Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Referat 44 Werner-Seelenbinder-Straße Erfurt

Transkript

1 1 / 9 Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Referat 44 Werner-Seelenbinder-Straße Erfurt Antrag auf Erteilung/Änderung einer Erlaubnis zum Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder nach 45 bis 48 Achtes Buch Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) in Verbindung mit 22 Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes (KJHAG) und 9 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes (ThürKitaG) vom 18. Dezember 2017 (GVBl. S. 276ff) 1. Träger der Einrichtung Name des Trägers Trägernummer Straße/Postfach PLZ Ort Landkreis/kreisfreie Stadt Telefon (mit Vorwahl) Fax (mit Vorwahl) -Adresse Ansprechpartner/in 2. Angaben zur Kindertageseinrichtung Name/Bezeichnung der Kindertageseinrichtung Nummer der Kindertageseinrichtung Straße/Postfach PLZ Ort Telefon (mit Vorwahl) Fax (mit Vorwahl) -Adresse Ansprechpartner/in

2 2 / 9 3. Art des Antrages Erstantrag wegen Neueröffnung Änderungsantrag wegen (Zutreffendes ankreuzen) Um-, Aus- oder Neubaus Standortwechsels Änderung der Rahmenkapazität Änderung des Aufnahmealters Änderung der Anzahl der Plätze für Kinder unter ZWEI Jahren Änderung der Anzahl der Plätze für Kinder unter DREI Jahren Änderung der Anzahl der Plätze für Kinder im Grundschulalter Änderung der Anzahl der Plätze für Kinder mit Behinderungen / von Behinderung bedrohte Kinder Erweiterung der Regelöffnungszeit (Montag bis Freitag, 6 bis 18 Uhr) wesentlicher Änderungen der pädagogischen Konzeption sonstigem Grund; bitte benennen:

3 3 / 9 4. Angaben zum Gebäudeeigentümer (wenn Einrichtungsträger und Gebäudeeigentümer nicht identisch sind) Name / Bezeichnung des/der Gebäudeeigentümers/in: Straße/Postfach PLZ Ort Telefon (mit Vorwahl) 5. Angaben zu den Öffnugszeiten der Einrichtung Öffnungszeit im Rahmen Regelöffnungszeit 6:00 bis 18:00 Uhr Erweiterte Öffnungszeit vor 6:00 Uhr nach 18:00 Uhr Wochenende von von von bis bis bis

4 Pflichtfelder Pflichtfelder 4 / 9 6. Angaben zum Antrag 6.1. Erstantrag wegen Neueröffnung Zeitpunkt der geplanten Aufnahme des Betriebs: 6.2 Änderungsantrag wegen: Datum der bestehenden Betriebserlaubnis neue BE beantragt ab (Datum) Standort(wechsel) (Angaben zur Anschrift) Angaben aus bestehender Betriebserlaubnis Angaben zur neuen Betriebserlaubnis Rahmenkapazität Aufnahmealter (von bis) Anzahl der Plätze für Kinder unter zwei Jahren (bei BE vor 2018) Anzahl der Plätze für Kinder unter drei Jahren (bei BE nach 2018) Anzahl der Plätze für Kinder im Grundschulalter Anzahl der Plätze für Kinder mit drohender Behinderung Erweiterung der Regelöffnungszeit (Montag bis Freitag, 6 bis 18 Uhr) wesentliche Änderungen der pädagogischen Konzeption Sonstiges (z. B. Änderung der Zweckbestimmung, Ausweichobjekt, Bitte um Überprüfung nach längerem Zeitablauf und/oder Änderung rechtlicher Vorgaben)

5 5 / 9 7. Angaben zum Personal 7.1 Vorhandene pädagogische Fachkräfte gemäß 16 Abs. 3 und 17 Abs. 3 ThürKitaG* Wochen- stunden Funktion Ge- Name Vorname Name laut Zeugnis Berufsabschluss (Bitte auswählen: schlecht (in alphabetischer Leiter/in, stellv. Reihenfolge) Leiter/in, Fachkraft) Gesamtsumme Wochenstunden:

6 6 / 9 Wochen- stunden FORTSETZUNG 7.1 Vorhandene pädagogische Fachkräfte gemäß 16 Abs. 3 und 17 Abs. 3 ThürKitaG* Funktion Ge- Name Vorname Name laut Zeugnis Berufsabschluss (Bitte auswählen: schlecht (in alphabetischer Leiter/in, stellv. Reihenfolge) Leiter/in, Fachkraft)

7 7 / Berechnung zur Personalmindestausstattung in Kindertageseinrichtungen nach 16 Abs. 3 ThürKitaG Altersgruppe Kinder am Stichtag* gemäß 16 Abs. 3 ThürKitaG unter 1 Jahr 9 h x 0,352 x 0,235 1 bis 2 Jahre 9 h x 0,234 x 0,156 2 bis 3 Jahre 9 h x 0,176 x 0,117 3 bis 4 Jahre 9 h x 0,100 x 0,067 4 Jahre bis Schuleintritt 9 h x 0,088 Grundschulalter (Hort) Zwischensumme VZB-Leitungsanteil Summe: Betreuungszeit 4 h Kinder gesamt Anzahl der * Stichtag = zum Zeitpunkt der Änderung. Bei Bedarf bitte weiteres Blatt als Anlage beifügen. 0 Personalschlüssel x 0,059 x 0,031 Kinder gesamt x 0,01 = VZB-Leitung mindestens 0,2 / maximal 1,5 VZB VZB Soll 7.3 Angaben zu voraussichtlich zusätzlichen pädagogischen Fachkräften aufgrund der beantragten Änderungen zur bestehenden Betriebserlaubnis Für die Umsetzung der beantragten Änderungen ist zusätzliches pädagogisches Fachpersonal in folgendem Umfang notwendig: in Vollzeitbeschäftigten (VZB)

8 8 / Ausbildungsnachweis und Bestätigung der Prüfung von Führungszeugnissen Gemäß 45 Abs. 3 Nr. 2 SGB VIII hat der Träger der Einrichtung im Hinblick auf die Eignung des bereits eingestellten und noch einzustellenden hauptberuflich tätigen Personals nachzuweisen, dass die Vorlage und Prüfung von aufgabenspezifischen Ausbildungsnachweisen sowie von Führungszeugnissen nach 30 Abs. 5 und 30a Abs. 1 des Bundeszentralregistergesetzes (BZRG) sichergestellt sind. Die Vorlage- und Prüfungspflicht von polizeilichen Führungszeugnissen gilt auch bei neben- und ehrenamtlich tätigen Personen ( 72a Abs. 3 und 4 SGB VIII). Führungszeugnisse sollen vom Träger der Einrichtung spätestens nach fünf Jahren erneut angefordert und geprüft werden. Zum Nachweis der Eignung des hauptberuflich tätigen Personales wird auf die gemäß Nummer 8 beigefügten Ausbildungsnachweise verwiesen. Mit der nachstehenden Unterschrift wird versichert, dass der Antragsteller sich von allen in diesem Antrag benannten pädagogischen Fachkräften und anderen in der Einrichtung beschäftigten Personen, die nach 72a SGB VIII erforderlichen erweiterten Führungszeugnisse vorlegen ließ und sie geprüft hat. Dabei wurde festgestellt, dass keine Bedenken gegen den Einsatz in der Einrichtung bestehen. Ort Datum Name des Unterzeichnenden in Druckbuchstaben rechtsverbindliche Unterschrift 7.5 Personalaufbaukonzept bei Erstantrag wegen Neueröffnung einer Einrichtung Ein Konzept zum Personalaufbau unter Beachtung der Vorgaben aus 16 und 17 Abs. 3 ThürKitaG ist als Anlage beigefügt.

9 9 / 9 8. Anlagen (Zutreffendes bitte ankreuzen) a) aktuelle pädagogische Konzeption gemäß 45 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 3 Nr. 1 SGB VIII i.v.m. 7 Abs. 4 ThürKitaG gemäß der geltenden Hinweise für die Erstellung von Konzeptionen von Kindertageseinrichtungen des TMBJS und der beantragten Änderung (Bitte dort das Erstelldatum oder den Bearbeitungsstand angeben!) b) aktueller Lageplan c) aktueller Freiflächenplan, aus dem Lage und Größe des Außenspielgeländes hervorgehen d) aktuelle Grundrisszeichnung des Gebäudes mit Angaben zur Lage, Größe und Nutzung der Räume und Angabe zur Lage und zur Größe des Schlafraumes für Kinder unter zwei Jahren gem. 1 Abs. 1 und 2 ThürKitaVO e) aktuelle Vereinbarung mit dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe gemäß 8a Abs. 4 SGB VIII zur Umsetzung des Schutzauftrags gemäß 8a Abs. 1 SGB VIII f) aktuelle Stellungnahme eines Sachkundigen zur Sicherheitsprüfung der Freiflächen (DGUV-Regel in akt. Fassung) g) aktuelle bauaufsichtliche Abnahme in Form der Nutzungsfreigabe bzw. die Anzeige der Nutzungsaufnahme gegenüber der zuständigen bauaufsichtlichen Behörde h) i) j) k) l) m) n) o) p) aktueller Handelsregisterauszug (bei GbR, ggmbh, GmbH etc.) ** Nachweis über Status als Körperschaft des Öffentlichen Rechts ** Anlage mit zusätzlichen Angaben zum Antrag laut Ziffer 6 Anlage mit zusätzlichen Angaben zum Antrag laut Ziffer 7 Weitere eingereichte Unterlagen zum Antrag: q) r) aktuelle Stellungnahme über die Gefahrenverhütungsschau aktuelle Stellungnahme des Gesundheitsamtes aktuelle Stellungnahme des staatlichen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamtes Ausbildungsnachweise des Fachpersonals nach 16 f. ThürKitaG (soweit nicht beim TMBJS bereits vorgelegt) Konzept zum Personalaufbau unter Beachtung der Vorgaben aus 16 f. ThürKitaG ** ** Anlage nur bei Neueröffnung erforderlich. Ort Datum Name des Unterzeichnenden in Druckbuchstaben rechtsverbindliche Unterschrift + Stempel/Siegel Träger