsverfahren künftig die Wahlmöglichkeit, eine Entscheidung nochmals behördlich überprüfen zu lassen oder gleich Klage beim Verwaltungsgericht zu erheben. In anderen Bereichen, wie z.b. dem Genehmigungsverfahren im Abfallbeseitigungs-, Bauordnungs-, Immissions- und Wasserrecht, wird das Widerspruchsverfahren komplett abgeschafft. Das Buch hilft, Rechtsunklarheiten zu beseitigen, die beim Vollzug dieses Gesetzes auftreten, und unterstützt die Ausgangsbehörden mit praktischen Hinweisen und Beispielen bei der Anwendung der neuen Rechtslage. Der Autor des Buches ist als Sachverständiger in das Gesetzgebungsverfahren eingebunden und bringt sein Expertenwissen in das Werk ein. Verwaltungsrecht in Bayern Verwaltungsverfahren (BayVwVfG und VwVfG) Verwaltungszustellung und Vollstreckung (VwZVG) Verwaltungsprozess (VwGO) Ergänzbare Rechtssammlung mit Kommentar Begründet von Dr. Friedrich Harrer, Oberlandesanwalt a.d., Dr. Dieter Kugele, Richter am Bundesverwaltungsgericht Leipzig Bearbeitet von Dr. Dieter Kugele, Richter am Bundesverwaltungsgeericht Leipzig, Klaus Kugele, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht, München, Dr. Cornelius Thum M.A., Ministerialrat, Bayer. Staatsministerium des Innern, Dr. Carsten Tegethoff, Richter am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Stichwort- und Abkürzungsverzeichnis Gabriela Weikinnis, Bundesverwaltungsgericht, Leipzig 69. Lieferung, Stand: ISBN Verlag Wolters Kluwer Deutschland Mit dieser Lieferung werden vor allem die Kommentierungen zur VwGO auf den aktuellen Stand gebracht und durch die Kommentierung zu 54 VwGO ergänzt. Außerdem enthält die Lieferung die Aktualisierung des Polizeiaufgabengesetzes (PAG) und der Vertretungsverordnung (VertrV). Abschaffung des Widerspruchsverfahrens Konsequenzen für die kommunale Arbeit in Bayern Von Dr. Sven Müller-Grune, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht 96 Seiten, 2007 Preis: 12,80 Euro; für Bezieher der Fundstelle Bayern 10,50 Eruo Richard Boorberg Verlag ISBN Zum soll in Bayern ein Gesetz in Kraft treten, mit dem die Pflicht zur Durchführung eines Widerspruchsverfahrens vor Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Klage in zahlreichen Linhart/Adolph Sozialgesetzbuch II Sozialgesetzbuch XII Asylbewerberleistungsgesetz 52. Aktualisierung Stand: April 2007 Umfang dieser Lieferung: 344 Seiten Preis: 59,90 Euro Verlagsruppe Hüthig Jehle Rehm Mit dieser 52. Aktualisierung werden zwischenzeitlich in Kraft getretene Gesetzesänderungen, insbesondere das neue Elterngeld 161

28 und die Änderung zum Bundeserziehungsgeld sowie das Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und des Finanzausgleichsgesetzes vom 22. Dezember 2006 (BGBl I. S. 2276), eingearbeitet. Aktualisiert und ergänzt sind auch die ergänzenden Vorschriften im Teil V. Die Rechtsprechung der Landessozialgerichte und des Bundessozialgerichtes wurden berücksichtigt, soweit die Entscheidungsgründe bis März 2007 vorlagen. Schwenk/Frey Finanzrecht der Kommunen I Kommentar 118. Lieferung Verlag Wolters Kluwer Deutschland Mit der 118. Lieferung des Kommentars Schwenk/Frey Finanzrecht der Kommunen I vom Carl Link Verlag werden die durch die Änderungen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) notwendigen Anpassungen an die zwingenden neuen EU-Vergaberichtlinien (2004/17/EG und 2004/18 EG) und das ÖPP-Beschleunigungsgesetz berücksichtigt. Die Lieferung enthält demnach die jetzt anzuwendende VOB/A Ausgabe Aktualisiert werden auch die Angaben zur Gewerbesteuerumlage. Schwenk/Ecker Finanzrecht der Kommunen II Kommentar 38. und 39. Ergänzungslieferung Preis: 46,10, 40,50 Verlag Wolters Kluwer Deutschland Mit der 38. und 39. Lieferung des Kommentars Schwenk/Ecker Finanzrecht der Kommunen II; Abgaenrecht in Bayern vom Carl Link Verlag werden die Änderungen der AO, des GewStG und des UStG (Jahressteuergesetz 2007) abgedruckt. Die Aktualisierung des EGAO und der GewStDV sind fortgesetzt. Neu aufgenommen sind die Ausführungen des BMF vom zum ermäßigten Steuersatz für Leistungen der Zweckbetriebe von Körperschaften, sowie Auszüge aus dem KStG und die dazugehörigen Körperschaftsteuer-Richtlinien. Schindler/Fritsch/Stengel Kommunale Kostentabelle 26. Ergänzungslieferung Rechtsstand: 1. März 2007 Verlag Wolters Kluwer Deutschland Mit der 26. Ergänzungslieferung wird die Kommunale Kostentabelle auf den Rechtsstand 01. März 2007 aktualisiert. Insbesondere wird die Kommentierung des Kostengesetzes künftig einen Schwerpunkt der Ergänzungslieferungen bilden. Die vorliegende Kommentierung enthält daher die Kommentierung zu den Art. 1 bis 3 KG. Die Urteilssammlung in Teil 3 wurde ebenfalls um einige wichtige Entscheidungen ergänzt. Herausgegeben und gedruckt von der Regierung von Unterfranken, Würzburg. Erscheint nach Bedarf, in der Regel monatlich zweimal. Bezugspreis: jährlich 23, zuzüglich Versandkosten. Bestellungen zum laufenden Bezug sind an die Regierung von Unterfranken, Sachgebiet Z3 Haushalt, Würzburg, zu richten. Einzelnummern sind zum Preis von 2, je Stück zuzüglich Versandkosten bei der Regierung von Unterfranken erhältlich. 162