Amtsblatt der Stadt Herne

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1 Amtsblatt der Stadt Herne Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Herne Ausgabetag 21. September Jahrgang Ausgabe 40 / 2018 Inhaltsverzeichnis Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Herne... 1 Stadtplanung in Herne Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr Möbelhaus Mömax - Stadtbezirk Herne-Mitte... 2 Jahresabschluss 2017 Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbh... 4 Jahresabschluss 2017 Herner Bau- und Betreuungs GmbH... 5 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Fa. Donken 7325 LTD. 5 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für NH Industrieservice UG 6 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Detlef Wessel... 6 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Stadthaus NRW Hochbau GmbH... 7 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Eileen Stutz... 7 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Emil Bau GmbH... 8 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Zabawa & Partner GbR 8 Herausgeber: Stadt Herne, Der Oberbürgermeister, Pressebüro, Friedrich-Ebert-Platz 2, Herne, Telefon / 16-0 Erscheinungsweise: nach Bedarf Bezug: Einzelbezug ist kostenlos bei Abholung im Rathaus Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, Herne und im Rathaus Wanne, Rathausstraße 6, Herne, während der üblichen Dienststunden. Das Amtsblatt steht im Internet unter zum kostenlosen Download zur Verfügung.

2 Stadtplanung in Herne Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr Möbelhaus Mömax - Stadtbezirk Herne-Mitte Am hat der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschlossen, die Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) Nr Möbelhaus Mömax - und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Der Geltungsbereich des VBP Nr. 22, - Möbelhaus Mömax - wird in etwa begrenzt im Westen von der A 43, im Norden von der Autobahnausfahrt Herne-Mitte/Eickel, im Osten durch den Baukörper des Möbelhaus Zurbrüggen und im Süden von der Walter-Bälz- Straße. Er umfasst die Grundstücke Gemarkung Herne, Flur 35, Flurstücke 13, 14, 306, 307, 339, 394, 419, 420, 421, 422, 423, 443 sowie Flur 36, Flurstücke 4, 5, 179, 442. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs ist in der nachstehenden Abbildung dargestellt. 2

3 Allgemeine Ziele und Zwecke: Ziel der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 22 ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung des Möbelhauses Mömax als preisgünstige Vertriebsschiene und Ergänzung zum vorhandenen Wohnzentrum Zurbrüggen zu schaffen. Um der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu dieser Planung zu geben, lädt der Bezirksbürgermeister für die Bezirksvertretung Herne- Mitte ein zu einer Bürgeranhörung. Die Anhörung findet statt im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte am Donnerstag, den im Rathaus Herne, Großer Sitzungssaal (Raum 312), Friedrich- Ebert-Platz 2. Die Sitzung beginnt um 15:30 Uhr. Ab 14:30 Uhr des gleichen Tages liegen im Sitzungssaal die Planunterlagen aus. Der Öffentlichkeit wird außerdem bis zum Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Eingabe ist an die Stadt Herne, Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Postfach , Herne zu richten. Die Planunterlagen können vom bis zum im Technischen Rathaus (Eingangshalle Haus B), Langekampstr. 36 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr) eingesehen werden. Auskünfte zu den Planunterlagen können zu den vorgenannten Zeiten vom Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Technisches Rathaus (Haus A, 1. Etage, Raum A.124 A.126 und A.128), Langekampstr. 36, erteilt werden. Die Planunterlagen können außerdem für die Dauer eines Monats im Internetauftritt der Stadt Herne ( sowie über den Internetauftritt des Umweltministeriums NRW ( eingesehen werden. Herne, den 17. September 2018 Der Bezirksbürgermeister: Dieter Brüggemann 3

4 Jahresabschluss 2017 Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbh Die Gesellschafterversammlung der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbh hat am den Jahresabschluss zum mit einer Bilanzsumme von ,85 und einem Jahresüberschuss von ,72 festgestellt. Die Gesellschafterversammlung hat beschlossen, den Jahresüberschuss auf neue Rechnung vorzutragen. Jahresabschluss und Lagebericht liegen ab sofort bei der Stadt Herne, Fachbereich Finanzen/Beteiligungen, Verwaltungsgebäude, Freiligrathstr. 12, Herne, Zimmer 421 (4. Etage) während der Servicezeiten bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses zur Einsicht aus. Der mit der Prüfung beauftragte Verband der Wohnungswirtschaft Rheinland Westfalen e. V., Düsseldorf, hat am 05. Juni 2018 folgen den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt: Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die Geschäftsführung: gez. Bruns 4

5 Jahresabschluss 2017 Herner Bau- und Betreuungs GmbH Die Gesellschafterversammlung der Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbh hat am den Jahresabschluss zum mit einer Bilanzsumme von ,45 und einem Ergebnis von 0,00 festgestellt. Jahresabschluss und Lagebericht liegen ab sofort bei der Stadt Herne, Fachbereich Finanzen/Beteiligungen, Verwaltungsgebäude, Freiligrathstr. 12, Herne, Zimmer 421 (4. Etage) während der Servicezeiten bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses zur Einsicht aus. Die mit der Prüfung beauftragte DOMUS AG Wirtschaftsprüfungs-/ Steuerberatungsgesellschaft-, Düsseldorf, hat am 05. Juni 2018 folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt: Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die Geschäftsführung: gez. Bruns Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Fa. Donken 7325 LTD Für Fa. Donken 7325 LTD, letzte bekannte Anschrift: Ul.Gen.Parensov 24, 1000 Gr. Sofia BULGARIEN, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport, Berliner Platz 9, Herne, Zimmer 2.26, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Ordnungsverfügung vom , Aktenzeichen 44/1 San 357/18 Das Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle am Montag, Dienstag und Donnerstag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr und bis Uhr, und am Mittwoch und Freitag in der Zeit von 8:30 bis Herne,

6 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für NH Industrieservice UG Für NH Industrieservice UG (haftungsbeschränkt), letzte bekannte Anschrift: Mont-Cenis- Str. 28a, Herne, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 508, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom Vertragsgegenstandsnummer Herne, Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Detlef Wessel Für Detlef Wessel, letzte bekannte Anschrift: Rottbruchstr. 118, Herne, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 508, folgende Schriftstücke zur Abholung bereit: Mahnungen vom Vertragsgegenstandsnummer Herne,

7 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Stadthaus NRW Hochbau GmbH Für Stadthaus NRW Hochbau GmbH, letzte bekannte Anschrift: Biesterfeldstr Köln, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 546, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom Vertragsgegenstandsnummer Herne, Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Eileen Stutz Für Eileen Stutz, letzte bekannte Anschrift: Gartenstr. 23, Schermbeck, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 509, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom Vertragsgegenstandsnummer Herne,

8 Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Emil Bau GmbH Für die Emil Bau GmbH, letzte bekannte Anschrift: Hauptstr. 85, Gelsenkirchen, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 6.20, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Bescheid 2016 ff. vom Vertragsgegenstandsnummer Dieser Bescheid kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr und am Freitag in der Zeit von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr in Empfang genommen werden. Herne, Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für Zabawa & Partner GbR Für Zabawa & Partner GbR, letzte bekannte Anschrift: Lützowstr. 28, Herne, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 310, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom Vertragsgegenstandsnummer Herne,