Baugesetzbuch. mit BauGB-MaBnahmengesetz

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1 Baugesetzbuch mit BauGB-MaBnahmengesetz erlautert von Dr. Lorenz Mainczyk, Ministerialrat im Bundesministerium fiir Raumordnung, Bauwesen und Stadtebau 2. neubearbeitete und erweiterte Auflage, 1994 RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MUNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 INHALT Seite Abkiirzungen 23 Literatur 31 Einfuhrung 33 Kommentar 37 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Dezember 1986 (BGB1. I S. 2253), zuletzt geandert dureh das Investitionserleichterungs- und Wohnbaulandgesetz vom 22. April 1993 (BGB1.1 S. 466) ERSTES KAPITEL Allgemeines Stadtebaurecht ERSTER TEIL Bauleitplanung AHgemeine Vorschriften 1 Aufgabe, Begriff und Grundsatze der Bauleitplanung 37 2 Aufstellung der Bauleitplane, Verordnungsermachtigung Beteiligung der Burger 56 4 Beteiligung der Trager offentlicher Belange Vorbereitender Bauleitplan (Flachennutzungsplan) 5 Inhalt des Flachennutzungsplans 69 6 Genehmigung des Flachennutzungsplans 83 7 Anpassung an den Flachennutzungsplan 88 DRITTER ABSCHNITT Verbindlicher Bauleitplan (Bebauungsplan) 8 Zweck des Bebauungsplans 91 9

3 9 Inhalt des Bebauungsplans Beschlufi iiber den Bebauungsplan Genehmigung und Anzeige des Bebauungsplans Inkrafttreten des Bebauungsplans Vereinfachte Anderung oder Erganzung des Bauleitplans ZWEITER TEIL Sicherung der Bauleitplanung Veranderungssperre und Zuriickstellung von Baugesuchen 14 Veranderungssperre Zuriickstellung von Baugesuchen Beschlufi fiber die Veranderungssperre Geltungsdauer der Veranderungssperre Entschadigung bei Veranderungssperre 166 Teilungsgenehmigung 19 Teilungsgenehmigung Versagungsgriinde Inhalt der Genehmigung Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen Sicherung der Vorschriften iiber die Teilung 212 DRITTER ABSCHNITT Gesetzliche Vorkaulsrechte der Gemeinde 24 Allgemeines Vorkaufsrecht Besonderes Vorkaufsrecht AusschluB des Vorkaufsrechts Abwendung des Vorkaufsrechts Verfahren und Entschadigung 234

4 11 Inhalt DRITTER TEIL Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung; Entschadigung Zulassigkeit von Vorhaben 29 Begriff des Vorhabens Zulassigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans Ausnahmen und Befreiungen Nutzungsbeschrankungen auf kiinftigen Gemeinbedarfs-, Verkehrs-, Versorgungs- und Griinflachen Zulassigkeit von Vorhaben wahrend der Planaufstellung Zulassigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Bauen im AuBenbereich Beteiligung der Gemeinde und der hbheren Verwaltungsbehorde Bauliche MaBnahmen des Bundes und der Lander Bauliche MaBnahmen aufgrund von anderen Gesetzen Entschadigung 39 Vertrauensschaden Entschadigung in Geld oder durch Ubernahme Entschadigung bei Begriindung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen fur Bepflanzungen Entschadigung bei Anderung oder Aufhebung einer zulassigen Nutzung Entschadigung und Verfahren Entschadigungspflichtige, Falligkeit und Erloschen der Entschadigungsanspriiche 390

5 VIERTER TEIL Bodenordnung Umlegung 45 Zweck der Umlegung Zustandigkeit und Voraussetzungen UmlegungsbeschluB Beteiligte.< Rechtsnachfolge Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses Verfiigungs- und Veranderungssperre Umlegungsgebiet Bestandskarte und Bestandsverzeichnis Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk Umlegungsmasse und Verteilungsmasse VerteilungsmaBstab Verteilung nach Werten Verteilung nach Flachen Zuteilung und Abfindung Abfindung und Ausgleich fur bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen Aufhebung, Anderung und Begriindung von Rechten Gemeinschaftliches Eigentum; besondere rechtliche Verhaltnisse Ubergang von Rechtsverhaltnissen auf die Abfindung Geldleistungen Hinterlegung und Verteilungsverfahren " Aufstellung und Inhalt des Umlegungsplans Umlegungskarte Umlegungsverzeichnis Bekanntmachung des Umlegungsplans, Einsichtnahme Zustellung des Umlegungsplans

6 71 Inkrafttreten des Umlegungsplans Wirkungen der Bekanntmachung Anderung des Umlegungsplans Berichtigung der offentlichen Biicher Einsichtnahme in den Umlegungsplan Vorwegnahme der Entscheidung Vorzeitige Besitzeinweisung Verfahrens- und Sachkosten Abgaben- und Auslagenbefreiung 524 Grenzregelung 80 Zweck, Voraussetzungen und Zustandigkeit Geldleistungen Beschlufi iiber die Grenzregelung Bekanntmachung und Rechtswirkungen der Grenzregelung Berichtigung der offentlichen Biicher 545 FUNFTER TEIL Enteignung Zulassigkeit der Enteignung 85 Enteignungszweck Gegenstand der Enteignung Voraussetzungen fur die Zulassigkeit der Enteignung Enteignung aus zwingenden stadtebaulichen Grunden VerauBerungspflicht Enteignung von Grundstiicken zur Entschadigung in Land Ersatz fur entzogene Rechte Umfang, Beschrankung und Ausdehnung der Enteignung

7 Entschadigung 93 Entschadigungsgrundsatze Entsehadigungsberechtigter und Entschadigungsverpflichteter Entschadigung fur den Rechtsverlust Entschadigung fur andere Vermbgensnachteile Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten Schuldubergang Entschadigung in Geld Entschadigung in Land Entschadigung durch Gewahrung anderer Rechte Ruckenteignung Entschadigung fur die Ruckenteignung 615 DRITTER ABSCHNITT Enteignungsverfahren 104 Enteignungsbehorde Enteignungsantrag Beteiligte Vorbereitung der miindlichen Verhandlung Einleitung des Enteignungsverfahrens und Anberaumung des Termins zur miindlichen Verhandlung; Enteignungsyermerk Genehmigungspflicht Einigung Teileinigung Entscheidung der Enteignungsbehorde EnteignungsbeschluB Lauf der Verwendungsfrist Verfahren bei der Entschadigung durch Gewahrung anderer Rechte Vorzeitige Besitzeinweisung

8 117 Ausfiihrung des Enteignungsbeschlusses Hinterlegung Verteilungsverfahren Aufhebung des Enteignungsbeschlusses Kosten Vollstreckbarer Titel 681 SECHSTER TEIL ErschlieBung Allgemeine Vorschriften 123 Erschliefiungslast Erschliefiungsvertrag Bindung an den Bebauungsplan Pflichten des Eigentiimers 708 Erschliefiungsbeitrag 127 Erhebung des Erschliefiungsbeitrags Umfang des Erschliefiungsaufwands Beitragsfahiger ErschlieBungsaufwand Art der Ermittlung des beitragsfahigen ErschlieBungsaufwands Mafistabe fur die Verteilung des ErschlieBungsaufwands Regelung durch Satzung Gegenstand und Entstehung der Beitragspflicht Beitragspflichtiger Falligkeit und Zahlung des Beitrags

9 ZWEITES KAPITEL Besonderes Stadtebaurecht ERSTER TEIL Stadtebauliche SanierungsmaBnahmen Allgemeine Vorschriften 136 Stadtebauliche SanierungsmaBnahmen Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen Auskunftspflicht Beteiligung und Mitwirkung offentlieher Aufgabentrager 809 Vorbereitung und Durchfuhrung 140 Vorbereitung Vorbereitende Untersuchungen Sanierungssatzung Anzeige und Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk Genehmigungspflichtige Vorhaben, Teilungen und Tteehtsvorgange Genehmigung Durehfuhrung OrdnungsmaBnahmen BaumaBnahmen Kosten- und Finanzierungsiibersicht Ersatz fiir Anderungen von Einrichtungen, die der offentlichen Versorgung dienen Abgaben- und Ausiagenbefreiung

10 DRITTER ABSCHNITT Besondere sanierungsrechtliche Vorschritten 152 Anwendungsbereich Bemessung von Ausgleichs- und Entschadigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung Ausgleichsbetrag des Eigentumers Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen Uberleitungsvorschriften zur formlichen Festlegung 871 VIERTER ABSCHNITT Sanierungstrager und andere Beauftragte 157 Erfullung von Aufgaben fur die Gemeinde Bestatigung als Sanierungstrager Erfullung der Aufgaben als Sanierungstrager Treuhandvermogen Sicherung des Treuhandvermogens 889 FUNFTER ABSCHNITT Abschluli der Sanierung 162 Aufhebung der Sanierungssatzung Fortfall von Rechtswirkungen fur einzelne Grundstiicke Anspruch auf Riickiibertragung 895 ZWEITER TEIL Stadtebauliche Entwieklungsmafinahnien 165 Stadtebauliche EntwicklungsmaBnahmen Zustandigkeit und Aufgaben Entwicklungstrager 168 Ubernahmeverlangen 169 Besondere Vorschriften fur den stadtebaulichen Entwicklungsbereich 170 Sonderregelung fur Anpassungsgebiete Kosten und Finanzierung der EntwicklungsmaBnahme

11 DRITTER TEIL Erhaltungssatzung und stadtebauliche Gebote Erhaltungssatzung 172 Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) Genehmigung, Ubernahmeansprueh Ausnahmen 929 Stadtebauliche Gebote 175 Allgemeines Baugebot Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot Pflanzgebot Abbruchgebot 943 VIERTER TEIL Sozialplan und Harteausgleich 180 Sozialplan Harteausgleich 950 FUNFTER TEIL Miet- und Pachtverhaltnisse 182 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhaltnissen Aufhebung von Miet- oder Pachtverhaltnissen iiber unbebaute Grundstiicke Aufhebung anderer Vertragsverhaltnisse Entschadigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhaltnissen Verlangerung von Miet- oder Pachtverhaltnissen

12 SECHSTER TEIL Stadtebauliche Mafinahmen im Zusammenhang mit MaBnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur 187 Abstimmung von MaBnahmen; Bauleitplanung und MaBnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur Bauleitplanung und Flurbereinigung Ersatzlandbeschaffung Flurbereinigung aus AnlaB einer stadtebaulichen MaBnahme Vorschriften iiber den Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstiicken 968 DRITTES KAPITEL Sonstige Vorschriften ERSTER TEIL Wertermittlung 192 GutachterausschuB Aufgaben des Gutachterausschusses Verkehrswert Kaufpreissammlung Bodenrichtwerte Befugnisse des Gutachterausschusses Oberer GutachterausschuB Ermachtigungen 987 ZWEITER TEIL Allgemeine Vorschriften; Zustandigkeiten; Verwaltungsverfahren; Wirksamkeitsvoraussetzungen Allgemeine Vorschriften 200 Grundstiicke, Rechte an Grundstiicken

13 201 Begriff der Landwirtschaft Schutz des Mutterbodens 992 Zustandigkeiten 203 Abweichende Zustandigkeitsregelung Gemeinsamer Flachennutzungsplan, Bauleitplanung bei Bildung von Planungsverbiinden und bei Gebietsoder Bestandsanderung Planungsverbande Ortliche und sachliche Zustandigkeit 1004 DRITTER ABSCHNITT Verwaltungsverfahren 207 Von Amts wegen bestellter Vertreter Anordnung zur Erforschung des Sachverhalts Vorarbeiten auf Grundstucken Wiedereinsetzung Belehrung iiber Rechtsbehelfe Vorverfahren Ordnungswidrigkeiten 1017 VIERTER ABSCHNITT Wirksamkeitsvoraussetzungen 214 Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften iiber die Aufstellung des Flachennutzungsplans und der Satzungen Frist fur die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften sowie von Mangeln der Abwagung, Behebung von Fehlern Aufgaben im Genehmigungs- und Anzeigeverfahren

14 DRITTER TEIL Verfahren vor den Kammern (Senaten) fiir Baulandsachen Inhalt 217 Antrag auf geriehtliche Entscheidung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Ortliche Zustandigkeit der Landgerichte Zusammensetzung der Kammern fiir Baulandsachen Allgemeine Verfahrensvorschriften Beteiligte Anfechtung von Ermessensentscheidungen Anfechtung einer vorzeitigen Besitzeinweisung Vorzeitige Ausfiihrungsanordnung Urteil Saumnis eines Beteiligten Kosten des Verfahrens Berufung, Beschwerde Revision Einigung Weitere Zustandigkeit der Kammern (Senate) fiir Baulandsachen 1058 VIERTES KAPITEL tiberleitungs- und SchluBvorschriften ERSTER TEIL tiberleitungsvorschriften 233 Uberleitungsvorschriften fiir die Bauleitplanung Uberleitungsvorschriften fiir Veranderungssperren und fiir den Bodenverkehr a Uberleitungsvorschrift fur die Teilungsgenehmigung Uberleitungsvorschriften fiir das Vorkaufsrecht Uberleitungsvorschriften fiir die Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung

15 237 Uberleitungsvorschriften fiir das Baugebot, das Nutzungsgebot und die Erhaltung baulicher Anlagen Uberleitungsvorschriften fiir Entschadigungen Uberleitungsvorschriften fiir die Bodenordnung Uberleitungsvorschriften fiir die Enteignung Uberleitungsvorschriften fiir den Harteausgleich Uberleitungsvorschriften fiir die ErschlieBung Uberleitungsvorschrift fiir die Wertermittlung Uberleitungsvorschriften fiir die Wirksamkeitsvoraussetzungen der Flachennutzungsplane und Satzungen Uberleitungsvorschriften fiir das Stadtebauforderungsgesetz a Uberleitungsvorschriften fiir stadtebauliche Sanierungsund Entwicklungsmafinahmen 1089 ZWEITER TEIL SchluBvorschriften 246 Sonderregelungen fiir einzelne Lander a Uberleitungsregelungen aus AnlaB der Herstellung der Einheit Deutschlands Sonderregelungen fiir Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland 1108 Anhang 1 MaBnahmengesetz zum Baugesetzbuch (BauGB- MaBnahmenG) mit Erlauterungen 1115 Anhang 2 Verordnung iiber die bauliche Nutzung der Grundstiicke (Baunutzungsverordnung - BauNVO) 1175 Anhang 3 Verordnung iiber Grundsatze fiir die Ermittlung der Verkehrswerte von Grundstiicken (Wertermittlungsverordnung - WertV) 1213 Anhang 4 Gesetz iiber Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) - Auszug Stichwortverzeichnis