ÖSTERREICHISCHER WASSER- UND ABFALLWIRTSCHAFTSVERBAND

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1 ÖSTERREICHISCHER WASSER- UND ABFALLWIRTSCHAFTSVERBAND 1010 Wien Marc-Aurel-Straße 5 Tel. +43/1/ Fax +43/1/ buero@oewav.at Wien, 14. Juni 2018 Mag. Ra Zeit: 12. Juni 2018, Uhr Ort: Kommunalkredit Austria AG, Veranstaltungssaal, Türkenstraße 9, 1090 Wien Vorsitz: Hohenauer Protokoll: Randl anwesend: Amerer, Assmann, Balber, Beutle, Biffl, Blaschke, Bogensberger, Breindl, Cerny, Dirnberger, Dürr, Ertl, Fenzl, Flögl, Fürholz, Geyer, Giay, Götzendorfer, Hohenauer, Holzer, Huber-Humer, Hüller, Jaklitsch, Klager, Klammer, Klein, Krampe, Kroiß, Laber, Lengyel, Müller, Nardon, Nowotny, Ottersböck, Paal, Passer, Peiritsch, Pomberger, Randl, Rebler, Reil, Rohr, Roth, Sagmeister, Sander, Scharf, Scherz, Schiesterl, Schiller, Schleinzer, Schmidt, Schweiger, Seebacher, Sotolarz, Spacek, Stalzer, Steidl, Strasser, Takats, Thorer, Tschare, Vorauer, Waschak, Wiedner, Wolfbeißer 1. Begrüßung und Eröffnung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Genehmigung des Protokolls der Vollversammlung 2017 und der Tagesordnung der Vollversammlung 2018 (Beschlussfassung) 4. Ehrungen 5. Bericht des Präsidiums 6. Bericht des Geschäftsführers 7. Bericht der Rechnungsprüfer mit Kassenbericht 8. Entlastung des Präsidiums, Vorstandes und der Geschäftsführung (Beschlussfassung) 9. Anpassung der Mitgliedsbeiträge (Beschlussfassung) 10. Allfälliges 1

2 Hohenauer begrüßt die Anwesenden, namentlich die Ehrenpräsidenten Biffl, Flögl, Kroiß, Lengyel und Wiedner sowie Ehrensenator Stalzer, und bedankt sich bei Giay für die Überlassung des Festsaals der Kommunalkredit Austria AG. Hohenauer stellt statutengemäß die Beschlussfähigkeit fest. Hohenauer stellt den Antrag, das Protokoll der Vollversammlung 2017 zu genehmigen. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung. Hohenauer gibt bekannt, dass Univ.-Prof. DI Dr. Thomas Ertl die Goldene Ehrennadel des ÖWAV verliehen wird und überreicht ihm die Ehrennadel und eine Urkunde. Ertl nimmt die Ehrung an und bedankt sich in kurzen Worten. Es folgen Berichte der Mitglieder des ÖWAV-Präsidiums über ihre jeweiligen Fachbereiche. Hohenauer berichtet über die Highlights 2017/2018 Wasserwirtschaftstagung im Oktober 2017 in Linz (370 Personen) mit Verleihung der Goldenen Ehrennadel des ÖWAV an Gemeindebund-Präs. Riedl und Dr. Schweighofer. Abfallwirtschaftstagung im April 2018 (450 Personen) mit Verleihung des Abfallwirtschaftspreises Phönix Einfall statt Abfall. Veröffentlichung des ÖWAV-Positionspapiers Positionen und Forderungen der Abwasserwirtschaft in Österreich im April 2018 und Überreichung an BMNT- Generalsekretär Josef Plank, Bgm. Harald Preuner (Stadt Salzburg) und Fachgruppenobfrau Sabine Mayrhofer (WK Salzburg). Antrittsbesuch des ÖWAV beim Kabinett von BM Elisabeth Köstinger. Veröffentlichung der Studie Volkswirtschaftliche Bedeutung der Siedlungs- und Schutzwasserwirtschaft sowie Gewässerökologie in Österreich. 2

3 Unterzeichnung des DACH-Kooperationsabkommens Wasserwirtschaft mit DWA und VSA im Rahmen des DACH-Treffens in Köln. Hohenauer erstattet den Bericht der Arbeitsgemeinschaften Abwasser und Hochwasserschutz. Ausschussmitgliedern, den Vortragenden und KursleiterInnen und den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle für ihre Tätigkeit im Rahmen des ÖWAV und geht kurz auf einige Arbeitsschwerpunkte der Ausschussarbeit der ARGEn (inhaltliche Gestaltung des Jahrestreffens Hochwasser bzw. des ERFA Abwasser, Konzipierung neuer Aus- und Weiterbildungsinhalte) ein. Amerer erstattet den Bericht der Fachgruppen Wasserbau, Ingenieurbiologie und Ökologie und Wasserhaushalt und Wasservorsorge. Ausschussmitgliedern und den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle für ihre Tätigkeit im Rahmen des ÖWAV und geht kurz auf einige Arbeitsschwerpunkte der Ausschussarbeit (z.b. ArbeitnehmerInnenschutz, Ausbildung in der Wasserwirtschaft, Gewässerbetreuung am Wildbach, Überprüfung von Stau- und Hochwasserschutzanlagen, Wartung/Instandhaltung von Fischaufstiegshilfen, Forum Klimawandel, Tiefengrundwasserbewirtschaftung, Getrennte Leitungen Brauchwassersysteme), der Veröffentlichungen (Arbeitsbehelf 53, Regelblatt N/A-Modellierung) und der Veranstaltungen in diesen Fachgruppen ein. Er ersucht die Anwesenden weiterhin um rege Mitarbeit im ÖWAV und um die Nutzung des Angebots des Verbandes. Bogensberger erstattet den Bericht der Fachgruppen Recht und Wirtschaft und Qualität und Hygiene. Sie dankt den Fachgruppenvorsitzenden, den AusschussleiterInnen, allen ehrenamtlichen Ausschussmitgliedern und den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle für ihre Tätigkeit im Rahmen des ÖWAV und geht kurz auf einige Arbeitsschwerpunkte der Ausschussarbeit (z.b. Versicherungen von Abwasseranlagen, Gebührenkalkulation in der Abfallwirtschaft, VRV in der Abwasser- und Abfallwirtschaft, Mustersatzungen für HWS-Verbände, Technologieplattform, Analytikplattform, Mikrobiologie), der Veröffentlichungen (z.b. Arbeitsbehelfe 7 und 52) und der Veranstaltungen (z.b. Treffen der Jungen UmweltjuristInnen und Jungen VergabejuristInnen, Jour fixe Vergaberecht und Jour fixe Umweltrecht u. v. m.) in diesen Fachgruppen ein. Fenzl erstattet den Bericht der Fachgruppen Abwassertechnik und Gewässerschutz und Betrieblicher Umweltschutz. Ausschussmitgliedern, den Vortragenden und KursleiterInnen und den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle für ihre Tätigkeit im Rahmen des ÖWAV und geht kurz auf einige Arbeitsschwerpunkte der Ausschussarbeit (z.b. Sicherheit auf Abwasseranlagen, Behandlung von Niederschlagswasser, Kläranlagen-/Kanalbetrieb, Grabenlose Kanalsanierung, Klärschlammplattform, Betriebliche Abwasser- und Abfallwirtschaft, 3

4 Löschwasser, Öko-Audit, Einreichprojekte/Bescheide), der Veröffentlichungen (z.b. Regelblatt 35, Arbeitsbehelfe 36 und 54) und der Veranstaltungen (z.b. ÖWAV-TU Wien- Seminar, Kanalmanagement, 26. KAN-Sprechertag 2017, Betriebsüberwachung) in diesen Fachgruppen ein. Scharf erstattet den Bericht der Fachgruppe Abfallwirtschaft und Altlastensanierung. Ausschussmitgliedern, den Vortragenden und KursleiterInnen und den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle für ihre Tätigkeit im Rahmen des ÖWAV und geht kurz auf einige Arbeitsschwerpunkte der Ausschussarbeit (z.b. Abfallstrategie 2030, Recycling-Baustoffe, Altholzsortierung, Biogene Abfälle, Deponie), der Veröffentlichungen (z.b. Arbeitsbehelf 57, Positionspapier Strategien der österreichischen Abfall- und Recyclingwirtschaft,Leitfaden Eingangskontrolle für Recycling-Betriebe, Abfallwirtschaft 2050 ) und der Veranstaltungen (z.b. Abfallwirtschaftstagung, Treffen der Jungen Abfallwirtschaft ) in diesen Fachgruppen ein. Breindl berichtet in Vertretung von Patek von den Tätigkeitsschwerpunkten der Sektion IV im BMLFUW (z.b. EU-Präsidentschaft Trinkwasser-RL, EU-Wasserkonferenz 2018 in Wien, Erhaltung und Erreichung des guten Zustands der Gewässer, Sicherstellung einer nachhaltigen Nutzung der Ressource Wasser, Hochwasserrisikomanagement und -schutzmaßnahmen, Förderungen u. v. m.) und betont die gute Zusammenarbeit mit dem ÖWAV bei den diversen Veranstaltungen. Sie dankt den Fachgruppenvorsitzenden, den AusschussleiterInnen, allen ehrenamtlichen Ausschussmitgliedern, und den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle für ihre Tätigkeit im Rahmen des ÖWAV. Holzer betont die gute Zusammenarbeit des BMLFUW mit dem ÖWAV in diversen Arbeitsausschüssen (z.b. Abfallstrategie 2030, Altholzsortierung, Recycling-Baustoffe, Thermische Behandlung, Einreichprojekte/Bescheidstruktur) und Veranstaltungen (z.b. BAWP 2017, AWT, Neue gefährliche Abfälle HP 14, EU-Abfalltagung, Abfallrecht für die Praxis) und geht kurz auf die Arbeitsschwerpunkte der Sektion V ein (z.b. Ratspräsidentschaft Österreich, EU Abfallpaket Richtlinienänderungen, Novelle der Abfallverzeichnisverordnung, Umsetzung von Aarhus im AWG, ALSAG neu, Rechtsbereinigung AWG 2002 u. v. m.). Er dankt den Fachgruppenvorsitzenden, den AusschussleiterInnen, allen ehrenamtlichen Ausschussmitgliedern, und den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle für ihre Tätigkeit im Rahmen des ÖWAV. Hohenauer dankt den Präsidiumsmitgliedern abschließend für Ihre Berichte. Es gibt keine Fragen/Anregungen zum Bericht des Präsidiums. Assmann erstattet den Tätigkeitsbericht des Geschäftsführers. Die wichtigsten Eckpunkte des Berichts sind: 4

5 Relaunch der ÖWAV-Homepage: Am 11. Juli 2017 wurde die grafisch und funktional völlig neu gestaltete ÖWAV-Homepage live geschaltet (bisher rd Nutzer, Sitzungen, 3,37 Minuten durchschnittliche Verweildauer). Bisher haben sich Personen auf der ÖWAV-HP registriert, was z. B. auch den Zugang zur digitalen Version der Fachzeitschrift ÖWAW ermöglicht. Top-Downloads: Broschüre Klimawandel wurde Mal heruntergeladen, gefolgt vom Bemessungsprogramm Erdwärmesonden zu RB 207 (7.200) und den Rechtsgrundlagen zu RB 45 (6.400). Ausschussarbeit: 2017 fanden 262 Sitzungen mit knapp TeilnehmerInnen im Umfang von insgesamt rd Stunden statt. Veranstaltungen: 2017 fanden 141 ÖWAV-Veranstaltungen (30 Seminare, 4 ERFAs, 57 Abwasserkurse, 22 Abfallkurse, 14 Wasserkurse, 14 Kurse Recht & Wirtschaft) mit insgesamt rd TeilnehmerInnen statt, das entspricht 417 Veranstaltungstagen. Bei Einrechnung aller KAN-Tage waren es 247 Veranstaltungen (524 Veranstaltungstage). Bei den Seminaren ist ein leichter Rückgang der TN-Zahlen zu beobachten. Ausbildungsfolder Kurse: Für die Kurse im Bereich Recht & Wirtschaft wurde nach dem Vorbild anderer Fachbereiche ein eigener Kursfolder erstellt. Damit gibt es nun Kursfolder für alle Bereiche. Stärkung der Netzwerkplattform des ÖWAV: Es wurden neue Veranstaltungsformate wie Junge Wasserwirtschaft oder Junge VergabejuristInnen konzipiert und erfolgreich umgesetzt. Die Jungen UmweltjuristInnen hatten bereits ihr 5. Treffen, die Junge Abfallwirtschaft ihr 6. Get-together. Fachzeitschrift ÖWAW: Die Fachzeitschrift Österreichische Wasser- und Abfallwirtschaft erscheint in einer Druckauflage von Exemplaren. Der Publisher s Report weist für 2017 über Downloads von digital verfügbaren Fachbeiträgen aus. ÖWAV-Publikationen: Der Kommissionsvertrag mit Austrian Standards ermöglicht dem ÖWAV seit 2017 den Verkauf seiner Publikationen via ÖWAV-Homepage. 91 % des verkauften Regelwerks sind digitale Downloads (PDF). Die Zahl der Netzwerklizenzen für das Regelwerk via Austrian Standards steigt stark an. Beitritte/Austritte: 2017 wurden 92 Beitritte und 37 Austritte verzeichnet (Ergebnis: ). Im Jahr 2018 gab es bereits 80 Beitritte bei 24 Austritten (Ergebnis: ). Imagekampagne Rund geht s : Gemeinsame Initiative der Stakeholder der österreichischen Abfallwirtschaft mit dem Ziel, die stoffliche Verwertung von Abfällen zu erhöhen. DSGVO: Der ÖWAV hat Vorsorgemaßnahmen getroffen, um den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung zu entsprechen, z.b. ist eine Datenschutzerklärung in Vorbereitung u. v. m. Am 28. Juni findet beim ÖWAV ein Info-Tag zur DSGVO statt. ÖWAV-Datenbank neu : Die ÖWAV-Datenbank soll mithilfe einer Standard-ERP- Software neu programmiert werden. Die Vorbereitungen dafür sind momentan das größte interne Projekt des Verbandes. 110 Jahre ÖWAV: Der ÖWAV begeht im Jahr 2019 sein 110-jähriges Jubiläum im Rahmen der Vollversammlung. Diverse Aktivitäten sind in Planung. Assmann verweist auf die detaillierte Darstellung im Tätigkeitsbericht 2017/18 und schließt mit Dank an die ÖWAV-Mitglieder, an Präsidium, Vorstand und Rechnungsprüfer, an die ehrenamtlichen Fachgruppen-/AusschlussleiterInnen und Ausschussmitglieder, an die Seminar-/KursleiterInnen und die Vortragenden, an alle Kooperationspartner und die MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle. 5

6 Hohenauer dankt Assmann für den Bericht und für seine engagierte und erfolgreiche Arbeit als Geschäftsführer und dankt weiters allen MitarbeiterInnen. Es gibt keine Fragen/Anmerkungen zum Bericht. Laber erstattet den Kassenbericht (s. Beilage). Laber berichtet von der Rechnungsprüfung am Die Abrechnung 2017 und der Voranschlag 2018 wurden überprüft, stichprobenartig wurde Einsicht in Rechnungen genommen. Der ÖWAV arbeitet äußerst sparsam und verwendet frei disponible Gelder zum größten Nutzen seiner Mitglieder. Die finanzielle Gebarung des Verbandes ist vorbildlich. Laber berichtet zudem über das Ergebnis der Tochtergesellschaft GWAW des ÖWAV. Laber stellt den Antrag auf Entlastung des Präsidiums, des Vorstandes und des Geschäftsführers. Hohenauer dankt den Rechnungsprüfern für ihre Bemühungen. Hohenauer berichtet, dass Präsidium und Vorstand des ÖWAV folgenden Antrag an die Vollversammlung stellen: Die ÖWAV-Mitgliedsbeiträge werden 2019 um 2 % erhöht und auf 5-Euro-Beträge aufgerundet. Die Mitgliedsbeiträge für Studierende und persönliche Mitglieder bleiben unverändert und werden nicht angepasst. Es gibt keine Fragen/Anmerkungen zu diesem Vorschlag. Hohenauer stellt den Antrag, die Mitgliedsbeiträge ausgenommen für Studierende und persönliche Mitglieder ab 2019 um 2 % zu erhöhen und auf 5-Euro-Beträge aufzurunden. Hohenauer berichtet weiters von dem Vorschlag, die Mitgliedsbeitragserhöhungen ab 2020 für 5 Jahre an den Verbraucherpreisindex zu binden. Über diese Vorgangsweise könnte nach entsprechender Vorbereitung bei der Vollversammlung 2019 abgestimmt werden. 6

7 Hohenauer stellt den Antrag, dass bei der Vollversammlung 2019 über den Vorschlag abgestimmt werden soll, die Mitgliedsbeitragserhöhungen ab 2020 für 5 Jahre an den Verbraucherpreisindex zu binden. Stalzer stellt die Frage, welche MitarbeiterInnen die von Laber genannte Abfertigungsrückstellung betrifft. Assmann erklärt, dass die Rückstellung für alle ÖWAV-MitarbeiterInnen gebildet werden muss, die vor dem beim ÖWAV angestellt wurden ( Abfertigung alt ). Hohenauer bedankt sich nochmals bei allen Anwesenden. Er gratuliert Lengyel zum 90. Geburtstag. Lengyel bedankt sich und erinnert an seine Zeit als Funktionär beim ÖWWV/ÖWAV (Vizepräsident ab 1974, Präsident , Gründung der GWAW 1998, Rückzug aus den Gremien 1999). Anschließend lädt Hohenauer zu einem kleinen Empfang in den Räumlichkeiten der KPC. Die ÖWAV-Vollversammlung 2018 endet um Uhr. Präsident BR h.c. DI Roland Hohenauer e.h. Geschäftsführer DI Manfred Assmann e.h. 7