Umsetzung Natura 2000 in Brandenburg

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1 Umsetzung Natura 2000 in Brandenburg Christoph Molkenbur Ministerium für Ländliche Entwicklung Abteilung Naturschutz Stabsstelle Umsetzung FFH-Richtlinie Haus der Natur Oktober Oktober 2017 Foto: Th. Schoknecht

2 Natura 2000-Gebiete Europaweit (28) Vogelschutzgebiete FFH-Gebiete Quelle: European Topic Centre on Biological Diversity Deutschlandweit 740 Vogelschutzgebiete FFH-Gebiete (incl. Meeresgebiete) Quelle: BfN April 2008, FFH Gebiete in Deutschland Seite 2

3 Natura 2000-Gebiete in Brandenburg 27 Vogelschutzgebiete 600 FFH-Gebiete (rund) Rund 26% der Landesfläche 39 FFH-Lebensraumtypen davon 11 prioritäre LRT 45 Arten Seite 3

4 FFH - Gebietsmeldung Erste Meldungen 1998 und 2002 Veröffentlichung im Amtsblatt: 13. März 2002 Nachmeldungen 2003 und 2004 Veröffentlichung im Amtsblatt: 19. Oktober 2005 Seite 4

5 Was ist unsere Verpflichtung? Nationale Sicherung durch - Naturschutzgebiet oder - Landschaftsschutzgebiet - Erhaltungszielverordnung nach 14 BbgNatSchAG Managementplanung Gebietsbetreuung, Umsetzung von Maßnahmen Monitoring / Berichtspflichten Seite 5

6 Anforderungen an das Land Brandenburg Handlungsschwerpunkte für Brandenburg: Bekanntmachung der Grenzen und Erhaltungsziele bis 2018 Erstellung der Managementplanung (Festsetzen von Erhaltungsmaßnahmen) bis 2020 jährlicher Bericht an die Kommission Seite 6

7 Wie erfolgt die Sicherung? Drei Instrumente: Vereinfachte Änderung von Schutzgebietsverordnungen ( 9 Abs. 6 Nr. 6 BbgNatSchAG) Erlass von Erhaltungszielverordnungen ( 14 Abs. 3 BbgNatSchAG) Ausweisung neuer NSG (in wenigen, naturschutzfachlich besonders sensiblen Gebieten) Seite 7

8 Änderung von Naturschutzgebieten Vereinfachtes Verfahren zur Änderung von Schutzgebietsverordnungen gemäß 9 Abs. 6 Nr. 6 BbgNatSchAG wenn geltende Unterschutzstellungsverordnungen geändert werden sollen, um den Schutzzweck an die Anforderungen zum Schutz des Europäischen ökologischen Netzes Natura 2000 anzupassen. Ergänzung der Arten und LRT im FFH-Gebiet. Keine Änderung der Ge- und Verbote oder der zulässigen Handlungen. Die ersten fünf Änderungsverordnungen für 100 NSG wurden bisher erlassen. Seite 8

9 Erhaltungszielverordnungen Erlass von Erhaltungszielverordnungen ( 14 Abs. 3 BbgNatSchAG) Bekanntmachung der Erhaltungsziele Erhaltungsziel für das FFH-Gebiet ist die Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes der Arten und Lebensraumtypen. Bekanntmachung der Grenzen Übersichtskarte, Kartenskizze und Topografische Karte im Maßstab 1: Ökologische Erfordernisse für einen günstigen Erhaltungszustand von Tier- und Pflanzenarten Bisher wurden Erhaltungsziele für 170 FFH-Gebiete festgesetzt Eng begrenztes Verfahren Seite 9

10 Verfahren zur Erstellung von Erhaltungszielverordnungen Verordnung des MLUL: Enthält keine Ge- und Verbote Verfahren: Beteiligung der anderen Ministerien Beteiligung Städte- und Gemeindebund und betroffene Gemeinden Beteiligung Landkreistag und betroffene Landkreise Information Naturschutzverbände, Landschaftspflegeverbände Seite 10

11 FFH-Richtlinie Artikel 6 Managementplanung Rechtliche Grundlagen (1) Für die besonderen Schutzgebiete legen die Mitgliedstaaten die nötigen Erhaltungsmaßnahmen fest, [ ] die den ökologischen Erfordernissen der natürlichen Lebensraumtypen nach Anhang I und der Arten nach Anhang II entsprechen, die in diesen Gebieten vorkommen. Bundesnaturschutzgesetz 32 Abs. 5 (5) Für Natura 2000-Gebiete können Bewirtschaftungspläne selbständig oder als Bestandteil anderer Pläne aufgestellt werden. Naturschutzzuständigkeitsverordnung 5 Für die Aufstellung von Bewirtschaftungsplänen [ ] und die Durchführung von Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen [ ] ist die Fachbehörde für Naturschutz und Landschaftspflege zuständig. Seite 11

12 Fachplan des Naturschutzes zur Erarbeitung der Erhaltungsmaßnahmen gegenüber Dritten nicht unmittelbar rechtsverbindlich benennt mögliche Umsetzungsinstrumente Lösung von Zielkonflikten Der Managementplan Umsetzung der im Managementplan genannten Maßnahmen nur nach vorherige Zustimmung durch die Eigentümer/Nutzer bzw. Durchführung der jeweils gesetzlich vorgesehenen Verwaltungsverfahren Erhaltungsmaßnahmen aus dem Managementplan ( nötige Erhaltungsmaßnahmen ) bedürfen keiner Verträglichkeitsprüfung Seite 12

13 Neuausrichtung der Managementplanung ab 2016 Kürzung des Planwerkes umfasst nur noch die für das Gebiet gemeldeten Schutzgüter (Lebensraumtypen des Anhangs I und Arten des Anhangs II der FFH-RL), sowie ausgewählte Sonderfälle eine Planung für Vogelschutzgebiete erfolgt nicht, naturschutzfachliche Zielkonflikte werden behandelt insgesamt wird die Kartierintensität verringert Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit Abbau von Schnittstellen Seite 13

14 Öffentlichkeitsarbeit Managementplan Seite 14

15 Regionale Arbeitsgruppe (rag) Aufgaben: Informationsaustausch, Abstimmung des Beteiligungsverfahrens, Bereitstellung von Daten + Zuarbeiten, Diskussion (z.b. Änderungsvorschläge). 2-3 Arbeitstreffen und Möglichkeit zur Teilnahme an Exkursionen Teilnehmer: Interessenvertreter deren Belange berührt werden z.b. Landnutzer-, Jagd-, Fischerei-, Naturschutz-, Wasser-, Tourismus-, Bodenverbände Vertreter von Behörden z.b. Untere Behörden (Naturschutz-, Landwirtschaft-, Wasser- und Umwelt- Ressort), Landesamt für Umwelt (LfU), Landesbetrieb Forst, Ämter/ Gemeinden Ggf. Eigentümer und Landnutzer Seite 15

16 Managementpläne bis 2020 Bearbeitung für 76 Gebiete außerhalb der Großschutzgebiete durch Stiftung Naturschutzfonds Erstellung in Großschutzgebieten: Biosphärenreservat Spreewald Naturpark Uckermärkische Seen Naturpark Schlaubetal Naturpark Märkische Schweiz Naturpark Niederlausitzer Heidelandschaft Naturpark Niederlausitzer Landrücken Naturpark Dahme-Heideseen Seite 16

17 Maßnahmenumsetzung möglichst fließende Übergänge zur Maßnahmenumsetzung Umweltsensibilisierung zur Unterstützung bei abgeschlossenen Planungen Initiierung von Umsetzungsvorhaben Informationsveranstaltungen Abstimmungen mit Landnutzern Fördermittel Kulturlanschaftsprogramm / KULAP 2014 LIFE + (Projektfinanzierung der EU) Naturschutzgroßprojekte des Bundes Foto: LfU Bundesprogramm Biologische Vielfalt RL Ausgleich von Kosten und Einkommensverlusten für Landwirte in Natura 2000-Gebieten RL Natürliches Erbe Vertragsnaturschutz Seite 17

18 Richtlinie natürliches Erbe Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen für die Förderung des natürlichen Erbes und des Umweltbewusstseins im Land Brandenburg und Berlin Teil B - Vorhaben zur Umweltsensibilisierung in Natura 2000-Gebieten und für FFH-Arten und Arten der Vogelschutzrichtlinie und deren Betreuung auf Grundlage von Natura 2000-Managementplänen (nicht-investive Vorhaben) - Umsetzung von Natura 2000-Managementplänen: u.a. Initiierung von Umsetzungsvorhaben, Informationsveranstaltungen - Abstimmungen mit Landnutzern in Natura 2000-Gebieten - für FFH-Arten und Arten der Vogelschutzrichtlinie - Publikationen bedürfen der Zustimmung durch das Landesamt für Umwelt (LfU) - Vollfinanzierung Seite 18

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Seite 19

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