Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge Bisherige Aktivitäten und erste Erkenntnisse

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1 Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) Aktionsprogramm regionale Daseinsvorsorge Bisherige Aktivitäten und erste Erkenntnisse // MORO-Hintergründe // Organisation und Vorgehensweise // Sachstand und Zwischenergebnisse // Ausblick

2 MORO Regionale Daseinsvorsorge - bisherige Aktivitäten und erste Erkenntnisse Bearbeitung: Timo Fichtner Regionalmanagement Mitte Niedersachsen c/o Niedersächsische Landgesellschaft mbh Lindhooper Straße 59, Verden Telefon: Mobil: Telefax: Timo.Fichtner@nlg.de Bearbeitungszeitraum: Dezember 2012

3 MORO Regionale Daseinsvorsorge - bisherige Aktivitäten und erste Erkenntnisse Inhalt 1. Anliegen des Papiers 5 2. Hintergrund: Das MORO-Vorhaben Regionale Daseinsvorsorge in der Region Mitte Niedersachsen Grundsätzliches Anliegen des MORO-Vorhabens Ablauf und Bausteine des MORO-Vorhabens Wettbewerb Umsetzung des MORO-Vorhabens Regionalstrategie Umsetzung geeigneter Maßnahmen Zeitschiene Unterstützung des Bundes Zuwendung Fachleistungen Kleinräumige Bevölkerungsprognose Bevölkerungsdisaggregierung Erreichbarkeitsmodellierungen Organisation und Vorgehensweise Prozesssteuerung Projektversammlung Lenkungsgruppe Arbeitsgruppen zur Entwicklung der Maßnahmen und Projekte AG Sicherung der medizinischen Versorgung AG Perspektivische Sicherung der Mobilitätsangebote AG Strategisches Leerstandsmanagement AG Kommunikation von Anpassungsstrategien Besetzung der Arbeitsgruppen Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation der MORO-Inhalte bisherige Arbeitstermine im Rahmen des MORO-Vorhabens Sachstand, bisherige Erkenntnisse, erwartbare Ergebnisse des MORO-Prozesses Sicherung der hausärztlichen Versorgung Zielstellungen der AG Bisherige Arbeitsschritte / Vorgehensweise Bisherige Erkenntnisse und Zwischenergebnisse: Mögliche Festlegungen in der Regionalstrategie Daseinsvorsorge: Ausblick: mögliche Handlungsansätze und Pilotprojekte Perspektiven der Mobilität 26

4 MORO Regionale Daseinsvorsorge - bisherige Aktivitäten und erste Erkenntnisse Inhalt Zielstellungen der AG Bisherige Arbeitsschritte / Vorgehensweise Bisherige Erkenntnisse und Zwischenergebnisse: Mögliche Festlegungen in der Regionalstrategie Daseinsvorsorge: Ausblick: mögliche Handlungsansätze und Pilotprojekte Das Projekt Ressourcen-Sharing Strategisches Leerstandsmanagement Zielstellungen der AG Bisherige Arbeitsschritte / Vorgehensweise Bisherige Erkenntnisse und Zwischenergebnisse Mögliche Festlegungen in der Regionalstrategie Daseinsvorsorge Offene Punkte und Arbeitsfragen bis zum Sommer Ausblick: mögliche Handlungsansätze und Pilotprojekte kurzer Ausblick 32

5 1. ANLIEGEN DES PAPIERS Anliegen des vorliegenden Papiers ist es, einen Überblick über die bisherigen Aktivitäten und Zwischenergebnisse in der Umsetzung des MORO-Vorhabens Regionale Daseinsvorsorge zu geben. Es handelt sich hierbei nicht um ein verabschiedetes Papier, sondern vielmehr um eine regionsinterne Dokumentation des bisherigen Arbeitsprozesses, die die Entscheidung in der Projektversammlung mit vorbereiten helfen soll. Die Ergebnisse müssen erst noch durch die begleitenden Gremien (siehe Abschnitt 3) legitimiert werden. Seite 5

6 2. HINTERGRUND: DAS MORO-VORHABEN REGIONALE DASEINSVORSORGE IN DER REGION MITTE NIEDERSACHSEN 2.1. Grundsätzliches Anliegen des MORO-Vorhabens Das Aktionsprogramm ist ein sogenanntes Modellvorhaben der Raumordnung (MORO). Der Bund will mit ihm herausfinden, wie die Sicherung der Daseinsvorsorge in Anbetracht der demografischen Veränderungen gerade in ländlichen Gebieten gelingen kann. Hinter dem MORO-Vorhaben steht grundsätzlich die Absicht, für die Kommunen im Gebiet des Regionalmanagements Mitte Niedersachsen ganz konkrete Fragen nach den aus den Folgen des demografischen Wandels resultierenden Konsequenzen für die öffentliche und private Daseinsvorsorge in der Region zu stellen und in deren Beantwortung umsetzungsorientierte, für die Region tatsächlich machbare Lösungsansätze herauszuarbeiten, ohne den Blick auf neue, frische Ideen zu vernachlässigen. Schlussendlich sollen die gefundenen Lösungen dann auch Schritt für Schritt verwirklicht werden. Bei all diesen Schritten wird die Region jetzt als Modellregion des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) fachlich und finanziell unterstützt. Das Erarbeiten räumlich und fachlich übergreifender Handlungsansätze zur Sicherung der Daseinsvorsorge sowie die Verankerung dieser Ansätze in der Region hat sich das Regionalmanagement Mitte Niedersachsen im Jahr 2010 zur zentralen Aufgabe gemacht (festgeschrieben als Beschluss der Regionalversammlung im September 2010). Vorrangig wurden dabei zunächst drei prioritäre Aktionsfelder umrissen: Die Sicherung der medizinischen Versorgung in der Region, die Schaffung von auch in Anbetracht der demografischen Veränderungen tragfähigen, bedarfsgerechten Mobilitätsangeboten, die nicht nur auf die klassischen liniengebundenen Verkehre der Landkreise setzen, die Einführung eines regional agierenden Leerstandsmanagements. Eine zentrale Erkenntnis dabei war und ist, dass zahlreiche Aufgaben in der Sicherung der Daseinsvorsorge nur interkommunal zu bewältigen sind und isolierte Ansätze durch Einzelgemeinden zu kurz greifen bzw. nur noch punktuell zum Erfolg führen. Diesem Ansatz folgt auch das MORO-Vorhaben Ablauf und Bausteine des MORO-Vorhabens Wettbewerb 156 Regionen aus ganz Deutschland hatten sich von Mai bis Dezember 2011 mit ihren skizzierten Herangehensweisen in einem zweistufigen Wettbewerb um die Aufnahme in das Programm beworben. Eine durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) einberufene Jury unter Leitung von Bundestagspräsidentin a.d. Prof. Dr. Rita Süssmuth hat die 21 besten von ihnen ausgewählt. Seite 6

7 Prof. Dr. Rita Süssmuth und Minister Dr. Peter Ramsauer bei der Bekanntgabe des Wettbewerbsentscheids (Fotos: BMVBS) Das eigentliche Modellvorhaben begann Anfang Die Regionalstrategie soll bis zum Sommer 2013 abgeschlossen sein. Für die Umsetzung des Vorhabens hat die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen die Geschäftsstellenfunktion übernommen. Zunächst ist bis etwa Mitte 2013 durch die Region eine sogenannte Regionalstrategie Daseinsvorsorge zu erarbeiten. Danach beginnt die eigentliche Umsetzungsphase. Der Bund fördert allerdings schon während der Erarbeitung der Strategie erste förderwürdige Projekte. Seite 7

8 Abbildung 1: Die ausgewählten Modellregionen (Quelle: BBSR) Seite 8

9 Umsetzung des MORO-Vorhabens Regionalstrategie Die zu erarbeitende Regionalstrategie soll dazu dienen, den sich abzeichnenden Problemen in einer konstruktiven, pragmatischen Weise zu begegnen. Eine Reihe von Aufgaben können bei sinkenden Bevölkerungszahlen und leeren öffentlichen Kassen kaum mehr durch jede Kommune einzeln erledigt werden. Die direkte Zusammenarbeit der Kommunen und gemeinsame Aufgabenerledigung kann Kosten sparen, Synergieeffekte effizienter nutzen und das Angebot auch qualitativ verbessern. Die Regionalstrategie soll: Ansätze liefern, den aus den Folgen des demografischen Wandels resultierenden Konsequenzen für die öffentliche und private Daseinsvorsorge in der Region zu begegnen, die Entwicklung von gemeinsamen Zielen und Vereinbarungen ermöglichen, geeignete strukturelle Rahmenbedingungen und Maßnahmen zur Verwirklichung dieser Ansätze herausarbeiten, durch begleitende Beobachtung, Informationssammlung und Analyse die Möglichkeit eröffnen, neue Entwicklungen und Erkenntnisse im Blick zu behalten und entsprechend zu reagieren, ein breites, öffentliches Bewusstsein für die Folgen des demografischen Wandels und den daraus resultierenden Notwendigkeiten schaffen und somit auch die Akzeptanz für unpopuläre Maßnahmen steigern, den Austausch zwischen gegenwärtig noch separat angelegten Politikbereichen und Handlungsfeldern verstetigen helfen sowie neue Aufgabenbereiche und Verantwortlichkeiten für die Kommunen identifizieren (z. B. die Aktivierung nicht-staatlicher Potenziale). Die Regionalstrategie soll im Wesentlichen durch die thematischen MORO-Arbeitsgruppen sowie die das Gesamtvorhaben steuernde Lenkungsgruppe erarbeitet werden Umsetzung geeigneter Maßnahmen Die Umsetzung geeigneter Projekte und Maßnahmen, die im Rahmen der Regionalstrategie in Reaktion auf die oben geschilderten Problemlagen entwickelt werden, sollen ab 2013 realisiert werden. Dafür gewährt der Bund zusätzliche Mittel. Allerdings werden bereits im laufenden Jahr erste Mittel zur Projektförderung ausgereicht Zeitschiene Das gesamte Bundesmodellvorhaben ist mit allen Phasen von der Bewerbung bis zum Abschluss der Umsetzungsmaßnahmen auf eine Dauer von fast vier Jahren (April 2011 Dezember 2014) angelegt. Nachfolgende Abbildung verdeutlicht den Ablauf: Seite 9

10 Abbildung 2: Quelle: BBBSR 2.3. Unterstützung des Bundes Zuwendung Das BMVBS gewährt der Region für die Erarbeitung der Regionalstrategie eine Zuwendung in Höhe von Diese kann bspw. für folgende Aufwendungen eingesetzt werden (100%-Finanzierung möglich): Vertiefende Gutachten und Machbarkeitsstudien, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungs- und Reisekosten, Sachausgaben. Die Förderung der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen erfolgt gesondert. Für das Jahr 2012 gewährt der Bund der Region In welcher Höhe die eigentliche Umsetzungsförderung erfolgt, steht noch nicht abschließend fest Fachleistungen Der Bund gewährt der Region Mitte Niedersachsen zusätzlich zur finanziellen Förderung die Erstellung dreier Fachleistungen, die aufeinander aufbauen und die Ausarbeitung der Regionalstrategie unterstützen helfen sollen. Dies sind: Eine kleinräumige Bevölkerungsprognose bis zum Jahr 2030 Eine Bevölkerungsdisaggregierung für diese Prognose Die Modellierung der Erreichbarkeiten für durch die Region bestimmte Infrastruktureinrichtungen Seite 10

11 Kleinräumige Bevölkerungsprognose Für die Erfassung der kleinräumigen Bevölkerungsverteilung und -prognose wurden die zentralen Serviceangebote des BBSR (Büro Spiekermann & Wegener) genutzt. Es ging in diesem Arbeitsschritt vor allem in Zusammenschau mit der Erfassung der Siedlungsstruktur um die Ermittlung der Grundlagen für die weitere Planung und die Ableitung geeigneter Maßnahmen für die beiden Themenschwerpunkte Medizinische Versorgung und Mobilität, am Rande auch das Leerstandsmanagement. Die Ergebnisse wurden unter Teilnahme aller Kommunen und Landkreise der Region sowie der jeweiligen Arbeitsgruppenmitglieder am in Nienburg durch das Büro Spiekermann & Wegener vorgestellt, diskutiert und die Anpassung der Berechnungen (Verständigung auf ein Basisszenario) festgelegt. Abbildung 3: Übersicht über die prognostizierte Einwohnerentwicklung in der Region Mitte Niedersachsen bis zum Jahr 2030 (Quelle: Spiekermann & Wegener) Bevölkerungsdisaggregierung Für die Bevölkerungsprognose wurden kleinteilig (bis zu ca. 1ha) die Verteilung der Bevölkerungsentwicklung umgerechnet. Es handelt sich dabei um eine theoretische Umlegung, die aber den realen Seite 11

12 Entwicklungen erfahrungsgemäß sehr nahe kommt. Diese Disaggregierung ist Voraussetzung für die Erreichbarkeitsmodellierungen. Mit der Abschätzung der künftigen Einwohnerverteilung in der Region ( kleinräumige Bevölkerungsdisaggregierung ) wurde ebenfalls das Büro Spiekermann & Wegener beauftragt. Die Ergebnisse wurden der Region Anfang Dezember 2012 zur Verfügung gestellt. Auffällig ist, dass regionsweit mit Zu- und Abnahmen der Bevölkerungsdichte zu rechnen ist. Insbesondere in der Facharbeitsgruppe Leerstandsmanagement wurden diese Erkenntnisse bereits diskutiert und die Erforderlichkeit zur besonderen Berücksichtigung dieser regionsweiten Tendenzen in den gemeindlichen Planungsprozessen aber auch der interkommunalen Abstimmung der Siedlungsentwicklung thematisiert. Eine besondere Rolle wird künftig dabei dem Zusammenspiel von Kommunen und regionaler Raumordnung zukommen, da diesbezügliche interkommunale Vereinbarungen von nur einigen Kommunen zu kurz greifen würden. Es bedarf hier geeigneter Mechanismen, gemeindeübergreifend aber auch landkreisübergreifend zu belastbaren Vorgehensweisen zu kommen. Nach einer ersten Einschätzung der Arbeitsgruppe genügt die bisherige Planungspraxis diesen Erfordernissen nicht. Abbildung 4: Veränderung der Einwohnerdichten (Quelle: Spiekermann & Wegener) Seite 12

13 Erreichbarkeitsmodellierungen Für durch die Arbeitsgruppen bzw. die Lenkungsgruppe bestimmte infrastrukturelle Einrichtungen in der Region (z. B. Hausärzte, Bahnhöfe, ) werden basierend auf Prognose und Disaggregierung die jeweiligen Erreichbarkeiten ermittelt. Dabei werden durch die Region (also durch Arbeitsgruppen bzw. Lenkungsgruppe) unterschiedliche Szenarien, z. B. die Situation bei Wegfall bestimmter Standorte oder der Schaffung neuer Mobilitätsangebote, zur Modellierung vorgegeben. Die aus den Modellierungen erwarteten Ergebnisse sollen vor allem für Rückschlüsse hinsichtlich der Erarbeitung von Maßnahmen genutzt werden. Ende November 2012 wurde dem Büro Spiekermann & Wegener ein erster Auftrag erteilt. Konkret sollen für die AG Mobilität die ÖV-Erreichbarkeiten zu Ober- und Mittelzentren ermittelt werden, wobei eine Differenzierung werktags zu sonn-/feiertags vorgenommen wurde. Die Ergebnisse werden für Anfang Januar 2013 erwartet. Weiterhin wurden mit Hilfe der kleinräumigen Versorgungsanalyse der KBV die Erreichbarkeiten der Hausärzte der Region ermittelt. Da dieser Analyseschritt jedoch isoliert nicht aussagekräftig genug wäre, wurde die Betrachtung um die Versorgungsrelation, also die potenzielle Auslastung der Standorte, ergänzt (siehe dazu Abschnitt zur AG hausärztliche Versorgung). Seite 13

14 3. ORGANISATION UND VORGEHENSWEISE 3.1. Prozesssteuerung Träger des Gesamtvorhabens zur Erarbeitung der Regionalstrategie Daseinsvorsorge ist die Kommunale Arbeitsgemeinschaft bzw. das von ihr durchgeführte Regionalmanagement Mitte Niedersachsen. Federführend hat die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen die administrative Steuerung des Vorhabens übernommen. Da es sich beim Träger des MORO-Ansatzes der Modellregion Mitte Niedersachsen um einen landkreisübergreifenden kommunalen Zusammenschluss handelt, werden die jeweiligen Arbeitsschritte fortwährend ausgetauscht und auf Augenhöhe miteinander vereinbart. Dafür wurden mit Blick auf die Effektivität im Arbeitsprozess mehrere einander ergänzende Gremien installiert. Die technisch-organisatorische Abwicklung des MORO-Vorhabens sowie die Koordination des Arbeitsprozesses einschließlich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit übernimmt als Geschäftsstelle die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen. Insbesondere hinsichtlich der inhaltlichen Prozesssteuerung wird sie dabei von der Niedersächsischen Landgesellschaft mbh (NLG) und der Grontmij GmbH aus Bremen, die die Kommunen bereits im Rahmen des Regionalmanagements begleiten, unterstützt. Diesen fällt auch die Rolle des Regionalkoordinators zu. Im Rahmen dieses bestehenden Vertragsverhältnisses zum Regionalmanagement werden dabei umfangreiche Steuerungs-, Moderations- und Integrationsaufgaben über den gesamten Arbeitsprozess hinweg wahrgenommen. Die Organisation, Dokumentation und z. T. auch Moderation der Veranstaltungen sowie das Datenmanagement werden somit durch die bestehenden Ressourcen aus dem laufenden Regionalmanagement abgedeckt. Die den MORO-Prozess begleitenden Arbeitsgremien sind die Projektversammlung, die Lenkungsgruppe und die fachlichen Arbeitsgruppen. Nachfolgende Abbildung verdeutlicht die Organisation: Abbildung 5: vereinbarte Arbeitsstruktur für die Erarbeitung der Regionalstrategie (eigene Darstellung) Seite 14

15 3.2. Projektversammlung Für die Steuerung aller grundsätzlichen Verfahrensfragen und Inhalte ist die Projektversammlung verantwortlich. Sie setzt sich aus den jeweiligen Bürgermeistern und Landräten der 16 Städte und Samtgemeinden sowie der drei Landkreise zusammen. Es ist beabsichtigt, die Projektversammlung (mindestens) dreimal im Prozess einzuberufen. Bislang hat sie zweimal getagt (Januar 2012 und Oktober 2012) Lenkungsgruppe Detaillierte Abstimmungen über Aspekte von nicht grundsätzlicher Bedeutung erfolgen in der Lenkungsgruppe, die sich aus 6 Bürgermeistern, zwei Landräten (Diepholz und Nienburg) und einem Vertreter des Landkreises Verden zusammensetzt. Die Lenkungsgruppe trifft sich etwa alle zwei Monate. Bislang haben im Jahr Sitzungstermine stattgefunden Arbeitsgruppen zur Entwicklung der Maßnahmen und Projekte Die wesentlichen Ergebnisse, die der MORO-Prozess liefern soll, werden durch die Arbeitsgruppen erbracht. Die Ziele, Maßnahmen und Projekte werden also in Eigenarbeit entwickelt, da die Lösungen auf die Problemlagen der Region vordergründig nicht von außen erbracht werden können. Trotzdem sollen ergänzend für den Arbeitsprozess notwendige inhaltliche Vertiefungen in Form von Studien oder Gutachten extern beauftragt werden. Dafür steht die Bundeszuwendung zur Verfügung. Die geplante Vergabe wird von den Arbeitsgruppen angeregt und über deren Realisierung durch die Lenkungsgruppe entschieden AG Sicherung der medizinischen Versorgung Bislang lagen zu dem Thema medizinische Versorgung in der Region Mitte Niedersachsen nur einzelne Erhebungen und Teilgutachten vor und die in den einzelnen Kommunen diskutierten Erfahrungen und subjektiven Einschätzungen. Einen regionsspezifischen Überblick und eine darauf abgestellte Analyse und Bewertung gab es bislang nicht. Bei den Hausärzten zeichnen sich im Hinblick auf einen Planungshorizont von ca Jahren viele Eintritte ins Rentenalter und damit vakante Praxen in der Region ab (vgl. nachfolgende Abb.). Das Durchschnittsalter liegt zurzeit bei ca. 54 Jahren. Seite 15

16 Abbildung 6: Anzahl der Ärzte nach Altersklassen in der Region Mitte Niedersachsen 2010 (Datengrundlage: KNV) Die AG Sicherung der medizinischen Versorgung hat dementsprechend die Kernaufgabe, Reaktions- und Gestaltungsmöglichkeiten für die Region aufzuzeigen und insbesondere interkommunale Lösungsansätze zu entwickeln AG Perspektivische Sicherung der Mobilitätsangebote Kernaufgabe der AG Perspektivische Sicherung der Mobilitätsangebote ist es, geeignete Maßnahmen für die sich verändernden Rahmenbedingungen (insbesondere der demografischen Entwicklung) zu entwickeln. Gesamtziel ist es, jenseits des Individualverkehrs öffentlich nutzbare Mobilitätsangebote dauerhaft für die Region vorhalten und weitergestalten zu können. Eine wichtige Herausforderung ist dabei die sich deutlich verändernde Bevölkerungsstruktur (weniger Junge/Schüler, mehr ältere Menschen) AG Strategisches Leerstandsmanagement Mit den demografischen Veränderungen, insbesondere der Alterung der Bevölkerung und dem z. T. deutlichen Einwohnerverlust gewinnt die Reaktion auf absehbare und bereits existierende Leerstände große Bedeutung, um die Städte und Gemeinden mit ihren Ortsbildern weiterhin attraktiv und lebenswert zu halten. Dementsprechend ist der Kernauftrag der AG Strategisches Leerstandsmanagement, geeignete Konsequenzen für die beteiligten Planungsbehörden (Landkreise, Kommunen) aufzubereiten. Im besonderen Seite 16

17 Fokus steht dabei die künftige Entwicklung des LGLN-Baulücken- und Leerstandskatasters, das 2011 von allen Kommunen als Dienstleistung übernommen wurde. Dieses Kataster stellt eine wertvolle Planungshilfe für die Kommunen dar, muss aber entsprechend gepflegt und aktualisiert werden AG Kommunikation von Anpassungsstrategien In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass die Kenntnis über notwendige Veränderungen nicht unbedingt die Umsetzung vor allem bei unpopulären Konsequenzen nach sich zieht. Dies hat oftmals mit politischen und menschlichen Konstellationen zu tun, aber auch mit nicht ausreichender Kommunikation der Hintergründe zu Entscheidungsnotwendigkeiten. Deswegen soll sich diese Arbeitsgruppe vor allem mit kommunikativen und partizipativen Aspekten der Maßnahme-Realisierungen auseinandersetzen. Im Fokus stehen hier also mehr Realisierungsfragen jenseits der rein fachlichen Aspekte von Maßnahmen und Projekten Besetzung der Arbeitsgruppen Die Besetzung der Arbeitsgruppen stellt sich wie folgt dar (zuerst genannt die AG-Sprecher): AG Medizinische Versorgung Steyerberg, Herr Götz KVN Verden, Herr Schmitz Stadt Sulingen, Frau Dullin SG Bruchhausen-Vilsen, Frau Seim-Schwartz SG Heemsen, Herr Koop Landkreis Nienburg, Frau Dr. Hagner SG Thedinghausen, Frau Dunker Landkreis Verden, Herr Dr. Krüger SG Grafschaft Hoya, Herr Schmelter Landkreis Diepholz, Herr Dr. Hempe Mobilität Stadt Rehburg-Loccum, Herr Franke VGH, Herr Roggatz SG Bruchhausen-Vilsen, Frau Gluschak Stadt Sulingen, Herr Knoop Landkreis Nienburg, Herr Arndt SG Steimbke, Herr Deede Seite 17

18 SG Uchte, Herr Schmale Landkreis Verden, Frau Griwatz Steyerberg, Herr Götz Stadt Nienburg, Herr Dubberke, Frau Köhler Landkreis Diepholz, Herr Tänzer VLN, Herr Rühe Leerstand SG Marklohe, Herr Sonnwald LGLN Sulingen, Frau Kleinwächter SG Mittelweser, Frau Engelking Landkreis Nienburg, Frau Sack SG Bruchhausen-Vilsen, Herr Bormann Landkreis Verden, Herr Lück SG Siedenburg, Herr Rauschkolb SG Grafschaft Hoya, Herr Schmelter SG Thedinghausen, Herr Stechow SG Kirchdorf, Herr Dahm Landkreis Diepholz, Herr Klingenberg 3.5. Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation der MORO-Inhalte Bislang wurde die breitere Öffentlichkeit der Region vorrangig über die Grundlagen des MORO-Prozesses in der Region mittels der Tagespresse informiert. Ergänzend dazu fand im September 2012 ein großes Regionalforum statt, bei dem der erreichte Zwischenstand vorgestellt wurde. Über den Prozess, die Ziele und den Zwischenstand wird zudem fortlaufend auf der Internetseite des Regionalmanagements informiert. Noch intensiver erfolgt die Beteiligung der unmittelbar in den Arbeitsprozess eingebundenen Akteure. Neben der vollständigen Transparenz aller Arbeitsgruppenprotokolle wurde im Juli 2012 ein ausführliches MORO-Papier erstellt und verteilt, das die detaillierten Inhalte und Ergebnisse aus den drei Facharbeitsgruppen enthielt. Dieses Papier wurde darüber hinaus in mehreren Gemeinderäten der Region als Vorlage verteilt. Ferner hat es durch den Regionalmanager (Regionalkoordinator) zahlreiche Informationsberichte in Ratssitzungen gegeben. Seite 18

19 Aufgrund des ohnehin sehr aufwändigen Aushandlungsprozesses zwischen den beteiligten Kommunen wurde eine erweiterte Bürgereinbindung, die über die in den Arbeitsgremien vertretenen Akteure hinausgeht, zunächst nicht in den Vordergrund gestellt. Eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit ist für 2013 vorgesehen, wenn wichtige Eckpfeiler der Strategie umrissen sind also deutlich formuliert werden kann, wo die Reise hingeht und erste Ergebnisse vorliegen. Speziell bei der Initiierung und der Umsetzung von Projekten ist die Einbindung der vor Ort Betroffenen obligatorisch. Ein erster Ansatz dafür wird gegenwärtig mit dem Pilotprojekt Ressourcen-Sharing (Arbeitstitel) verwirklicht. Hier werden konkrete Bedarfe für Fahrten und Fahrtziele bei den Bürgern eruiert bisherige Arbeitstermine im Rahmen des MORO-Vorhabens Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die bisherigen Arbeitstermine im Rahmen der Aufstellung der Regionalstrategie Daseinsvorsorge: Art der Veranstaltung Datum, Ort Teilnehmerkreis Vorbereitende Lenkungsgruppensitzung , Sulingen (Samtgemeinde-)Bürgermeister, LGLN Auftaktkonferenz und 1. Projektversammlung MORO-Strategietreffen mit Vertretern des Landes Niedersachsen in der niedersächsischen Landesvertretung , Bruchhausen-Vilsen Vertreter aller Gemeinden und Landkreise , Berlin Landräte, Bürgermeister der Beteiligten Landkreise und (Samt-)Gemeinden 1. Sitzung AG Medizinische Versorgung , Hoya AG-Mitglieder 1. Sitzung AG Mobilität , Sulingen AG-Mitglieder 1. Bundesweite Projektwerkstatt & Fachkonferenz 22. & , Göttingen Modellregionen 1. Sitzung AG Leerstandsmanagement , Marklohe AG-Mitglieder 2. Sitzung AG Mobilität , Rehburg- Loccum AG-Mitglieder 2. Lenkungsgruppensitzung , Sulingen (Samtgemeinde-)Bürgermeister, LGLN, Landkreise 2. Sitzung AG Medizinische Versorgung , Steyerberg AG-Mitglieder 2. Sitzung AG Leerstandsmanagement , Marklohe AG-Mitglieder 3. Sitzung AG Mobilität , Steimbke AG-Mitglieder 3. Lenkungsgruppensitzung , Bruchhausen-Vilsen 3. Sitzung AG Medizinische Versorgung , Rohrsen AG-Mitglieder 4. Sitzung AG Mobilität , Nienburg AG-Mitglieder (Samtgemeinde-)Bürgermeister, LGLN, Landkreise Seite 19

20 Art der Veranstaltung Datum, Ort Teilnehmerkreis 3. Sitzung AG Leerstandsmanagement , Landesbergen AG-Mitglieder 4. Sitzung AG Medizinische Versorgung , Verden AG-Mitglieder 5. Sitzung AG Mobilität , Verden AG-Mitglieder 4. Sitzung AG Leerstandsmanagement , Siedenburg AG-Mitglieder 3. Lenkungsgruppensitzung , Hoya (Samtgemeinde-)Bürgermeister, LGLN, Landkreise 6. Sitzung AG Mobilität , Uchte AG-Mitglieder 5. Sitzung AG Leerstandsmanagement , Hoya AG-Mitglieder 4. Lenkungsgruppensitzung , Sulingen (Samtgemeinde-)Bürgermeister, LGLN, Landkreise 5. Sitzung AG Medizinische Versorgung , Sulingen AG-Mitglieder Regionalforum Schinna Offen Vorstellung Bevölkerungsprognose Nienburg Kommunenen, AG-Mitglieder 7. Sitzung AG Mobilität , Bruchhausen-Vilsen 6. Sitzung AG Leerstandsmanagement , Bruchhausen-Vilsen AG-Mitglieder AG-Mitglieder 8. Sitzung AG Mobilität , Rehburg AG-Mitglieder 9. Sitzung AG Mobilität Nienburg AG-Mitglieder MORO-Fachkonferenz 23./ Leipzig Modellregionen 7. Sitzung AG Leerstandsmanagement Sulingen AG-Mitglieder 5. Lenkungsgruppensitzung Sulingen (Samtgemeinde-)Bürgermeister, LGLN, Landkreise 6. Sitzung AG Medizinische Versorgung Thedinghausen AG-Mitglieder 10. Sitzung AG Mobilität Nienburg AG-Mitglieder 8. Sitzung AG Leerstandsmanagement Kirchdorf AG-Mitglieder Seite 20

21 4. SACHSTAND, BISHERIGE ERKENNTNISSE, ERWARTBARE ERGEBNISSE DES MORO-PROZESSES An dieser Stelle erfolgt geordnet nach den thematischen Handlungsbereichen jeweils ein kurzer Überblick über die bisherige Arbeit der Arbeitsgruppen mit den jeweiligen Zielstellungen, Arbeitsschritten und den erreichten (Zwischen-)Ergebnissen Sicherung der hausärztlichen Versorgung Zielstellungen der AG Zu Beginn der Arbeit wurden die Ziele der AG vereinbart bzw. gegenüber dem MORO-Antrag spezifiziert. Folgende Ziele verfolgt die AG im Einzelnen: Die strategische Gestaltung des (u. a. demografisch bedingten) Anpassungsprozesses im Bereich der (haus-)ärztlichen Versorgung mit einem Blickwinkel, der vorrangig auf die regionale Versorgung ausgerichtet ist ( Lenkung statt Windhundverfahren ), Die Besicherung der (haus-)ärztlichen Versorgung in der Fläche durch die Definition von Mindestversorgungsstandards und -erreichbarkeiten und eine diesen Erkenntnissen folgende, sinnvolle Standortunterstützung einschließlich der Identifikation und Überwindung der bestehenden Hürden Bisherige Arbeitsschritte / Vorgehensweise 1. Die Arbeitsgruppe befasste sich zu Beginn der Tätigkeit vor allem mit den regionalen Rahmenbedingungen der ärztlichen Versorgung. Im Fokus standen dabei das neue Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG ) und die Bedarfsplanung der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen (KVN). 2. Mit Blick auf die ambitionierten Zielstellungen verständigte man sich darauf, im Rahmen der Aufstellung der Regionalstrategie zunächst nur die hausärztliche Versorgungslage (=Allgemeinmediziner) zu thematisieren und die Befassung mit den Fachärzten nachfolgend vorzunehmen. 3. Anschließend fand eine ausführliche Auseinandersetzung mit der hausärztlichen Versorgungssituation in der Region statt. Dafür wurden die Möglichkeiten der kleinräumigen Versorgungsanalyse (KVA) der KBV genutzt, die die KVN Verden jeweils der Modellregion zur Verfügung stellte. Detaileinblick in Arbeitsschritt 3 Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die im Rahmen des bisherigen Arbeitsprozesses identifizierte hausärztliche Versorgungslage in der Region (IST-Zustand): Seite 21

22 Gemeinderegion (Stadt, Samt- oder Einheitsgemeinde) DWZ VR VSQ Schwaförden 14, ,98 1,82 Kirchdorf 8, ,61 22,49 Steimbke 8, ,64 23,13 Siedenburg 9, ,24 25,81 Uchte 8, ,59 27,72 Heemsen 9, ,36 28,17 Grafschaft Hoya 7, ,43 28,39 Liebenau 7, ,18 33,43 Bassum, Stadt 6, ,65 40,02 Marklohe 7, ,24 42,9 Eystrup 6, ,02 45,47 Rehburg-Loccum 7, ,33 22,85 Thedinghausen 7, ,37 57,23 Steyerberg, Flecken 6, ,10 58,24 Stolzenau 4, ,70 74,78 Bruchhausen-Vilsen 5, ,00 76,67 Nienburg (Weser) 3, ,02 80,95 Landesbergen 6, ,87 81,3 Sulingen, Stadt 3, ,34 89,16 Tabelle 1: Allgemeinmediziner in der Region - ausgewählte Versorgungsindikatoren (Datengrundlage: KVN / KBV; Stand: 2011) Erläuterung der Indikatoren: Indikator DWZ (durchschnittliche Wegezeit) VR (Versorgungsrelation) VSQ (Versorgungskoeffizient) Erläuterung gibt für jeden Wohnstandort (Siedlungsfläche) die laut Modell erwartbare durchschnittliche Wegezeit im Straßenverkehr wieder gibt für jeden Standort bzw. für jede Region wieder, wie viele Einwohner unter Berücksichtigung aller Wegezeiten (auch zu anderen Ärzten) theoretisch auf den nächstgelegenen Arzt entfallen damit sind Rückschlüsse zur Auslastung des Praxisstandortes möglich fasst die Ergebnisse aus DWZ und VR zu einem Ergebnis zusammen Seite 22

23 4. Im nächsten Arbeitsschritt wurden Entwicklungsrisiken für die nächsten Jahre identifiziert. Dafür wurden alle Hausarztsitze der Region hinsichtlich des Alters des niedergelassenen Arztes sowie der Frage der möglichen Praxisnachfolge klassifiziert. Detaileinblick in Arbeitsschritt 4 Der Anteil der Mediziner mit einem Alter von über 60 Jahren lässt in Rückkopplung mit Auswertungen der KV Aussagen zu möglichen Entwicklungsrisiken für die Versorgung in den nächsten Jahren zu. Nachfolgende Tabelle gibt einen Überblick über die Altersstruktur der niedergelassenen Allgemeinmediziner in der Region (IST-Zustand): Gemeinderegion (Stadt, Samtoder Einheitsgemeinde) Ärzte (nur Allgemeinmediziner) davon über 60 Schwaförden Anonymisiert Anonymisiert 100,00% Eystrup Anonymisiert Anonymisiert 100,00% Kirchdorf Anonymisiert Anonymisiert 75,00% Steimbke Anonymisiert Anonymisiert 66,70% Liebenau Anonymisiert Anonymisiert 66,70% Uchte Anonymisiert Anonymisiert 55,60% Sulingen, Stadt Anonymisiert Anonymisiert 54,50% Siedenburg Anonymisiert Anonymisiert 50,00% Bassum, Stadt Anonymisiert Anonymisiert 42,90% Stolzenau Anonymisiert Anonymisiert 40,00% Marklohe Anonymisiert Anonymisiert 33,30% Thedinghausen Anonymisiert Anonymisiert 33,30% Steyerberg, Flecken Anonymisiert Anonymisiert 33,30% Nienburg (Weser) Anonymisiert Anonymisiert 26,10% Grafschaft Hoya Anonymisiert Anonymisiert 16,70% Bruchhausen-Vilsen Anonymisiert Anonymisiert 16,70% Landesbergen Anonymisiert Anonymisiert 11,10% Rehburg-Loccum Anonymisiert Anonymisiert 10,00% Heemsen Anonymisiert Anonymisiert 0,00% Tabelle 2: Anteil der Allgemeinmediziner mit einem Alter von 60 und mehr (Daten: KVN; Stand: 2011) Anteil der Allgemeinmediziner mit einem Alter von 60 Jahren oder älter Seite 23

24 Als neue Betrachtungsebene wurde anschließend die Situation auf Mittelbereiche umgelegt, um speziell gemeindeübergreifende Wechselwirkungen also beispielsweise sich verstärkende Effekte durch negative Entwicklungen in benachbarten Kommunen zu erfassen: Abbildung 7: Anteil der Ärzte mit einem Alter von 60 und mehr nach Mittelregionen (Quelle: KVN / KBV) Erläuterung der Farben: rot 48% bis 65% rosa 32% bis 48% weiß 15% bis 32% 5. Parallel zu den vorhergehenden Punkten wurden auch Grenzen des kommunalen Handlungsspielraumes besprochen. Vor allem der interkommunale Wettbewerb konkret die zahlreichen Versuche, Ärzte mit materiellen Zusagen zur Ansiedlung zu bewegen, wurden als Problempunkt für die Zukunft identifiziert. Seite 24

25 6. Ebenso wurden noch einmal die Hintergründe der Ansiedlungsunwilligkeit von Medizinern im ländlichen Raum bzw. der Region Mitte Niedersachsen beleuchtet und allgemeine Handlungsoptionen für die Region und die Kommunen erörtert (Dialog, Marketing, Standortwerbung, Stipendien ) Bisherige Erkenntnisse und Zwischenergebnisse: Gegenwärtig gibt es Änderungen in der Bedarfsplanung der KV. Es liegt das Gewicht nicht mehr nur auf der zahlenmäßigen Zuordnung der Ärzte auf die Planungsbereiche, sondern vielmehr wird auch die regionale Verteilung beachtet. Daraus ergibt sich eine stärkere Berücksichtigung konkreter regionaler Faktoren, z. B. der realen Erreichbarkeiten. Erforderlich wird damit u.a. auch ein (dauerhafter) Dialog zwischen ÖPNV-Besteller und der regional zuständigen KV. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) baut ein detailliertes Modell mit zahlreichen Informationen auf bzw. bietet dieses bereits den Kassenärztlichen Vereinigungen zur Unterstützung der Bedarfsplanung an. Leider bietet dieses Instrument noch keine Möglichkeit, Mittelbereiche (z. B. in Anlehnung an das BBSR) zu erfassen. Die Modellregion regt an, hier im Rahmen des Aktionsprogramms Möglichkeiten zur Abhilfe auszuloten. Selbstständige niedergelassene Ärzte stellen aufgrund der persönlichen Bindung die langfristig sicherste Versorgungsoption dar, trotzdem bieten MVZ und kommunale Einrichtungen mit angestellten Ärzten weitere Möglichkeiten. Erfahrungen zeigen allerdings gewisse kündigungsbedingte Fluktuationen auf ( normale gesetzliche Kündigungsfrist bei angestellten Ärzten!). Der Wegfall von Hausarzt-Standorten ist bislang durch individuelle Fahrten kompensierbar allerdings wird dies in Zukunft wohl schwieriger (mehr ältere, weniger mobile Menschen). Gleichwohl sind Teilräume der Region unterschiedlich vom Thema betroffen. Hierzu gibt es den Bedarf, die Erkenntnisse mit der AG Mobilität zu verbinden. Erforderlich wird damit auch ein fortdauernder Dialog zwischen KV und den Landkreisen als ÖPNV-Bestellern. Es gilt aber auch: Die öffentliche Wahrnehmung spiegelt auch nicht immer die reale Versorgungslage wieder, die oftmals doch (noch) besser ist. Der Trend geht zu Gemeinschaftspraxen. Diese bieten Ärzten, Patienten und Kommunen viele Vorteile: Durch die Standortbündelung gibt es i. d. R. bessere Ausstattungschancen und Belastungs-/Vertretungsbedingungen. Außerdem besitzen Sie die höchste Wertstabilität bei Veräußerung durch Inhaber Mögliche Festlegungen in der Regionalstrategie Daseinsvorsorge: In Anbetracht der immer schwieriger werdenden Nachbesetzung von Praxen in weiten Teilen der Region wollen sich die Städte und Gemeinden künftig gemeinsam den Herausforderungen stellen. Die gemeindeübergreifende Versorgung der Einwohner mittels einer unter Versorgungsgesichtspunkten unterstützen Verteilung der Praxisstandorte ist Ziel der der 16 Kommunen. Die Kommunen werden künftig nicht in einen überzogenen Scheckbuch-Wettbewerb eintreten, um Praxisübernahmen im Einzelfall ungeachtet der Entwicklungen in Nachbarkommunen zu subventionieren. Die Gemeinden erkennen an, dass mit einer solchen Vorgehensweise zwar Seite 25

26 Erfolge in Einzelfällen zu erzielen wären, jedoch nicht die bestmögliche Versorgung der Einwohner im Vordergrund stünde und im Ergebnis durch potenziell überlastete Praxisstandorte auch keine qualitativ hochwertige Versorgung entstehen würde. Ausschlaggebend für die kommunalen Bemühungen soll deswegen künftig die Versorgung für den Einwohner ungeachtet lokaler Kirchtürme sein. Das kann die materielle Unterstützung an aus Versorgungsgesichtspunkten sinnvollen Standorten durchaus einschließen. An Standorten mit gemeindeübergreifender Versorgungsbedeutung sind gemeindeübergreifende Unterstützungen beabsichtigt. Nicht jeder Praxisstandort wird künftig dauerhaft erhalten bleiben. Aber: Der nächste Hausarzt soll auch in Zukunft regionsweit in max. 15 Minuten PKW-Fahrtzeit erreichbar sein Ausblick: mögliche Handlungsansätze und Pilotprojekte Beförderung von Konzentrationsprozessen in Teilräumen, wo die Versorgung über Einzelpraxisstandorte abgedeckt ist, die aber in ihrem Fortbestehen gefährdet sind (Alter des Arztes, Perspektive der Nachfolgersuche) einschließlich Einbeziehung kleinräumiger Mobilitätsangebote (vgl. Ressourcen-Sharing -Ansatz im Abschnitt der AG Mobilität) Ausbau von Famulaturen in der Region / Lehrpraxisbörse Marketingkonzept für die Region, gezielte Ansprache von Absolventen Konkrete Lösungsfindung für absehbare Unterversorgungen in drei kleineren Teilbereichen der Region (Sulinger Land, Uchte-Stolzenau-Steyerberg, Steimbke-Rodewald) unter Prüfung der verschiedenen Möglichkeiten des Versorgungsstrukturgesetzes sowie der Verbindung mit der Arbeit der Arbeitsgruppe Mobilität Unterstützung / Anreizprojekt zur Bildung von Gemeinschaftspraxen im Sinne dezentraler Versorgungsbereiche (eigentums-/mietabhängig); speziell in Teilregionen mit gefährdeten Einzelpraxen Task Force zur Beobachtung künftiger Entwicklungen sowie zur Abstimmung der Erreichbarkeiten von Arztstandorten mit dem ÖV Gestaltung einer Übersicht Wo ist der nächste Hausarzt? (ggf. Karte und/oder Internet) 4.2. Perspektiven der Mobilität Zielstellungen der AG Zu Beginn der Arbeit wurden die Ziele der AG vereinbart bzw. gegenüber dem MORO-Antrag spezifiziert. Folgende Ziele verfolgt die AG im Einzelnen: Rückkopplung von Erkenntnissen zur Siedlungsstruktur und Bevölkerungsprognose hinsichtlich der Gestaltung der bestehenden ÖPNV-Verkehre, bessere Vernetzung und Abstimmung der einzelnen Mobilitätsbausteine (liniengebundene Verkehre, Bürgerbus, Anruf-Sammeltaxi, ) aufeinander, ggf. Steigerung der Effektivität und Tragfähigkeit lokaler Systeme (z. B. Bürgerbus) durch regionale Seite 26

27 Betrachtung und Erweiterung, vertiefende Betrachtung zu neuralgischen Punkten, also Orten, zu denen die Einwohner im Regelfall kommen müssen oder wollen (nach Prioritätsstufen), Prüfung der Reaktivierungsmöglichkeit von in den 1990er Jahren stillgelegten Bahnstrecken Bisherige Arbeitsschritte / Vorgehensweise 1. Zunächst setzte sich die AG mit den aktuellen Mobilitätsangeboten (ÖPNV, Bürgerbus, AST u.a.) auseinander. 2. Es wurden problematische Aspekte der ÖV-Sicherung für die Zukunft erörtert, z. B. die starke Ausrichtung auf Schülerverkehre, die speziell in Anbetracht der demografischen Entwicklungen schwierig ist. 3. Als (perspektivischer) Lösungsansatz für die Zukunft wurde ein Kernmodell für den ÖV in der Region skizziert: starke Regionallinien, die den Raum schnell erschließen und die Region an die umliegenden Zentren anbinden sowie ergänzend kleinräumige Erschließungsmodelle in den nicht unmittelbar an diese Linien angebundenen Bereiche. Detaileinblick in Arbeitsschritt 4 Landkreisübergreifendes Konzept der starken Linien für das Regionalmanagementgebiet (Zwischenstand Funktionalität bleibt nach durch Einsatz von Erreichbarkeitsmodellierungen zu prüfen): Seite 27

28 750 "Starke" Buslinien auf dem Gebiet des Legende Stuhr ACHIM Bahnhof Weyhe Busplatz Langwedel Starke Linien Linie Thedinghausen 10 VERDEN SYKE Bassum 50 Dörverden Twistringen Bruchhausen-Vilsen Hoya 123 Rethem Eystrup Ahlden/Hodenhagen Schwaförden 137 Barnstorf Siedenburg SULINGEN 137 Rodewald Lemke Steimbke 40 Bahnstrecken Ortsfunktionen Landesbergen 133 Steyerberg MZ Stolzenau NEUSTADT A. RÜBENBERGE 60 Rehburg egz Altes Amt Lemförde Loccum Rahden Hagenburg 70 Diepenau/ Lavelsloh km Espelkamp Sachsenhagen Petershagen GZ GZ (V) 50 Uchte Kirchdorf Wagenfeld NIENBURG Liebenau Rehden Schwarmstedt Marklohe DIEPHOLZ 138 Heemsen Drakenburg Rohrsen 716 WUNSTORF Bearbeitung: 07/2012 Quelle: Auszug aus den Geobasisdaten der Niedersächsischen Vermessungsund Katasterverwaltung, Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) Niedernwöhrden Abbildung 8: 4. starke Linien der Region (Arbeitsstand) Aktuell findet eine Auswertung zur vertieften Analyse des IST-Zustandes hinsichtlich der ÖVErreichbarkeiten statt, um unterversorgte Bereiche zu ermitteln (Modellierungsauftrag an das Büro Spiekermann & Wegener) Bisherige Erkenntnisse und Zwischenergebnisse: Die Region braucht nicht zwingend mehr klassische ÖPNV-Formen, aber neuartige Modelle und bessere Vernetzung, um insbesondere den sich verändernden Rahmenbedingungen (demografische Veränderungen, veränderte Lebensstile und Mobilitätsbedürfnisse) gerecht zu werden. Es gibt eine deutliche Veränderung in den avisierten ÖPNV-Zielgruppen weg von den Schülern (abnehmende Bevölkerungsgruppe) hin zu älteren Menschen (zunehmende Bevölkerungsgruppe). Problem: Der gegenwärtige ÖPNV ist stark auf Schülerverkehre ausgerichtet, was die Gefahr der Ausdünnung der Angebote in sich birgt, wenn man die absehbar sinkende Nachfrage zur Seite 28

29 Grundlage der Nahverkehrsplanungen macht bzw. die Gewichtung so beibehält. Die überregionalen Anbindungen müssen gesichert bzw. gestärkt werden ( starke Linien ). Es braucht neue, ergänzende Mobilitätsmodelle vor allem zur kleinräumigen Erschließung in den schlechter angebunden Bereichen Mögliche Festlegungen in der Regionalstrategie Daseinsvorsorge: Das Grundgerüst der starken Linien soll dauerhaft gesichert, weiterentwickelt und in seiner Effektivität gestärkt werden. Nicht zuletzt dafür soll die Ausarbeitung der Nahverkehrspläne in landkreisübergreifender Abstimmung erfolgen. Die Stärkung der überregionalen Anbindungen an die umliegenden Oberzentren einschl. der Zubringerverkehre zu Bahnhöfen inner- und außerhalb der Region soll durch die Kommunen der Region gemeinsam unterstützt werden. Modelle zur kleinräumigen Erschließung in den Bereichen ohne direkte Anbindung an die starken Linien sollen gemeindeübergreifend organisiert und unterstützt werden Ausblick: mögliche Handlungsansätze und Pilotprojekte Für die noch im Detail zu identifizierenden unterversorgten Bereiche sollen konkrete räumliche Lösungen erarbeitet werden. Dabei sollen auch neuartige Themen (z. B. E-Bike) geprüft und neuralgische Punkte, also Fahrtziele, die ohne eigenen PKW erreichbar sein sollen, definiert werden. Ziel für die MORO- Umsetzungsphase könnte die Umsetzung der AG-Vorschläge durch die betroffenen Kommunen sein. Einen ersten regionsweiten Ansatz stellt das Ressourcen-Sharing-Projekt dar, für welches gegenwärtig eine Machbarkeitsstudie zur Klärung der rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Aspekte erarbeitet wird Das Projekt Ressourcen-Sharing Ziel des Vorhabens ist es, mittels eines Ressourcen-Sharings un- oder untergenutzte Fahrzeugkapazitäten zur Verbesserung der Mobilitätsangebote im Sinne eines alternativen ÖPNV in der Region zu aktivieren. Im Fokus stehen dabei vor allem Fahrzeuge, die sich für die Personen- oder Warenbeförderung eignen (z. B. Kleinbusse, Busse, LKW). Hintergrund ist die Existenz vieler Fahrzeuge in den Kommunen, die zu bestimmten Zeiten nicht eingesetzt werden (z. B. Vereins- oder Unternehmensfahrzeuge), aber demgegenüber bestimmte existierende und künftige Mobilitäts- bzw. Kapazitätsansprüche nicht erfüllt werden können. Deswegen soll geprüft werden, ob diese untergenutzten Fahrzeuge in einem fortlaufenden Sharing-Ansatz eingesetzt werden können, um diese Lücke zu schließen. Die Skizzierung der zum Funktionieren dieses Sharing-Ansatzes notwendigen Aspekte ist Aufgabe dieser Machbarkeitsuntersuchung. Das Vorhaben soll in Ergänzung, aber gut verknüpft zu den existierenden liniengebundenen Verkehren entwickelt werden und vordergründig auf anlassbezogene Fahrten abzielen. Nach vorläufiger Auffassung soll sich die Betrachtung auf diejenigen Fahrten fokussieren, die direkt oder indirekt im öffentlichen Interesse stehen. Ein flächendeckendes, auf private Individualverkehre abzielendes Car-Sharing-System ist nicht Ziel des Projektes. Seite 29

30 4.3. Strategisches Leerstandsmanagement Zielstellungen der AG Die Zielstellungen der AG betreffen zuvorderst die Auseinandersetzung mit dem Baulücken- und Leerstandskataster. Schwerpunktmäßig soll durch die AG im Einzelnen: mit weiteren Informationen und Daten ein Instrument geschaffen werden, das auch extern einsetzbar ist und somit zur öffentlichen Vermittlung von Zusammenhängen dienen kann. stärker die Möglichkeiten zum Einsatz als (ggf. gemeindeübergreifendes) Entscheidungshilfe für Planer und / oder Kommunalpolitiker erörtert werden. regionsspezifische Erweiterungen der Anwendung beraten, verbindlich ausgewählt und anschließend implementiert, gemeinsam gepflegt und genutzt werden Bisherige Arbeitsschritte / Vorgehensweise 1. Das 2010 eingeführte und von allen Regionalmanagementkommunen übernommene Baulückenund Leerstandskataster wurde Anfang 2012 nur von wenigen Kommunen genutzt. Deswegen wurde im Rahmen des MORO-Vorhabens umfangreiche Überzeugungsarbeit geleistet und fand ein Austausch hinsichtlich der Erfassung und Bewertung von Baulücken und Leerständen statt. 2. Es wurden weitergehende Standards bei der Klassifizierung im Kataster sowie die gemeindeübergreifende Bewertung der Leerstände besprochen. 3. Es wurde eine Trennung der Einsatzzwecke des Katasters vereinbart: Baulücken und Leerstände können öffentlich und gemeindeübergreifend eingesetzt werden. Die Integration der Einwohnermeldedaten, z. B. des Alters der jeweiligen Hausbewohner, bleibt der (verwaltungsinternen) Einsicht der jeweiligen Kommune vorbehalten. Allerdings sollen im Rahmen der Regionalstrategie den Gemeinden gerade für letzteren Punkt umfangreiche Hilfestellungen und Fallbeispiele zum planerischen Einsatz erarbeitet werden Bisherige Erkenntnisse und Zwischenergebnisse Es wird in der Region eine deutlich veränderte (=nachlassende) Nachfrage nach Wohnimmobilien (vor allem Bestandsimmobilien) geben, was die Zunahme von Leerständen bedeutet, wenn keine Reaktion erfolgt. Wenngleich die Ausprägungen unterschiedlich stark sind, handelt es sich um ein regionales und kein lokal begrenztes Phänomen. Substanzielle Gefahren werden vor allem für kleine Ortschaften und Splittersiedlungen gesehen. Die (absehbare) Leerstandsentwicklung zieht auch eine neue mögliche Rolle der regionalen Raumordnung nach sich weg von Vorgaben hin zu gemeinschaftlich bestimmten Standards. In Zukunft wird es wohl ein erforderliches Nebeneinander von Neugestaltung und Rückbau geben (müssen). Seite 30

31 Mögliche Festlegungen in der Regionalstrategie Daseinsvorsorge noch offen Offene Punkte und Arbeitsfragen bis zum Sommer 2013 Klärung Spannungsverhältnis Raumordnung Kommunalplanungen in Anbetracht der Auswirkungen des Bevölkerungsrückgangs für die Siedlungsentwicklung (kommunale Selbstbestimmung vs. Stabilisierende Vorgaben durch das RROP) Ausarbeitung von Analyseindikatoren im regionalen Einsatz des Baulücken- und Leerstandskatasters, um künftige Entwicklungen gemeindeübergreifend frühzeitig erkennen und Reaktionen vereinbaren zu können Ausarbeitung weiterer Einzelprojekte Ausblick: mögliche Handlungsansätze und Pilotprojekte Regionale Leerstandsfibel (Arbeitstitel): Ziel des Vorhabens ist die Erarbeitung eines Katalogs von Maßnahmen für die Regionalmanagementkommunen, in denen konkrete Handlungsmöglichkeiten und -erfordernisse hinsichtlich der Ausrichtung der Planung, dem Umgang mit (absehbaren) Leerständen und Fördermöglichkeiten zusammengefasst werden. Zusammenstellung und Aufbereitung von kommunalplanerischen Einsatzzwecken des Baulücken- und Leerstandskatasters: Hier sollen konkrete Fallkonstellationen aufbereitet und den Kommunen an die Hand gegeben werden, die den zielgereichten Einsatz des Katasters, z. B. in der Bauleitplanung, illustrieren. Das Projekt soll bis zum Februar 2013 fertig gestellt sein. Aufbau und Integration einer Vermarktungsplattform für Baulücken und Leerstände im Innenbereich der Gemeinden in das Kataster: Für dieses Projekt werden gegenwärtig die technischen Grundlagen erarbeitet. Die Umsetzung soll anschließend erfolgen. Flexibilisierung von Mieten für gewerbliche Leerstände (Unterstützung einer Probezeit für Jungunternehmer) Seite 31

32 5. KURZER AUSBLICK Im Gesamtvorhaben mussten kleinere Abweichungen bzw. Umstrukturierungen in Kauf genommen werden, die jedoch keine maßgeblichen inhaltlichen Korrekturen beinhalten. Einzige größere Abweichung gegenüber dem Zeitplan ist die Konstituierung der 4. AG Umsetzungskommunikation. Diese wurde verschoben, um bereits erste absehbare Ansätze aus der MORO- Arbeit thematisieren zu können. Dessen ungeachtet fanden schon zahlreiche Maßnahmen zur Einbindung der Öffentlichkeit statt, z. B. das Regionalforum im September Die drei thematischen Arbeitsgruppen Medizinische Versorgung, Mobilität und Strategisches Leerstandsmanagement befinden sich in stetigem Diskussionsprozess. Der inhaltliche Stand der Arbeit entspricht den gesteckten Zielen. Neben der Fortsetzung der regulären Arbeitsgruppentätigkeit sind für 2013 eine stärkere Beteiligung der Öffentlichkeit geplant. Dafür wird es u.a. wieder ein öffentliches MORO-Forum geben. Der inhaltliche Schwerpunkt in den kommenden Monaten wird in einer intensiven Auseinandersetzung mit konkreten Maßnahmen und Projekten liegen. In Lenkungsgruppe und Projektversammlung ist zudem über die Form und Verabschiedung der Regionalstrategie Daseinsvorsorge zu beraten. Dezember 2012 Seite 32