Merkblatt. Umgang mit wassergefährdenden. Stoffen im Kraftwerk. VGB-M 305 Erste Ausgabe Herausgegeben von der VGB PowerTech e.v.

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1 Merkblatt Umgang mit wassergefährdenden Stoffen im Kraftwerk VGB-M 305 Erste Ausgabe 2002 Herausgegeben von der VGB PowerTech e.v. Zu beziehen bei: VGB PowerTech Service GmbH Verlag technisch-wissenschaftlicher Schriften Postfach , D Essen Tel. (02 01) Fax (02 01) Jegliche Wiedergabe ist nur mit vorheriger Genehmigung der VGB gestattet.

2 3 Vorwort zur 3. Ausgabe Seit Erscheinen der 1. Auflage dieses Merkblattes im Jahre 1996 haben sich im Vorschriftenwerk eine Reihe von Veränderungen und Anpassungen ergeben, die für die Praxis des Umganges mit wassergefährdenden Stoffen im Kraftwerk von Bedeutung sind, so zum Beispiel im Bereich der Prüfpflichten, der Einstufung von wassergefährdenden Stoffen, der weiteren Anpassung an EG-Recht. Dem Anspruch des Merkblattes entsprechend, Erfahrungen weiter zu geben, Hilfestellung für den Praktiker im Kraftwerk zu leisten und anwendungsgerechte Beispiele aufzuzeigen, wurde es erforderlich, die 2. Auflage zu überarbeiten. Die Berarbeitung geschah durch die VGB-Arbeitsgruppe Merkblatt M 305 bestehend aus Dipl.-Ing. Bieber, E.ON Kraftwerke AG Dipl.-Ing. Dreischer, RWE Power AG, Essen Dipl.-Ing. Hoelscher, Ingenieurbüro HMS, Langerwehe Ass. jur. Knies, VDEW Verband der Elektrzitätswirtschaft e.v. Dipl. Ing. Löwenberger, VEAG, Berlin Dipl.-Ing. Maxein, STEAG encotec GmbH AG, Essen Dr. Reifarth, Saarenergie, Saarbrücken Dr. Rutschow, VGB PowerTech e.v., Essen Dipl.-Met. Wilhelm, RWE Power AG, Essen Dipl.-Ing. Wolff, STEAG AG, Essen Ihnen allen sei an dieser Stelle für die intensive Mitarbeit gedankt. Essen, im Juli 2002 VGB PowerTech e. V.

3 4 Inhalt 1. Einführung und gesetzliche Grundlagen 1.1 Einführung 1.2 Gesetzliche Grundlagen EU-Recht Nationales Recht 1.3 Anwendungsbereich der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS) 2. Begriffsbestimmungen 2.1 Grundbegriffe (der VAwS) Schutzgut Wasser Besorgnisgrundsatz Grundsatz des bestmöglichen Schutzes Abwasser Gefährliche Stoffe Gefahrklassen Wassergefährdende Stoffe und Aggregatzustände Wassergefährdungsklassen (WGK) Gefährdungsstufen Gefährdungspotential Adäquates Sicherheitskonzept (Bild 1) 2.2. Anlagenbegriff Anlagen Lager / Lageranlage / Lagerfläche Abfüllen / Abfüllanlage / Abfüllplätze Umschlagen / Umschlaganlage / Umschlagplätze Herstellen / Herstellanlage Behandeln / Behandlungsanlage

4 Verwenden / Verwendungsanlage Rohrleitungen / Rohrleitungsanlagen Anlagenteile Technische Schutzvorkehrungen 3. Anforderungen an Anlagen 3.1 Technische Anforderungen Grundsatzanforderungen Anforderungen an bestimmte Anlagen Technische Regeln 3.2 Feststellung der Eignung (behördliche Vorprüfung) LAU-Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art für flüssige Stoffe Lageranlagen einfacher oder herkömmlicher Art für feste Stoffe Eignungsfeststellung im Einzelfall Bauartzulassung Entfallen von Eignungsfeststellung und Bauartzulassung 3.3 Fachbetriebe Fachbetriebspflicht Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht 3.4 Prüfung durch Sachverständige Prüfinhalte Ordnungsprüfung (Allgemeine Prüfung) Technische Prüfung der Anlage Erstmalige Prüfung durch Sachverständige Wiederkehrende Prüfungen Änderung der Prüffristen oder besondere Prüfungen der Anlage durch Sachverständige Prüfauftrag, Prüftermine, Prüfbericht durch den Sachverständigen, wasserbehördliche Maßnahmen

5 Prüfung bei Anlagenstillstand 4. Abgrenzung zu Brauchwasser und Abwasser 4.1 Brauchwasseranlagen, für die die VAwS nicht anzuwenden ist 4.2 Brauchwasseranlagen, für die die VAwS anzuwenden ist 4.3 Abgrenzung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen von Abwasseranlagen 5. Wassergefährdende Stoffe in Wärmekraftwerken 5.1 Stoffliste in alphabetischer Reihenfolge Stoffgruppe Kohlenwasserstoffe Stoffgruppe Säuren, Laugen und Salze Stoffgruppe Sonstige Stoffe 5.3 Zuordnung der WGK bei Zubereitungen, Mischungen und verdünnten Lösungen (Stoffgemische) 6. Vorgehensweise bei der Errichtung und dem Betrieb von Anlagen 6.1 Vorgehensweise bei der wasserrechtlichen Beurteilung der geplanten oder bestehenden Anlage Schritt 1: Feststellung, ob die Anlage der VAwS unterliegt Schritt 2: Bestimmung der Eigenschaften des zu handhabenden Stoffes Schritt 3: Bestimmung des Anlagentyps (siehe Kapitel 2.2. ff) Schritt 4: Bestimmung des geplanten oder vorhandenen Volumens des zu handhabenden Stoffes in der unter Kapitel 2.2 abgegrenzten Anlage Schritt 5: Bestimmung der Gefährdungsstufe gemäß 6 Länder VAwS (siehe Kapitel mit den Daten aus Schritt 2 und Schritt 4) Schritt 6: Bestimmung der Randbedingungen des Aufstellungsortes Schritt 7: Bestimmung des Gefährdungspotentials (siehe Kapitel mit den Daten aus Schritt 5 und Schritt 6)

6 6.1.8 Schritt 8: Bestimmung des zuzuordnenden Anforderungskataloges Schritt 9: Festlegung eines Adäquaten Sicherheitskonzeptes (s. Kapitel ) 6.2 Wasserrechtliche Anzeige- und Zulassungsverfahren Wasserrechtliche Anzeige Behördliche Vorkontrolle Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art Eignungsfeststellung im Einzelfall Grundlagen des Antrages zur Eignungsfeststellung und Bauartzulassung mit behördlicher Vorkontrolle nach 19 WHG Grundlagen für einen vorzeitigen Einbau von Anlagen 7. Musterbeispiele 8. Bestehende Anlagen 9. Allgemeines Flussdiagramm für die Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit von Anlagen im Sinne des 19 g WHG 10. Abkürzungen 11. Literatur 12. ANHANG Gesetzliche Grundlagen 7