Amtsblatt für Brandenburg

Transkript

1 277 x Amtsblatt für Brandenburg Gemeinsames Ministerialblatt für das Land Brandenburg 13. Jahrgang Potsdam, den 13. März 2002 Nummer 11 Inhalt Seite Ministerium für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung FFH-Gebiete im Land Brandenburg - Vom Land Brandenburg vorgeschlagene Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß Richtlinie 92/43/EWG (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, FFH-Richtlinie, FFH-RL) Beilage: Amtlicher Anzeiger Nr. 11/2002

2 278 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 11 vom 13. März 2002 FFH-Gebiete im Land Brandenburg Vom Land Brandenburg vorgeschlagene Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß Richtlinie 92/43/EWG (Fauna-Flora-Habitat- Richtlinie, FFH-Richtlinie, FFH-RL) Bekanntmachung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung Vom 25. Januar 2002 Gemäß 19 b Abs. 1 Satz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) wählen die Länder die Gebiete, die der Europäischen Kommission für das Europäische Schutzgebietsnetz Natura 2000 zu benennen sind, aus. Die Landesregierung Brandenburg hat mit Beschlüssen vom 7. Juli 1998 und vom 21. März 2000 die in der Anlage 1 genannten Fauna-Flora-Habitat-Gebiete (FFH-Gebiete) benannt und an die Bundesregierung weitergeleitet. Das Land Brandenburg hat damit der Bundesregierung vorgeschlagen, diese Gebiete in die Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung nach Artikel 4 Abs. 1 der Richtlinie 92/43/EWG aufzunehmen. Die Meldung der Gebiete durch die Bundesregierung an die Europäische Kommission erfolgte am 21. September Bis zu ihrer Bestätigung durch die Europäische Kommission werden diese Gebiete als vorgeschlagenes Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (proposed Site of Community Interest - psci) bezeichnet. Nach der Bestätigung durch die Europäische Kommission werden die Gebiete jeweils als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung (Site of Community Interest - SCI) bezeichnet. In Brandenburg sind die hier veröffentlichten vorgeschlagenen Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung in jeder Weise wie Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung zu behandeln, das heißt, auf sie sind 19 b Abs. 3 und 4 bzw. 5 sowie 19 c bis f BNatSchG entsprechend anzuwenden. Nach der Verwaltungsvorschrift der Landesregierung zur Anwendung der 19 a bis 19 f BNatSchG in Brandenburg, insbesondere zur Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-Richtlinie vom 24. Juni 2000 (ABl. S. 358) wird die Liste der FFH-Gebiete im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht. Die Gebietskarten und Gebietsinformationen können im Landesumweltamt, Michendorfer Chaussee 114, Potsdam, und in den Außenstellen Frankfurt (Oder) (Müllroser Chaussee 50, Frankfurt (Oder)) und Cottbus (Am Nordrand 45, Cottbus) sowie in der Landesanstalt für Großschutzgebiete, Haus am Stadtsee 2-4, Eberswalde, und in folgenden Großschutzgebietsverwaltungen eingesehen werden: - Nationalpark Unteres Odertal, Bootsweg 1, Schwedt, - Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin, Hoher Steinweg 5-6, Angermünde, - Biosphärenreservat Spreewald, Schulstr. 9, Lübbenau, - Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe-Brandenburg, Neuhausstr. 9, Rühstedt, - Naturpark Stechlin-Ruppiner Land, Schillerstraße 6 a, Rheinsberg, - Naturpark Uckermärkische Seen, Zehdenicker Str. 1, Lychen, - Naturpark Barnim, Kirchstr. 11, Wandlitz, - Naturpark Märkische Schweiz, Lindenstr. 33, Buckow, - Naturpark Dahme-Heideseen, Dorfstr. 8, Prieros, - Naturpark Schlaubetal, Wirchensee, Treppeln, - Naturpark Niederlausitzer Landrücken, Gärtnereihaus, Luckauer Str. 1, Fürstlich Drehna, - Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft, Am Markt 20, Bad Liebenwerda, - Naturpark Hoher Fläming, Brennereiweg 45, Raben, - Naturpark Nuthe-Nieplitz, Zauchwitzer Str. 51, Stücken, - Naturpark Westhavelland, Dorfstr. 5, Parey. Darüber hinaus hat jeder auf Grund der Veröffentlichung die Möglichkeit, sich bei weiteren Behörden über die gemeldeten europäischen Schutzgebiete eingehend zu informieren. Dies ergibt sich aus der Vorschrift des 4 Abs. 1 des Umweltinformationsgesetzes (UIG), die jedem das Recht auf freien Zugang zu Informationen über die Umwelt, die bei einer Behörde vorhanden sind, einräumt. Zu diesen Informationen zählen auch alle behördlichen Informationen und Unterlagen über FFH-Gebiete, die von der Landesregierung gemäß den Vorgaben der FFH- Richtlinie als FFH-Gebiet der EU-Kommission gemeldet wurden. Wer über diese Gebiete informiert werden möchte, muss dies vorher beantragen. Der Antrag muss erkennen lassen, welche konkreten Informationen er über die oben genannten FFH- Gebiete wünscht. Der Antrag ist bei den Behörden zu stellen, bei denen die Unterlagen über die FFH-Gebiete vorhanden sind, also bei den Verwaltungen der Landkreise und kreisfreien Städte sowie der Ämter. Die Gebiete sind in Anlage 1 jeweils nach den brandenburgischen Gebietsnummern, den europäischen Gebietsnummern sowie alphabetisch nach Gebietsnamen sortiert und nach Ämtern zugeordnet aufgelistet. Die Anlage 2 enthält Erläuterungen zu Lebensraumtypen und Arten. Die dort enthaltenen Angaben dienen der allgemeinen Information. Sie entsprechen dem derzeitigen Stand der Meldung. Im Zuge des weiteren Verfahrens und der Bearbeitung der Gebiete auf nationaler und europäischer Ebene können sich Veränderungen ergeben. Die Anlage 3 enthält die Übersichtskarte der vom Land Brandenburg vorgeschlagenen Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Maßstab 1 : , eine Liste mit Ergänzungen zur kartographischen Darstellung einzelner FFH-Gebiete sowie eine Übersichtskarte mit den Blattschnitten der TK 50. Anlage 1 Liste der FFH-Gebiete des Landes Brandenburg Anlage 1.1 Vom Land Brandenburg vorgeschlagene Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Gebiete) - sortiert nach Landesnummer

3 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 11 vom 13. März Anlage 1.2 Vom Land Brandenburg vorgeschlagene Gebiete Anlage 2 Erläuterungen zur Liste der FFH-Gebiete des Lanvon gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß Richtli des Brandenburg nie 92/43/EWG (FFH-Gebiete) - sortiert nach EU-Nummer Anlage 3 Kartographische Darstellung Anlage 1.3 Vom Land Brandenburg vorgeschlagene Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Gebiete) - sortiert nach Gebietsname Anlage 1.4 Vom Land Brandenburg vorgeschlagene Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Gebiete) - zugeordnet nach Ämtern Anlage 3.1 Übersichtskarte der vom Land Brandenburg vorgeschlagenen Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung gemäß Richtlinie 92/43/EWG (FFH-Richtlinie), 1 : Anlage 3.2 Liste mit Ergänzungen zur kartographischen Darstellung einzelner FFH-Gebiete Anlage 3.3 Blattschnittübersicht der Topographischen Karte, 1 : (TK 50)

4 280 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 11 vom 13. März 2002

5 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 11 vom 13. März

100 376 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 11 vom 13. März 2002 Anlage 2: Erläuterungen zur Liste der FFH-Gebiete des Landes Brandenburg Hinweise zur landesinternen Nummerierung Die in der Liste fehlenden Nummern 1 bis 12 bezeichnen die bereits 1997 benannten 12 EU-Vogelschutzgebiete (Special Protection Areas - SPA), die bereits Bestandteil des kohärenten Netzes NATURA 2000 sind. Kennzeichnung prioritärer Lebensräume und Arten In den vorausgegangenen und den nachfolgenden Tabellen sind die prioritären Lebensräume und Arten jeweils mit einem * gekennzeichnet worden. Mit einem (*) wurde der Lebensraum 6210 Trespen-Schwingel Kalk-Trockenrasen (Festuco-Brometalia) hervorgehoben, da er nur in bestimmten Ausprägungen (Bestände mit bemerkenswerten Orchideen) als prioritärer Lebensraum zu behandeln ist. Die in der weiteren Folge in der Tabelle fehlenden einzelnen Gebietsnummern bezeichnen Gebiete, die im Zuge der landesweiten Bewertung aus der Vorschlagsliste genommen wurden, da sie nicht für die Kohärenz des NATURA-2000-Konzeptes von Brandenburg erforderlich sind.

101 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 11 vom 13. März Angaben zu Lebensraumtypen und Arten Die Angaben zu Lebensraumtypen und Arten basieren auf dem aktuellen Kenntnisstand. Naturgemäß sind hier Veränderungen möglich. Durch Veränderungen der natürlichen Lebensbedingungen können sich Verschiebungen in den Vorkommen von Arten und Lebensraumtypen ergeben. Durch die weitere Bearbeitung der Gebiete im Rahmen der erforderlichen Schutzgebietsausweisungsverfahren gemäß Artikel 4 Abs. 4 FFH-RL und der Überwachung gemäß Artikel 11 FFH-RL sowie aus anderen naturschutzfachlichen Untersuchungen und Gutachten, z. B. bei der Erarbeitung von Behandlungsrichtlinien oder als Grundlage für die Zulassung von Projekten und Plänen, wird der Kenntnisstand zu den einzelnen Gebieten vertieft werden.

105 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 11 vom 13. März Anlage 3.3: Blattschnittübersicht der Topographischen Karte, 1 : (TK 50) L 2546 L 2548 L 2550 L 2734 L 2736 L 2738 L 2740 L 2742 L 2744 L 2746 L 2748 L 2750 L 2752 L 2932 L 2934 L 2936 L 2938 L 2940 L 2942 L 2944 L 2946 L 2948 L 2950 L 2952 L 136 L 138 L 140 L 142 L 144 L 146 L 148 L 150 L 338 L 340 L 342 L 344 L 346 L 348 L 350 L 352 L 538 L 540 L 542 L 544 L 546 L 548 L 550 L 552 L 738 L 740 L 742 L 744 L 746 L 748 L 750 L 752 L 754 L 938 L 940 L 942 L 944 L 946 L 948 L 950 L 952 L 954 L 4140 L 4142 L 4144 L 4146 L 4148 L 4150 L 4152 L 4154 L 4344 L 4346 L 4348 L 4350 L 4352 L 4354 L 4544 L 4546 L 4548 L 4550 L 4552 L 4554 L 4744 L 4746 L 4748 L 4750 Das Kartenblatt L 2952 ist auf dem artenblatt L 2950 mit nthalten Das Kartenblatt L 754 ist auf dem artenblatt L 752 mit nthalten L 4746 L 4346 Lande grenzen Kreis renzen FFH-Gebiete nicht vorhanden FFH Gebiete vorhanden

108 Brandenburgische Universitätsdruckerei, K.-Liebknecht-Str , Golm DPAG, PVST A Entgelt bezahlt Amtsblatt für Brandenburg Gemeinsames Ministerialblatt für das Land Brandenburg 384 Amtsblatt für Brandenburg Nr. 11 vom 13. März 2002 Herausgeber: Minister der Justiz und für Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, Postanschrift: Potsdam, Telefon: (03 31) Der Bezugspreis beträgt jährlich 56,24 EUR (zzgl. Versandkosten + Portokosten). Die Einzelpreise enthalten keine Mehrwertsteuer. Die Einweisung kann jederzeit erfolgen. Die Berechnung erfolgt im Namen und für Rechnung des Ministeriums der Justiz und für Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg. Die Kündigung ist nur zum Ende eines Bezugsjahres zulässig; sie muss bis spätestens 3 Monate vor Ablauf des Bezugsjahres dem Verlag zugegangen sein. Die Lieferung dieses Blattes erfolgt durch die Post. Reklamationen bei Nichtzustellung, Neu- bzw. Abbestellungen, Änderungswünsche und sonstige Anforderungen sind an die Brandenburgische Universitätsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbh zu richten. Herstellung, Verlag und Vertrieb: Brandenburgische Universitätsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbh, Karl-Liebknecht-Straße 24-25, Haus 2, Golm (bei Potsdam), Telefon Potsdam (03 31)